Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Johann K***** der (ergänze: Finanz-)Vergehen der teils vollendeten, teils versuchten Abgabenhinterziehung nach § 33 Abs 2 lit a (ergänze: und § 13) FinStrG (A) und der Abgabenhinterziehung nach § 33 Abs 2 lit b FinStrG (B) schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Johann K***** der (ergänze: Finanz-)Vergehen der teils vollendeten, teils versuchten Abgabenhinterziehung nach Paragraph 33, Absatz 2, Litera a, (ergänze: und Paragrap... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auch einen Teilfreispruch enthaltenden Urteil wurde George S***** des Verbrechens der "teils vollendeten, teils versuchten" Vergewaltigung nach § 201 Abs 2, 15 Abs 1 StGB, der Vergehen der versuchten Nötigung nach §§ 15, 105 StGB, der öffentlichen unzüchtigen Handlungen nach § 218 StGB, der falschen Beweisaussage vor Gericht nach § 288 Abs 1 StGB sowie des Verbrechens der Verleumdung als Bestimmungstäter nach §§ 12 zweiter Fall, 297 Abs 1 zweiter Fall... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Kurt T***** des Verbrechens (richtig der Verbrechen) des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat er im Frühjahr und Sommer 1997 in Wien eine geschlechtliche Handlung an einer unmündigen Person vorgenommen bzw von einer unmündigen Person an sich vornehmen lassen, indem er die Hand der am 19. März 1987 geborenen Nicole A***** auf seinen Penis legte sowie sie einmal auf sich setzte und seinen er... mehr lesen...
Norm: StPO §258 Abs2StPO §281 Abs1 Z5
Rechtssatz: Bloße Wertungen sind aus Sicht der Z 5 nur dann beachtlich, wenn sie von einem durch das Gericht mit einer Gutachtenserstattung betrauten Sachverständigen stammen. Entscheidungstexte 15 Os 145/02 Entscheidungstext OGH 12.06.2003 15 Os 145/02 13 Os 35/04 Entscheidungstext OGH 19.05.20... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Ansfried Wilhelm L***** und Thomas W***** jeweils des Verbrechens des versuchten schweren Betruges nach §§ 15, 146, 147 Abs 1 Z 1 und Abs 3 StGB sowie Robert W***** des Verbrechens des versuchten schweren Betruges nach §§ 15, 146, 147 Abs 1 Z 1 und Abs 3 StGB als Beteiligter nach § 12 dritter Fall StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurden Ansfried Wilhelm L***** und Thomas W***** jeweils des Verbrechens des versuchten sch... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Brigitte B***** der Verbrechen des teils vollendeten, teils versuchten schweren gewerbsmäßigen Diebstahls nach (richtig:) §§ 127, 128 Abs 1 Z 4, 130 erster Fall und 15 StGB (a) und des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßig schweren Betruges nach (richtig:) §§ 146, 147 Abs 1 Z 1 und Abs 2, 148 zweiter Fall und 15 StGB (c) sowie des Vergehens der Urkundenunterdrückung nach§ 229 Abs 1 StGB (b) schuldig erkannt. Danach hat sie in de... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, welches auch unbekämpft gebliebene Teilfreisprüche und einen Verfolgungsvorbehalt enthält, wurde Robert Z***** des (richtig:) Verbrechens des gewerbsmäßig schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 3, 148 zweiter Fall StGB (Punkt A des Urteilssatzes) schuldig erkannt, zu einer dreijährigen Freiheitsstrafe verurteilt und zur Bezahlung eines Betrages von 50.870,93 EUR an die Privatbeteiligte Waltraude S***** sowie eines Betrages von 141.370 EUR an di... mehr lesen...
Gründe: Mit dem im zweiten Rechtsgang ergangenen angefochtenen Urteil wurde Miroslav M***** des Verbrechens des gewerbsmäßig teils versuchten (zu ergänzen: teils vollendeten, schweren und) durch Einbruch begangenen Diebstahls nach §§ 127, 128 Abs 2, 129 Z 1, 130 dritter und vierter Fall, 15 StGB schuldig erkannt. Mit dem im zweiten Rechtsgang ergangenen angefochtenen Urteil wurde Miroslav M***** des Verbrechens des gewerbsmäßig teils versuchten (zu ergänzen: teils vollendeten, schw... mehr lesen...
Gründe: Mounir A***** wurde je zweier Verbrechen der Vergewaltigung nach § 201 Abs 2 StGB (I/1 und 2) und der versuchten schweren Nötigung nach §§ 15, 105 Abs 1, 106 Abs 1 Z 1 StGB (II und III) sowie der Vergehen der versuchten Fälschung besonders geschützter Urkunden nach §§ 15, 223 Abs 2, 224 StGB (IV/1) und der versuchten Urkundenfälschung nach §§ 15, 223 Abs 2 StGB (IV/2) schuldig erkannt. Mounir A***** wurde je zweier Verbrechen der Vergewaltigung nach Paragraph 201, Absatz 2,... mehr lesen...
Begründung: Sachverhalt: Der Bf., Dr. Karel Des Fours Walderode, war sowohl tschechischer als auch österreichischer Staatsangehöriger. Er verstarb im Jahr 2000. Seine Witwe erklärte, die Bsw. fortsetzen zu wollen. 1945 bzw. 1948 wurde der im Eigentum der Stiefbrüder bzw. der Stiefmutter des Bf. befindliche Grundbesitz in der ehemaligen Tschechoslowakei gemäß den Benes-Dekreten 12/1945 bzw. 108/45 mit der
Begründung: konfisziert, dass beide Söhne in der SS gedient hätten und die Mutt... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochten Urteil, das auch einen rechtskräftig gewordenen Schuldspruch der Anita S***** und einen unbekämpft gebliebenen Teilfreispruch des Solaman Hasu H***** enthält, wurde letzterer der Verbrechen der Schlepperei nach § 104 Abs 1 und Abs 3 erster und zweiter Fall FrG (1. a und b) und der Vergewaltigung nach § 201 Abs 2 StGB (2.) schuldig erkannt. Mit dem angefochten Urteil, das auch einen rechtskräftig gewordenen Schuldspruch der Anita S***** und einen unbekämp... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Karl Sp***** des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 13. Februar 2002 in Lauterach als gemäß § 57a Abs 2 KFG ermächtigter Gewerbetreibender mit dem Vorsatz, den Staat an seinem Recht, nur verkehrs- und betriebssichere Fahrzeuge am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen zu lassen, zu schädigen, seine Befugnis im Namen des Bundes als dessen Organ in Vollziehung der Gesetze Amtsg... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Hermann B***** des Verbrechens der versuchten Brandstiftung nach §§ 15, 169 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 6. September 2001 in Ranshofen in der Firma A***** im Bereich des Kaltquatro-Walzgerüstes, somit an einer fremden Sache, ohne Einwilligung der Eigentümer durch Entzünden einer Walzölpfütze mit einem brennenden Papier eine Feuersbrunst zu verursachen versucht. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Hermann B***** des Verbrec... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Josef und Christine B***** im zweiten Rechtsgang des Finanzvergehens der Abgabenhinterziehung nach § 33 Abs 2 lit a FinStrG schuldig erkannt, weil sie in Gablitz, Christine B***** als Geschäftsführerin sowie Josef B***** als Gesellschafter und mit der faktischen Geschäftsführung Betrauter der Firma A***** GmbH vorsätzlich unter Verletzung der Verpflichtung zur Abgabe von den im § 21 UStG 1972 (1994) entsprechenden Voranmeldungen, insbeson... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Serkan Y***** der Vergehen der versuchten geschlechtlichen Nötigung nach § (§ 15), 202 Abs 1 StGB und der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er am 17. Feber 2002 in Weißenbach Carmen H***** Mit dem angefochtenen Urteil wurde Serkan Y***** der Vergehen der versuchten geschlechtlichen Nötigung nach Paragraph (Paragraph 15,), 202 Absatz eins, StGB und der Körperverletzung nach Paragraph 83, Absatz eins, StGB s... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, das auch einen in Rechtskraft erwachsenen Teilfreispruch enthält, wurde Roman V***** der Vergehen nach § 27 (zu ergänzen: Abs l) erster und zweiter Fall SMG (I./l./) und der Körperverletzung nach § 83 Abs l StGB (I./2./) schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil, das auch einen in Rechtskraft erwachsenen Teilfreispruch enthält, wurde Roman V***** der Vergehen nach Paragraph 27, (zu ergänzen: Abs l) erster und zweiter Fall SMG (römisch ein... mehr lesen...
Begründung: Sachverhalt: Der Bf. wurde am 18.2.1995 gemeinsam mit einem weiteren Verdächtigen namens Leroy Grant wegen des Verdachts, einen Raub begangen zu haben, festgenommen. Nachdem die Polizei zwei Tage später einen anonymen Hinweis erhalten hatte, wonach der Bf. an der Ermordung eines Supermarktleiters am 3.2.1995 beteiligt gewesen wäre, wurde er in Untersuchungshaft genommen. Daraufhin wurden die Zellen des Bf. und die Besuchsräume der Polizeigefangenenhäuser, in denen er ang... mehr lesen...
Gründe: Mit dem - auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden - angefochtenen Urteil wurde Ogün A***** des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB schuldig erkannt. Mit dem - auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden - angefochtenen Urteil wurde Ogün A***** des Verbrechens des Mordes nach Paragraph 75, StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 22. Juni 1994 in Pians Elisabeth Sp***** durch Versetzen zahlreicher wuchtiger Messerstiche gegen die Brust und den Rumpf, was zur Eröf... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Christian R***** gemäß § 21 Abs 1 StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen. Danach hat er in Frankenburg in einem die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustand (§ 11 StGB), der auf einer geistigen oder seelischen Abartigkeit von höherem Grad beruht, Mit dem angefochtenen Urteil wurde Christian R***** gemäß Paragraph 21, Absatz eins, StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen. Danach hat ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurden Peter B***** der - teils (A.I., A.III; A.IV. und A.VIII.) wiederholten - Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 erster und zweiter Fall und Abs 3 erster Fall StGB nF (A.I., wobei sich die Tatbeurteilung nach dem zweiten Fall des § 206 Abs 1 StGB ersichtlich nur auf A.I.4 bezieht), des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 zweiter Fall St... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, das auch in Rechtskraft erwachsene Freisprüche enthält, wurden Bernhard Ri***** des Verbrechens der gleichgeschlechtlichen Unzucht mit Personen unter achtzehn Jahren nach § 209 StGB (III) und der Vergehen der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 StGB (I), der geschlechtlichen Nötigung nach § 202 Abs 1 StGB (II), des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 StGB (IV) sowie der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB (VI), Bernh... mehr lesen...
Gründe: Michael S***** wurde des Vergehens der fahrlässigen Herbeiführung einer Feuersbrunst nach § 170 Abs 1 (ergänze: 169 Abs 1) StGB schuldig erkannt. Michael S***** wurde des Vergehens der fahrlässigen Herbeiführung einer Feuersbrunst nach Paragraph 170, Absatz eins, (ergänze: 169 Absatz eins,) StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 2. Dezember 2001 in Weiz an einer fremden Sache ohne Einwilligung des Eigentümers fahrlässig eine Feuersbrunst verursacht, indem er im Inneren ei... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Franz H***** der Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (I), des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (II 1), des versuchten sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach §§ 15, 207 Abs 1 StGB (II 2) und der schweren Nötigung nach §§ 105 Abs 1, 106 Abs 1 Z 1 und Z 3 StGB (VI 1) sowie der Vergehen des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 StGB (III 1), des ve... mehr lesen...
Norm: StPO §258 Abs2 C
Rechtssatz: § 258 Abs2 StPO kennt keine Beweisregel, wonach nur Tatsachen festgestellt werden dürften, die von einem oder mehreren Zeugen unmittelbar wahrgenommen wurden. Entscheidungstexte 13 Os 39/02 Entscheidungstext OGH 29.05.2002 13 Os 39/02 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:200... mehr lesen...
Gründe: Walter T***** wurde (infolge Tatmehrheit richtig:) der Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (nF) schuldig erkannt. Walter T***** wurde (infolge Tatmehrheit richtig:) der Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach Paragraph 206, Absatz eins, StGB (nF) schuldig erkannt. Danach hat er zu nicht mehr genau feststellbaren Zeitpunkten während einer Dauer von rund drei Monaten im Zeitraum von Frühjahr 1992 bis Fr... mehr lesen...
Gründe: Geza S***** und Szoltan F***** wurden des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen Diebstahls (gemeint: gewerbsmäßig schweren) Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 128 Abs 2, 129 Z 1, 130 zweiter Fall (gemeint: zweiter Satz zweiter Fall) StGB schuldig erkannt. Danach haben sie in der Nacht vom 31. Juli zum 1. August 2001 in Salzburg als Mittäter Verfügungsberechtigten der Fa H***** nachangeführte Sachen in einem 500.000,-- S übersteigenden Wert durch Einbruch und Einsteige... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Roland G***** des Verbrechens der versuchten Vergewaltigung nach §§ 15, 201 Abs 2 StGB schuldig erkannt, weil er am 28. Juni 2001 in Pretalsattel außer dem Fall des § 201 Abs 1 StGB eine Person mit Gewalt zur Duldung des Beischlafes zu nötigen versuchte, indem er Ina L***** von hinten packte, ihr die Hose und Unterhose herunterriss, sie auf den Beifahrersitz seines Autos zerrte, ihr den Tampon aus der Scheide riss und zwei Finger in diese ... mehr lesen...
Gründe: Dipl. Ing. Dr. Peter K***** wurde des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßig schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 1 Z 1, Abs 3, 148 zweiter Fall, 15 StGB schuldig erkannt. Dipl. Ing. Dr. Peter K***** wurde des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßig schweren Betruges nach Paragraphen 146,, 147 Absatz eins, Ziffer eins,, Absatz 3,, 148 zweiter Fall, 15 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er in Wien gewerbsmäßig mit dem Vor... mehr lesen...
Gründe: Soweit mit Nichtigkeitsbeschwerde angefochten, wurde Christian S***** zweier Verbrechen der versuchten schweren Nötigung nach §§ 105 Abs 1, 106 Abs 1 Z 1 StGB (I) und mehrerer Vergehen der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 und Abs 2 StGB (II) schuldig erkannt. Danach hat er in E***** Claudia S***** mit dem Tod gefährlich bedroht Soweit mit Nichtigkeitsbeschwerde angefochten, wurde Christian S***** zweier Verbrechen der versuchten schweren Nötigung nach Paragraphen 105, ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auch einen Teilfreispruch des Beschwerdeführers Norbert R***** und einen rechtskräftig gewordenen Schuldspruch des Mitangeklagten Andreas R***** enthaltenden Urteil wurde der Erstgenannte des Verbrechens des gewerbsmäßig schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 1 Z 1 und Abs 2, 148 zweiter Fall StGB (I.) und "des" (gemeint: der) Vergehen der Urkundenfälschung nach § 223 Abs 2 StGB (II. und III.) schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen, auch einen Teilfr... mehr lesen...
