Entscheidungen zu § 28 Abs. 1 AuslBG

Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 98/09/0293
Rechtssatz: Das bloße Anstreben der Erteilung von Beschäftigungsbewilligungen vermag die in § 3 Abs. 1 AuslBG normierte Voraussetzung, dass ein Ausländer nur dann beschäftigt werden darf, wenn eine der... mehr lesen...

Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs2;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 1990/450;AuslBG §3 Abs1 idF 1990/450; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/09/0078 E 30. August 1991 RS 2 Stammrechtssatz Maßgebend für die Einordnung unter den Beschäftigungsbegriff nach § 2 Abs 2 AuslBG ist, daß die festgestellte Tätigkeit in persönlicher bzw wirtschaftlicher Abhängigkeit des Arbeitenden ... mehr lesen...

Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 idF 1990/450;AuslBG §3 Abs1 idF 1990/450;
Rechtssatz: Dass die Beschäftigung von mehr als drei Ausländern nicht gleichzeitig erfolgt (es also keinen "gemeinsamen" Tatzeitraum gibt), ist für die Anwendung des 3. Strafsatzes nach § 28 Abs. 1 Z. 1 AuslBG ohne rechtliche Bedeutung (Hinweis E 30. 06. 1994, 93/09/0474). ... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;VStG §19;VStG §20;
Rechtssatz: Der subjektive Arbeitskräftemangel eines Arbeitgebers, der ausländische Arbeitnehmer unerlaubt beschäftigt, stellt für sich allein genommen keinen Milderungsgrund bei der Strafbemessung dar. Schlagworte Erschwerende und mildernd... mehr lesen...

Bei einer von Wachebeamten der BPD Wien durchgeführten Kontrolle einer Baustelle in Wien, P-Gasse 6, wurden am 17. Juni 1992 9 tschechische Staatsangehörige wegen des Verdachtes des Verstoßes gegen das Pass- und Fremdengesetz vorübergehend festgenommen. Bei seiner Einvernahme gab einer von ihnen, M, u.a. an, er habe erfahren, dass man bei der Firma L arbeiten könne und habe dies seinen Kollegen mitgeteilt. Dies sei etwa Mitte Mai 1992 gewesen. Von der Firma L habe ihnen der "Chef" (= ... mehr lesen...

In ihrer mit Schreiben vom 25. Juli 1992 erfolgten, an das Landesarbeitsamt (LAA) Wien gerichteten Anzeige wegen des Verdachts einer nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) illegalen Beschäftigung in der Zeit von 20. bis 22. Juli 1992 teilte die BPD Wien mit, dass bei einer von Wachebeamten durchgeführten Kontrolle einer Baustelle in W, S-Gasse 18, am 22. Juli 1992 10 tschechische Staatsangehörige wegen des Verdachtes des Verstoßes gegen das Pass- und Fremdengesetz vorübergehe... mehr lesen...

Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Gänserndorf vom 10. September 1998 wurde der Beschwerdeführer der Begehung von fünf Verwaltungsübertretungen gemäß § 28 Abs. 1 Z. 1 lit. a in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) dahingehend schuldig erkannt, er habe als Arbeitgeber am 16. Februar 1998 fünf slowenische Staatsangehörige in seinem Baumschulbetrieb ohne erforderliche arbeitsmarktbehördliche Genehmigungen beschäftigt. Wegen dieser Verwaltungsübertr... mehr lesen...

Mit Straferkenntnis des Magistratischen Bezirksamtes für den 16. Wiener Gemeindebezirk vom 13. April 1999 wurde der Beschwerdeführerin zur Last gelegt, sie habe es als handelsrechtliche Geschäftsführerin und somit als zur Vertretung nach außen Berufene der W Wohnraumbeschaffungsbau- und Bauträger Gesellschaft m.b.H. mit Sitz in Wien, B-Gasse 20, zu verantworten, dass diese Gesellschaft auf der Baustelle in Wien, X-Gasse 69, zumindest am 13. Mai 1998 sechs namentlich genannte polnische... mehr lesen...

Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck vom 24. Oktober 1997 wurde der Erstbeschwerdeführer wie folgt bestraft: "Sie haben als Arbeitgeber zu verantworten, dass 1) der ungarische Staatsangehörige I, geb. 10.11.1966 in der Zeit vom 17.06.1996 bis 03.07.1996 als Koch, 2) die kroatische Staatsangehörige A, geb. 23.04.1970, in der Zeit vom 01.06.1996 bis 03.07.1996 als Hilfskraft und 3) die kroatische Staatsangehörige M, geb. 27.06.1967 in der Zeit vom 06.05.1996 bis... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 15. Dezember 1998 wurde der Beschwerdeführer - unter Bedachtnahme auf die unverändert übernommenen Spruchteile des erstinstanzlichen Straferkenntnisses - der Begehung einer Verwaltungsübertretung nach § 28 Abs. 1 Z. 1 lit. a in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) dahingehend schuldig erkannt, er habe im Tatzeitraum 21. Juni 1995 bis 16. Febru... mehr lesen...

Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)60/02 Arbeitnehmerschutz60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: ABGB §1151;AÜG §4 Abs2;AuslBG §2 Abs2 lite;AuslBG §2 Abs3 litc;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 1990/450;AuslBG §3 Abs1 idF 1990/450; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/09/0024 E 21. Juni 2000 RS 1 Stammrechtssatz Wie der VwGH in ständiger Rechtsprechung dargelegt hat (Hinweis E Vw... mehr lesen...

Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 98/09/0293
Rechtssatz: Das bloße Anstreben der Erteilung von Beschäftigungsbewilligungen vermag die in § 3 Abs. 1 AuslBG normierte Voraussetzung, dass ein Ausländer nur dann beschäftigt werden darf, wenn eine der... mehr lesen...

Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs2;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 1990/450;AuslBG §3 Abs1 idF 1990/450; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/09/0078 E 30. August 1991 RS 2 Stammrechtssatz Maßgebend für die Einordnung unter den Beschäftigungsbegriff nach § 2 Abs 2 AuslBG ist, daß die festgestellte Tätigkeit in persönlicher bzw wirtschaftlicher Abhängigkeit des Arbeitenden ... mehr lesen...

Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 idF 1990/450;AuslBG §3 Abs1 idF 1990/450;
Rechtssatz: Dass die Beschäftigung von mehr als drei Ausländern nicht gleichzeitig erfolgt (es also keinen "gemeinsamen" Tatzeitraum gibt), ist für die Anwendung des 3. Strafsatzes nach § 28 Abs. 1 Z. 1 AuslBG ohne rechtliche Bedeutung (Hinweis E 30. 06. 1994, 93/09/0474). ... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;VStG §19;VStG §20;
Rechtssatz: Der subjektive Arbeitskräftemangel eines Arbeitgebers, der ausländische Arbeitnehmer unerlaubt beschäftigt, stellt für sich allein genommen keinen Milderungsgrund bei der Strafbemessung dar. Schlagworte Erschwerende und mildernd... mehr lesen...

Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)60/02 Arbeitnehmerschutz60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: ABGB §1151;AÜG §4 Abs2;AuslBG §2 Abs2 lite;AuslBG §2 Abs3 litc;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 1990/450;AuslBG §3 Abs1 idF 1990/450; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/09/0024 E 21. Juni 2000 RS 1 Stammrechtssatz Wie der VwGH in ständiger Rechtsprechung dargelegt hat (Hinweis E Vw... mehr lesen...

Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Bruck/Leitha vom 26. Januar 1999 wurde der Mitbeteiligte schuldig erkannt, er habe als Arbeitgeber eine namentlich bezeichnete Ausländerin in der Zeit vom 3. bis 9. November 1997 als Hilfskraft in seinem Betrieb in B, L-Straße 25 entgegen § 3 AuslBG beschäftigt, obwohl ihm für diese weder eine Beschäftigungsbewilligung oder Anzeigebestätigung ausgestellt worden noch die Ausländerin im Besitz einer Arbeitserlaubnis oder eines Befreiungsschei... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 6. September 1999 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er sei als handelsrechtlicher Geschäftsführer der Firma N GmbH, welche persönlich haftende Gesellschafterin der Firma N GmbH & Co KG sei, und somit als zur Vertretung nach außen berufenes Organ der Firma N GmbH & Co KG, K, dafür verantwortlich, dass diese Firma am 9. September 1996 auf der Bauste... mehr lesen...

Die vorliegende Beschwerde ist gegen einen im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG in Verbindung mit § 51 Abs. 1 VStG ohne Durchführung einer mündlichen Berufungsverhandlung ergangenen Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates Burgenland (belangte Behörde) vom 5. November 1999 gerichtet, mit welchem der Beschwerdeführer gemäß § 28 Abs. 1 Z. 1 lit. a wegen Übertretung des § 3 Abs. 1 des Ausländerbeschäftigungsgesetzes (AuslBG) für schuldig erkannt wurde, es als handelsrechtlicher Gesc... mehr lesen...

Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Wien-Umgebung vom 5. Oktober 1998 wurde der Beschwerdeführer wie folgt bestraft: "Sie haben folgende Verwaltungsübertretung begangen: Sie haben als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als das zur Vertretung nach außen berufene Organ der Firma G. Handelsgesellschaft mbH, X, W Straße 257 (Tatort), zu verantworten, dass diese Gesellschaft die polnischen Staatsbürger: a) BL, geb. 09.07.1959 von wenigstens 11.04.19... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 12. Oktober 1999 wurde der Beschwerdeführer der Begehung einer Verwaltungsübertretung nach § 28 Abs. 1 Z 1 lit. a Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) dahingehend schuldig erkannt, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als zur Vertretung nach außen berufenes Organ der B GesmbH mit Sitz in W zu verantworten, dass diese Gesellschaft als Arbeitg... mehr lesen...

Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: ABGB §1151 Abs1;AuslBG §18;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §28 Abs1 Z1 litb;
Rechtssatz: Im Falle eines Werkvertrages, zu dessen Erfüllung Ausländer als Arbeitnehmer der ausländischen Werkunternehmerin entsandt werden, kommt nur eine Bestrafung des Vertreters des Auftrag gebenden inländischen Unternehm... mehr lesen...

Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Bruck/Leitha vom 26. Januar 1999 wurde der Mitbeteiligte schuldig erkannt, er habe als Arbeitgeber eine namentlich bezeichnete Ausländerin in der Zeit vom 3. bis 9. November 1997 als Hilfskraft in seinem Betrieb in B, L-Straße 25 entgegen § 3 AuslBG beschäftigt, obwohl ihm für diese weder eine Beschäftigungsbewilligung oder Anzeigebestätigung ausgestellt worden noch die Ausländerin im Besitz einer Arbeitserlaubnis oder eines Befreiungsschei... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 6. September 1999 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er sei als handelsrechtlicher Geschäftsführer der Firma N GmbH, welche persönlich haftende Gesellschafterin der Firma N GmbH & Co KG sei, und somit als zur Vertretung nach außen berufenes Organ der Firma N GmbH & Co KG, K, dafür verantwortlich, dass diese Firma am 9. September 1996 auf der Bauste... mehr lesen...

Die vorliegende Beschwerde ist gegen einen im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG in Verbindung mit § 51 Abs. 1 VStG ohne Durchführung einer mündlichen Berufungsverhandlung ergangenen Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates Burgenland (belangte Behörde) vom 5. November 1999 gerichtet, mit welchem der Beschwerdeführer gemäß § 28 Abs. 1 Z. 1 lit. a wegen Übertretung des § 3 Abs. 1 des Ausländerbeschäftigungsgesetzes (AuslBG) für schuldig erkannt wurde, es als handelsrechtlicher Gesc... mehr lesen...

Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Wien-Umgebung vom 5. Oktober 1998 wurde der Beschwerdeführer wie folgt bestraft: "Sie haben folgende Verwaltungsübertretung begangen: Sie haben als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als das zur Vertretung nach außen berufene Organ der Firma G. Handelsgesellschaft mbH, X, W Straße 257 (Tatort), zu verantworten, dass diese Gesellschaft die polnischen Staatsbürger: a) BL, geb. 09.07.1959 von wenigstens 11.04.19... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 12. Oktober 1999 wurde der Beschwerdeführer der Begehung einer Verwaltungsübertretung nach § 28 Abs. 1 Z 1 lit. a Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) dahingehend schuldig erkannt, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als zur Vertretung nach außen berufenes Organ der B GesmbH mit Sitz in W zu verantworten, dass diese Gesellschaft als Arbeitg... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;AVG §45 Abs2;VStG §24;
Rechtssatz: Der im § 45 AVG aufgestellte (im Verwaltungsstrafverfahren gemäß § 24 VStG anzuwendende) Grundsatz der freien Beweiswürdigung bedeutet lediglich, dass die Behörde bei ihrer Beweiswürdigung nicht an Beweisregeln gebunden ist. Alle Beweismittel sind gr... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §28 Abs1 Z1;VStG §21 Abs1;
Rechtssatz: Zum Tatbild des § 28 Abs. 1 Z. 1 lit. a AuslBG gehört, dass der dieser Übertretung Beschuldigte entgegen dem § 3 dieses Gesetzes einen Ausländer beschäftigt, für den weder eine Beschäftigungsbewilligung (§ 4) erteilt noch eine Anzeigebestätigung (§ 3 Abs... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;VStG §21 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/09/0163 E 21. Oktober 1998 RS 2 Hier: Die Anmeldung zur Sozialversicherung ist nach der Aktenlage innerhalb der hierfür vorgesehenen Frist erfolgt. Dass sie im Falle nicht stattgehabter Kontrolle unterblieben wäre, kann nicht gesagt werden, weshalb im Zwei... mehr lesen...