Entscheidungen zu § 22a Abs. 1 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

2.170 Dokumente

Entscheidungen 1.891-1.920 von 2.170

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/20 L517 2182736-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 16.07.2010 - Antrag des Beschwerdeführers (in Folge: BF) auf internationalen Schutz 08.09.2011/22.11.2012/14.06.2014 - Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA, belangte Behörde, bB): Abweisung des Antrages, Status Asylberechtigter nicht zuerkannt, Status subsidiär Schutzberechtigter nicht zugesprochen, Ausweisung verfügt/Erkenntnis des AsylGH: Abweisung der gegen den Bescheid erhobenen Beschwerde/Beschluss des VfGH... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/19 W137 2211172-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Bosnien und Herzegowina. Er stellte erstmalig am 16.06.2009 in Österreich aus der Strafhaft einen Antrag auf internationalen Schutz. Zuvor war er wegen (qualifizierter) Vermögensdelikte, Urkundenfälschung und Verleumdung zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten verurteilt worden. Dieser Antrag auf internationalen Schutz wurde vom Bundesamt mit Besc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/19 W250 2211228-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), stellte am 11.12.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich und gab an, ein Staatsangehöriger Libyens zu sein. 2. Am 18.01.2017 wurde der BF aus der Grundversorgung entlassen, da er mehr als 48 Stunden aus seinem Grundversorgungsquartier abwesend war. Am 14.03.2017 wurde der BF neuerlich in die Grundversorgung aufgenommen, jedoch bereits am 24.03.2017 wieder aus... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/19 W154 2211089-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Nachdem der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) am 02.08.2013 von Ungarn aus illegal ins Bundesgebiet eingereist war, brachte er am 10.08.2013 einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz ein. Mit Bescheid vom 14.08.2013, Zl.: 13 11.568-BAT, wies das (zum damaligen Zeitpunkt zuständige) Bundesasylamt den Antrag des BF auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 (Spruchteil I.) und den Antrag auf subsidiären Schutz ge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/18 W117 2202396-3

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/17 W137 2211035-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Indien. Er reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte erstmalig am 18.10.2010 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt/BFA) sowohl hinsichtlich der Gewährung von Asyl als auch von subsidiärem Schutz abgewiesen und mit einer Ausweisung in den Herkunftsstaat verbunden. Eine dagegen eingebrachte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/17 W197 2203167-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang (Feststellungen): 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist tunesischer Staatsangehöriger. Er reiste unbekannten Datums Mitte 1996 aus Tschechien kommend illegal ins Bundesgebiet ein und hielt sich durchgängig hier auf. Von Tunis nach Prag reiste der BF mit einem befristeten Touristen-Visum per Flugzeug. 1.2. Der BF hielt sich mehrere Jahre illegal im Bundesgebiet auf. Er heiratete nach eigenen Angaben 2000 oder 2001 eine Österreicherin und wurde ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/12 W250 2210945-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, reiste im November 2017 in das österreichische Bundesgebiet ein. Von der italienischen Vertretungsbehörde in Moskau war ihm ein Schengen-Visum der Kategorie C, gültig von 04.11.2017 bis 18.12.2017 ausgestellt worden. Am 07.05.2018 stellte der BF einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, der mit Bescheid des Bundesamtes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/12 W197 2209905-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang (Feststellungen): 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist algerischer Staatsangehöriger, seine Identität steht nicht fest. Er reiste unbekannten Datums illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am 23.09.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz und begründete diesen mit wirtschaftlichen Gründen. Er wurde einer Grundversorgungstelle zugewiesen, von der er sich 2015 nach kurzer Zeit jedoch eigenmächtig entfernte und untertauchte. Vor der Einreise ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/12 W197 2210944-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang (Feststellungen): 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist Staatsangehöriger von Syrien und reiste unbekannten Datums mit einem norwegischen Konventionspass ins Bundesgebiet ein und stellte am 15.09.2018 einen Asylantrag. Zuvor ist er in zumindest 6 Länder der EU illegal eingereist und hat sich dort rechtsgrundlos aufgehalten. Neben Norwegen hat er auch in der Schweiz einen Asylantrag gestellt, der negativ beschieden wurde. 1.2. Dem BF kommt ein ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/11 W137 2109541-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer wurde am 24.06.2015 im Bundesgebiet festgenommen. Dabei gab er an, Staatsangehöriger Syriens zu sein. Bei der Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) am gleichen Tag zum Zweck der Anordnung der Schubhaft gab der Beschwerdeführer an, dass er sich seit dem Vortag in Österreich befinde und über Deutschland eingereist sei. Hier habe er keine Familienangehörigen. Er habe nach U... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/11 W137 2104035-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist nach eigenen Angaben Staatsangehöriger von Sierra Leone. Am 10.10.2013 reiste er erstmals illegal in das Bundesgebiet ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde wegen Zuständigkeit Spaniens zur Verfahrensführung zurückgewiesen. 2014 wurde der Beschwerdeführer wegen eines Suchtmitteldelikts zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe verurteilt. Im Februar 2015 wurde der Besch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/10 W250 2210753-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), ein nigerianischer Staatsangehöriger, wurde erstmals am 26.06.2012 von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes in Österreich aufgegriffen. Dabei wies er sich mit einem nigerianischen Reisepass und einem griechischen Aufenthaltstitel aus. Maßnahmen nach dem Fremdenpolizeigesetz 2005 - FPG wurden nicht getroffen. 2. Am 06.08.2013 wurde der BF wegen des Verdachtes einer Übert... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/10 W250 2207373-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), ein Staatsangehöriger Bangladeschs, stellte am 08.02.2001 nach unrechtmäßiger Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 25.04.2001 abgewiesen. Gleichzeitig wurde festgestellt, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des BF nach Bangladesch zulässig sei. Gegen diesen Bescheid erhob der ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/7 W154 2210440-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (BF) reiste spätestens am 07.11.2018 in das österreichische Bundesgebiet ein. Am 07.11.2018 stellte der BF einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge dessen wurde mittels EURODAC-Abgleichs festgestellt, dass der BF bereits am 27.08.2015 in Italien, am 19.10.2015 in der Schweiz und am 16.08.2016 in Deutschland einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt hatte. Der BF wurde am 08.11.2018 bei der Polizeiinspek... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/7 W197 2210474-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang (Feststellungen): 1.1. Der BF ist nigerianischer Staatsangehöriger, seine Identität steht nicht fest. Er reiste am 19.05.2009 illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Er wurde einer Betreuungstelle zugewiesen, von der er sich jedoch eigenmächtig entfernte und untertauchte. 1.2. Mit Bescheid der Behörde vom 07.01.2010 wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz abgewiesen, es wurd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/6 W171 2210473-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste illegal in Österreich ein und stellte am 11.07.2017 in Österreich seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Dieses Verfahren ist seit 14.03.2018 in erster Instanz rechtskräftig negativ abgeschlossen. Gegen den BF wurde eine Rückkehrentscheidung erlassen und die Abschiebung nach Nigeria für zulässig erklärt. Zur Ausreise wurde eine Frist bis zum 28.03.2018 eingeräumt. 1.2. Am 15.05.2018... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/4 W154 2127151-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin und des minderjährigen Drittbeschwerdeführers. Sie alle sind Staatsangehörige Afghanistans und brachten gemeinsam mit dem Ehegatten der Erstbeschwerdeführerin - dem Vater der übrigen Beschwerdeführer- am 30.12.2015 Anträge auf internationalen Schutz ein. 2. Nachdem eine EURODAC-Abfrage ergeben hatte, dass die Familie am 27.10.2015 in Norwegen Anträge au... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/4 W154 2127152-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin und des minderjährigen Drittbeschwerdeführers. Sie alle sind Staatsangehörige Afghanistans und brachten gemeinsam mit dem Ehegatten der Erstbeschwerdeführerin - dem Vater der übrigen Beschwerdeführer- am 30.12.2015 Anträge auf internationalen Schutz ein. 2. Nachdem eine EURODAC-Abfrage ergeben hatte, dass die Familie am 27.10.2015 in Norwegen Anträge au... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/4 W154 2127153-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin und des minderjährigen Drittbeschwerdeführers. Sie alle sind Staatsangehörige Afghanistans und brachten gemeinsam mit dem Ehegatten der Erstbeschwerdeführerin - dem Vater der übrigen Beschwerdeführer- am 30.12.2015 Anträge auf internationalen Schutz ein. 2. Nachdem eine EURODAC-Abfrage ergeben hatte, dass die Familie am 27.10.2015 in Norwegen Anträge au... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/30 W171 2205551-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1 Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste in Österreich illegal ein und stellte am 15.06.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA) vom 29.11.2017 wurde der Antrag des BF in allen Spruchpunkten negativ entschieden, eine Rückkehrentscheidung ausgesprochen und ein fünfjähriges Einreiseverbot verhängt. Die gegen diesen Bescheid eingebrachte Beschwerde wurde mit Erken... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/30 W250 2210151-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), ein ukrainischer Staatsangehöriger, ist im Besitz eines von der Tschechischen Republik am 10.01.2014 ausgestellten und bis 10.01.2024 gültigen Konventionsreisepasses nach Österreich eingereist und hat am 28.06.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet gestellt. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/30 L515 2209172-1

Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. H. LEITNER als Einzelrichter über die Beschwerde des XXXX , geb. XXXX , Staatsangehörigkeit: Islamische Republik Pakistan, vertreten durch ARGE Rechtsberatung - Diakonie und Volkshilfe, gegen den Schubhaftbescheid (Mandatsbescheid) des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 5.11.2018, XXXX , und gegen die andauernde Anhaltung in Schubhaft, zu Recht erkannt: A) I. Die Beschwerde wird gemäß § 76 FPG 2005 BGBl I 100/2005 idgF... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/28 W137 2209906-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Marokko. Er stellte erstmalig - nach illegaler Einreise - am 23.12.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt/BFA) sowohl hinsichtlich der Gewährung von Asyl als auch von subsidiärem Schutz abgewiesen und mit einer Ausweisung in den Herkunftsstaat verbunden. Überdies wurde gegen den Beschwerdeführe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/28 W247 2116096-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Erster Asylantrag im Bundesgebiet: 1.1 Der Beschwerdeführer, ein armenischer Staatsangehöriger, reiste im Jahr 1999 nach Deutschland, hat sich dort als XXXX ausgegeben und ist nach negativem Ausgang seines Asylverfahrens am 07.01.2001 nach Österreich gereist. 1.2. In Österreich hat er am 08.01.2001 unter dem Namen XXXX erstmals mit der gleichen
Begründung: - wie in Deutschland - einen Asylantrag gestellt. 1.3. Mit Bes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/23 W137 2209651-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Afghanistan. Er stellte erstmalig - nach illegaler Einwanderung - am 02.09.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Dabei gab er den Namen XXXX und zwei verschiedene Geburtsdaten aus 1999 an. Als Ergebnis einer medizinischen Altersfeststellung wurde allerdings vom Bundesamt der XXXX als spätestes (errechnetes) Geburtsdatum festgestellt. Der Antrag auf interna... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/23 W154 2207855-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (in Folge als BF bezeichnet) wurde am 31.10.2018 festgenommen und zur Anordnung der Schubhaft einvernommen. In Folge wurde dem BF ein mit "Bescheid" bezeichnetes Schriftstück, datiert mit 02.11.2018, ausgehändigt, mit dem über den BF gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordnet wurde. Die Rechtsfolgen des "Bescheides" sollten, laut "Bescheid", nach der Entlassung des BF aus d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/23 W247 2110338-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorverfahren: Erster Asylantrag 1.1 Der Beschwerdeführer (Folgend: BF) stellte am 11.05.2007 im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 27.7.2007, Zahl XXXX , von dem BF persönlich am 31.7.2007 übernommen, wurde der gegenständliche Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.),... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/22 W186 2209581-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer (in Folge: BF) sind afghanische Staatsangehörige, reisten illegal in Österreich ein und stellten am 24.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Erkenntnis des BVwG vom 08.01.2018 wurde die gegen die behördliche negative Entscheidung eingebrachte Beschwerde als unbegründet abgewiesen. 2. Die BF reisten in weiterer Folge nach Deutschland und stellten dort einen neuerlichen Antrag auf internationalen Schutz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/22 W186 2209583-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer (in Folge: BF) sind afghanische Staatsangehörige, reisten illegal in Österreich ein und stellten am 24.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Erkenntnis des BVwG vom 08.01.2018 wurde die gegen die behördliche negative Entscheidung eingebrachte Beschwerde als unbegründet abgewiesen. 2. Die BF reisten in weiterer Folge nach Deutschland und stellten dort einen neuerlichen Antrag auf internationalen Schutz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.11.2018

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