Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs2 litb idF 1995/895;AuslBG §2 Abs3 lita;AuslBG §2 Abs4;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1; Beachte Besprechung in:
JBl 11/2002, S 681 bis 702;
Rechtssatz: Bei der Beurteilung des Vorliegens eines arbeitnehmerähnlichen Verhältnisses hat die Bewertung der vorhandenen Merkmale wirtschaftlicher Unselbständigkeit (Auflis... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: ABGB §916;AuslBG §2 Abs2;AuslBG §2 Abs4;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/03/06 95/09/0246 1 Stammrechtssatz Die belangte Behörde hat zufolge § 2 Abs 4 AuslBG das für die Verwirklichung des Tatbildes der Verwaltungsübertretung nach § 28 Abs 1 Z 1 lit a AuslBG wesent... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung vom 7. Dezember 1992 wurde der Beschwerdeführer als verantwortlicher Geschäftsführer der Firma K Ges.m.b.H. wegen der bewilligungslosen Beschäftigung von sechs namentlich genannten Ausländern nach § 28 Abs. 1 i.V.m. § 3 Abs. 1 des Ausländerbeschäftigungsgesetzes (AuslBG) mit je S 10.000,-- bestraft. In der gegen diesen Bescheid erhobenen Berufung machte der Beschwerdeführer geltend, die im Straferkenntnis angeführten Arbeit... mehr lesen...
Mit Straferkenntnissen der Bezirkshauptmannschaft Deutschlandsberg vom 1. Juni 1995, 22. Mai 1995 bzw. 29. Mai 1995, wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als zum Tatzeitpunkt handelsrechtlicher Geschäftsführer der Firma S GesmbH mit Sitz in L, R-Straße 23, namentlich im einzelnen genannte Ausländer, vom 18. Jänner bis 23. Juni bis 7. Mai bis 18. Juni 1993 ohne Angabe eines näheren Beschäftigungsortes, (betreffend den Beschwerde-Akt hg. Zl. 96/09/0089), am 1. Februar 19... mehr lesen...
Im Beschwerdeverfahren ist strittig, ob es der Beschwerdeführer als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit zur Vertretung nach außen berufenes Organ der Sch GmbH zu verantworten hat, daß diese Gesellschaft in W, W-Straße, in dem dort befindlichen Gewerbebetrieb die deutschen Staatsangehörigen AK (erstangefochtener Bescheid) und TK (zweitangefochtener Bescheid) beschäftigt hat, obwohl dafür keine Bewilligungen nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) vorgelegen sind. Der ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs2;AuslBG §2 Abs3 lita;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §28a;AuslBG §3 Abs1;AVG §45 Abs2;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
96/09/0090
96/09/0161
Rechtssatz: Kein RS. ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1;AuslBG §3 Abs1;VStG §52a Abs1;VwGG §33 Abs1;VwGG §33a;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1998:1995090015.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Mit Straferkenntnissen der Bezirkshauptmannschaft Deutschlandsberg vom 1. Juni 1995, 22. Mai 1995 bzw. 29. Mai 1995, wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als zum Tatzeitpunkt handelsrechtlicher Geschäftsführer der Firma S GesmbH mit Sitz in L, R-Straße 23, namentlich im einzelnen genannte Ausländer, vom 18. Jänner bis 23. Juni bis 7. Mai bis 18. Juni 1993 ohne Angabe eines näheren Beschäftigungsortes, (betreffend den Beschwerde-Akt hg. Zl. 96/09/0089), am 1. Februar 19... mehr lesen...
Im Beschwerdeverfahren ist strittig, ob es der Beschwerdeführer als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit zur Vertretung nach außen berufenes Organ der Sch GmbH zu verantworten hat, daß diese Gesellschaft in W, W-Straße, in dem dort befindlichen Gewerbebetrieb die deutschen Staatsangehörigen AK (erstangefochtener Bescheid) und TK (zweitangefochtener Bescheid) beschäftigt hat, obwohl dafür keine Bewilligungen nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) vorgelegen sind. Der ... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs2;AuslBG §2 Abs4;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
95/09/0181 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/03/06 95/09/0246 1 Stammrechtssatz Die belangte Behörde hat zufolge § 2 Abs 4 AuslBG das für die Verwirklichung des Tatbildes der Verwaltungs... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs2;AuslBG §2 Abs3 lita;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §28a;AuslBG §3 Abs1;AVG §45 Abs2;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
96/09/0090
96/09/0161
Rechtssatz: Kein RS. ... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs2;AuslBG §2 Abs4;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
95/09/0181 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/03/06 95/09/0246 1 Stammrechtssatz Die belangte Behörde hat zufolge § 2 Abs 4 AuslBG das für die Verwirklichung des Tatbildes der Verwaltungs... mehr lesen...
Am 10. Juni, 16. Juni bzw. 19. Juni 1992 erstattete das Landesarbeitsamt Wien Anzeige wegen Übertretung der Bestimmungen des Ausländerbeschäftigungsgesetzes mit der Behauptung, bei der am 15. April 1992 auf der Baustelle in Wien, G-Straße, bzw. der am 12. Juni 1992 auf der Baustelle Wien, F-Straße, bzw. der am 16. Juni 1992 auf der Baustelle Wien, B-Gasse, vom Landesarbeitsamt Wien durchgeführten Kontrollen seien namentlich im einzelnen genannte Ausländer (alles Staatsangehörige der C... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Magistratischen Bezirksamtes für den 10. Wiener Gemeindebezirk vom 10. Februar 1993 wurde die Beschwerdeführerin wie folgt bestraft: "Sie haben es als handelsrechtliche Geschäftsführerin und somit als zur Vertretung nach außen Berufene im Sinne des § 9 Abs. 1 VStG 1991 der F Gesellschaft m.b.H. zu verantworten, daß von dieser Gesellschaft als Arbeitgeber mit Sitz in Wien im Rahmen derer Gewerbeberechtigung mit Standort in Wien 10, K-Gasse, am 20.11.1992, au... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Mistelbach vom 10. Februar 1994 wurde der Beschwerdeführer (über Anzeige des Arbeitsamtes Mistelbach) in seiner Eigenschaft als handelsrechtlicher Geschäftsführer der Firma M Ges.m.b.H. mit Sitz in P schuldig erkannt, er habe es zu verantworten, daß die ausländischen Arbeitskräfte L am 5. und am 7. sowie vom 8. bis 22. April 1993 und Herr O in der Zeit vom 5. bis 15. sowie vom 16. bis 22. April 1993 auf der Baustelle P, S-Straße, als Arbeitnehme... mehr lesen...
Mit Schreiben des Magistratischen Bezirksamtes für den 10. Wiener Gemeindebezirk vom 11. Februar 1993, der Beschwerdeführerin eigenhändig zugestellt am 12. Februar 1993, wurde diese zur Rechtfertigung hinsichtlich des Vorwurfs aufgefordert, sie habe es als handelsrechtliche Geschäftsführerin und somit als zur Vertretung nach außen Berufene im Sinn des § 9 Abs. 1 VStG 1991 der F GmbH zu verantworten, daß von dieser Gesellschaft als Arbeitgeber (Beschäftiger im Sinne des § 3 Abs. 3 Arbe... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer in Abweisung seiner Berufung der Begehung von Verwaltungsübertretungen nach § 28 Abs. 1 Z. 1 lit. a Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) iVm § 3 Abs. 1 AuslBG dahingehend schuldig erkannt, er habe als Inhaber der Firma W., und somit als Arbeitgeber, vier namentlich genannte Ausländerinnen am 29. Juni 1993 mit Feldarbeiten beschäftigt, ohne daß ihm für diese Ausländerinnen eine Beschäftigungsbewilligung erteilt gewesen sei ode... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Mistelbach vom 24. März 1994 wurde der Beschwerdeführer gemäß § 28 Abs. 1 Z. 1 lit. a in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz mit einer Geldstrafe von S 30.000,--, im Nichteinbringungsfalle einer Ersatzfreiheitsstrafe in der Dauer von 30 Tagen sowie einem Kostenbeitrag von S 3.000,-- bestraft, weil er es als das gemäß § 9 VStG zur Vertretung nach außen berufene Organ der Firma M Gesellschaft mbH mit dem Sitz in P, S-Str... mehr lesen...
Nach der unbestrittenen Aktenlage wurden von zwei Organen des Landesarbeitsamtes Wien am 26. November 1992 drei namentlich genannte ausländische Staatsbürger (jugoslawischer, slowenischer und kroatischer Staatszugehörigkeit) in Wien 14 bei der Durchführung von Verfliesungsarbeiten bzw. beim Verlegen von Steinplatten angetroffen, ohne daß eine gültige Beschäftigungsbewilligung, ein Befreiungsschein oder eine Arbeitserlaubnis vorlag. Einer der Genannten machte keinerlei Angaben über Bes... mehr lesen...
Gemäß § 33a VwGG kann der Verwaltungsgerichtshof die Behandlung einer Beschwerde gegen einen Bescheid des unabhängigen Verwaltungssenates in einer Verwaltungsstrafsache durch Beschluß ablehnen, wenn weder eine S 10.000,-übersteigende Geldstrafe verhängt wurde, noch die Entscheidung von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil der unabhängige Verwaltungssenat von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche R... mehr lesen...
Gemäß § 33a VwGG kann der Verwaltungsgerichtshof die Behandlung einer Beschwerde gegen einen Bescheid des unabhängigen Verwaltungssenates in einer Verwaltungsstrafsache durch Beschluß ablehnen, wenn weder eine S 10.000,-übersteigende Geldstrafe verhängt wurde, noch die Entscheidung von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil der unabhängige Verwaltungssenat von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche R... mehr lesen...
Rechtssatz: Zivilrechtliche und steuerrechtliche Betrachtungen vermögen nichts daran zu ändern, daß der Ausländer in einem nach dem AuslBG bewilligungspflichtigen Verhältnis verwendet wurde, aber für diese Verwendung keine Berechtigung nach dem AuslBG seitens der zuständigen Behörde vorlag (Hinweis E 13.12.1997, 96/09/0328; hier: Formularentscheidung gem § 33 a VwGG). Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;VStG §5 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Verantwortung für Handeln anderer Personen Besondere Rechtsgebiete
Arbeitsrecht Arbeiterschutz European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1998:1996090069.X01 Im RIS... mehr lesen...
Index: 60/02 Arbeitnehmerschutz60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AÜG §3 Abs3;AuslBG §2 Abs3 litc;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;
Rechtssatz: Der Einsatz überlassener Arbeitskräfte zur Arbeitsleistung für betriebseigene Aufgaben ist gemäß § 2 Abs 3 lit c AuslBG iVm § 3 Abs 3 AÜG als Beschäftigung iSd AuslBG zu werten. European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)60/02 Arbeitnehmerschutz60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AÜG §22 Abs1;AuslBG §28 Abs1;B-VG Art90 Abs2;
Rechtssatz: Das Verbot des Inquisitionsprinzips gilt, soweit es im Art 90 Abs 2 B-VG verankert ist, nur im gerichtlichen Strafverfahren; bei dem gegen den Besch durchgeführten Strafverfahen nach dem AuslBG und AÜG handelt es sich jedoch um ein... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;AVG §37;AVG §45 Abs2;VStG §51e Abs1;
Rechtssatz: Geht die belBeh davon aus, die vom Besch zu seiner Entlastung angebotenen Zeugen (der Besch hat sich darauf berufen, die Beschäftigung der Ausländer sei durch ein Mißverständnis trotz eines generell funktionierenden Kontrollsystems ohne... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)60/02 Arbeitnehmerschutz60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: ABGB §1151;AÜG §3;AuslBG §2 Abs2;AuslBG §2 Abs3;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/02/13 95/09/0154 1
(hier: Tätigkeiten wie Unkraut jäten, Strohmatten gleichrichten
usw) Stammrechtssatz Das Vorliegen eines Werksvertragsverhältn... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs2;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;VwGG §33a; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1998/03/18 96/09/0184 1 Stammrechtssatz Zivilrechtliche und steuerrechtliche Betrachtungen vermögen nichts daran zu ändern, daß der Ausländer in einem nach dem AuslBG bewilligungspflichtigen Verhältnis verwendet wurde... mehr lesen...
Am 10. Juni, 16. Juni bzw. 19. Juni 1992 erstattete das Landesarbeitsamt Wien Anzeige wegen Übertretung der Bestimmungen des Ausländerbeschäftigungsgesetzes mit der Behauptung, bei der am 15. April 1992 auf der Baustelle in Wien, G-Straße, bzw. der am 12. Juni 1992 auf der Baustelle Wien, F-Straße, bzw. der am 16. Juni 1992 auf der Baustelle Wien, B-Gasse, vom Landesarbeitsamt Wien durchgeführten Kontrollen seien namentlich im einzelnen genannte Ausländer (alles Staatsangehörige der C... mehr lesen...
Am 10. Juni, 16. Juni bzw. 19. Juni 1992 erstattete das Landesarbeitsamt Wien Anzeige wegen Übertretung der Bestimmungen des Ausländerbeschäftigungsgesetzes mit der Behauptung, bei der am 15. April 1992 auf der Baustelle in Wien, G-Straße, bzw. der am 12. Juni 1992 auf der Baustelle Wien, F-Straße, bzw. der am 16. Juni 1992 auf der Baustelle Wien, B-Gasse, vom Landesarbeitsamt Wien durchgeführten Kontrollen seien namentlich im einzelnen genannte Ausländer (alles Staatsangehörige der C... mehr lesen...
