1 1. Die Mitbeteiligte steht als Polizistin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Mit Wirkung vom 1. September 2020 wurde sie aus dem Planstellenbereich der LPD D zur PI X im Bereich der LPD E versetzt. 2 2.1. Mit Urteil des LG Leoben vom 25. Juni 2021 wurde die Mitbeteiligte wegen des Vergehens des schweren Diebstahls durch Einbruch oder mit Waffen gemäß den §§ 127, 128 Abs. 1 Z 5, 129 Abs. 1 Z 2 StGB schuldig gesprochen und nach § 129 Abs. 1 StGB z... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof24/01 Strafgesetzbuch63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §43 Abs2 BDG 1979 §91 BDG 1979 §92 Abs1 Z4 BDG 1979 §93 Abs1 idF 2008/I/147 StGB §32 StGB §33 VwGG §42 Abs2 Z1VwRallg BDG 1979 § 43a heute BDG 1979 § 43a gültig ab 01.01.2010 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof24/01 Strafgesetzbuch63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §91 BDG 1979 §92 Abs1 Z4 BDG 1979 §93 Abs1 StGB §34 Abs1 Z2 VwGG §42 Abs2 Z1 BDG 1979 § 91 heute BDG 1979 § 91 gültig ab 09.07.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 58/2019 BDG 1979 § 91... mehr lesen...
1 Der im Jahr 1962 geborene Revisionswerber stand seit 1. Jänner 1987 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Stadt Dornbirn. Er war zunächst mit Aufgaben der Lohnverrechnung betraut, später führte er die Abteilung Personalverwaltung mit dem Schwerpunkt Lohnverrechnung und Gehaltseinstufungen. Zuletzt war er seit dem Jahr 2014 Leiter der Personalabteilung. 2 Mit Dienststraferkenntnis der Dienststrafkammer für Gemeindebeamte vom 12. Dezember 2019 wurde der Re... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein24/01 Strafgesetzbuch63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §43 Abs2BDG 1979 §91BDG 1979 §92 Abs1 Z4BDG 1979 §93 Abs1 idF 2008/I/147StGB §32StGB §33VwRallg Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2014/09/0040 E 10. Dezember 2014 RS 2 (hier ohne den ersten Satz) Stammrechtssatz Es trifft zu, dass der VwGH im E VS vom 14. November 2007, 2005/09/0115 vom sogenannten "Untragb... mehr lesen...
1 Die 1962 geborene Revisionswerberin steht als Exekutivbedienstete im Rang einer Abteilungsinspektorin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seit April 2018 versieht sie ihren Dienst als dritte stellvertretende Inspektionskommandantin in einer Polizeiinspektion im Regierungsviertel. 2 Mit dem nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung im Beschwerdeverfahren ergangenen angefochtenen Erkenntnis sprach das Bundesverwaltungsgericht - im Wesentlichen... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)24/01 Strafgesetzbuch63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: ABGB §1330BDG 1979 §43 Abs2BDG 1979 §91BDG 1979 §92 Abs1 Z3StGB §111StGB §112VwGG §42 Abs1
Rechtssatz: Anders als bei § 1330 ABGB bedarf eine Dienstpflichtverletzung nach § 43 Abs. 2 BDG 1979 keiner Öffentlichkeit, kommt es für die Verletzung der Dienstpflicht nach § 43 Abs... mehr lesen...
1. Verfahrensgang: 1 1.1. Der 1963 geborene Revisionswerber steht als Leiter der im Wesentlichen für die legistischen Angelegenheiten des Strafgesetzbuchs, der strafgerichtlichen Nebengesetze und des Strafverfahrensrechts zuständigen Sektion des Bundesministeriums für Justiz in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Einzelstrafsachen sowie berichtspflichtige Strafsachen fallen nicht (mehr) in die Zuständigkeit der vom Revisionswerber geleiteten Sektion. 2 ... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §44 Abs1BDG 1979 §46 Abs1BDG 1979 §91 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2015/09/0013 E 23. Februar 2017 RS 1 Stammrechtssatz Beide Schuldformen Vorsatz und Fahrlässigkeit fallen unter den Schuldbegriff des § 91 BDG 1979 (vgl. E 26. April 2016, Ro 2015/09/0014; E 30. Oktober 1991, 90/09/0192). Die fahrlässige Verletzung der Dienstpflicht nach § 46 Abs. 1 BDG ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber steht unstrittig in einem privatrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. 2 Mit Schreiben vom 23. Jänner 2019 wurde dem Revisionswerber mitgeteilt, er werde auf Grund gröbster Mängel in der Wahrnehmung seiner dienstlichen Aufgaben als Abteilungsvorstand für Fertigungstechnik an der Höheren Technischen Bundeslehr- und Versuchsanstalt F mit Wirksamkeit vom 18. Februar 2019 abberufen. 3 Der Revisionswerber, der davon ausging, dass es sich bei diese... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/03 Vertragsbedienstetengesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §56AVG §8BDG 1979BDG 1979 §207BDG 1979 §207aBDG 1979 §207iBDG 1979 §207mDVG 1984 §10VBG 1948 §1VBG 1948 §37a Abs1 idF 2007/I/053VBG 1948 §37a idF 2007/I/053VBG 1948 §5a Abs1VBG 1948 §90aVwGG §42 Abs1VwGVG 2014 §17VwRallg Rechtssat... mehr lesen...
1 Die im Jahr 1978 geborene Revisionswerberin steht als Exekutivbeamtin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 6. Mai 2021 wurde - in teilweiser Bestätigung des Bescheides der Bundesdisziplinarbehörde vom 23. Februar 2021 - gegen die Revisionswerberin wegen des Verdachts der schuldhaften Verletzung ihrer Dienstpflichten nach § 91 BDG 1979 gemäß § 123 Abs. 1 BDG 1979 ein Disziplinarv... mehr lesen...
Index: E1P10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §123 Abs1BDG 1979 §91BDG 1979 §92 Abs1 Z2VwGG §34 Abs112010P/TXT Grundrechte Charta12010P/TXT Grundrechte Charta Art51 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2021/09/0246 B 1. Dezember 2021 RS 1 (hier betreffend Einleitung eines Disziplinarverfahrens) Stammrechtssatz Soweit eine Verletzung einzelner Artikel der Grundrechte-Char... mehr lesen...
1 Der im Jahr 1971 geborene Revisionswerber ist seit dem 1. Jänner 2014 Richter des Verwaltungsgerichts Wien. 2 Die Dienstbeurteilungen des Revisionswerbers lauteten für die Jahre 2014 und 2015 auf „gut“ und für das Jahr 2016 auf „entsprechend“. Mit dem nunmehr angefochtenen Erkenntnis des Personalausschusses des Verwaltungsgerichts Wien vom 22. Juni 2020 wurde - nach persönlicher Anhörung des Revisionswerbers in der Sitzung des Personalausschusses vom 19. Mai 2020 - die... mehr lesen...
Index: L00159 LVerwaltungsgericht Wien001 Verwaltungsrecht allgemein63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979VGW-DRG 2013 §10VGWG 2014 §16 Abs2 Z5VwRallg
Rechtssatz: Die Judikatur zu Leistungsfeststellungen nach dem BDG 1979 findet auch Anwendung auf die Dienstbeschreibungen durch die Personalsenate der VwG (vgl. VwGH 28.10.2021, Ro 2021/09/0007 und 0030; 18.5.2020, Ro 2019/12/0007). Sch... mehr lesen...
1 Der im Jahr 1963 geborene Revisionswerber steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und ist auf die Dauer seines Dienststandes der D AG bzw. der E GmbH zur Dienstleistung zugewiesen. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes wurde die Beschwerde des Revisionswerbers gegen den Bescheid der Bundesdisziplinarbehörde vom 20. Jänner 2021, mit dem gegen den Revisionswerber ein Disziplinarverfahren wegen des Verdachts eingeleitet ... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §123BDG 1979 §91BDG 1979 §94 Abs1MRK Art6 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2014/09/0007 E 17. Februar 2015 VwSlg 19038 A/2015 RS 9 Stammrechtssatz Mit einer Entscheidung über die disziplinarrechtliche Schuld und Strafe eines Beamten wird in der Regel eine Entscheidung über eine zivilrechtliche Streitigkeit iSd Art. 6 Abs. 1 MRK getr... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)24/01 Strafgesetzbuch63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: ABGB §16BDG 1979 §43 Abs1BDG 1979 §91StGB §120 Abs2
Rechtssatz: Eine ohne Zustimmung des Gesprächspartners durchgeführte heimliche Tonbandaufnahme wird in der Judikatur als rechtswidriger Eingriff in ein aus dem § 16 ABGB abzuleitendes Persönlichkeitsrecht qualifiziert, auch wenn die Aufnahme allein n... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §105BDG 1979 §43 Abs1BDG 1979 §43 Abs2BDG 1979 §91StGB §10StGB §3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/09/0016 E 30. Juni 1994 VwSlg 14092 A/1994 RS 2 Stammrechtssatz Wird festgestellt, daß die Tat (Unterlassung) eines Beamten objektiv einer von ihm zu beachtenden Dienstpflicht widerspricht, so kann grundsätzlich... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)24/01 Strafgesetzbuch40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: ABGB §16BDG 1979 §43 Abs1BDG 1979 §91B-VG Art133 Abs4StGB §3VStG §6VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Für die Annahme eines rechtfertigenden Beweisnotstands reicht nicht schon das allgemeine Interesse jeder Partei aus, ü... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §43 Abs1BDG 1979 §91B-VG Art133 Abs4VStG §6VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Unter entschuldbaren Notstand ist eine Pflichten(Interessen)kollision zu verstehen, in dem jemand sich oder einen anderen aus schwerer unmittelbarer Gefahr nur dadurch retten kann, dass er eine sonst al... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber steht als Amtsdirektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist seit 1. Februar 2001 beim Bezirksgericht X als Rechtspfleger für Exekutions- und Insolvenzsachen tätig. 2 Nach Erstattung einer Disziplinaranzeige gegen den Revisionswerber durch den Präsidenten des Oberlandesgerichtes Y mit Schreiben vom 31. Juli 2019 wurde mit Bescheid der Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und... mehr lesen...
1 Der im Jahre 1972 geborene Revisionswerber stand bis zu seiner Entlassung in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Stadt Wien. 2 Mit Disziplinarerkenntnis der Disziplinarkommission der Stadt Wien vom 29. Oktober 2018 wurde der Revisionswerber des Disziplinarvergehens gemäß § 18 Abs. 2 Wiener Dienstordnung 1994 (DO 1994) in Verbindung mit § 7 Wiener Gleichbehandlungsgesetz (W-GBG) schuldig erkannt, es unterlassen zu haben, gegenüber der ihm unterstellten Mit... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/08 Sonstiges allgemeines Dienstrecht und Besoldungsrecht
Norm: BDG 1979 §43 Abs2BDG 1979 §91BGBG 1993 §7 Abs1 Z2B-VG Art133 Abs4DO Wr 1994 §18 Abs2LandesGleichbehandlungsG Wr 1996 §7VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Die belangte Behörde hat den Bediensteten für schuldig befunden, er hab... mehr lesen...
1 Der im Jahr 1960 geborene Revisionswerber stand als Polizist im Dienstgrad eines Kontrollinspektors in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. 2 Das über ihn die Disziplinarstrafe der Entlassung gemäß § 92 Abs. 1 Z 4 Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 (BDG 1979) verhängende Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Februar 2019 wurde mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 25. September 2019, Ra 2019/09/0062, auf das für Näheres verwiesen wi... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof24/01 Strafgesetzbuch63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §91BDG 1979 §92 Abs1 Z4B-VG Art133 Abs4StGB §34 Abs1VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Das Absolvieren einer Therapie stellt - trotz bloß demonstrativer Aufzählung des § 34 StGB - keinen eigenen Milderungsgrund dar. Dies ist allenfalls im Rahmen des Wohlverhaltens zu berücksichtigen, ... mehr lesen...
1 Der im Jahr 1958 geborene Revisionswerber stand vor seiner Versetzung in den Ruhestand in einem aktiven öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis als Referatsleiter im militärischen Immobilienmanagementzentrum (MIMZ). Zu seinen Aufgaben gehörte unter anderem die Planung und Beschaffung von Werkstättenausstattungen und in diesem Zusammenhang die Freigabe der Bezahlung von Rechnungen nach Erbringung der bestellten Leistungen/Lieferungen. 2 Mit mündlich verkündetem Bescheid der Di... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §91BDG 1979 §93 Abs1VwGG §42 Abs2 Z1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/09/0181 E 21. Februar 1991 VwSlg 13387 A/1991 RS 9 Stammrechtssatz Schuldhaft verletzt ein Beamter seine Pflichten nur dann, wenn er ihnen entweder vorsätzlich oder fahrlässig zuwiderhandelt. Zur Feststellung einer Dienstpflichtverletzung gehört der Nachweis, d... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §37BDG 1979 §105 Z1BDG 1979 §91VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §17VwRallg
Rechtssatz: Im Disziplinarverfahren gibt es - wie im Strafprozess - keine formelle Beweislast der Parteien. Schlagworte Besondere RechtsgebieteSachverhalt Sachverhaltsfeststellung Beweisl... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: ABGB §1380BDG 1979 §134 Z3BDG 1979 §91BDG 1979 §93VwGG §42 Abs2 Z1
Rechtssatz: Eine im gerichtlichen Vergleichsweg erfolgte Zahlung stellt ohne weitere Erklärungen kein Anerkenntnis dar (siehe OGH 18.10.2007, 2 Ob 286/06g). Damit ersetzt eine solche Vergleichszahlung die Prüfung des tatsächlich... mehr lesen...
