Gründe: Giorgi L***** wurde mit Urteil des Landesgerichtes Innsbruck vom 28. Februar 2005 (ON 41) des Verbrechens des Raubes nach § 142 Abs 1 StGB und der Vergehen der Sachbeschädigung nach § 125 StGB sowie des Diebstahls nach § 127 StGB schuldig erkannt. Er wurde hiefür nach § 142 Abs 1 StGB, jedoch ohne Anwendung des § 5 Z 4 JGG oder des § 36 StGB zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Das Schöffengericht ging dabei davon aus, dass der - nach eigenen Behauptungen und den Annahmen i... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, das auch in Rechtskraft erwachsene Freisprüche betreffend die Angeklagten Herbert W*****, DI Herbert H*****, Ing. Guido B***** und Walter Rz***** enthält, wurden Herbert W***** (zu A 2., 3., 4., 7. und 8.), DI Herbert H***** (zu A 1., 2., 3., 4., 6., 7. und 8.), Ing. Guido B***** (zu A 1., 2., 3., 4., 5. und 6.) und Ing. Josef R***** (zu A 6. und 7.) des Verbrechens der Untreue nach § 153 Abs 1 und Abs 2 zweiter Fall StGB, Friedrich St***** (zu... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßigen schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 1 Z 1 zweiter (gemeint: vierter) Fall und Abs 2, 148 zweiter Fall, 15 StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßigen schweren Betruges nach Paragraphen 146,, 147 Absatz eins, Ziffer eins, zweiter (gemeint: vierter) Fall u... mehr lesen...
Gründe: Mit dem (auch einen rechtskräftig gewordenen Schuldspruch der Mitangeklagten Evelyn K***** enthaltenden) Urteil wurden - soweit für das Rechtsmittelverfahren von Bedeutung - Hans Peter L***** und Josef S***** der Verbrechen nach § 28 Abs 2 vierter Fall, Abs 3 erster Fall SMG schuldig erkannt. Mit dem (auch einen rechtskräftig gewordenen Schuldspruch der Mitangeklagten Evelyn K***** enthaltenden) Urteil wurden - soweit für das Rechtsmittelverfahren von Bedeutung - Hans Peter... mehr lesen...
Norm: StPO §126 Abs1 BStPO §258 Abs2 AStPO §258 Abs2 BaStPO §281 Abs1 Z4 B
Rechtssatz: Eine Beweisführung über die Beweiskraft von Beweisen, etwa zur Glaubwürdigkeit von Zeugen, ist grundsätzlich zulässig, jedoch kommt zur Beurteilung der Glaubwürdigkeit eines Zeugen die Hilfestellung durch einen Sachverständigen nur ausnahmsweise, etwa bei Entwicklungsstörungen oder geistigen Defekten unmündiger oder jugendlicher Zeugen, in Betracht (WK-StPO §... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Otto A***** der Verbrechen (zu I./) des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB, (zu II./) der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB idF BGBl 1974/60, (zu III./) des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB, sowie (zu IV./) der Vergehen des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 Z 2 StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Otto A***** der Verbrechen (... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Branislaw B***** der Finanzvergehen der gewerbsmäßigen Hinterziehung von Eingangs- und Ausgangsabgaben als Beitragstäter nach §§ 11 (dritter Fall), 35 Abs 2, 38 Abs 1 lit a FinStrG (A.) und des gewerbsmäßigen Schmuggels als Beitragstäter nach §§ 11 (dritter Fall), 35 Abs 1 lit a, 38 Abs 1 lit a FinStrG (B.) schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Branislaw B***** der Finanzvergehen der gewerbsmäßigen Hinterziehung von Eingangs... mehr lesen...
Gründe: Ingolf L***** wurde (1) des Verbrechens des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB und (2) des Vergehens des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 StGB schuldig erkannt, weil er zu einem nicht näher bekannten Zeitpunkt im Sommer 2003 in Weißenstein Ingolf L***** wurde (1) des Verbrechens des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach Paragraph 206, Absatz eins, StGB und (2) des Vergehens des Missbrauchs eines Autorit... mehr lesen...
Gründe: Mit dem - auch rechtskräftige Teilfreisprüche und einen Verfolgungsvorbehalt enthaltenden - angefochtenen Urteil wurden Klaus N***** (A., B.) und Bernd B***** (B.) des Verbrechens des gewerbsmäßig schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 3, 148 zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Mit dem - auch rechtskräftige Teilfreisprüche und einen Verfolgungsvorbehalt enthaltenden - angefochtenen Urteil wurden Klaus N***** (A., B.) und Bernd B***** (B.) des Verbrechens des gewerbsmäßig sc... mehr lesen...
Gründe: Monika K***** wurde des Verbrechens der Veruntreuung nach § 133 Abs 1 und Abs 2 zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Monika K***** wurde des Verbrechens der Veruntreuung nach Paragraph 133, Absatz eins und Absatz 2, zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Danach hat sie von Februar 1998 bis August 2003 in R***** ihr anvertrautes Gut in einem 50.000 Euro übersteigenden Wert, nämlich von Patienten des Sanatoriums der K***** zur Weiterleitung übergebenes Bargeld im Gesamtbetrag vo... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am (richtig) 29. Mai 1980 geborene Angeklagte Josip I***** der Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (A/1. und 2.) und des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (B) sowie der Vergehen der sittlichen Gefährdung von Personen unter sechzehn Jahren nach § 208 Abs 1 StGB (C) schuldig erkannt. Darnach hat er zu nicht mehr näher bestimmbaren Zeitpunkten im Jahr 2003 bis Mitte J... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Anna G***** des Verbrechens nach § 28 Abs 2 vierter Fall, Abs 3 erster Fall SMG und der Vergehen nach § 27 Abs 1 sechster Fall, Abs 2 Z 2 (ergänze: erster Fall) SMG (I) und (richtig:) der Vergehen nach § 27 Abs 1 erster und zweiter Fall SMG (II) schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Anna G***** des Verbrechens nach Paragraph 28, Absatz 2, vierter Fall, Absatz 3, erster Fall SMG und der Vergehen nach Paragraph 27, Absatz eins... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Sakir T***** der Verbrechen der versuchten schweren Nötigung nach §§ 15, 105 Abs 1, 106 Abs 1 Z 1 erster Fall StGB (1) und des Mordes nach § 75 StGB (2) schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Sakir T***** der Verbrechen der versuchten schweren Nötigung nach Paragraphen 15,, 105 Absatz eins,, 106 Absatz eins, Ziffer eins, erster Fall StGB (1) und des Mordes nach Paragraph 75, StGB (2) schuldig erkannt. Danach hat er am 21. Au... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Hans S***** der Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (Punkt I des Urteilssatzes), des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (II) und der Vergewaltigung nach § 201 Abs 2 StGB idF vor dem StRÄG 2004 (IV) sowie der Vergehen der Blutschande nach § 211 Abs 2 StGB (III) und des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 StGB (V) schuldig erkannt. Danach hat er in ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil - das auch unbekämpft in Rechtskraft erwachsene Schuld- und Freisprüche enthält - wurde Rabah M***** unter anderem der Verbrechen der „teils versuchten, teils vollendeten Vergewaltigung" nach „§§ 201 Abs 1, 15 StGB" (B; vgl zur Terminologie 15 Os 175/03, EvBl 2004/153, 688) und des Vergehens der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1, Abs 2 StGB (D) schuldig erkannt. Danach hat er Mit dem angefochtenen Urteil - das auch unbekämpft in Rechtskraft ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte Karl-Heinz Z***** des (als Bestimmungstäter nach § 12 zweiter Fall StGB begangenen) Verbrechens der Brandstiftung nach § 169 Abs 1 StGB schuldig erkannt und zu einer Zusatzstrafe (§§ 31, 40 StGB) zu den mit den Urteilen des Landesgerichtes St. Pölten vom 4. Mai 2000, AZ 25 Hv 40/99, sowie des Landesgerichtes Korneuburg vom 23. November 2004, AZ 504 Hv 61/02m, verhängten Sanktionen verurteilt. Gleichzeitig wurde die mit letzt... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Bernhard W***** des Verbrechens nach § 28 Abs 2 (ergänze: vierter Fall), Abs 3 erster Fall, Abs 4 Z 3 SMG schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Bernhard W***** des Verbrechens nach Paragraph 28, Absatz 2, (ergänze: vierter Fall), Absatz 3, erster Fall, Absatz 4, Ziffer 3, SMG schuldig erkannt. Danach hat er zu datumsmäßig jeweils nicht mehr genau feststellbaren Zeitpunkten zwischen cirka Jänner 2003 und Anfang März 2003 in... mehr lesen...
Gründe: Soweit mit Nichtigkeitsbeschwerde angefochten, wurde Roman F***** des Verbrechens der schweren Nötigung nach §§ 105 Abs 1, 106 Abs 1 Z 1 StGB schuldig erkannt (B.). Soweit mit Nichtigkeitsbeschwerde angefochten, wurde Roman F***** des Verbrechens der schweren Nötigung nach Paragraphen 105, Absatz eins,, 106 Absatz eins, Ziffer eins, StGB schuldig erkannt (B.). Danach hat er am 2. April 2005 in S***** Karl H***** durch die Äußerung, er werde ihn umbringen, sollte er Gertrau... mehr lesen...
Gründe: Der (im Urteil unter Berufung auf eine Eintragung im Melderegister, nicht aber auf eine erfolgte Namensänderung mit dem Familiennnamen P***** bezeichnete, nach den Urteilsfeststellungen als P***** geborene) Angeklagte wurde des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßigen schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 1 Z 1 und Abs 2, 148 zweiter Fall und 15 StGB schuldig erkannt. Inhaltlich des (wörtlich wiedergegebenen) Erkenntnisses hat er „in Graz und ande... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Christoph W***** - nur in Bezug auf 1000 Ecstasy-Tabletten nicht anklagekonform (ON 14; vgl US 8, 13) - des Verbrechens nach § 28 Abs 2 zweiter und dritter Fall, Abs 4 Z 3 SMG, teilweise in Form der Beitragstäterschaft nach § 12 dritter Fall StGB (I), des Verbrechens nach § 28 Abs 2 vierter Fall, Abs 4 Z 3 SMG, teilweise in Form der Beitragstäterschaft nach § 12 dritter Fall StGB (II), der Vergehen nach § 28 Abs 1 SMG in Form der Beitragst... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, welches auch einen im
Spruch: unbekämpft unerwähnt gebliebenen, in den Gründen als Gegenstand eines Freispruchs bezeichneten Anklagepunkt enthält, wurde Ilhan C***** (richtig:) der Verbrechen nach § 28 Abs 2 (zu ergänzen: zweiter, dritter und vierter Fall) SMG iVm § 12 erster und dritter Fall StGB und Abs 3 erster Fall SMG schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil, welches auch einen im
Spruch: unbekämpft unerwähnt gebliebenen, in den
Gründe: ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Franz O***** der Verbrechen des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (I) sowie der geschlechtlichen Nötigung nach § 202 Abs 1 StGB (II) schuldig erkannt, weil er am 2. September 2004 die am 3. März 1992 geborene Nadine P***** von hinten erfasst, mit einem Arm an der Brust festgehalten und mit der anderen Hand im Geschlechtsbereich betastet und hiedurch (I) außer dem Fall des § 206 StGB eine geschlechtliche Handlung an... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Friedrich H***** - nach Wiederaufnahme seines Strafverfahrens - (neuerlich) der Verbrechen der versuchten schweren Erpressung nach §§ 15, 144, 145 Abs 2 Z 1 StGB (1) sowie der Vergehen der kriminellen Vereinigung nach § 278 Abs 1 StGB (2) und der versuchten Nötigung nach §§ 15, 105 Abs 1 StGB Mit dem angefochtenen Urteil wurde Friedrich H***** - nach Wiederaufnahme seines Strafverfahrens - (neuerlich) der Verbrechen der versuchten schweren... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Roman B***** des Verbrechens „des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßigen schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 128 Abs 1 Z 4, 129 Z 1, Z 2, 130 Satz 2 erster und zweiter Fall; 15 StGB" schuldig erkannt. Danach hat er in St. Pölten gewerbsmäßig durch Einbruch fremde bewegliche Sachen Mit dem angefochtenen Urteil wurde Roman B***** des Verbrechens „des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßigen schweren Diebstah... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Erich B***** der Verbrechen des „teils versuchten, teils vollendeten" sexuellen Missbrauches von Unmündigen nach §§ 207 Abs 1, 15 StGB (I) und der Vergehen des sexuellen Missbrauches von Jugendlichen nach § 207b Abs 1 StGB (II), der sittlichen Gefährdung von Personen unter 16 Jahren nach § 208 Abs 1 StGB (III) und der pornographischen Darstellungen Minderjähriger nach § 207a Abs 1 Z 3 [vierter Fall iVm Abs 4 Z 3 lit a] StGB (IV) schuldig e... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Alfred St***** (zu I A) der Verbrechen nach § 28 Abs 2 vierter Fall, „teilweise Abs 3, erster Fall (Fakten I A 1 bis 4)" SMG und der Vergehen (zu I B) nach § 27 Abs 1 erster, zweiter und dritter Fall SMG, (zu II 1) der schweren Körperverletzung nach §§ 83 Abs l, 84 Abs 1 StGB, (zu II 2 und 3) der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB, (zu III) der Nötigung nach § 105 Abs 1 StGB, (zu IV l) der falschen Beweisaussage vor Gericht nach §§ 12 z... mehr lesen...
Gründe: Soweit mit Nichtigkeitsbeschwerde angefochten, wurde Gerhard S***** der Vergehen der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB (I/1/a) und der versuchten Nötigung nach §§ 15, 105 Abs 1 StGB (I/1/b) schuldig erkannt. Soweit mit Nichtigkeitsbeschwerde angefochten, wurde Gerhard S***** der Vergehen der Körperverletzung nach Paragraph 83, Absatz eins, StGB (I/1/a) und der versuchten Nötigung nach Paragraphen 15,, 105 Absatz eins, StGB (I/1/b) schuldig erkannt. Danach hat er am 20.... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Wolfgang W***** des Verbrechens des versuchten gewerbsmäßigen Diebstahls durch Einbruch nach §§ 15, 127, 129 Z 1, 130 zweiter Satz zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 21. Juli 2004 in Wien in der Absicht, sich durch wiederkehrende Begehung von Einbruchsdiebstählen eine fortlaufende Einnahme zu verschaffen, fremde bewegliche Sachen, nämlich Bargeld und verwertbare Gegenstände, dem Ludwig B***** durch Einbruch in ein Gebäude... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Vladimir V*****, Stefan F***** und Veronika F***** des Verbrechens nach § 28 Abs 2 (zu ergänzen:) zweiter und dritter Fall, Abs 4 Z 3 SMG schuldig erkannt. Danach haben sie in Schwechat den bestehenden Vorschriften zuwider Suchtgift, dessen Menge zumindest das 25-fache der Grenzmenge (§ 28 Abs 6 SMG) ausmacht, nämlich Kokain, das sie in Form von kokaingetränkten Kleidern in Koffern und Taschen transportierten, nach Österreich eingeführt, ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Kurt Z***** zu A) des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßigen schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 3, 148 zweiter Fall und 15 StGB, zu B) des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Diebstahls durch Einbruch teils als Bestimmungstäter nach §§ 127, 128 Abs 2, 129 Z 1, 130 zweiter Satz erster und zweiter Fall, 12 zweiter Fall StGB sowie der Vergehen zu C) der Veruntreuung nach § 133 Abs 1 StGB, zu D) der sowohl v... mehr lesen...
