Aus dem Vorbringen in der Beschwerde in Verbindung mit dem Inhalt des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit dem angefochtenen Bescheid vom 7. September 1994 gab der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten dem Ansuchen des Beschwerdeführers um die Verleihung der Berechtigung zur Führung der Standesbezeichnung "Ingenieur" mangels Erfüllung der Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 Z. 1 des Ingenieurgesetzes 1990 nicht statt. In der Begründung: ging der B... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf das hg. Erkenntnis vom 25. Mai 1993, Zl. 92/04/0233, verwiesen. In diesem Erkenntnis hat der Verwaltungsgerichtshof den Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 3. September 1992, mit dem der mitbeteiligten Partei die gewerberechtliche Genehmigung für die auch im vorliegenden Verfahren in Rede stehende Änderung ihrer Betriebsanlage im Instanzenzug genehmigte, wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften auf... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte95/08 Sonstige Angelegenheiten der Technik
Norm: B-VG Art18 Abs1;B-VG Art7 Abs1;IngG 1990 §4 Abs1 Z1 litb;StGG Art2;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/09/24 89/10/0251 3 Stammrechtssatz Mit dem Vorbringen, die bel Beh wende in ihren Entscheidungen... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §52;GewO 1973 §74 Abs2 Z1;GewO 1973 §77 Abs1;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Den aus dem Umstand, daß Personen, die einer DAUERSCHALLPEGELbelastung von über 66 dB nicht ausgesetzt sind, keiner Gefährdung ihrer Gesundheit (hier: durch erhöhtes kardiovaskuläres Risiko) unterliegen, abgeleiteten Schluß, eine solche Gefährdung sei a... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde unter Berufung auf die §§ 6, 7, 8 und 9 des Salzburger Schischulgesetzes 1989, LGBL. Nr. 83 (in der Folge: SchischulG), ausgesprochen, daß dem Mitbeteiligten die unbeschränkte Schischulbewilligung mit dem Standort M befristet auf die Dauer von drei Jahren erteilt werde (Spruchpunkt 1.). Mit Spruchpunkt 2. wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer unbeschränkten Schischulbewilligung mit dem Standort M abgewiesen. Nach der Begründung: ... mehr lesen...
Aus den Beschwerden und den ihnen angeschlossenen Ausfertigungen der angefochtenen Bescheide ergibt sich nachstehender entscheidungsrelevanter Sachverhalt: Der Magistrat Wien erließ unter dem Datum des 7. Juli 1994 drei Straferkenntnisse gegen den Beschwerdeführer, welche ihm am 13. Juli 1994 durch Ersatzzustellung zugestellt wurden. Mit am 28. Juli 1994 - also nach Ablauf der Berufungsfrist - zur Post gegebenen Schriftsätzen erhob der Beschwerdeführer gegen diese Straferkenntnisse Be... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs5;AVG §66 Abs4;AVG §71 Abs4;AVG §72 Abs1;AVG §72 Abs3;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs1;VwGG §46 Abs4; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):94/10/0158 94/10/0157
Rechtssatz: Die Rechtmäßigkeit eines Bescheides ist nach der Rechtslage und Sachlage zur Zeit seiner Erlassung zu beurteil... mehr lesen...
Index: L70505 Schischule Salzburg10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: SchischulG Slbg 1989 §8 Abs5 lita;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: § 8 Abs 5 lit a Slbg SchischulG 1989 will vermeiden, daß ein ungeordneter Wettbewerb zu Entwicklungen führt, die sowohl den besonderen Fremdenverkehrsinteressen widerstreiten als auch eine Vergrößerung der Gefahren herbeizuführen geeignet sind, die mit dem Schisport im allgemeinen und de... mehr lesen...
Das Straferkenntnis des Magistrates Graz (Mag.) vom 5. Jänner 1994, mit welchem die Beschwerdeführerin wegen dreier Übertretungen gegen das AuslBG zu drei Geldstrafen zu je S 120.000,-- verurteilt worden war, wurde der Beschwerdeführerin zu Handen ihres Vertreters am 12. Jänner 1994 zugestellt. Am 31. März 1994 brachte die Beschwerdeführerin durch ihren Rechtsanwalt einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, verbunden mit einer Berufung gegen den Bescheid vom 5. Jänne... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Inhaber eines Betriebes für "Handel & Gewerbe". Er beantragte beim Arbeitsamt am 27. Jänner 1994 die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem AuslBG für den polnischen Staatsangehörigen W.S. für die berufliche Tätigkeit als Schlosser. Diesen Antrag wies das Arbeitsamt mit Bescheid vom 23. Februar 1994 gemäß § 4 Abs. 6 AuslBG ab. In der dagegen vom Beschwerdeführer erhobenen Berufung brachte er lediglich vor, W.S. wegen zweier anderer ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §13a;AuslBG §4 Abs1;AuslBG §4 Abs6 idF 1991/684;AVG §58 Abs2;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Eine Pflicht der belangten Behörde, in ihrem Bescheid zu begründen, wie die in der von ihr angewendeten Verordnung festgesetzte Landeshöchstzahl zustande gekommen ist, besteht nicht, wenn im Verfahren ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §71 Abs4;AVG §72 Abs1;AVG §72 Abs3;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs1;VwGG §46 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 85/02/0251 E VS 23. Oktober 1986 VwSlg 12275 A/1986 RS 1 Stammrechtssatz Nach der Rechtsprechung des VwGH ist die Rechtmäßigkeit eines Bescheides zur Zeit seiner Erlassung zu beurteilen, was bedeutet, daß der Zurückweisun... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 16. September 1993 wurde in Erledigung der Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom 23. Jänner 1992 ausgesprochen, daß Österreich dem Beschwerdeführer - einem Staatsangehörigen "der früheren SFRJ", der am 3. Dezember 1991 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 5. Dezember 1991 den Asylantrag gestellt hat - ke... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer studiert seit dem Wintersemester 1982/83 Betriebswirtschaft an der Wirtschaftsuniversität Wien. Am 25. September 1983 erlitt er als Beifahrer einen Autounfall mit schweren inneren Verletzungen (Schädeltrümmerbruch vom Gaumen bis zum Hinterkopf, Schädelbasisbruch, schwere Gehirnerschütterung, Stauchungen und Quetschungen der Wirbelsäule, Bauchverletzungen usw.), in deren Folge sich eine posttraumatische Epilepsie entwickelte. In der Folge befand sich der Beschwerd... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren72/13 Studienförderung
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59;StudFG 1983 §2 Abs1 lita;StudFG 1983 §2 Abs3 litb;VwGG §41 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Nach dem
Spruch: des angefochtenen Bescheides stützt sich die belangte Behörde ausschließlich auf § 2 Abs 3 lit b StudFG (Überschreitung der Anspruchsdauer ohne Vorliegen eines wichtigen Grun... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §20 Abs2 idF 1994/610;B-VG Art130 Abs1;B-VG Art131 Abs1 Z1;B-VG Art140 Abs1;B-VG Art140 Abs7;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;VwGG §42 Abs2 Z3;VwGG §42 Abs2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):94/20/0531 E 20. September 1995 95/20/0302 E 4. September 1996 94/20/0841 E 23. Mai 1995 94/20... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei brachte mit Schriftsatz vom 29. November 1989 einen Antrag auf Genehmigung von Sanierungsmaßnahmen an der Müllverbrennungsanlage Flötzersteig ein: ".... Betrifft: Müllverbrennungsanlage Flötzersteig-Antrag auf Genehmigung der Sanierung nach § 12 LRG-K Gemäß § 12 des Luftreinhaltegesetzes für Kesselanlagen stellen wir den Antrag um Genehmigung zur Sanierung der Müllverbrennungsanlage Flötzersteig, 1160 Wien, Flötzersteig 12, laut beiliegender Beschrei... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §28 Abs1 Z5;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 82/03/0112 E VS 19. September 1984 VwSlg 11525 A/1984 RS 3 Stammrechtssatz Dem Erfordernis des § 28 Abs 1 Z 4 VwGG 1965 der bestimmten Bezeichnung des verletzten Rechtes (Beschwerdepunkte) ist auch dann entsprochen, wenn der Inhalt der Beschwerde insgesamt (einschließlich der Sachverhaltsdar... mehr lesen...
Das hg. Beschwerdeverfahren Zl. 94/16/0168 wurde mit dem am 18. August 1994 gemäß § 35 Abs. 1 VwGG ergangenen Erkenntnis abweislich erledigt, wobei primär in dem der Senatsberatung und Entscheidung zugrundegelegten Entwurf bei Wiedergabe der anzuwendenden Rechtsvorschriften ein Schreibfehler dahin unterlaufen war, daß statt des auf den Beschwerdefall anzuwendenen Wortlautes der Abs. 3 und 4 des § 53 WFG 1984 idF der Novelle BGBl. 460/1990 der Wortlaut der Abs. 3 und 4 der zitierten Ge... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof98/01 Wohnbauförderung
Norm: VwGG §41 Abs1;VwGG §45 Abs1 Z4;WFG 1984 §53 Abs3 idF 1990/460;WFG 1984 §53 Abs3;WFG 1984 §53 Abs4 idF 1990/460;WFG 1984 §53 Abs4;
Rechtssatz: Ist im Erkenntnis bei Wiedergabe der anzuwendenden Rechtsvorschriften ein Schreibfehler unterlaufen (hier: statt richtig Abs 3 und Abs 4 des § 53 WFG 1984 idF 1990/460 fälschlich Abs 3 und Abs 4 der zitierten Ge... mehr lesen...
Mit Verfügung vom 27. Juli 1994 forderte der Verwaltungsgerichtshof den Beschwerdeführer unter Zurückstellung der Beschwerde auf, in einem dreifach zu erstattenden Schriftsatz den Sachverhalt in einer zeitlich geordneten Darstellung des Verwaltungsgeschehens wiederzugeben, ein bestimmtes Begehren zu stellen, das Recht, in dem er verletzt zu sein behaupte (Beschwerdepunkte), bestimmt zu bezeichnen und die Gründe: , auf die sich die Behauptung der Rechtswidrigkeit stütze, anzuführen sowie... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1342/78 E 27. November 1978 VwSlg 9701 A/1978 RS 1 Stammrechtssatz Die Bezeichnung des Beschwerdepunktes ist nicht Selbstzweck, sondern vielmehr unter dem Gesichtspunkt von rechtlicher Relevanz, daß es dem VwGH nicht zu prüfen obliegt, ob irgendein subjektives Recht des Bfrs, sondern nur, ob jenes verletzt wu... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin betrieb einen Handel mit Booten. Nachdem sie trotz mehrfacher Erinnerung Abgabenerklärungen für das Jahr 1990 nicht eingereicht hatte, schätzte das Finanzamt die von ihr erzielten Umsätze mit S 800.000,-- und setzte bescheidmäßig die Umsatzsteuer sowie einen Verspätungszuschlag betreffend Umsatzsteuer fest. In der Berufung gegen diese Bescheide brachte die Beschwerdeführerin vor, im Zuge einer im Jahre 1990 durchgeführten Hausdurchsuchung seien ihre Bücher u... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer sind Ehegatten und führen einen Fleischhauerei- und Gastgewerbebetrieb. Die Einkünfte aus diesem einheitlichen Gewerbebetrieb werden gemäß § 188 BAO einheitlich und gesondert festgestellt (Gewinnermittlung gemäß § 4 Abs. 1 EStG). Im Zuge einer abgabenbehördlichen Prüfung über die Jahre 1982 bis 1984 traf der Betriebsprüfer nach Durchführung einer "Vermögensdeckungsrechnung" die Feststellung, eine Gegenüberstellung der "verfügbaren Mittel" und der "Mittelverwendung... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde unter Bezugnahme auf Art. 7 der Vereinbarung über den Kostenersatz in Angelegenheiten der Sozialhilfe, LGBl. Nr. 95/1975 (in der Folge: Vereinbarung) festgestellt, daß das Land Salzburg als Sozialhilfeträger gemäß Art. 3 Abs. 2 lit. b dieser Vereinbarung nicht verpflichtet ist, die der beschwerdeführenden Stadt Linz durch die Unterbringung einer näher bezeichneten Pflegebedürftigen im Pflegeheim S entstehenden Kosten zu ersetzen.... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 13. Dezember 1984 hatte die mitbeteiligte Partei des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens (im folgenden: der Mb) die Einräumung eines landwirtschaftlichen Bringungsweges über das Grundstück Nr. 568, KG B., des Beschwerdeführers in Form eines 2 m breiten Schlepperwegs mit der Begründung: begehrt, daß sein Feldstall, Grundstück Nr. 137, KG B., und seine Wiese, Grundstücke Nr. 573, 572, 574/1 und 574/2, je KG B., nur durch einen schmalen Fußpfad zu erreichen seien, weshalb ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 28. Dezember 1964 hatte die Bezirkshauptmannschaft Amstetten (BH) dem Beschwerdeführer die gewerberechtliche Bewilligung für die Errichtung und Aufstellung einer Sand- und Schottergewinnungsanlage auf einem näher bezeichneten Grundstück erteilt. Der Niederschrift über die vorangegangene gewerberechtliche Verhandlung ist zu entnehmen, daß dem Projekt die Annahme zugrunde lag, der Grundwasserspiegel liege ca. 18 m unter dem höchsten Niveau einer vorbeiführenden Landesha... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §167 Abs2;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2298/74 E 16. September 1975 RS 2 Stammrechtssatz Die Beweiswürdigung kann der VwGH nur insoweit überprüfen, als es sich um die Feststellung handelt, ob der in der Beweiswürdigung gelegene Denkvorgang zu einem den Denkgesetzen entsprechenden Ergebnis geführt hat bzw ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §167 Abs2;BAO §184 Abs1;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle unterliegt das Ergebnis einer Schätzung dahingehend, ob es aufgrund schlüssiger, das heißt den Denkgesetzen und dem allgemeinen menschlichen Erfahrungsgut entsprechender Erwägungen der Behörde zustandegekommen ist. ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Gegenstand der verwaltungsgerichtlichen Überprüfung ist der angefochtene Bescheid und das zu diesem führende Verfahren. Schlagworte Beschwerdepunkt Beschwerdebegehren Entscheidungsrahmen und Überprüfungsrahmen des VwGH Allgemein European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1994:1993070157.X02 ... mehr lesen...
