Entscheidungen zu § 68 Abs. 1 AVG

Asylgerichtshof

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Entscheidungen 1-30 von 378

TE AsylGH Erkenntnis 2013/09/16 D10 306064-3/2013

Entscheidungsgründe:   I. Sachverhalt und Verfahrensgang   Die Eltern sowie die minderjährige Schwester des Beschwerdeführers gelangten unter Umgehung der Grenzkontrollen auf österreichisches Bundesgebiet und stellten am 9. April 2005 Anträge auf Gewährung von Asyl.   Bei seiner niederschriftlichen Einvernahme durch die belangte Behörde am 12. April 2005 gab der Vater des Beschwerdeführers im Wesentlichen an, er habe in den Jahren XXXX die Grundschule besucht und sei von XXXX als XXXX besc... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 16.09.2013

TE AsylGH Erkenntnis 2013/09/16 D10 246465-2/2013

Entscheidungsgründe:   I. Sachverhalt und Verfahrensgang:   1. Der Beschwerdeführer, ein georgischer Staatsangehöriger, reiste nach eigenen Angaben am 20. September 2003 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 16. Oktober 2003 beim Bundesasylamt, Außenstelle Traiskirchen, einen (ersten) Antrag auf Gewährung von Asyl.   2. Mit Urteil des XXXX wurde der Beschwerdeführer gemäß §§ 17, 127, 130 (1. Fall) und 164 Abs. 2 StGB zu einer Freiheitsstrafe von 7 Monaten, davon 5 Monate bedingt, ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 16.09.2013

TE AsylGH Erkenntnis 2013/09/16 D10 306060-3/2013

Entscheidungsgründe:   I. Sachverhalt und Verfahrensgang   Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation, gelangte gemeinsam mit ihrem Ehemann und ihrer Tochter unter Umgehung der Grenzkontrollen auf österreichisches Bundesgebiet und stellte - ebenso wie ihr Ehemann und ihre Tochter - am 9. April 2005 einen Antrag auf Gewährung von Asyl.   Bei seiner niederschriftlichen Einvernahme durch die belangte Behörde am 12. April 2005 gab der Ehemann der Beschwerdeführerin... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 16.09.2013

TE AsylGH Erkenntnis 2013/09/16 D10 306062-3/2013

Entscheidungsgründe:   I. Sachverhalt und Verfahrensgang   Die minderjährige Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation, gelangte gemeinsam mit ihren Eltern unter Umgehung der Grenzkontrollen auf österreichisches Bundesgebiet und stellte durch ihre Mutter als gesetzliche Vertreterin - ebenso wie ihre Eltern - am 9. April 2005 einen Antrag auf Gewährung von Asyl.   Bei seiner niederschriftlichen Einvernahme durch die belangte Behörde am 12. April 2005 gab der Vater ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 16.09.2013

TE AsylGH Erkenntnis 2013/09/16 D10 319545-2/2013

Entscheidungsgründe:   I. Sachverhalt und Verfahrensgang   Die Eltern sowie die minderjährige Schwester des Beschwerdeführers gelangten unter Umgehung der Grenzkontrollen auf österreichisches Bundesgebiet und stellten am 9. April 2005 Anträge auf Gewährung von Asyl.   Bei seiner niederschriftlichen Einvernahme durch die belangte Behörde am 12. April 2005 gab der Vater des Beschwerdeführers im Wesentlichen an, er habe in den Jahren XXXX die Grundschule besucht und sei von XXXX beschäftigt g... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 16.09.2013

TE AsylGH Erkenntnis 2013/09/13 D12 420160-2/2013

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang und Sachverhalt   Erstes Asylverfahren:   Die minderjährige Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe, reiste am 19.10.2010 gemeinsam mit ihren Eltern, Beschwerdeführer zu D12 420156-3/2013 und D12 420157-2/2013 sowie ihren minderjährigen Geschwistern, Beschwerdeführer zu D12 420158-2/2013, D12 420159-2/2013 und D12 420161-2/2013, illegal in das österreichische Bundesgebiet e... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 13.09.2013

TE AsylGH Erkenntnis 2013/09/13 D12 420158-2/2013

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang und Sachverhalt   Erstes Asylverfahren:   Der zum damaligen Zeitpunkt minderjährige Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Angehöriger der tschetschenischen Volksgruppe, reiste am 19.10.2010 gemeinsam mit seinen Eltern, Beschwerdeführer zu D12 420156-3/2013 und D12 420157-2/2013 sowie seinen minderjährigen Geschwistern, Beschwerdeführer zu D12 420159-2/2013, D12 420160-2/2013 und D12 420161-2/2013, illegal in das öster... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 13.09.2013

TE AsylGH Erkenntnis 2013/09/13 D12 420159-2/2013

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang und Sachverhalt   Erstes Asylverfahren:   Der minderjährige Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Angehöriger der tschetschenischen Volksgruppe, reiste am 19.10.2010 gemeinsam mit seinen Eltern, Beschwerdeführer zu D12 420156-3/2013 und D12 420157-2/2013 sowie seinen minderjährigen Geschwistern, Beschwerdeführer zu D12 420158-2/2013, D12 420160-2/2013 und D12 420161-2/2013, illegal in das österreichische Bundesgebiet ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 13.09.2013

TE AsylGH Erkenntnis 2013/09/13 D12 420161-2/2013

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang und Sachverhalt   Erstes Asylverfahren:   Der minderjährige Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Angehöriger der tschetschenischen Volksgruppe, reiste am 19.10.2010 gemeinsam mit seinen Eltern, Beschwerdeführer zu D12 420156-3/2013 und D12 420157-2/2013 sowie seinen minderjährigen Geschwistern, Beschwerdeführer zu D12 420158-2/2013, D12 420159-2/2013 und D12 420160-2/2013, illegal in das österreichische Bundesgebiet ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 13.09.2013

TE AsylGH Erkenntnis 2013/09/13 E13 418796-2/2013

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e :   I. Der Asylgerichtshof nimmt den nachfolgenden Sachverhalt als erwiesen an:   1. Bisheriger Verfahrenshergang   1.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge als bP1 bezeichnet) brachte am im Akt ersichtlichen Datum einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Ziffer 13 AsylG ein, welcher mit Bescheid des Bundesaylamtes vom 31.3.2011 abgewiesen wurde. Weiters wurde die Auseisung in den Herkunftsstaat der bP verfügt.   Die bP bra... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 13.09.2013

TE AsylGH Erkenntnis 2013/09/13 D12 420156-3/2013

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang und Sachverhalt   Erstes Asylverfahren:   Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Angehöriger der tschetschenischen Volksgruppe, reiste am 19.10.2010 gemeinsam mit seiner Ehefrau, Beschwerdeführerin zu D12 420157-2/2013, und den gemeinsamen Kindern, Beschwerdeführer zu D12 420158-2/2013, D12 420159-2/2013, D12 420160-1/2011 und D12 420161-1/2011, illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 13.09.2013

TE AsylGH Erkenntnis 2013/09/13 D12 420157-2/2013

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang und Sachverhalt   Erstes Asylverfahren:   Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe, reiste am 19.10.2010 gemeinsam mit ihrem Ehemann, Beschwerdeführer zu D12 420156-3/2013 und den gemeinsamen Kindern, Beschwerdeführer zu D12 420158-2/2013, D12 420159-2/2013, D12 420160-2/2013 und D12 420161-2/2013, illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 13.09.2013

TE AsylGH Erkenntnis 2013/07/15 E11 422471-2/2013

Entscheidungsgründe:   I. Der Asylgerichtshof nimmt den nachfolgenden Sachverhalt als erwiesen an:   1. Bisheriger Verfahrenshergang   1.1. Der Beschwerdeführer (BF), ein pakistanischer Staatsbürger, stellte am 19.07.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, wobei er vorerst den Namen XXXX gebrauchte und am XXXX alias XXXX geboren zu sein. Den ersten Antrag begründete der BF im Wesentlichen wie folgt:   Die terroristische Organisation "Lakshere Taiba" hätte nach dem Tod d... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 15.07.2013

TE AsylGH Erkenntnis 2013/07/11 E13 429567-2/2013

Entscheidungsgründe:   I. Die beschwerdeführende Partei (folgend kurz: bP), ein Staatsangehöriger aus Pakistan, stellte nach Einreise unter Umgehung der Grenzkontrolle am 25.08.2012 erstmals beim Bundesasylamt (folgend kurz: BAA) einen Antrag auf internationalen Schutz.   Im Wesentlichen führte sie zu ihren Fluchtgründen aus, dass ihr Vater am 16.01.2005 verstorben wäre und sie dann für ihre Familie hätte Geld verdienen müssen. Mit der wirtschaftlichen Lage in Pakistan wäre es sehr schwer ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 11.07.2013

TE AsylGH Erkenntnis 2013/07/09 E3 426045-3/2013

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang und SACHVERHALT   I.1. Der Beschwerdeführer (im folgenden kurz BF), ein Staatsangehöriger der Türkei und der kurdischen Volksgruppe zugehörig, gelangte etwa Mitte 2011 nach Österreich und beantragte mit Schriftsatz vom 06.06.2011 erstmals die Gewährung von Asyl (Aktenseite des ersten Verwaltungsverfahrensaktes [im Folgenden: EAS] 7 - 9; 11 - 12).   In jenem Schreiben brachte der BF zusammengefasst vor, kurdischer Staatsangehöriger der Türkei zu sein... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 09.07.2013

TE AsylGH Erkenntnis 2013/07/09 E3 427860-2/2013

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang und SACHVERHALT   1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Islamischen Republik Pakistan, brachte erstmals am 14.06.2012 beim Bundesasylamt einen Antrag auf internationalen Schutz ein.   Als
Begründung: für das Verlassen des Herkunftsstaates brachte er private Probleme vor. Im Zuge eines Streites wegen einer Affäre seines Cousins mit einem Mädchen, sei sein Cousin von Angehörigen des Mädchens angeschossen worden. Auch er sei dann von den An... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 09.07.2013

TE AsylGH Erkenntnis 2013/07/05 E13 422686-2/2013

Entscheidungsgründe:   I. Der Asylgerichtshof nimmt den nachfolgenden Sachverhalt als erwiesen an:   1. Bisheriger Verfahrenshergang   1.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als "bP" bezeichnet), ein männlicher Staatsangehöriger der Islamischen Republik Pakistan (im Folgenden "Pakistan" genannt), brachte am 3.11.2011 beim Bundesasylamt (BAA) einen Antrag auf internationalen Schutz ein.   Als
Begründung: für das Verlassen des Herkunftsstaates brachte die bP im Rahmen der ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 05.07.2013

TE AsylGH Erkenntnis 2013/07/04 A7 248519-2/2013

Entscheidungsgründe:   Der Asylwerber behauptet, Staatsangehöriger von Nigeria zu sein, und stellte am 12.10.2003 einen Asylantrag, worauf er am 20.10.2003 und 18.2.2004 vor dem Bundesasylamt niederschriftlich einvernommen wurde.   Das Bundesasylamt, Außenstelle Traiskirchen, wies dann den Antrag des Asylwerbers mit Bescheid vom 5.3.2004, Zahl: 03 31.156-BAT, gemäß § 7 AsylG 1997 ab (Spruchpunkt I), wobei gemäß § 8 AsylG 1997 festgestellt wurde, dass seine Zurückweisung, Zurückschiebung od... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 04.07.2013

TE AsylGH Erkenntnis 2013/07/04 E12 427351-2/2013

Entscheidungsgründe:   I. Der Asylgerichtshof nimmt den nachfolgenden Sachverhalt als erwiesen an:   I.1. Bisheriger Verfahrenshergang   I.1.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge: BF), ein Staatsangehöriger der Islamischen Republik Pakistan (im Folgenden: Pakistan) brachte erstmals am 4.6.2012 beim Bundesasylamt (BAA) einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Als
Begründung: für das Verlassen seines Herkunftsstaates brachte der BF im Wesentlichen vor, dass er im Dezember 2011 im Auf... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 04.07.2013

TE AsylGH Erkenntnis 2013/05/07 D15 417721-3/2013

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang und Sachverhalt   I.1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe, reiste am 08.11.2010 gemeinsam mit ihrer "Schwiegertochter" XXXX (Zl. D15 417718-3/2013) und ihren drei Enkelkindern (Zlen. D15 417722-3/2013, D15 417720-3/2013 und D15 417719-3/2013) in das Bundesgebiet ein - ihr Sohn XXXX (Zl. D15 414994-3/2013) hielt sich bereits seit 27.12.2009 als Asylwerber in Österre... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 07.05.2013

TE AsylGH Erkenntnis 2013/05/07 D15 417722-3/2013

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang und Sachverhalt   I.1. Der minderjährige Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Angehöriger der tschetschenischen Volksgruppe, reiste am 08.11.2010 gemeinsam mit seiner Mutter XXXX (Zl. D15 417718-3/2013), seiner Großmutter und seinen beiden Geschwistern (Zlen. D15 417721-3/2013, D15 417720-3/2013 und Zl. D15 417719-3/2013) in das Bundesgebiet ein - sein Vater XXXX (Zl. D15 414994-3/2013) hielt sich bereits seit 27.12.... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 07.05.2013

TE AsylGH Erkenntnis 2013/05/07 D15 417718-3/2013

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang und Sachverhalt   I.1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe, reiste am 08.11.2010 gemeinsam mit ihrer "Schwiegermutter" XXXX (Zl. D15 417721-3/2013) und ihren drei Kindern (Zlen. D15 417722-3/2013, D15 417720-2/2011 und D15 417719-1/2011) in das Bundesgebiet ein - ihr Lebensgefährte XXXX (Zl. D15 414994-2/2011) hielt sich bereits seit 27.12.2009 als Asylwerber in Öst... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 07.05.2013

TE AsylGH Erkenntnis 2013/05/07 D15 414994-3/2013

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang und Sachverhalt   I.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Angehöriger der tschetschenischen Volksgruppe, reiste am 27.12.2009 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Hiezu wurde er am 28.12.2009 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und gab im Wesentlichen an, er habe Tschetschenien aufgrund des Krieges ver... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 07.05.2013

TE AsylGH Erkenntnis 2013/05/07 D15 417719-3/2013

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang und Sachverhalt   I.1. Die minderjährige Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe, reiste am 08.11.2010 gemeinsam mit ihrer Mutter XXXX (Zl. D15 417718-3/2013), ihrer Großmutter) und ihren beiden Brüdern (Zlen. D15 417721-3/2013, D15 417722-3/2013 und D15 417720-3/2013) in das Bundesgebiet ein - ihr Vater XXXX (Zl. D15 414994-2/2011) hielt sich bereits seit 27.12.2009 als As... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 07.05.2013

TE AsylGH Erkenntnis 2013/05/07 D15 424049-2/2013

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang und Sachverhalt   I.1. Der minderjährige Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Angehöriger der tschetschenischen Volksgruppe, wurde am XXXX als Sohn des XXXX (Zl. D15 414994-3/2013) und der XXXX (Zl. D15 417718-3/2013) im österreichischen Bundesgebiet geboren und stellte am 31.08.2011 vertreten durch seine Mutter den ersten Antrag auf internationalen Schutz. Seine Eltern waren bereits am 27.12.2009 (Vater) bzw. am 08.... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 07.05.2013

TE AsylGH Erkenntnis 2013/05/02 D12 420656-2/2013

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e :   I. Sachverhalt und Verfahrensgang:   1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe, reiste am 24.07.2010 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Dazu wurde sie von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und gab an XXXX zu heißen und am XXXX geboren zu sein.   Sie habe ihren Herkun... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 02.05.2013

TE AsylGH Erkenntnis 2012/11/06 S4 427039-2/2012

Begründung:   I. Verfahrensgang und Sachverhalt:   1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Tunesien, stellte am 11.08.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz.   1.1. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 16.10.2012 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 68 Abs. 1   Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 (AVG), BGBl Nr. 51/1991 idgF wegen entschiedener Sache zurückgewiesen. Gleichzeitig wurde der Beschwerdeführer gemäß   § 10 Abs. 1 A... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 06.11.2012

TE AsylGH Erkenntnis 2012/10/25 D18 418348-4/2012

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang und Sachverhalt   I.1. Die Beschwerdeführerin reiste am 04.10.2010 illegal gemeinsam mit ihrer Schwester (Beschwerdeführerin zu D18 418379-1/2011) und ihrem Neffen (Beschwerdeführer zu D18 418381-1/2011) in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag unter Vorlage ihrer russischen Geburtsurkunde ihren ersten Antrag auf internationalen Schutz. Sie gab an, den Namen XXXX zu führen, aus der Russischen Föderation zu stammen und am XXX... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 25.10.2012

TE AsylGH Beschluss 2012/10/23 B3 427028-2/2012

Begründung: :   I. Verfahrensgang und Sachverhalt:   1. Mit dem angefochtenen Bescheid wies das Bundesasylamt den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 3. September 2012 gemäß § 68 AVG zurück und wies den Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 1 AsylG aus dem Bundesgebiet nach Algerien aus.   2. Dagegen erhob der Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde.   II. Der Asylgerichtshof hat erwogen:   1.1. Über die Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung einer Beschwerde entscheidet... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 23.10.2012

TE AsylGH Beschluss 2012/10/19 E7 402746-2/2012

Begründung:   Verfahrensgang   Der Beschwerdeführer stellte am 30.05.2011 einen (weiteren) Antrag auf internationalen Schutz (auch: Folgeantrag), welcher mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 17.09.2012, FZ. 07 12.241-BAW (richtig: 11 05.242-BAW), in Spruchpunkt I gemäß § 68 Abs. 1 AVG idgF wegen entschiedener Sache zurückgewiesen wurde. In Spruchpunkt II wurde der Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 1 Z. 1 AsylG 2005 idgF aus dem österreichischen Bundesgebiet in den Libanon ausgewiesen.   Geg... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 19.10.2012

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