Entscheidungen zu § 55 Abs. 3 FPG

Bundesverwaltungsgericht

5.801 Dokumente

Entscheidungen 4.861-4.890 von 5.801

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/12 W208 2186346-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) hat nach schlepperunterstützter und unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 29.11.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG) gestellt. 2. Am 30.11.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Befragung statt, bei der er in der Sprache Dari zum Fluchtweg und Fluchtgrun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/12 W208 2185637-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) hat nach schlepperunterstützter und unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 22.09.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG) gestellt. 2. Am 23.09.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Befragung statt, bei der er in der Sprache Dari zum Fluchtweg und Fluchtgrun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/12 G314 1250715-4

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer (BF1) verfügt über einen Aufenthaltstitel "Rot-Weiß-Rot - Karte plus", seine Ehefrau, die Zweitbeschwerdeführerin (BF2), über einen Aufenthaltstitel "Niederlassungsbewilligung". Mit Schreiben vom 21.03.2018 ersuchte die Bezirkshauptmannschaft XXXX als NAG-Behörde das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) um Überprüfung fremdenrechtlicher Maßnahmen gegen die Beschwerdeführer (BF), die seit November 2016 Bedarfsorie... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/12 G314 1261727-3

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer (BF1) verfügt über einen Aufenthaltstitel "Rot-Weiß-Rot - Karte plus", seine Ehefrau, die Zweitbeschwerdeführerin (BF2), über einen Aufenthaltstitel "Niederlassungsbewilligung". Mit Schreiben vom 21.03.2018 ersuchte die Bezirkshauptmannschaft XXXX als NAG-Behörde das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) um Überprüfung fremdenrechtlicher Maßnahmen gegen die Beschwerdeführer (BF), die seit November 2016 Bedarfsorie... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/12 W169 2152118-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler und schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 24.12.2014 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 26.12.2014 führte der Beschwerdeführer aus, dass er aus Kandahar stamme, in Quetta (Pakistan) 10 Jahre die Grundschule besucht und Golds... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/11 W233 2192768-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger des Iran, stellte am 09.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am 09.01.2016 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen befragt im Wesentlichen an, dass er in seinem Herkunftsstaat zum Christentum gewechselt wäre und er deshalb nur noch ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/11 W123 2193529-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 16.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der am 17.09.2015 durchgeführten Erstbefragung gab der Beschwerdeführer an, dass er den Iran aufgrund seines illegalen Aufenthaltes im Grenzgebiet zu Pakistan habe verlassen müssen. 3. Am 09.11.2017 erfolgte eine Einvernahme des Beschwerdeführers vor der belangten Behörde. Die Niederschrift lautet auszu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/11 W123 2193532-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 16.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der am 17.09.2015 durchgeführten Erstbefragung gab der Beschwerdeführer an, dass er den Iran aufgrund seines illegalen Aufenthaltes im Grenzgebiet zu Pakistan habe verlassen müssen. 3. Am 09.11.2017 erfolgte eine Einvernahme des Beschwerdeführers vor der belangten Behörde. Die Niederschrift lautet auszu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/10 G307 2008168-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden BF1), die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden BF2) sowie der Drittbeschwerdeführer (im Folgenden BF3) stellten jeweils am 05.05.2017 die gegenständlichen Anträge auf Gewährung internationalen Schutzes gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). 2. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftlichen Erstbefragungen der Beschwerdeführer (im ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/10 G307 2008170-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden BF1), die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden BF2) sowie der Drittbeschwerdeführer (im Folgenden BF3) stellten jeweils am 05.05.2017 die gegenständlichen Anträge auf Gewährung internationalen Schutzes gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). 2. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftlichen Erstbefragungen der Beschwerdeführer (im ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/10 G307 2008171-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden BF1), die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden BF2) sowie der Drittbeschwerdeführer (im Folgenden BF3) stellten jeweils am 05.05.2017 die gegenständlichen Anträge auf Gewährung internationalen Schutzes gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). 2. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftlichen Erstbefragungen der Beschwerdeführer (im ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/8 G306 2181729-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 06.06.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). 2. Am 15.06.2015 fand vor einem Organ der Bundespolizei die niederschriftliche Erstbefragung des BF statt. 3. Am 23.10.2017 wurde der BF vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), im Asylverfahren niederschriftlich einvernommen. 4. Mit dem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/8 G306 2194111-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 06.06.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). 2. Am 07.06.2015 fand vor einem Organ der Bundespolizei die niederschriftliche Erstbefragung des BF statt. 3. Am 18.10.2016 wurde der BF vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), im Asylverfahren niederschriftlich einvernommen. 4. Mit dem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/8 G308 2190336-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 19.01.2017 im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (AsylG 2005). 2. Am 19.01.2017 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die Erstbefragung des Beschwerdeführers im Asylverfahren statt. Zu seinen Fluchtgründen befragt gab der Beschwerdeführer an, er habe wegen dem Krieg den Irak verlassen. In der Nähe seiner Heimatstadt Diyala seien "IS ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/8 G306 2119600-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 26.02.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). 2. Am 27.02.2015 fand vor einem Organ der Bundespolizei die niederschriftliche Erstbefragung des BF statt. 3. Am 12.12.2016 wurde der BF vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), im Asylverfahren niederschriftlich einvernommen. 4. Mit dem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/7 W260 2149805-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX (im Folgenden "Beschwerdeführer") reiste illegal ins Bundesgebiet ein und hat am 23.08.2015 verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. 2. Bei der Erstbefragung am 24.08.2015 vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer im Beisein einer Dolmetscherin für die Sprache Paschtu zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass Taliban in sein Haus eingedrungen seien und zwei seiner Cousins... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/7 W278 2203384-1

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsbürger der Volksrepublik China, reiste illegal in das Bundesgebiet ein, wurde am 22.04.2018 gem. §40 Abs. 1 BFA-VG durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes festgenommen und stellte am 23.04.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Der Beschwerdeführer wurde am 23.04.2018 von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Beisein eines Dolmetschers für die S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/7 W157 2187669-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste in die Republik Österreich ein und stellte am 24.01.2016 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei der Erstbefragung am 25.01.2016 gab der Beschwerdeführer im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Farsi an, in seinem Land habe es sehr wenig Sicherheit und viel Armut bzw. keine Zukunftsperspektiven gegeben, daher sei er (mit Familienangehörigen) vor drei Jahren in den Iran geflüchtet. Dor... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/7 W245 1422748-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge kurz "BF"), ein afghanischer Staatsbürger, reiste illegal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Im Rahmen der am 16.11.2015 erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF an, seine Heimat wegen des Krieges und der vorherrschenden Gefahr durch die Taliban verlassen zu haben. Die Taliban hätten von... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/6 G308 2187894-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 23.12.2014 gemeinsam mit seinem, mit ihm gleichzeitig in das Bundesgebiet eingereisten, Cousin einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (AsylG 2005). 2. Am 24.12.2014 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die Erstbefragung des Beschwerdeführers im Asylverfahren statt. Zu seinen Fluchtgründen befragt gab der Beschwerdeführer an, er habe in Bagdad in der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/6 W246 2137466-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 19.05.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 20.05.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. 3. Am 21.09.2016 erfolgte die niederschriftliche Einvernahme des Beschwerdeführers vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl. Dabei gab der Beschwerdeführe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/6 W228 2167626-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, hat sein Heimatland verlassen, ist illegal in das Bundesgebiet eingereist und hat am 31.10.2015 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 01.11.2015 gab der Beschwerdeführer zu seinem Fluchtgrund an, dass Ghazni unsicher sei. Es herrsche Krieg. Es habe in diesem Gebiet schon immer Krieg gege... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/6 W245 2186955-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der zum damaligen Zeitpunkt minderjährige Beschwerdeführer (in der Folge kurz "BF"), ein afghanischer Staatsbürger, reiste illegal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Im Rahmen der am 06.07.2015 erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF an, dass er seine Heimat aufgrund des Krieges und der unsicheren Lage verlassen habe. Au... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/6 G309 2175605-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) verließ seinen Herkunftsstaat Irak Anfang September 2015 gemeinsam mit seiner Tante und deren Familie und stellte nach seiner Einreise ins Bundesgebiet am 06.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der niederschriftlichen Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Polizeiinspektion Traiskirchen am 07.10.2015 gab der BF an, den im
Spruch: genannten Namen zu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/5 W153 2181503-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) aus Afghanistan brachte am 26.10.2015 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz in Österreich ein. Am 27.10.2015 fand die Erstbefragung statt. Darin brachte der BF vor, er habe seine Heimat wegen des Krieges und der unsicheren Lage verlassen müssen. Sein Leben sei durch die Taliban in Gefahr gewesen. Das seien alle seine Fluchtgründe. Eine medizinische Altersdiagnose vom 23.04.2016 ergab, dass das angeg... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/5 W133 2190457-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer stellte am 12.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am selben Tag fand die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt, bei der er angab, sunnitischer Moslem zu sein und der Volksgruppe der Tadschiken anzugehören. Er sei am XXXX geboren worden und besitze die afghanische Staatsangehörigkeit, seine Muttersprache sei Dari. Er ha... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/5 W246 2141131-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der - zum damaligen Zeitpunkt minderjährige - Beschwerdeführer reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 19.05.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 20.05.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. 3. Am 23.08.2016 erfolgte die niederschriftliche Einvernahme des Beschwerdeführers vor dem Bundesamt für Fremdenwesen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/4 G302 1420970-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom 19.10.2017, Zl. XXXX, wurde Herrn XXXX auch XXXX, geb. am XXXX, StA: Irak (in weiterer Folge: Beschwerdeführer oder kurz BF) der ihm mit Bescheid des ehemaligen Bundesasylamtes vom 01.08.2011, Zl. XXXX zuerkannte Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 9 Abs. 1 Asylgesetz 2005. BGBl. I Nr. 100/2005 (AsylG) von Amts wegen aberkannt (Spruchpunkt I.). Die... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/4 W133 2189335-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer stellte am 02.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am selben Tag fand die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt, bei der er angab Moslem zu sein und der Volksgruppe der Hazara anzugehören. Er sei am XXXX in der Provinz Daikundi in Afghanistan geboren worden. Er sei seit circa zwei Jahren geschieden und besitze die afgha... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/4 W233 1401527-3

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) gelangte unter Umgehung der Grenzkontrolle nach Österreich und stellten am 04.09.2007 unter Angabe einer falschen Identität, nämlich unter dem Namen XXXX und dem Geburtsdatum XXXX, einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde im Rechtsmittelverfahren mit Erkenntnis des damaligen Asylgerichtshofes vom 23.02.2012, Zahl D3 401527-1/2008/9E, rechtskräftig abgewiesen und der Beschwerdeführer aus dem Bun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.02.2019

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