Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §58 Abs2;AVG §60;BAO §115 Abs1;BAO §167 Abs2;BAO §93 Abs3 lita;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/06/27 92/07/0184 2
(hier BAO anzuwenden) Stammrechtssatz Das Wesen einer bloß nachprüfenden Kontrolle durch den... mehr lesen...
Mit Kaufvertrag vom 7. Oktober/16. November 1987 erwarb der Beschwerdeführer von der Alleineigentümerin IS 38/3000 Anteile an der Liegenschaft EZ 271 KG S, Gerichtsbezirk G, samt dem auf dieser Liegenschaft stehenden Hotel "Viktoria" um den Kaufpreis von S 41.610,--. Mit Bescheid vom 30. November 1987 wurde die Grunderwerbsteuer von einer Bemessungsgrundlage von S 41.610,-- vorgeschrieben. Der Bescheid erwuchs in Rechtskraft. In den dem Verwaltungsgerichtshof vorgelegten Akten be... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §70 Abs1;BAO §303 Abs1;BAO §303 Abs4;BAO §93 Abs2;BAO §93 Abs3 lita; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/06/12 90/13/0027 2 Stammrechtssatz Grundsätzlich hat der
Spruch: eines die Wiederaufnahme verfügenden Bescheides den maßgeblichen Wiederaufnahmetatbestand anzuführen; es darf hiebei jedoch nicht überse... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Marktgemeinde vom 14. Oktober 1994 wurde den Beschwerdeführern "gemäß §§ 1, 4 bis 6 und 11 des Salzburger Interessentenbeiträgegesetzes LGBl. Nr. 161/1962 in der gegenwärtigen Fassung, in Verbindung mit den Bestimmungen der Bewertungspunkteverordnung 1978, LGBl. Nr. 2" als Eigentümer einer näher bezeichneten Liegenschaft für den durchzuführenden Anschluß an die Ortskanalisation der mitbeteiligten Marktgemeinde eine Vorauszahlung auf d... mehr lesen...
Index: L34005 Abgabenordnung SalzburgL37155 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSalzburgL37165 Kanalabgabe Salzburg001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;BAO §93 Abs3 lita;BewertungspunkteV Slbg 1978 §1 Abs1 litg;B-VG Art18 Abs1;InteressentenbeiträgeG Slbg 1962 §2 Abs4;LAO Slbg 1963 §67 Abs3 lita;VwRallg; ... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte ist Werbegraphiker. Er ermittelt den Gewinn durch Betriebsvermögensvergleich. In der Verlust- und Gewinn-Rechnung für das Jahr 1992 machte er den Ausfall einer im Jahre 1988 entstandenen Forderung gegen seine Ehefrau Belinda K in Höhe von S 143.000,-- als Aufwand geltend. Nach einem entsprechenden Vorhalt legte der Mitbeteiligte ein an Belinda K gerichtetes Mahnschreiben vom 26. April 1993 vor, in dem festgestellt wurde, "daß unsere Rechnung Nr. 7/88 noch offen ... mehr lesen...
Bei der Mitbeteiligten handelt es sich um ein in der Rechtsform einer Kapitalgesellschaft geführtes kommunales Versorgungsunternehmen. Im Beschwerdefall ist strittig, ob die Anlagen des Fernwärmenetzes (einschließlich der Kraft-Wärme-Kopplungen und Abwärmeanlagen), die Anlagen zur Umstellung von Öl- auf Gasbetrieb und die zum Betrieb dieser Anlagen notwendigen Nebenanlagen Umweltschutzanlagen gemäß § 62 Abs. 1 Z. 3 Bewertungsgesetz darstellen und daher bewertungsrechtlich nicht als Be... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerinnen sind Erben nach dem am 23. März 1986 verstorbenen Rechtsanwalt Dr. M; nach Einantwortung wurde ihnen von der Abgabenbehörde gemäß § 19 Abs. 1 BAO Einkommensteuer des Erblassers betreffend die Jahre 1983 bis 1986 vorgeschrieben. Die Steuervorschreibung ging auf eine nach dem Tod des Erblassers durchgeführte Betriebsprüfung zurück, die 1. zur Wiederaufnahme der Einkommensteuerverfahren für die Jahre 1983 bis 1985 führte und 2. zur Folge hatte, daß für E... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §288 Abs1 litd;BAO §93 Abs3 lita;
Rechtssatz: Die in § 93 Abs 3 lit a BAO vorgesehene Möglichkeit des Entfalls der
Begründung: eines Bescheides bei einem vollinhaltlichen Entsprechen eines Anbringens gilt nicht für eine Berufungsentscheidung. Diese hat vielmehr nach § 288 Abs 1 lit d BAO jedenfalls eine
Begründung: zu enthalten. ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §20;BAO §260 Abs2 lite;BAO §303 Abs4;BAO §93 Abs3 lita;B-VG Art130 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Die Abgabenbehörde hat sich mit einem Auseinanderklaffen der steuerlichen Auswirkungen, die unmittelbar auf Wiederaufnahmsgründe zurückzuführen sind, gegenüber solchen, die auf einer geänderte... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §260 Abs2;BAO §270 Abs3;BAO §283 Abs1;BAO §288 Abs1 litd;BAO §93 Abs3 lita;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Nach stRSp des VwGH muß die
Begründung: eines Bescheides erkennen lassen, welcher Sachverhalt der Entscheidung zugrundegelegt wurde, aus welchen Erwägungen die Behörde zur Einsicht gelangt ist, daß gerade dieser Sachverhalt ... mehr lesen...
Bei der belangten Behörde ist auf Grund der von der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid der Magistratsabteilung 4, Referat 7, vom 5. August 1997, Zl. MA 4/7-1462/96, erhobenen Berufung ein Verfahren (betreffend Getränkesteuer für die Jahre 1995 und 1996) anhängig, wobei die Beschwerdeführerin die Auffassung vertritt, die Getränkesteuer weise wesentliche Merkmale einer Umsatzsteuer auf, weshalb sie gegen Art. 33 der 6. Mehrwertsteuerrichtlinie verstoße. Mit dem angefochtenen Bes... mehr lesen...
Index: L34009 Abgabenordnung Wien32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38 impl;BAO §281 Abs1;BAO §93 Abs2;BAO §93 Abs3;LAO Wr 1962 §216 Abs1;LAO Wr 1962 §67 Abs2;LAO Wr 1962 §67 Abs3;
Rechtssatz: Es trifft nicht zu, daß das Beschwerdeverfahren, dessentwegen die AbgBeh ihr Berufungsverfahren aussetzte, im
Spruch: des Aussetzungsbescheides konkret hätte angeführt werden m... mehr lesen...
An den Beschwerdeführer erging folgender mit 23. Jänner 1995 datierter Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde: "Bescheid Spruch: Das Ansuchen (des Beschwerdeführers) vom 14.11.1991 betreffend die Erteilung der Baubewilligung für die Errichtung eines Wohnhauses auf dem Grundstück ... wird gemäß § 62 der Steiermärkischen Bauordnung 1968, LGBl. Nr. 149, in der geltenden Fassung, mit der Maßgabe, daß die mit dem Genehmigungsvermerk versehenen und hier anlieg... mehr lesen...
Mit zwei Bescheiden vom 30. August 1993 wurde dem Beschwerdeführer von der Bürgermeisterin der mitbeteiligten Marktgemeinde Kanalbenützungsgebühr für das Jahr 1990 und das Jahr 1989 für ein näher bezeichnetes Grundstück in der mitbeteiligten Marktgemeinde vorgeschrieben (insgesamt ergingen fünf Bescheide vom 30. August 1993, die weiteren Bescheide betrafen die Abgabenvorschreibung für die Jahre 1991, 1992 und 1993). Gegen die Festsetzung der Kanalbenützungsgebühr für das Jahr 198... mehr lesen...
Index: L34001 Abgabenordnung BurgenlandL37161 Kanalabgabe Burgenland10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §289;BAO §93 Abs3 lita;KanalabgabeG Bgld §3;LAO Bgld 1963 §213;LAO Bgld 1963 §70 Abs3 lita;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Ersucht der Abgabepflichtige in seiner Berufung erkennbar um eine nähere
Begründung: der Abgabenvorschreibung im Hinblick auf ihre Rechtsgr... mehr lesen...
Index: L34006 Abgabenordnung SteiermarkL37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82006 Bauordnung Steiermark32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs1;AVG §58 Abs2;BAO §198 Abs2;BAO §92;BAO §93 Abs3;BAO §93 Abs4;BauO Stmk 1968 §6a;LAO Stmk 1963 §150 Abs2;LAO Stmk 1963 §69;LAO Stmk 1963 §70 Abs3;LAO Stmk 1963 §70 Abs4;
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Wie einem in den Akten erliegenden Bericht über eine bei der S. Bau GmbH vorgenommenen abgabenbehördlichen Prüfung über die Streitjahre entnommen werden kann, war der Beschwerdeführer vom 24. April 1989 bis zum 22. November 1990 Geschäftsführer der GmbH. In der Zeit vom 2. Februar 1989 bis 10. Dezember 1990 war er an der S GmbH zur Hälfte beteiligt. In dem Bericht vertrat der Prüfer die Auffassung, daß eine Reihe von Unternehmungen, deren Rechnungen von der GmbH beim Vorsteuerabzug so... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §250;BAO §93 Abs3 lita;
Rechtssatz: Selbst der Umstand, daß eine Berufung kein substantiiertes Vorbringen enthält, befreit die Abgabenbehörde nicht von ihrer Verpflichtung, den Sachverhalt, der der Abgabenvorschreibung zugrunde liegt, sowie seine Subsumtion unter einen bestimmten Tatbestand entsprechend darzustellen. European C... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid hob die belangte Behörde das Erkenntnis des Hauptzollamtes Wien vom 7. August 1997, Zl. 82.569/7/96 - Str. V /Mü, gemäß § 170 Abs. 2 FinStrG i.V.m. § 299 Abs. 1 lit. b BAO in Anwendung des Aufsichtsrechtes auf. Dies mit der Begründung: , die Beschwerdeführerin sei mit diesem in Rechtskraft erwachsenen Erkenntnis der Verzollungsumgehung nach § 36 Abs. 1 FinStrG schuldig erkannt worden, am 26. August 1996 anläßlich ihrer Einreise über das Zollamt Klingenba... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §299;BAO §93 Abs3 lita;
Rechtssatz: Die Oberbehörde muß in der Bescheidbegründung das Vorliegen der den Behebungstatbeständen des § 299 BAO entsprechenden Voraussetzungen darlegen (Hinweis E VS 25.3.1981, 747/79, 749/79, VwSlg 5567 F/1981). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1998:1998160105.X01 ... mehr lesen...
Der Beschwerdefall steht in Zusammenhang mit den unter dem Begriff "Mehrwertsteuerschwindel des Werner Rydl" durch zahlreiche Medienberichte und Publikationen in der Öffentlichkeit bekannten Vorgängen. Die beschwerdeführende KG betreibt ein Bauunternehmen. Im Zuge einer Prüfung der Umsatzsteuervoranmeldungen für mehrere Voranmeldungszeiträume der Jahre 1992 und 1993 traf der Prüfer die Feststellung, der Beschwerdeführer habe aus Rechnungen der U-GmbH über Sinterwerkstoffe Vorsteue... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;BAO §288 Abs1 litd;BAO §93 Abs3 lita; Beachte Siehe jedoch:
92/04/0253 E 30. März 1993 RS 2;
92/04/0253 E 30. März 1993;
Rechtssatz: Keine Rechtswidrigkeit liegt vor, wenn in der
Begründung: eines Bescheides auf die eines anderen, der Partei bekannten Bescheides verwiesen wird (Hinweis E 14.9.1... mehr lesen...
Der Beschwerdefall steht im Zusammenhang mit den unter dem Begriff "Mehrwertsteuerschwindel Werner Rydl" in der Öffentlichkeit durch zahlreiche Medienberichte und Publikationen bekannten Vorgängen. Das Finanzamt führte beim Beschwerdeführer, der ein Handelsunternehmen betreibt, eine abgabenbehördliche Prüfung durch. In der Niederschrift vom 24. Jänner 1996 über das Ergebnis der Prüfung wird festgehalten, daß der Beschwerdeführer für die Monate April bis Juni 1995 Vorsteuern in Höhe vo... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;BAO §167 Abs2;BAO §93 Abs3 lita; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):96/15/0223 E 28. Mai 1998 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 84/17/0151 E 24. Oktober 1986 RS 5 Stammrechtssatz Aus der
Begründung: eines Bescheides muß unter anderem hervorgehen, aus welchen Erwägungen die Behörde zur Ansicht gel... mehr lesen...
Wie einem in den Akten erliegenden Bericht über eine bei der S. Bau GmbH vorgenommene abgabenbehördliche Prüfung entnommen werden kann, war der Beschwerdeführer bis zum 16. Jänner 1989 an der mit Gesellschaftsvertrag vom 12. Februar 1988 gegründeten GmbH zur Hälfte beteiligt und gleichzeitig als Geschäftsführer der GmbH tätig. In dem Bericht vertrat der Prüfer die Auffassung, daß eine Reihe von Unternehmungen, deren Rechnungen von der GmbH beim Vorsteuerabzug sowie in den Betriebsausg... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2;BAO §167 Abs2;BAO §93 Abs1;BAO §93 Abs3 lita;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Beschwerdepunkt Beschwerdebegehren Entscheidungsrahmen und
Überprüfungsrahmen des VwGH Allgemein
Sachverhalt Beweiswürdigung European Case L... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer betreibt ein Kieswerk, wobei er den Gewinn gemäß § 5 EStG 1988 für ein jeweils am 31. März endendes Wirtschaftsjahr ermittelt. Der Beschwerdeführer schaffte im Mai 1990 und im Oktober 1992 zwei Liegenschaften an, auf denen sich Schottervorkommen befinden, und machte für den Substanzwert des Schotters in den Streitjahren Investitionsfreibeträge von rund 2,6 Mio S und 3,6 Mio S gewinnmindernd geltend. Strittig ist, ob die geltend gemachten Investitionsfreibe... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;BAO §288 Abs1 litd;BAO §93 Abs3 lita;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/06/24 90/15/0112 15 Stammrechtssatz Zu den allgemeinen Grundsätzen eines geordneten Verfahrens gehört die Verpflichtung der Behörde zur ausreichenden
Begründung: eines Bescheides... mehr lesen...
Der Vorstand für den Geschäftsbereich III der Agrarmarkt Austria (AMA) erließ an den Beschwerdeführer folgenden - auszugsweise wiedergegebenen - Bescheid vom 12. März 1996: "1. Über die von der Bäuerlichen Milchunion Kärnten GesmbH ... mit ihrem Schreiben vom 28. September 1994 ... der Marktordnungsstelle "Agrarmarkt Austria" (AMA) vorgelegte und (vom Beschwerdeführer) und ... unterfertigte Meldung der vorübergehenden Überlassung einer Einzelrichtmenge (ERM) gemäß § 73d Marktordnungsg... mehr lesen...
