Die Beschwerdeführerin, nach ihren Angaben (zumindest auch) eine Staatsangehörige von Serbien und Montenegro (nunmehr Serbien), stellte am 29. April 2005 einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Sie reiste mir ihrer Mutter, einer polnischen Staatsangehörigen (deren Beschwerde zu hg. Zl. 2005/01/0435 protokolliert ist), ihrem Vater (dessen Beschwerde zu 2005/01/0800 protokolliert ist) und ihrem Bruder (dessen Beschwerde zu 2005/01/0438 protokolliert ist) am 28. April 2005 in das Bundesgebi... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, nach seinen Angaben (zumindest auch) ein Staatsangehöriger von Serbien und Montenegro (nunmehr Serbien), stellte am 29. April 2005 einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Er reiste mit seiner Ehegattin, einer polnischen Staatsangehörigen (deren Beschwerde zu hg. Zl. 2005/01/0435 protokolliert ist) und den gemeinsamen Kindern (deren Beschwerden zu den hg. Zlen. 2005/01/0438 und 2005/01/0799 protokolliert sind) am 28. April 2005 in das Bundesgebiet ein. Mit Besch... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine polnische Staatsangehörige, reiste mit ihrem Ehemann (dessen Beschwerde zu hg. Zl. 2005/01/0800 protokolliert ist) und den gemeinsamen Kindern (deren Beschwerden zu den hg. Zlen. 2005/01/0438 und 2005/01/0799 protokolliert sind) am 28. April 2005 in das Bundesgebiet ein und beantragte am darauffolgenden Tag Asyl. Diesen Antrag wies das Bundesasylamt mit Bescheid vom 11. Mai 2005 gemäß § 6 Abs. 1 Z 1 Asylgesetz 1997 (AsylG) in der Fassung der AsylG-Nov... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein (auch) polnischer Staatsangehöriger, reiste mit seinen Eltern (deren Beschwerden zu den hg. Zlen. 2005/01/0435 und 2005/01/0800 protokolliert sind) und seiner Schwester (deren Beschwerde zu hg. Zl. 2005/01/0799 protokolliert ist) am 28. April 2005 in das Bundesgebiet ein und beantragte am darauffolgenden Tag Asyl. Diesen Antrag wies das Bundesasylamt mit Bescheid vom 11. Mai 2005 gemäß § 6 Abs. 1 Z 1 Asylgesetz 1997 (AsylG) in der Fassung der AsylG-Novel... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, nach eigenen Angaben ein Staatsangehöriger von Liberia, reiste gemäß seinem Vorbringen am 8. April 2005 in das Bundesgebiet ein und beantragte Asyl. Nach Einvernahmen am 12. und 14. April 2005 wies das Bundesasylamt den Asylantrag mit Bescheid vom 18. April 2005 gemäß § 6 Abs. 1 Z 2 Asylgesetz 1997 (in der Fassung der Asylgesetznovelle 2003, BGBl. I Nr. 101; im Folgenden: AsylG) als offensichtlich unbegründet ab, erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung o... mehr lesen...
Die beschwerdeführenden Parteien, Staatsangehörige von Aserbaidschan, reisten am 4. Mai 2004 in Österreich ein und beantragten Asyl. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Tochter der Zweitbeschwerdeführerin und des Drittbeschwerdeführers. Bei der Einvernahme vor dem Bundesasylamt gab der Drittbeschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen an, er werde von der Mafia in Aserbaidschan verfolgt; die dortigen Behörden hätten gegen diese Übergriffe nichts unternommen. Auf dieses Vorbringen bezogen s... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein georgischer Staatsangehöriger, reiste am 9. April 2004 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 13. April 2004 Asyl. Er werde in Georgien von Polizeibeamten, die nach einem angeblichen Waffendepot seines verstorbenen Vaters gesucht hätten, verfolgt; er sei von diesen auch gefoltert worden. Das Bundesasylamt wies mit Bescheid vom 19. Juni 2004 den Asylantrag des Beschwerdeführers gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) ab (Spruchpunkt I.), erklärte seine Zurüc... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, beantragte am 19. Dezember 2002 Asyl. Bei der Einvernahme vor dem Bundesasylamt gab er zu seinen Fluchtgründen an, er sei Mitglied der Dal Khalsa, welche sich für die religiösen Rechte der Sikhs einsetze. Er habe Schwierigkeiten mit Herrn AT gehabt. Dieser habe über Wunsch der indischen Regierung beabsichtigt, die Religion der Sikh auszulöschen. Anhänger des AT hätten zweimal versucht, einen Anschlag auf den Beschwerdeführer zu ve... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Georgien, gelangte am 7. April 2004 in das Bundesgebiet und beantragte am 13. April 2004 Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 1. Juni 2004 gab der Beschwerdeführer an, dass er Ende September 2002 anlässlich einer Demonstration gegen einen namentlich genannten Gouverneur dessen Amtssitz im Rathaus von Rustavi bewacht habe. Da er einige Demonstranten gekannt habe, hätten er und ein zweiter Sicherheitsbediensteter dies... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein kirgisischer Staatsangehöriger deutscher Volksgruppenzugehörigkeit, reiste mit seiner Ehefrau (hg. Zahl 2008/19/0003) am 22. Dezember 2001 in das Bundesgebiet ein und beantragte am darauf folgenden Tag Asyl. Seine Ehefrau sowie der am 20. Oktober 2002 geborene Sohn (hg. Zahl 2008/19/0004) stellten am 23. Dezember 2001 bzw. am 30. Oktober 2002 Asylerstreckungsanträge in Bezug auf den Asylantrag des Beschwerdeführers. Die am 3. Dezember 2006 geborene Tochter (h... mehr lesen...
1. Mit einer auf § 67c AVG gestützten Beschwerde wegen Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt vom 27. August 2002 begehrte der Beschwerdeführer, der Unabhängige Verwaltungssenat des Landes Salzburg (UVS) wolle ein von ihm näher geschildertes Vorgehen von Organen der Bundespolizeidirektion Salzburg im Rahmen einer Amtshandlung am 18. Juli 2002, nämlich um 21.25 Uhr ohne Erlaubnis und Zustimmung des Wohnungsinhabers (des Beschwerdeführers) und ohne... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 12. Oktober 2004 wurde der vom Beschwerdeführer, einem Staatsangehörigen von Nigeria, am 7. Mai 2004 eingebrachte Asylantrag gemäß § 7 Asylgesetz 1997 abgewiesen (Spruchpunkt I), die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Nigeria gemäß § 8 Abs. 1 leg. cit. in der Fassung der AsylG-Novelle 2003 (AsylG) für zulässig erklärt (Spruchpunkt II) und der Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 2 AsylG aus dem österreichischen Bu... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 7. März 2005 wurde der vom Beschwerdeführer, einem vietnamesischen Staatsangehörigen , am 13. September 2004 eingebrachte Asylantrag gemäß § 7 Asylgesetz 1997 abgewiesen (Spruchpunkt I.), die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Vietnam gemäß § 8 Abs. 1 leg. cit. in der Fassung der AsylG-Novelle 2003 (AsylG) für zulässig erklärt (Spruchpunkt II.) und der Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 2 AsylG aus dem öste... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 20. Mai 2005 wurde der vom Beschwerdeführer, einem Staatsangehörigen von China, am 26. April 2004 eingebrachte Asylantrag gemäß § 7 Asylgesetz 1997 abgewiesen (Spruchpunkt I.), die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers "nach VR - China" gemäß § 8 Abs. 1 leg. cit. in der Fassung der AsylG-Novelle 2003 (AsylG) für zulässig erklärt (Spruchpunkt II.) und der Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 2 AsylG "aus dem österreichisch... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 13. August 2004 wurde der vom Beschwerdeführer, einem Staatsangehörigen von China, am 6. August 2003 gestellte Asylantrag gemäß § 7 Asylgesetz 1997 abgewiesen (Spruchpunkt I.), die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach China gemäß § 8 Abs. 1 leg. cit. in der Fassung der AsylG-Novelle 2003 (AsylG) für zulässig erklärt (Spruchpunkt II.) und der Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 2 AsylG aus dem österreichischen Bunde... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 25. April 2005 wurde der von der Beschwerdeführerin, einer Staatsangehörigen von China, am 27. Februar 2004 eingebrachte Asylantrag gemäß § 7 Asylgesetz 1997 abgewiesen (Spruchpunkt I.), die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung der Beschwerdeführerin nach China gemäß § 8 Abs. 1 leg. cit. in der Fassung der AsylG-Novelle 2003 (AsylG) für zulässig erklärt (Spruchpunkt II.) und die Beschwerdeführerin gemäß § 8 Abs. 2 AsylG aus dem österreic... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 31. März 2005 wurde der von der Beschwerdeführerin, einer Staatsangehörigen von China, am 27. Mai 2004 eingebrachte Asylantrag gemäß § 7 Asylgesetz 1997 abgewiesen (Spruchpunkt I.), die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung der Beschwerdeführerin "in die VR China" gemäß § 8 Abs. 1 leg. cit. in der Fassung der AsylG-Novelle 2003 (AsylG) für zulässig erklärt (Spruchpunkt II.) und die Beschwerdeführerin gemäß § 8 Abs. 2 AsylG "aus dem österr... mehr lesen...
Gegen den oben zitierten Bescheid erhob der Beschwerdeführer zunächst Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof, welcher die Behandlung derselben mit Beschluss vom 12. Juni 2007 ablehnte und sie gemäß Art. 144 Abs. 3 B-VG dem Verwaltungsgerichtshof abtrat. Dieser hat erwogen: I. Zu Spruchpunkt 1.): Damit wurde der Beschwerdeführer im Instanzenzug für schuldig befunden, er habe am 4. Juni 2005 um 16.45 Uhr an einem näher umschriebenen Ort einen dem Kennzeichen nach best... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, nach seinen Angaben ein Staatsangehöriger von Gambia, stellte am 18. Jänner 2005 einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Mit Bescheid vom 13. Mai 2005 wies das Bundesasylamt diesen Asylantrag gemäß § 7 AsylG ab (Spruchpunkt I), erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Gambia gemäß § 8 Abs. 1 AsylG für zulässig (Spruchpunkt II) und wies den Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 2 AsylG "aus dem österreichischen Bundesgeb... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, nach seinen Angaben ein Staatsangehöriger von Sierra Leone, stellte am 22. September 2004 einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Mit Bescheid vom 12. Oktober 2004 wies das Bundesasylamt diesen Asylantrag gemäß § 7 AsylG ab (Spruchpunkt I), erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Sierra Leone gemäß § 8 Abs. 1 AsylG für zulässig (Spruchpunkt II) und wies den Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 2 AsylG "aus dem österrei... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, stellte am 16. März 2005 einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Mit Bescheid vom 13. April 2005 wies das Bundesasylamt diesen Asylantrag gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) ab (Spruchpunkt I.), erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers in die Türkei gemäß § 8 Abs. 1 AsylG für zulässig (Spruchpunkt II.) und wies den Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 2 AsylG "aus dem österreichischen Bundesge... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, nach seinen Angaben ein Staatsangehöriger von Gambia, stellte am 11. September 2004 einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Mit Bescheid vom 30. September 2004 wies das Bundesasylamt diesen Asylantrag gemäß § 7 AsylG ab (Spruchpunkt I), erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Gambia gemäß § 8 Abs. 1 AsylG für zulässig (Spruchpunkt II) und wies den Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 2 AsylG "aus dem österreichisc... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Serbiens und Angehöriger der albanischen Volksgruppe, beantragte am 26. Juli 2005 Asyl. Mit Bescheid vom 21. September 2005 wies das Bundesasylamt den Asylantrag gemäß § 7 AsylG ab (Spruchpunkt I.), erklärte gemäß § 8 Abs. 1 AsylG die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Serbien und Montenegro (Provinz Kosovo) für zulässig (Spruchpunkt II.) und wies den Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 2 AsylG "aus d... mehr lesen...
I. Mit dem erstinstanzlichen Straferkenntnis vom 9. März 2006 wurde dem Beschwerdeführer vorgeworfen, am 9. September 2005 zu näher angeführten Uhrzeiten an näher angeführten Orten mit einem dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeug (Sattelzugfahrzeug) als Lenker des Sattelkraftfahrzeuges beim Nachfahren hinter einem Pkw mit Wohnanhänger (Fahrzeug mit größeren Längsabmessungen) nicht einen Abstand von 50 m eingehalten zu haben, obwohl der Lenker eines Fahrzeuges mit größeren ... mehr lesen...
1. Gleichzeitig mit der am 19. März 2007 (Postaufgabe 16. März 2007) beim Verwaltungsgerichtshof eingebrachten Beschwerde lehnte die Beschwerdeführerin die Hofräte des Verwaltungsgerichtshofes Dr. Blaschek und Dr. Doblinger wegen Befangenheit ab. 2. Zusammengefasst führte sie dazu aus, die beiden Richter hätten an den Beschlüssen des Verwaltungsgerichtshofes vom 13. Februar 2007, Zl. 2007/01/0163, und vom 16. Februar 2007, Zl. 2007/01/0171, mitgewirkt, mit denen jeweils Beschwerd... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art129c Abs1;B-VG Art131 Abs3;VwGG §31 Abs1 Z5;VwGG §31 Abs2;VwGG §33a;
Rechtssatz: Der vorliegend geltend gemachte Umstand, dass die Antragstellerin eine Entscheidung, hier die Ausübung der dem Verwaltungsgerichtshof gemäß Art. 131 Abs. 3 iVm Art. 129c Abs. 1 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) zukommenden Befugnis, die Behandlung ein... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Serbien, stammt aus dem Kosovo und gehört der albanischen Volksgruppe an. Er reiste am 2. Juni 2004 in das Bundesgebiet ein und beantragte am folgenden Tag die Gewährung von Asyl. Das Bundesasylamt wies mit Bescheid vom 16. Mai 2006 den Asylantrag gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) ab, erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Serbien, Provinz Kosovo, gemäß § 8 Abs. 1 AsylG für zulässig un... mehr lesen...
Am Abend des 17. Jänner 2000 kam es zu einem groß angelegten Gendarmerieeinsatz im Haus Nr. 3 der Außenstelle Traiskirchen des Bundesasylamtes (Flüchtlingslager), von dem auch die Beschwerdeführerin betroffen war. In ihrer an die belangte Behörde gerichteten Beschwerde "gemäß §§ 67a Abs. 1 Z. 2 AVG und 88, 89 SPG" stellte die Beschwerdeführerin den Antrag, "a) die am 17.01.2000 in der Zeit zwischen 19.30 und circa 24.00 Uhr erfolgte Durchsuchung des Zimmers Nr. 13 sowie der ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, nach seinen Angaben Staatsangehöriger von Uganda und Angehöriger der Volksgruppe der "Ajoli", beantragte am 10. März 2004 Asyl. Bei seiner Einvernahme am 28. Oktober 2004 gab er zu seinen Fluchtgründen - zusammengefasst - an, ein "paar Leute" hätte seinen Vater und seinen Bruder in der Nacht abgeholt; sie hätten "Joseph" und ihn mit einem Bus zu einem "Ort, an dem viele Leute waren", gebracht, dort eingesperrt und sie hätten gesagt, "dass wir dort bleiben müssen"... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, nach seinen Angaben Staatsangehöriger des Sudan und Angehöriger des Dinkavolkes, beantragte am 17. Oktober 2004 Asyl. Bei seiner Einvernahme am 21. Oktober 2004 gab er zu seinen Fluchtgründen - zusammengefasst - an, sein Vater habe einem (nicht näher bezeichneten) "Geheimbund" angehört. Nach dem Tod seines Vaters sei er aufgefordert worden, "die Stelle des Vaters einzunehmen". Er (der Beschwerdeführer) habe keine andere Wahl gehabt, als das Land zu verlassen. ... mehr lesen...
