Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates in Tirol (der belangten Behörde) wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, in der Zeit vom 24. August 1998 bis 1. Oktober 1998 drei namentlich genannte polnische Staatsangehörige sowie im Zeitraum vom 22. September 1998 bis 1. Oktober 1998 vier weitere namentlich genannte polnische Staatsbürger beschäftigt zu haben, obwohl er nicht im Besitz der hiefür erforderlichen Beschäftigungsbe... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Ried im Innkreis vom 9. März 1999 wurde der Erstmitbeteiligte als persönlich haftender Gesellschafter und somit zur Vertretung nach außen berufenes Organ der K.R. GenbR. (Anonymisierung durch den Verwaltungsgerichtshof) mit Sitz in D-28219 B, bestraft, weil diese GenbR. am 2. September 1997 auf dem Gelände der R. Messe beim Fahrgeschäft der angeführten GenbR. fünf namentlich angeführte polnische Staatsangehörige "als Schaustellergehilfen ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Mit dem Vorwurf, die Ausländer ohne Entsendebewilligung beschäftigt zu haben, war der Vorwurf der Beschäftigung ohne die für die Beschäftigung eines Ausländers notwendigen Papiere in ausreichender Weise erhoben, und es war für die Unterbrechung der Verfolgung... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §19 Abs3;AuslBG §2 Abs3;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;
Rechtssatz: Unbestritten hat jenes Unternehmen, als dessen Vertretungsbefugter der Erstmitbeteiligte im vorliegenden Fall bestraft wurde, seinen Sitz im Ausland. Auch ein Betriebssitz im Inland wurde weder festgestellt noch behauptet. Da es auch einer einem Arbeitgeber im Sinne ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;AVG §66 Abs4;VStG §44a Z1;VStG §44a;
Rechtssatz: Es ist unter dem Gesichtspunkt des § 44a Z. 1 VStG nicht erforderlich, dass die Behörde bei der Umschreibung der als erwiesen angenommenen Tat im
Spruch: eines Strafbescheides Feststellungen über das Nichtvorliegen von sachverhaltsmäßige... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs2;AuslBG §2 Abs4;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof kann die Schlussfolgerung der belangten Behörde, dass der Beschwerdeführer gemäß § 2 Abs. 2 AuslBG als Beschäftiger von sieben Ausländern anzusehen war, nicht als rechtswidrig erkennen. Der Vater des Beschwerdeführers hat nämlich etwa am 9. ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1E59/04 EU - EWR60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: 11997E049 EG Art49;11997E050 EG Art50;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;EURallg;
Rechtssatz: Die Tatsache allein, dass (hier: fünf polnische) Arbeitskräfte von einem Unternehmen mit Sitz in einem Mitgliedstaat nach Österreich entsandt wurden, führt noch nicht dazu, dass diese auf Grund der gemeinschafts... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Mit dem Vorwurf, die Ausländer ohne Entsendebewilligung beschäftigt zu haben, war der Vorwurf der Beschäftigung ohne die für die Beschäftigung eines Ausländers notwendigen Papiere in ausreichender Weise erhoben, und es war für die Unterbrechung der Verfolgung... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §19 Abs3;AuslBG §2 Abs3;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;
Rechtssatz: Unbestritten hat jenes Unternehmen, als dessen Vertretungsbefugter der Erstmitbeteiligte im vorliegenden Fall bestraft wurde, seinen Sitz im Ausland. Auch ein Betriebssitz im Inland wurde weder festgestellt noch behauptet. Da es auch einer einem Arbeitgeber im Sinne ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;AVG §66 Abs4;VStG §44a Z1;VStG §44a;
Rechtssatz: Es ist unter dem Gesichtspunkt des § 44a Z. 1 VStG nicht erforderlich, dass die Behörde bei der Umschreibung der als erwiesen angenommenen Tat im
Spruch: eines Strafbescheides Feststellungen über das Nichtvorliegen von sachverhaltsmäßige... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs2;AuslBG §2 Abs4;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof kann die Schlussfolgerung der belangten Behörde, dass der Beschwerdeführer gemäß § 2 Abs. 2 AuslBG als Beschäftiger von sieben Ausländern anzusehen war, nicht als rechtswidrig erkennen. Der Vater des Beschwerdeführers hat nämlich etwa am 9. ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1E59/04 EU - EWR60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: 11997E049 EG Art49;11997E050 EG Art50;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;EURallg;
Rechtssatz: Die Tatsache allein, dass (hier: fünf polnische) Arbeitskräfte von einem Unternehmen mit Sitz in einem Mitgliedstaat nach Österreich entsandt wurden, führt noch nicht dazu, dass diese auf Grund der gemeinschafts... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 17. Juli 2000 wurde der Beschwerdeführer - unter Bedachnahme auf die aus dem erstinstanzlichen Straferkenntnis unverändert übernommenen Spruchteile - der Begehung von vier Verwaltungsübertretungen nach § 28 Abs. 1 Z. 1 lit. a in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) dahingehend schuldig erkannt, er habe vier polnische Staatsangehörige während (... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 17. März 2000 wurde der Beschwerdeführer der Begehung von zwei Verwaltungsübertretungen nach § 28 Abs. 1 Z. 1 lit. a Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) dahingehend schuldig erkannt, er habe als handelsrechtlicher Geschäftsführer der M Gesellschaft mbH zu verantworten, dass diese Gesellschaft als Arbeitgeberin am 27. August 1998 zwei näher bezeichnete Ausländerinnen (... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 21. Jänner 2000 wurde der Beschwerdeführer - in Stattgebung der vom Arbeitsinspektorat für Bauarbeiten gegen den erstinstanzlichen Einstellungsbescheid erhobenen Berufung - der Begehung von vier Verwaltungsübertretungen nach § 28 Abs. 1 Z 1 lit. a in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) dahingehend schuldig erkannt, er habe vier namentlic... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 12. März 2002 wurde die Berufung des Beschwerdeführers gegen das Straferkenntnis der Behörde erster Instanz vom 11. September 2001 in den Punkten 1.) bis 3.) sowie 7.) und 8.) dem Grunde nach (mit einer Maßgabe betreffend die Beschäftigungszeiten sowie in der Tatumschreibung) abgewiesen; jedoch wurde der Berufung in der Strafhöhe gegen alle Punkte des Straferkenntnisses Folge gegeben und wurden daraufhin die Strafhö... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof (protokolliert zu Zl. 2000/09/0091) erstangefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 9. November 1999 wurde der Erstbeschwerdeführer (Ha B) der Begehung einer Verwaltungsübertretung nach § 28 Abs. 1 Z. 1 lit. a in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) dahingehend schuldig erkannt, er habe es als persönlich haftender Gesellschafter der R.& H. B OHG zu verantworten, dass diese Gese... mehr lesen...
Mit dem Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft K vom 28. Oktober 1998 wurde der Beschwerdeführer der Begehung von vier Verwaltungsübertretungen nach § 28 Abs. 1 Z 1 lit. a in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) wie folgt schuldig erkannt und bestraft: "Der Beschuldigte, B, handelsrechtlicher Geschäftsführer der Firma "D GmbH", hat die Ausländer a) SS, b) SJ, c) BI, d) STJ, geb. 08.10.1969, alle kroatische Staatsangehörige, in seinem Betrieb auf de... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 28. Oktober 1999 wurde der Beschwerdeführer der Begehung einer Verwaltungsübertretung nach § 28 Abs. 1 Z 1 lit. a in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) dahingehend schuldig erkannt, er habe den slowakischen Staatsangehörigen Dr. F jedenfalls am 11. Februar 1999 in seiner näher bezeichneten Arztpraxis in H ohne die erforderliche arbeitsm... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §28 Abs1 Z1;AuslBG §3 Abs1;VStG §20;VStG §21 Abs1;
Rechtssatz: Der Beschwerdeführer hat vier Verwaltungsübertretungen nach § 28 Abs. 1 Z 1 lit. a in Verbindung mit § 3 Abs. 1 AuslBG begangen. Die Voraussetzungen des § 20 VStG hat die belangte Behörde schon mit Rücksicht darauf zu Recht vernei... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 17. Juli 2000 wurde der Beschwerdeführer - unter Bedachnahme auf die aus dem erstinstanzlichen Straferkenntnis unverändert übernommenen Spruchteile - der Begehung von vier Verwaltungsübertretungen nach § 28 Abs. 1 Z. 1 lit. a in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) dahingehend schuldig erkannt, er habe vier polnische Staatsangehörige während (... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 17. März 2000 wurde der Beschwerdeführer der Begehung von zwei Verwaltungsübertretungen nach § 28 Abs. 1 Z. 1 lit. a Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) dahingehend schuldig erkannt, er habe als handelsrechtlicher Geschäftsführer der M Gesellschaft mbH zu verantworten, dass diese Gesellschaft als Arbeitgeberin am 27. August 1998 zwei näher bezeichnete Ausländerinnen (... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 21. Jänner 2000 wurde der Beschwerdeführer - in Stattgebung der vom Arbeitsinspektorat für Bauarbeiten gegen den erstinstanzlichen Einstellungsbescheid erhobenen Berufung - der Begehung von vier Verwaltungsübertretungen nach § 28 Abs. 1 Z 1 lit. a in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) dahingehend schuldig erkannt, er habe vier namentlic... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 12. März 2002 wurde die Berufung des Beschwerdeführers gegen das Straferkenntnis der Behörde erster Instanz vom 11. September 2001 in den Punkten 1.) bis 3.) sowie 7.) und 8.) dem Grunde nach (mit einer Maßgabe betreffend die Beschäftigungszeiten sowie in der Tatumschreibung) abgewiesen; jedoch wurde der Berufung in der Strafhöhe gegen alle Punkte des Straferkenntnisses Folge gegeben und wurden daraufhin die Strafhö... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof (protokolliert zu Zl. 2000/09/0091) erstangefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 9. November 1999 wurde der Erstbeschwerdeführer (Ha B) der Begehung einer Verwaltungsübertretung nach § 28 Abs. 1 Z. 1 lit. a in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) dahingehend schuldig erkannt, er habe es als persönlich haftender Gesellschafter der R.& H. B OHG zu verantworten, dass diese Gese... mehr lesen...
Mit dem Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft K vom 28. Oktober 1998 wurde der Beschwerdeführer der Begehung von vier Verwaltungsübertretungen nach § 28 Abs. 1 Z 1 lit. a in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) wie folgt schuldig erkannt und bestraft: "Der Beschuldigte, B, handelsrechtlicher Geschäftsführer der Firma "D GmbH", hat die Ausländer a) SS, b) SJ, c) BI, d) STJ, geb. 08.10.1969, alle kroatische Staatsangehörige, in seinem Betrieb auf de... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 28. Oktober 1999 wurde der Beschwerdeführer der Begehung einer Verwaltungsübertretung nach § 28 Abs. 1 Z 1 lit. a in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) dahingehend schuldig erkannt, er habe den slowakischen Staatsangehörigen Dr. F jedenfalls am 11. Februar 1999 in seiner näher bezeichneten Arztpraxis in H ohne die erforderliche arbeitsm... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;AVG §66 Abs4;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Die betreffend vier Verwaltungsübertretungen nach § 28 Abs. 1 Z 1 lit. a in Verbindung mit § 3 Abs. 1 AuslBG angelastete Tatzeit (2. Juli 1998) hat die Strafbehörde erster Instanz zu Unrecht nicht in den
Spruch: ihres Straferkenntnisses aufgenomme... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: ABGB §1152;AuslBG §2 Abs2;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §29;AuslBG §3 Abs1;
Rechtssatz: Wurde mit den Ausländern Unentgeltlichkeit nicht ausdrücklich vereinbart, dann schadet es nicht, wenn eine Vereinbarung über eine bestimmte Höhe des Entgelts unterblieben ist, gilt im Zweifel doch ein angemessenes... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: ABGB §1152;AuslBG §2 Abs2;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;
Rechtssatz: Wurde mit dem Ausländer Unentgeltlichkeit nicht ausdrücklich vereinbart, dann schadet es nicht, wenn eine Vereinbarung über eine bestimmte Höhe des Entgelts unterblieben ist, gilt doch im Zweifel ein angemessenes Entgelt für... mehr lesen...
