Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 20.Februar 1957 geborene, bei der Alarmabteilung der Bundespolizeidirektion Wien als Sicherheitswachebeamter Dienst versehende Hannes A des Verbrechens des versuchten Mißbrauchs der Amtsgewalt nach den §§ 15, 302 Abs. 1 StGB schuldig erkannt. Darnach versuchte er am 22. Oktober 1984 in Wien mit dem Vorsatz, den Staat in seinem konkreten Recht auf Verfolgung und verwaltungsbehördliche Ahndung von Verstößen gegen die Straßenverkehrsord... mehr lesen...
Gründe: Der am 2. April 1966 geborene, zuletzt beschäftigungslos gewesene Hilfsarbeiter Roman G*** wurde der Verbrechen der absichtlichen schweren Körperverletzung nach § 87 Abs. 1 StGB. (1) und des Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs. 1, 129 Z. 1 StGB. (2) schuldig erkannt. Darnach hat er am 30. März 1984 in Matrei am Brenner dem Michael S*** durch Schläge und Tritte absichtlich eine schwere Körperverletzung (ausgedehnte Weichteilprellungen im Bereich des Gesichts, eine Riß... mehr lesen...
Norm: StPO §282 AaStPO §290 Abs2 B
Rechtssatz: Das Landesgericht hat die Strafe - rechtsirrig - nach § 87 Abs 1 StGB ohne Bedacht auf § 11 JGG ausgemessen (Grundlage: ein Jahr bis fünf Jahre). Der rechte anzuwendende Strafsatz des § 129 StGB (Einbruchsdiebstahl schon als Erwachsener) weist zwar dieselbe Obergrenze, aber nur sechs Monate als Untergrenze auf. Sonach verhängt der OGH in Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten die St... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Elfriede A des Verbrechens des 'schweren und gewerbsmäßigen, teils schweren gewerbsmäßigen' (gemeint: gewerbsmäßigen schweren) Betruges nach §§ 146, 147 Abs. 3, 148 zweiter Deliktsfall StGB. schuldig erkannt. Darnach hat sie in Wien gewerbsmäßig mit dem Vorsatz, sich durch das Verhalten der Getäuschten unrechtmäßig zu bereichern, zahlreiche Personen durch Täuschung über Tatsachen zu Handlungen verleitet, die diese in einem 100.000 S überste... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Leopold A des Vergehens der schweren Körperverletzung nach §§ 83 Abs. 1, 84 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1 StGB. schuldig erkannt. Darnach hat er am 12.März 1984 in Villach (seine damalige Lebensgefährtin) Lucia B mit einem (16 cm langen, 10 cm breiten, 5 cm hohen und ca. 1 kg schweren) Betonziegel, somit mit einem solchen Mittel und auf solche Weise, womit in der Regel Lebensgefahr verbunden ist, vorsätzlich am Körper verletzt, indem er ihr durch... mehr lesen...
Norm: StPO §290 Abs2 AStPO §293 Abs3
Rechtssatz: Blieb eine ungerechtfertigte Vorhaftanrechnung im ersten Rechtsgang unbekämpft, so wäre deren allfällige Ausschaltung in der neuerlichen Entscheidung mit Nichtigkeit gemäß § 281 Abs 1 Z 11 StPO behaftet und daher unzulässig. Entscheidungstexte 10 Os 88/84 Entscheidungstext OGH 11.09.1984 10 Os 88/84 ... mehr lesen...
Gründe: Auf Grund einer Privatanklage der Maria A wurde deren Ehemann Harald A mit dem Urteil des Strafbezirksgerichtes Wien vom 23. Oktober 1980, GZ 15 U 2111/80-6, des Vergehens der Begehung (eines Diebstahls) im Familienkreis nach § 166 Abs. 1 StGB schuldig erkannt, weil er zwischen 11. Mai und 4. Juli 1980 in Wien seiner Ehefrau drei Goldringe mit Brillanten und zwei Pfandscheine über im Dorotheum belehnte Gegenstände, nämlich einen Dukatenring aus Gold, einen Dukatenanhänger au... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Johann A (im zweiten Rechtsgang abermals) des (Finanz-) Vergehens der Abgabenhinterziehung nach § 33 Abs. 2 lit. a, Abs. 3 lit. b FinStrG. schuldig erkannt. Darnach hat er am 10.Juni 1980 in Wien (vorsätzlich) unter Verletzung der Verpflichtung zur Abgabe von dem § 21 UStG. 1972 entsprechenden Voranmeldungen, und zwar durch die Nichtaufnahme eines aus zwei Schlußrechnungen an die Firma B vom 4.April 1980 über 9,687.156... mehr lesen...
Norm: StPO §290 Abs2 AStPO §293 Abs2
Rechtssatz: Die in § 290 Abs 2 StPO für das Rechtsmittelgericht angeordnete Einschränkung der Strafbefugnis, die nach § 293 Abs 3 StPO auch für das nach einer Verfahrenserneuerung in erster Instanz ergehende Urteil maßgebend ist, gilt nur für Fälle, in denen der Oberste Gerichtshof ausschließlich auf Grund einer zugunsten des Angeklagten ergriffenen Nichtigkeitsbeschwerde über die Strafe (neu) zu erkennen ha... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der 22jährige Gerhard A des teils vollendeten, teils versuchten Verbrechens nach § 12 Abs. 1 SuchtgiftG, § 15 StGB (Punkt A des Urteilssatzes) sowie der Vergehen nach § 16 Abs. 1 Z 2 (dritter und vierter Fall) SuchtgiftG (Punkt B) und des Vergehens des fahrlässigen Ansichbringens, Verheimlichens oder Verhandelns von Sachen nach § 165 StGB (Punkt C) schuldig erkannt, weil er in Wien (zu A) vorsätzlich den bestehenden Vo... mehr lesen...
Norm: StGB §28 Abs2 FStPO §290 Abs2 AStPO §293 Abs3
Rechtssatz: Trotz ungerügtem Verstoß gegen das Kumulationsgebot (§ 28 Abs 2, erster Satz, StGB) ordnet der OGH für den Fall neuerlicher gleichlautender Schuldsprüche die kumulative Verhängung einer Geldstrafe an, wobei die Summe der auszusprechenden Freiheitsstrafen und Ersatzfreiheitsstrafen die im ersten Rechtsgang verhängte Freiheitsstrafe nicht übersteigen darf. Entsche... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 12. April 1930 geborene frühere Instituts- und Gruppenleiter der Bundesversuchs- und Forschungsanstalt Arsenal (im folgenden kurz B) Dipl.Ing. Heinz A im zweiten Rechtsgang (neuerlich) des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen Betruges nach den §§ 146, 147 Abs 3, 148 (und 313) StGB schuldig erkannt. Ihm wird angelastet, in den Jahren 1975 bis 1979 in Wien (als Beamter unter Ausnützung der ihm durch seine Amtstätigkeit gebotenen Gel... mehr lesen...
Gründe: Mit dem Urteil des Bezirksgerichtes Bregenz vom 27. November 1978, GZ U 646/77-36, wurde unter anderen der am 11. April 1939 geborene Tiefbaupolier Johann A wegen Vergehens der fahrlässigen Körperverletzung nach dem § 88 Abs 1 und 4, erster Fall, StGB schuldig erkannt und über ihn eine Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je 250 S (Ersatzfreiheitsstrafe 20 Tage) verhängt. Gegen dieses Urteil, welches die Staatsanwaltschaft nicht bekämpfte, erhob der Angeklagte A Berufung wegen N... mehr lesen...
Norm: StGB §19 Abs2StPO §290 Abs2 BStPO §477 Abs2
Rechtssatz: Auch die Höhe des Tagessatzes ist eine selbständige Strafkomponente und unterliegt dem Verschlimmerungsverbot. Entscheidungstexte 11 Os 106/83 Entscheidungstext OGH 28.06.1983 11 Os 106/83 Veröff: EvBl 1984/109 S 406 = SSt 54/53 9 Os 67/84 Entscheidungstext OGH... mehr lesen...
Gründe: Das Kommando des Landeswehrstammregimentes 81 erstattete gegen die Gefreiten der Reserve Andreas A, Georg B und Felix Alois C, die im März 1981 an einer Kaderübung der ersten Kompanie des Landwehrstammregimentes 81 teilgenommen hatten, wegen Verdachtes der Freiheitsentziehung und der Nötigung Anzeigen an die Staatsanwaltschaft beim Landesgericht Salzburg. Diese Behörde übermittelte die Anzeige gegen Felix C unter Bezugnahme auf den § 51 StPO der Staatsanwaltschaft Innsbruck ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 24. September 1953 geborene Postbeamte Karl A des Vergehens der falschen Beurkundung und Beglaubigung im Amt nach dem § 311 StGB schuldig erkannt. Laut den vom Erstgericht getroffenen Feststellungen hatte der beim Postamt 9020 in Klagenfurt als Beamter der 'Gesamtzustellerabrechnung' tätig gewesene Angeklagte im Jänner 1981 aus der ihm in der vorerwähnten Funktion anvertrauten Handkasse in mehreren Angriffen insgesamt 93.650 S entnom... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde ua der am 27. September 1954 geborene Bodenmarkierer Rudolf A A/ des Verbrechens des teils versuchten, teils vollendeten schweren Diebstahls durch Einbruch nach den §§ 127 Abs 1, Abs 2 Z 1, 128 Abs 1 Z 4, 129 Z 1; (12 und) 15 StGB sowie B/ des Vergehens der versuchten Täuschung nach den §§ 15, 108 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Dem erstbezeichneten Schuldspruch liegt zugrunde, daß Rudolf A in Wien bzw Kaltenleutgeben fremde bewegliche Sachen ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 18.November 1943 geborene Fliesenleger Günter A sowie der am 30.Juli 1961 geborene, derzeit in einer Obstgroßhandlung als Hilfskraft tätige Mechanikergeselle Peter B des Verbrechens des versuchten schweren Diebstahls durch Einbruch nach den §§ 15, 127 Abs 1 und Abs 2 Z. 1, 128 Abs 1 Z. 4, 129 Z. 1 und 2 StGB. (Punkt I des Urteilssatzes), und Günter A überdies des Vergehens der Verletzung der Unterhaltspflicht nach dem § 198 Abs 1 St... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 28. Februar 1960 geborene Fernfahrer Josef A (junior) des Verbrechens der (unter Eid abgelegten) falschen Beweisaussage vor Gericht nach dem § 288 Abs 2 StGB schuldig erkannt, weil er vor dem Bezirksgericht Lembach in der Rechtssache AZ C 45/79 dieses Gerichtes (Kläger: Eduard B, Beklagter: Josef A senior, wegen S 8.541,20) in der mündlichen Streitverhandlung vom 2. August 1979 als Zeuge bei seiner färmlichen Vernehmung zur Sache dur... mehr lesen...
Norm: StPO §290 Abs2 AStPO §293 Abs3StPO §369StPO §477 Abs2
Rechtssatz: Das Verbot der reformatio in peius erstreckt sich nur auf das Strafübel und nicht auch auf das Adhäsionserkenntnis (SSt 12/44 ua). Entscheidungstexte 11 Os 30/81 Entscheidungstext OGH 25.03.1981 11 Os 30/81 12 Os 88/82 Entscheidungstext OGH 23.09.1982 12 Os 88/82 ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 29. Dezember 1959 geborene Hilfsarbeiter Alois A (im zweiten Rechtsgang) des Vergehens der Hehlerei nach § 164 Abs. 1 Z 1 StGB schuldig erkannt und hiefür sowie für das (ihm nach dem ersten Rechtsgang unangefochten zur Last fallende) Vergehen des unbefugten Gebrauches von Fahrzeugen nach § 136 Abs. 1 und 2 StGB zu einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen a 100 S, im Uneinbringlichkeitsfall 75 Tage Ersatzfreiheitsstrafe, verurteilt. Daneb... mehr lesen...
Gründe: Ein Einzelrichter des Kreisgerichtes Wiener Neustadt erkannte den Verkaufsleiter Anton A mit Urteil vom 8.April 1980, GZ 12 b E Vr 131/80-15, des Vergehens der falschen Beweisaussage vor Gericht nach dem § 288 Abs. 1 StGB schuldig und verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von vier Monaten, wobei die Strafe gemäß dem § 43 Abs. 1 StGB bedingt nachgesehen wurde. Dieses Urteil bekämpfte der Angeklagte mit Berufung wegen Nichtigkeit sowie wegen des Ausspruches über die Schuld ... mehr lesen...
Gründe: Das Jugendschöffengericht erkannte u.a. den am 18.Juli 1962 geborenen August A des Vergehens der schweren Körperverletzung nach den §§ 83 Abs. 1, 84 Abs. 1 StGB. (Tatzeit 9.September 1979) schuldig und verurteilte ihn nach dem § 84 Abs. 1 StGB. unter Anwendung des § 11 JGG. zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von drei Monaten. Gemäß dem § 43 Abs. 1 StGB. wurde die Strafe unter Bestimmung einer Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen. Bei der Strafbemessung wertete da... mehr lesen...
Gründe: Dem Schuldspruch zufolge liegt als Verbrechen wider die Volksgesundheit nach dem § 6 Abs. 1 SGG. (alte Fassung) zur Last: 1. Dem am 29.Juni 1950 geborenen beschäftigungslosen Elektromechaniker Franz A a) die Ausfuhr von 1,5 kg Heroin aus der Türkei, dessen Einfuhr (nach Durchfuhr durch Österreich) nach Frankreich und dessen Weitergabe in Frankreich im Dezember 1979 sowie b) der Verkauf von zumindest 300 g und die schenkungsweise Überlassung von weiteren 3 g Heroin an den Ers... mehr lesen...
Norm: SGG aF §12 Abs4 FStPO §290 Abs2 B
Rechtssatz: Ist bei Bemessung der Verfallsersatzstrafe nach § 6 Abs 4 SGG (nunmehr § 12 Abs 4 SGG) das Erstgericht rechtsirrig sowohl von einem überhöhten Wert (Erlös) als auch von einer zu geringen (Teilmenge) Menge ausgegangen, so kann zufolge des Verschlimmerungsverbotes der Verfallsersatz bloß in der Höhe des dieser Teilmenge entsprechenden Teilerlöses (Teilerlöswertes) auferlegt werden. ... mehr lesen...
Norm: StPO §283 Abs2 AStPO §290 Abs2 AStPO §293 Abs3
Rechtssatz: Verhängt das Gericht im zweiten Rechtsgang dieselbe Strafe wie im ersten Urteil, welches vom öffentlichen Ankläger (bzw von der Finanzstrafbehörde erster Instanz) nicht bekämpft wurde, so besteht wegen des Verschlimmerungsverbotes kein gesetzlicher Freiraum für eine Strafschärfung, weshalb eine Berufung zum Nachteil des Angeklagten unzulässig und mithin zurückzuweisen ist. ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem im Jänner 1978 in Rechtskraft erwachsenen Urteil des Bezirksgerichtes Linz vom 1.Dezember 1977, GZ. 20 U 1179/77-10, wurde Hubert A des Vergehens des Betruges nach § 146 StGB. schuldig erkannt, weil er am 13.Mai 1977 in Linz mit dem Vorsatz, sich durch das Verhalten des Getäuschten unrechtmäßig zu bereichern, Hans B durch Täuschung über Tatsachen, und zwar durch die Vorgabe seiner Zahlungswilligkeit, zum Verleih eines PKWs. BMW 2002 und damit zu einer Handlung verlei... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil die Angeklagten Franz A und Johann B zu A/ des Verbrechens des schweren Diebstahls durch Einbruch nach den §§ 127 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1, 128 Abs. 1 Z. 4, 129 Z. 1 und 2 StGB., zu B/ des Vergehens des unbefugten Gebrauches von Fahrzeugen nach den §§ 136 Abs. 1, Abs. 2 und Abs. 3 erster Fall StGB. und zu C/ des Vergehens des schweren Betruges nach den §§ 146, 147 Abs. 1 Z. 1 und 2 und Abs. 2 StGB. schuldig erkannt. Nach dem Inhalt des Schuldspruch... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Konrad A des Verbrechens des Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs 1, 129 Z 1 StGB schuldig erkannt, begangen dadurch, daß er am 10. Februar 1979 in Klagenfurt Wurstwaren im Wert von ungefähr 150 S dem Peter B durch Einbruch in dessen Fleischhauerei mit dem Vorsatz wegnahm, sich durch deren Zueignung unrechtmäßig zu bereichern. Nach den Urteilsfeststellungen brach der Angeklagte in Diebstahlsabsicht in das Geschäftslokal ein, doch fand ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Herbert A des Vergehens nach § 1 Abs 1 lit a und lit c PornG. schuldig erkannt, begangen dadurch, daß er in der Zeit vom März bis zum 11.April 1978 in Wien als Geschäftsführer eines 'Sex-Shop' in gewinnsüchtiger Absicht unzüchtige Schriften und Abbildungen, und zwar neun im Urteilstenor bezeichnete Druckwerke, die unter anderem bildliche und schriftliche Darstellungen lesbischen Umgangs, wie gegenseitiges Lecken an den Geschlechtsteilen und... mehr lesen...
