Mit Bescheid des Arbeitsamtes Versicherungsdienste (Wien) vom 15. Juli 1991 wurde die dem Beschwerdeführer gewährte Notstandshilfe gemäß § 33 Abs. 2 lit. b in Verbindung mit den §§ 38, 24 Abs. 1 und 9 Abs. 1 AlVG mangels Arbeitswilligkeit eingestellt. Dem Vorbringen seiner am 27. November 1991 beim Verwaltungsgerichtshof eingelangten, gemäß Art. 132 B-VG erhobenen Beschwerde zufolge brachte der Beschwerdeführer gegen diesen Bescheid am 18. Juli 1991 die Berufung ein. Die Berufungsbehö... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs2;AVG §68 Abs3;AVG §68 Abs4;AVG §73 Abs2;VwGG §27;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
91/08/0171 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1990/12/11 90/08/0204 2 Stammrechtssatz Ob eine Behörde "Oberbehörde" ist, richtet sich nur nach de... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Oberstabwachtmeister in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist das Panzerbataillon n1/Stabskompanie. Nach Lage der Akten des Verwaltungsverfahrens und dem (insoweit unbestritten gebliebenen) angefochtenen Bescheid der belangten Behörde wurde über den Beschwerdeführer mit der mündlich verkündeten Disziplinarverfügung des Kommandanten der Stabskompanie des Panzerbataillons n1 vom 6. Dezember 1990 die Disziplinarstraf... mehr lesen...
Mit Bescheid des Stadtsenates der Landeshauptstadt Graz vom 22. Juli 1982 wurde dem Mitbeteiligten gemäß den §§ 2 und 3 der Steiermärkischen Bauordnung 1968, LGBl. Nr. 149, idF LGBl. Nr. 55/1977, die Widmung des Grundstückes Nr. n, EZ m, KG X, als Baugrund bewilligt. Unter Punkt 7. der Bebauungsgrundlagen ("zulässige Bauten - Verwendungszweck") wurde festgelegt: "Betriebsstätte (Gaststätte) mit 1 Wohnung. Keine Anlagen, die durch Verbreitung schädlicher oder übler Dünste oder Gerü... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist seit 1981 Direktor einer bundesstaatlichen Untersuchungsanstalt (im folgenden B). Nach Ausweis der Akten des Verwaltungsverfahrens hat die belangte Behörde gegenüber dem Beschwerdeführer folgende Erledigung erlassen: "1. Gemäß § 123 Abs. 1 erster Satz des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979, BGBl. Nr. 333, in der geltenden Fassung, in der Folge: BDG 1979, wird gegen Herrn Hofrat Dr. NN, Leit... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §68 Abs4 lita;DVG 1984 §13; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/04/05 89/09/0044 5 Stammrechtssatz Zur Auslegung eines unklaren Spruches (hier: Aufhebung auf § 13 DVG 1984 schlechthin gestützt; keine Nichtigerklärung gem § 68 Abs 4 lit a AVG) ist die
Begründung: heranzuziehen. ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren43/01 Wehrrecht allgemein
Norm: AVG §68 Abs4;AVG §68 Abs7;B-VG Art18 Abs1;HDG 1985 §24 Z1;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof verkennt nicht, daß die Nichtausübung der Befugnisse nach § 68 Abs 4 AVG - im Hinblick auf Abs 7 der genannten Vorschrift, die auch nach § 24 Z 1 HDG 1985 im Kommandantenverfahren und im Kommissionsverfahren Anwendung... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL80006 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs4 litd;BauO Stmk 1968 §3 Abs1;BauO Stmk 1968 §61 Abs1;BauRallg;ROG Stmk 1974 §32 Abs3;
Rechtssatz: § 61 Abs 1 Stmk BauO 1968 deutet jedenfalls nicht in die Richtung, daß... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf das hg. Erkenntnis vom 8. Juni 1988, Zl. 87/03/0152-9, verwiesen. Mit dem im fortgesetzten Verfahren ergangenen Bescheid vom 6. Juni 1989 wies der Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr das Ansuchen des Beschwerdeführers um Einrichtung eines zusätzlichen Kurspaares zwischen Litschau und Wien an Freitagen gemäß § 4 Abs. 1 Z. 3 des Kraftfahrliniengesetzes 1952, BGBl. Nr. 84 (KflG 1952), ab. Diesen Bescheid bekämpfte der Beschwerdeführer vor dem ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;AVG §68 Abs4 litd;KflG 1952 §4 Abs1 Z5 litb;KflG 1952 §4 Abs1 Z5 litc;KflG 1952 §5 Abs1 litc;
Rechtssatz: Bei der Frage, ob eine gem § 4 Abs 1 Z 5 lit b und lit c sowie § 5 Abs 1 lit c KflG zu berücksichtigende Kraftfahrlinie besteht, bleibt außer Betracht, daß deren Konzessionsverleihungsbescheid wegen Verstoßes... mehr lesen...
Mit im Instanzenzug ergangenem Bescheid vom 17. November 1989 erteilte der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten der mitbeteiligten Partei gemäß § 74 Abs. 2, §§ 77, 81 und 333 GewO 1973 in Verbindung mit §§ 4, 5 und 6 des Luftreinhaltegesetzes für Kesselanlagen, § 49 Forstgesetz 1975 und der Luftreinhalteverordnung für Kellelanlagen 1989 sowie § 21 Dampfkesselverordnung und § 27 Abs. 2 Arbeitnehmerschutzgesetz die Genehmigung zur Änderung ihrer Betriebsanlage in Wien 9, S... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52;AVG §53 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs4 litd;AVG §7 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
90/04/0003
90/04/0004
90/04/0005
90/04/0010
90/04/0007
90/04/0008
90/04/0009
90/04/0006
Rechtssatz: Die Amtshandlung eines befangenen Verwaltungsorgans ist nicht re... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 30. März 1990 wies der Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr die Anträge des Beschwerdeführers und der Firma H in Istanbul auf Erteilung einer Konzession zum Betrieb der österreichischen Teilstrecke Bregenz Bf - A 14 - Dornbirn Bf - A 14 - Bludenz Bf - S 16 - B 316 - Landeck Bf - A 12 - Imst - A 12 - Telfs - A 12 - Innsbruck Bbf - A 12 - Hall - A 12 - Schwaz - A 12 - Jenbach Bf - B 171 - Wörgl - A 12 - Kufstein Bf - B 173 - B 312 - B 164 - B 311 - Zell... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: AVG §45 Abs3;AVG §68 Abs4 litd;KflG 1952 §5 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Aus § 5 Abs 1 KflG, wonach die darin genannten Behörden und Körperschaften vor Erteilung der Konzession bei sonstiger Nichtigkeit zu hören sind, kann nicht geschlossen werden, es sei auch ein Bescheid, mit dem - wie im Besc... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 20. Oktober 1986 erteilte der Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde der Beschwerdeführerin die baubehördliche Bewilligung zur Errichtung eines Neubaues für einen Lebensmittelmarkt auf der Gp. nn1 der KG N. Es ist zwischen den Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens nicht strittig, daß nach dem Einreichplan und der nach diesem Plan tatsächlich erfolgten Bauführung der Geschäftsraum dieses Lebensmittelgeschäftes ca. 400 m2 Fläche, die für den Verkauf, und ü... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs4 lita;B-VG Art130 Abs2;
Rechtssatz: Die Behebung eines mit dem Nichtigkeitsgrund des § 68 Abs 4 lit a AVG bedrohten Bescheides liegt im Ermessen der Behörde (Hinweis E 2.12.1980, 1596/80). Schlagworte Ermessen besondere Rechtsgebiete European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs4 litd;BauO Tir 1989 §52 Abs1 litb;
Rechtssatz: Das Vorliegen des Nichtigkeitsgrundes nach § 68 Abs 4 lit d AVG iVm § 52 Abs 1 lit b Tir BauO 1989 ist unter Anwendung eines strengen Maßstabes zu prüfen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 25. Jänner 1991 erkannte der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten in Ausübung des Aufsichtsrechts gemäß § 68 Abs. 4 lit. a AVG 1950 dahin, daß der Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Feldbach vom 5. April 1990, Zl. 4.1 Bi 5/47-1990, im Grunde der §§ 348 Abs. 1 und 2 und 358 Abs. 1 GewO 1973 als nichtig erklärt werde. Zur Begründung: wurde ausgeführt, mit dem vorangeführten Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Feldbach vom 5. April 1990 sei infolge eines di... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 25. Jänner 1991 erkannte der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten in Ausübung des Aufsichtsrechts gemäß § 68 Abs. 4 lit. a AVG 1950 dahin, daß der Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Feldbach vom 5. April 1990, Zl. 4.1 Bi 5/47-1990, im Grunde der §§ 348 Abs. 1 und 2 und 358 Abs. 1 GewO 1973 als nichtig erklärt werde. Zur Begründung: wurde ausgeführt, mit dem vorangeführten Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Feldbach vom 5. April 1990 sei infolge eines di... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §38;AVG §68 Abs4 Z1;GewO 1973 §348 Abs1 idF 1988/399;
Rechtssatz: § 68 Abs 4 Z1 AVG bietet keine Handhabe dafür, eine allfällige, den Vorfragenbereich betreffende Rechtswidrigkeit eines unterbehördlichen Bescheides im Wege dessen Nichtigerklärung wahrzunehmen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1991:1991040... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §38;AVG §68 Abs4 Z1;GewO 1973 §348 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §358 Abs1 idF 1988/399;
Rechtssatz: Ungeachtet der Verpflichtung zur Unterbrechung und Einleitung eines Verfahrens nach § 348 GewO 1973 wird eine zur Durchführung des Verfahrens nach § 358 Abs 1 GewO 1973 zuständige Behörde auch dann nicht zur Bescheiderlassung unzuständig, wenn sie - sei ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §38;AVG §68 Abs4 Z1;GewO 1973 §348 Abs1 idF 1988/399;
Rechtssatz: § 68 Abs 4 Z1 AVG bietet keine Handhabe dafür, eine allfällige, den Vorfragenbereich betreffende Rechtswidrigkeit eines unterbehördlichen Bescheides im Wege dessen Nichtigerklärung wahrzunehmen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1991:1991040... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §38;AVG §68 Abs4 Z1;GewO 1973 §348 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §358 Abs1 idF 1988/399;
Rechtssatz: Ungeachtet der Verpflichtung zur Unterbrechung und Einleitung eines Verfahrens nach § 348 GewO 1973 wird eine zur Durchführung des Verfahrens nach § 358 Abs 1 GewO 1973 zuständige Behörde auch dann nicht zur Bescheiderlassung unzuständig, wenn sie - sei ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin stellte am 19. März 1990 an die Berghauptmannschaft X das "Ansuchen um Erteilung der bergrechtlichen Bewilligung zur Errichtung einer Bergbauanlage für die Verhaldung von Reststoffen aus dem Eisensteinbergbau A und ähnlicher Materialien im Bereich des B-Sturzes auf Seehöhe 1250 m des Erzberges der N-GesmbH im Bergbaugebiet". Sie führte dazu aus, sie sei auf Grund des Bescheides der Bezirkshauptmannschaft X vom 24. November 1989 und des Bescheides des "Amtes der ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren58/01 Bergrecht
Norm: AVG §1;AVG §6;AVG §68 Abs4 lita;BergG 1975 §146 Abs1;
Rechtssatz: Nach § 146 Abs 1 BergG hat über das Ansuchen betreffend eine Bergbauanlage die Berghauptmannschaft zu entscheiden. An dieser Zuständigkeit ändert der Umstand nichts, sollte die Berghauptmannschaft das Projekt zu Unrecht als Bergbauanlage qualifiziert und damit möglicherweise zu Unrecht die Bewil... mehr lesen...
Aus der Beschwerde, dem angefochtenen Bescheid und den hg. Erkenntnissen vom 22. Dezember 1983, Zl. 83/08/0260, und vom 3. Juli 1986, Zl. 86/08/0126, ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Der Bundesminister für soziale Verwaltung richtete an den Beschwerdeführer das folgende, mit 29. Mai 1981 datierte Schreiben: "Mit Beziehung auf den aus dem Grunde der Neuwahl in die Kammer der gewerblichen Wirtschaft für Wien innerhalb von sechs Monaten nach der Wahl des Präsidiums dieser Kammer ge... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs2;AVG §68 Abs4;
Rechtssatz: § 68 AVG räumt der Partei kein subjektives Recht auf Abänderung oder Behebung eines rechtskräftigen Bescheides ein (Hinweis E 1965/01/29, 1795/64 VwSlg 6567/A/1965). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1991:1990080223.X05 Im RIS seit 22.01.1991 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs4;
Rechtssatz: Eine Nichtigerklärung nach § 68 Abs 4 AVG ist bei Bescheiden von Behörden der obersten Verwaltungstufe ausgeschlossen (Hinweis E 1981/07/06, 2112/1979). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1991:1990080223.X06 Im RIS seit 22.01.1991 Zuletzt aktualisiert am ... mehr lesen...
Der Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde bewilligte dieser Gemeinde mit Bescheid vom 14. April 1989 die Errichtung eines Mehrzweckplatzes mit Bushaltestelle und PKW-Abstellplätzen auf der Grundparzelle nn1 und Teilflächen der Grundparzellen nn2, nn3, nn4 und nn5 der Katastralgemeinde R. Die Beschwerdeführer haben als Nachbarn gegen diesen Bescheid Berufung erhoben, welcher mit Bescheid des Gemeindevorstandes der mitbeteiligten Gemeinde vom 19. Juli 1989 keine Folge gegeben wurde... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs4 lita;AVG §7 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z2;
Rechtssatz: Die Mitwirkung eines befangenen Verwaltungsorganes im Rahmen einer Kollegialbehörde (hier: des Gemeindevorstandes) bewirkt keine Unzuständigkeit der erkennenden Behörde (Hinweis E VfGH 9.10.1958, B 82/58, VfSlg 3408/1958 und E 16.4.1959, 2975/58, VwSlg 4942 A/1959) und ebensowenig eine Ni... mehr lesen...
