Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: ABGB §1151 Abs1;AuslBG §18;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §28 Abs1 Z1 litb;
Rechtssatz: Im Falle eines Werkvertrages, zu dessen Erfüllung Ausländer als Arbeitnehmer der ausländischen Werkunternehmerin entsandt werden, kommt nur eine Bestrafung des Vertreters des Auftrag gebenden inländischen Unternehm... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;AVG §45 Abs2;VStG §24;
Rechtssatz: Der im § 45 AVG aufgestellte (im Verwaltungsstrafverfahren gemäß § 24 VStG anzuwendende) Grundsatz der freien Beweiswürdigung bedeutet lediglich, dass die Behörde bei ihrer Beweiswürdigung nicht an Beweisregeln gebunden ist. Alle Beweismittel sind gr... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §28 Abs1 Z1;VStG §21 Abs1;
Rechtssatz: Zum Tatbild des § 28 Abs. 1 Z. 1 lit. a AuslBG gehört, dass der dieser Übertretung Beschuldigte entgegen dem § 3 dieses Gesetzes einen Ausländer beschäftigt, für den weder eine Beschäftigungsbewilligung (§ 4) erteilt noch eine Anzeigebestätigung (§ 3 Abs... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;VStG §21 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/09/0163 E 21. Oktober 1998 RS 2
Hier: Die Anmeldung zur Sozialversicherung ist nach der Aktenlage
innerhalb der hierfür vorgesehenen Frist erfolgt. Dass sie im
Falle nicht stattgehabter Kontrolle unterblieben wäre, kann nicht
gesagt werden, weshalb im Zwei... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 27. November 2000 wurde der Beschwerdeführer als Inhaber eines näher bezeichneten Geschäftes und daher als Arbeitgeber bestraft, er habe es zu verantworten, dass eine chinesische Staatsangehörige zumindest am 8. Februar 2000 in S, F-Straße, beschäftigt worden sei, ohne dass eine Beschäftigungsbewilligung, eine Entsendebewilligung, eine Anzeigenbestätigung, eine EU-Entsendebestätigung, eine Arbeits... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 1. März 1999 wurde der Beschwerdeführer - unter Bedachtnahme auf die inhaltlich unverändert übernommenen Spruchteile des erstinstanzlichen Straferkenntnisses - der Begehung von vier Verwaltungsübertretungen nach § 28 Abs. 1 Z. 1 lit. a iVm § 3 Abs. 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) dahingehend schuldig erkannt, er habe als Auftraggeber zu verantworten, dass v... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen nunmehr angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 4. Dezember 2000 wurde die Beschwerdeführerin schuldig erkannt, sie habe als handelsrechtliche Geschäftsführerin und somit als gemäß § 9 Abs. 1 VStG zur Vertretung nach außen berufenes Organ der A-GmbH zu verantworten, dass diese Gesellschaft als Arbeitgeberin mit Sitz in Wien am 5. März 1998 in W, X-Straße 3 ("M-Bar"), drei namentlich angeführte Ausländerinnen als Animiermädchen beschäfti... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Magistrats der Stadt Wien vom 22. Jänner 1997 wurde die Beschwerdeführerin der Begehung einer Verwaltungsübertretung gemäß "§ 28 Abs. 1 Z. 2 lit. d in Verbindung mit § 26 Abs. 1 AuslBG, in der Fassung BGBl. Nr. 201/1996, und § 9 VStG" dahingehend schuldig erkannt, sie habe als handelsrechtliche Geschäftsführerin der H Gesellschaft m.b.H. zu verantworten, dass diese Arbeitgeberin entgegen dem Gebot des § 26 Abs. 1 AuslBG dem Arbeitsinspektorat 1) am 13. Aug... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 11. Jänner 2001 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als Arbeitgeber mit Sitz an einem näher bezeichneten Ort in W entgegen der Bestimmung des § 3 Abs. 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz in der derzeit geltenden Fassung, wonach ein Arbeitgeber, soweit nicht gesetzlich anderes bestimmt ist, einen Ausländer nur beschäftigen darf, wenn ihm für diesen eine Beschäftigungsbewilligung erteilt oder eine Anzeige... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Schwaz vom 9. März 1999, welches dem Beschwerdeführer am 23. März 1999 zugestellt wurde, wurde der Beschwerdeführer u.a. für schuldig erkannt, er habe in seinem Gastgewerbebetrieb Gasthaus "U" über die Identität eines vom Kontrollorgan des Arbeitsinspektorates Innsbruck angetroffenen ausländischen Staatsangehörigen, welcher bei der Kontrolle a) am 4. Juni 1998 gegen 13.40 Uhr hinter der Bar des genannten Gasthauses und b) am 22. Juli... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen - nach Abtretung der Beschwerde durch den Verfassungsgerichtshof nunmehr - vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 9. November 1998 wurde der Beschwerdeführer der Begehung von 14 Verwaltungsübertretung nach § 28 Abs. 1 Z. 1 lit. a in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) dahingehend schuldig erkannt, er habe als handelsrechtlicher Geschäftsführer der Sch Gesellschaft mbH zu veran... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs2 litb;AuslBG §2 Abs4;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;
Rechtssatz: Bei der Beurteilung, ob ein arbeitnehmerähnliches Verhältnis vorliegt, müssen nicht alle Kriterien, welche möglicherweise zur Bestimmung der wirtschaftlichen Unselbständigkeit relevant sein könnten, verwirklicht sein; sie müssen in einer Gesamtbetrachtung nach Za... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs2;AuslBG §2 Abs4;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;
Rechtssatz: Auch Naturalentgelt wie z.B. freie Kost und Unterkunft kommt als Entgelt in Frage (Hinweis E 16. September 1998, Zl. 98/09/0185). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2001:2001090032.X01 Im RIS seit ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 27. November 2000 wurde der Beschwerdeführer als Inhaber eines näher bezeichneten Geschäftes und daher als Arbeitgeber bestraft, er habe es zu verantworten, dass eine chinesische Staatsangehörige zumindest am 8. Februar 2000 in S, F-Straße, beschäftigt worden sei, ohne dass eine Beschäftigungsbewilligung, eine Entsendebewilligung, eine Anzeigenbestätigung, eine EU-Entsendebestätigung, eine Arbeits... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 1. März 1999 wurde der Beschwerdeführer - unter Bedachtnahme auf die inhaltlich unverändert übernommenen Spruchteile des erstinstanzlichen Straferkenntnisses - der Begehung von vier Verwaltungsübertretungen nach § 28 Abs. 1 Z. 1 lit. a iVm § 3 Abs. 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) dahingehend schuldig erkannt, er habe als Auftraggeber zu verantworten, dass v... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen nunmehr angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 4. Dezember 2000 wurde die Beschwerdeführerin schuldig erkannt, sie habe als handelsrechtliche Geschäftsführerin und somit als gemäß § 9 Abs. 1 VStG zur Vertretung nach außen berufenes Organ der A-GmbH zu verantworten, dass diese Gesellschaft als Arbeitgeberin mit Sitz in Wien am 5. März 1998 in W, X-Straße 3 ("M-Bar"), drei namentlich angeführte Ausländerinnen als Animiermädchen beschäfti... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Magistrats der Stadt Wien vom 22. Jänner 1997 wurde die Beschwerdeführerin der Begehung einer Verwaltungsübertretung gemäß "§ 28 Abs. 1 Z. 2 lit. d in Verbindung mit § 26 Abs. 1 AuslBG, in der Fassung BGBl. Nr. 201/1996, und § 9 VStG" dahingehend schuldig erkannt, sie habe als handelsrechtliche Geschäftsführerin der H Gesellschaft m.b.H. zu verantworten, dass diese Arbeitgeberin entgegen dem Gebot des § 26 Abs. 1 AuslBG dem Arbeitsinspektorat 1) am 13. Aug... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 11. Jänner 2001 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als Arbeitgeber mit Sitz an einem näher bezeichneten Ort in W entgegen der Bestimmung des § 3 Abs. 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz in der derzeit geltenden Fassung, wonach ein Arbeitgeber, soweit nicht gesetzlich anderes bestimmt ist, einen Ausländer nur beschäftigen darf, wenn ihm für diesen eine Beschäftigungsbewilligung erteilt oder eine Anzeige... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Schwaz vom 9. März 1999, welches dem Beschwerdeführer am 23. März 1999 zugestellt wurde, wurde der Beschwerdeführer u.a. für schuldig erkannt, er habe in seinem Gastgewerbebetrieb Gasthaus "U" über die Identität eines vom Kontrollorgan des Arbeitsinspektorates Innsbruck angetroffenen ausländischen Staatsangehörigen, welcher bei der Kontrolle a) am 4. Juni 1998 gegen 13.40 Uhr hinter der Bar des genannten Gasthauses und b) am 22. Juli... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen - nach Abtretung der Beschwerde durch den Verfassungsgerichtshof nunmehr - vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 9. November 1998 wurde der Beschwerdeführer der Begehung von 14 Verwaltungsübertretung nach § 28 Abs. 1 Z. 1 lit. a in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) dahingehend schuldig erkannt, er habe als handelsrechtlicher Geschäftsführer der Sch Gesellschaft mbH zu veran... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §26 Abs1 idF 1994/314;AuslBG §28 Abs1 Z2 litc idF 1995/895;
Rechtssatz: Die Bestimmung des § 28 Abs. 1 Z. 2 lit. c AuslBG - in der Fassung vor der Novelle BGBl. I Nr. 120/1999 - enthielt drei verschiedene Straftatbestände (Hinweis E 30.06.1994, 93/09/0458). Die Verletzung der Pflicht der Bekanntgabe der Namen und Anzahl der beschäftigten Aus... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs2 litb;AuslBG §2 Abs4;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;
Rechtssatz: Ausführungen zu den typischen Merkmalen wirtschaftlicher Unselbständigkeit und deren Gewichtung zueinander im Beschwerdefall. Es wurde vereinbart, dass den Ausländer überhaupt keine Leistungspflicht trifft, sondern dass er durch den Beschwerdeführer nur bevollmäc... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs2 lite;AuslBG §2 Abs3 litc;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;
Rechtssatz: Der Beschuldigte wurde als handelsrechtlicher Geschäftsführer einer bestimmten Gesellschaft mbH der Begehung von Verwaltungsübertretungen nach § 28 Abs. 1 Z. 1 lit. a in Verbindung mit § 3 Abs. 1 AuslBG schuldig erkannt. Es kann unbeantwortet bleiben, ob die... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs2 litb;AuslBG §2 Abs4;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;
Rechtssatz: Bei der Beurteilung, ob ein arbeitnehmerähnliches Verhältnis vorliegt, müssen nicht alle Kriterien, welche möglicherweise zur Bestimmung der wirtschaftlichen Unselbständigkeit relevant sein könnten, verwirklicht sein; sie müssen in einer Gesamtbetrachtung nach Za... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs2;AuslBG §2 Abs4;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;
Rechtssatz: Auch Naturalentgelt wie z.B. freie Kost und Unterkunft kommt als Entgelt in Frage (Hinweis E 16. September 1998, Zl. 98/09/0185). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2001:2001090032.X01 Im RIS seit ... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §26 Abs1 idF 1994/314;AuslBG §28 Abs1 Z2 litc idF 1995/895;
Rechtssatz: Die Bestimmung des § 28 Abs. 1 Z. 2 lit. c AuslBG - in der Fassung vor der Novelle BGBl. I Nr. 120/1999 - enthielt drei verschiedene Straftatbestände (Hinweis E 30.06.1994, 93/09/0458). Die Verletzung der Pflicht der Bekanntgabe der Namen und Anzahl der beschäftigten Aus... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs2 litb;AuslBG §2 Abs4;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;
Rechtssatz: Ausführungen zu den typischen Merkmalen wirtschaftlicher Unselbständigkeit und deren Gewichtung zueinander im Beschwerdefall. Es wurde vereinbart, dass den Ausländer überhaupt keine Leistungspflicht trifft, sondern dass er durch den Beschwerdeführer nur bevollmäc... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs2 lite;AuslBG §2 Abs3 litc;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;
Rechtssatz: Der Beschuldigte wurde als handelsrechtlicher Geschäftsführer einer bestimmten Gesellschaft mbH der Begehung von Verwaltungsübertretungen nach § 28 Abs. 1 Z. 1 lit. a in Verbindung mit § 3 Abs. 1 AuslBG schuldig erkannt. Es kann unbeantwortet bleiben, ob die... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 9. Dezember 1998 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen jugoslawischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 2 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von zehn Jahren erlassen. Nach der Aktenlage befindet sich der Beschwerdeführer seit 1992 in Österreich und habe zunächst über zwei Sichtvermerke un... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §36 Abs2 Z2;
Rechtssatz: Vier Bestrafungen des Fremden wegen Übertretung des § 28 Abs 1 lit a Z 1 AuslBG stellen eine gravierende Beeinträchtigung des großen öffentlichen Interesses an der Einhaltung der Bestimmungen des AuslBG dar (Hinweis E 4. Dezember 1997, 97/18/0544... mehr lesen...
