Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit oben im
Spruch: genannten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), dem rechtfreundlich vertretenen BF ausgefolgt am 18.06.2019, wurde dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt, gemäß § 10 Abs. 2 iVm § 9 BFA-VG gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom XXXX (im Folgenden: Zuerkennungsbescheid) wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: "belangte Behörde") den Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status eine Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 ab (Spruchpunkt I.). Hingegen wurde dem Beschwe... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der zum Zeitpunkt der Antragstellung minderjährige Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet gemeinsam mit seiner Familie (Mutter und 3 Geschwister) am 17.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 18.09.2015 wurde der Beschwerdeführer einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen, wobei er zunächst zu seinen persönlichen V... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) zugestellt am 13.06.2018, wurde dieser über die in Aussicht genommene Erlassung einer Rückkehrentscheidung samt Einreiseverbot in Kenntnis gesetzt. Gleichzeitig wurde er zur Abgabe einer dahingehenden Stellungnahme binnen 14 Tagen ab Erhalt dieses Schreibens aufgefordert. Eine Stellungnahme langte bis dato bei der belangten Beh... mehr lesen...
I. Verfahrensgang: 1. Die Verfahren des am XXXX geborenen Erstbeschwerdeführers sowie seines minderjährigen Kindes (des am XXXX geborenen Zweitbeschwerdeführers) sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. 2. Der Erstbeschwerdeführer stellte nach seiner illegalen Einreise ins Bundesgebiet erstmals am 27.02.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend führte er aus, dass er sich in seinem Herkunftsstaat gemeinsam mit vier Männern eine Wohnun... mehr lesen...
I. Verfahrensgang: 1. Die Verfahren des am XXXX geborenen Erstbeschwerdeführers sowie seines minderjährigen Kindes (des am XXXX geborenen Zweitbeschwerdeführers) sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. 2. Der Erstbeschwerdeführer stellte nach seiner illegalen Einreise ins Bundesgebiet erstmals am 27.02.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend führte er aus, dass er sich in seinem Herkunftsstaat gemeinsam mit vier Männern eine Wohnun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin stellte am 14.12.2006 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, zu dem sie am selben Tag niederschriftlich erstbefragt wurde. 2. Am 05.01.2007 erfolgte eine niederschriftliche Einvernahme. 3. Mit Bescheid vom 07.02.2007 wurde der Antrag auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass für die Prüfung des Antrages die Slowakei zuständig ist. Weite... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Staatsangehöriger der Philippinen und reiste erstmals am 02.03.2014 unter Zuhilfenahme eines Touristenvisums mit einer Gültigkeitsdauer bis zum 11.06.2014 legal in das Bundesgebiet ein. 1.2. In weiterer Folge stellte der Genannte am 15.07.2014 erstmals bei der zuständigen Behörde, konkret der MA 35, einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels "Familienangehöriger eines Österreichers." Trotz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Verfahren über den ersten Antrag auf internationalen Schutz (in Rechtskraft erwachsen): 1.1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste schlepperunterstützt und unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 11.07.2015 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Im Rahmen der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes wurde der Beschwerdeführe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der damals minderjährige Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler, schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 15.07.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 18.07.2015 gab der Beschwerdeführer zu Protokoll, aus der Provinz Daikundi zu stammen und im Alter von zwei Jahren in den Iran gez... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 15.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 16.05.2015 fand die Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Zusammengefasst gab der Beschwerdeführer an, dass er ledig sei und von 2006 bis 2010 die Grundschule in Afghanistan besucht habe. Zuletzt sei er ca. zwei Jahre lang als Näher beschäftigt gewesen. Sein Vater, seine Mutter, drei Schwestern und z... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 12.04.2012 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Mit Bescheid vom 02.08.2013, Zl. XXXX des Bundesasylamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 bezüglich der Zuerke... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, dessen Antrag auf internationalen Schutz wegen Zuständigkeit Italiens zurückgewiesen worden war, wurde 2018 dorthin abgeschoben und am 05.03.2019 in Österreich bei Straftaten angetroffen. 2. Mit dem bekämpften Bescheid hat das BFA dem Beschwerdeführer einen Aufenthaltstitel "aus berücksichtigungswürdigen Gründen" "gemäß § 57 AsylG" nicht erteilt (Spruchpunkt I) gegen ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt II... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Nach seiner Einreise in das Bundesgebiet stellte der Beschwerdeführer am 03.09.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Die niederschriftliche Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes fand am selben Tag statt. Dort gab der Beschwerdeführer an, er habe Georgien am 27.08.2017 verlassen und sei über die Türkei, Bulgarien, Rumänien und Ungarn nach Österreich gekommen. Er sagte, dass er bereits 2010 in Frankreich ein... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Marokko, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 19. Jänner 2020 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner am selben Tag erfolgten Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes machte er unter der Rubrik "Fluchtgrund" folgende Angaben: "Ich habe im Jahr 2016 einen Abschluss als Mechatroniker gemacht, danach suchte ich vergeblich Arbeit in meinem Land. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 17.07.2015 einen Antrag auf Gewährung internationalen Schutzes gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). 2. Am 19.07.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Polizeiinspektion XXXX der Landespolizeidirektion XXXX die polizeiliche Erstbefragung des BF statt. 3. Am 13.09.2017 wurde der BF im Asylverfahren niederschriftlich durch ein Organ des Bundesamte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, stellte im österreichischen Bundesgebiet am 19.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 30.10.2016, Zl. 1078877707-150893288, bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 (AsylG) abgewiesen. Dem Beschwerd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 18. Juni 2010 unter der Behauptung, Staatsangehöriger von Simbabwe zu sein, einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde nach einem Dublin-Konsultationsverfahren aufgrund der Zuständigkeit Griechenlands mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 9. September 2010 als unzulässig zurückgewiesen und der Beschwerdeführer aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Gri... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste zu einem nicht näher feststellbaren Zeitpunkt in das österreichische Bundesgebiet ein und wurde über ihn am 02.05.2017 die Untersuchungshaft verhängt. 2. Mit Urteil des Landesgerichts XXXX zu XXXX vom 01.02.2018 wurde der BF wegen der Verbrechen des Suchtgifthandels gem. § 28a sowie der Vorbereitung von Suchtgifthandel gem. § 28 SMG zu einer unbedingten Freiheitsstrafe in der Daue... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Eltern des Beschwerdeführers (in der Folge: BF) sind Staatsangehörige der Russischen Föderation, Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe und verheiratet. Sie stellten am 13.12.2012 infolge illegaler Einreise Anträge auf Gewährung internationalen Schutzes. 3. Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl jeweils vom 27.02.2014 wurden die Anträge der Eltern auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Gegenstand des Verfahrens ist die fristgerecht erhobene Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: belangte Behörde) vom 24.04.2020, Zl. 17861707/200281495 mit dem sie den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz wegen bereits entschiedener Sache zurückwies (Spruchpunkte I. und II.), ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilte (Spruchpunkt III.) und über ihn e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste nach seinen Angaben am 25.11.2015 illegal und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 2. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge BFA) wies mit Bescheid vom 09.09.2016 den Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuer... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein somalischer Staatsangehöriger, stellte am 20.04.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Er gab an, er stamme aus XXXX , Somalia, gehöre der Volksgruppe der Majerteen an und sei ledig. Er habe Familienangehörige (keine Geschwister) in Schweden, Norwegen und Großbritannien. Er habe sein Heimatland wegen des herrschenden Krieges und der schlechten wirtschaftlichen Lage verlassen. Er könne nicht zurückke... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Ghana, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 13.08.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er im Wesentlichen damit begründete, dass er für das Oberhaupt seiner Heimatgemeinde in der Nähe von XXXX als Bodyguards gearbeitet hätte und im Zuge dessen in Grundstückstreitigkeiten mit der Nachbargemeinde verwickelt worden sei. Dadurch sei er in G... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste nach seinen Angaben am 26.03.2012 illegal und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 2. Das Bundesasylamt wies mit Bescheid vom 05.04.2012 den Antrag des BF auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG ab,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der letzte Antrag der Beschwerdeführerin (BF) auf Erteilung eines Aufenthaltstitels für den Zweck „Student“ wurde mit Bescheid des Amtes der XXXX Landesregierung, MA XXXX , vom 12.07.2019, Zl. XXXX , abgewiesen. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 14.10.2019 und 19.12.2019 wurde die BF aufgefordert, sich zur beabsichtigten Erlassung einer Rückkehrentscheidung zu äußern. Sie erstattete keine Stellungnahme. Mit dem nu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin (in der Folge: BF), eine Staatsangehörige Somalias, stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Sie wurde am selben Tag von den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Betreffend ihre Fluchtgründen gab sie im Wesentlichen an, dass sie dem Minderheitenclan der XXXX angehöre und kürzlich geheiratet habe. Clanangehörige hätten sie in ihrem Herkunfts... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) ist Staatsangehöriger der Volksrepublik China. Er reiste 2017 bzw. 2018 unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 08.08.2019 nach vorheriger polizeilicher Anhaltung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der niederschriftlichen Einvernahme vom 08.08.2019 gab der BF hinsichtlich seiner Fluch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die im Jahr 1984 geborene Beschwerdeführerin stammt aus Algerien. Sie stellte nach rechtmäßiger Einreise in Österreich am 01.07.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab sie an, Christin zu sein. Sie habe in Algerien Rechtswissenschaften studiert und in der Folge als Anwältin gearbeitet. Als Anwältin habe sie einen Eid ablegen müssen. Eines Tages habe sie s... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 13. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner am 14. Juli 2015 erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes verneinte er die Frage nach Verwandten in Österreich und gab hinsichtlich seiner Fluchtgründe Folgendes an: „F: Warum haben Sie ihr Land verlassen (Fluchtgrund)? A: In XXXX gab es einen Streit zwischen Mosle... mehr lesen...
