Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) wurde mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom 06.12.2017, XXXX, wegen der Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauches von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB verurteilt, wobei die Verhängung einer Strafe gemäß § 13 JGG unter Bestimmung einer Probezeit von drei Jahren vorbehalten wurde. Am 19.03.2018 wurde der BF vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) zur Klärung seines Aufenthaltsrechtes im Bundesgebiet ei... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 24. 7. 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 26. 7. 2015 fand eine Erstbefragung des Beschwerdeführers nach dem AsylG statt. Dort gab er an, dass er Probleme mit seinem Stiefvater gehabt habe. Dieser habe sehr viel Alkohol getrunken und sei ihm gegenüber gewalttätig geworden. Am 5. 12. 2017 wurde der Beschwerdeführer beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) befragt und führte dort aus, dass e... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der minderjährige Beschwerdeführer stellte gemeinsam mit seinen Eltern (Zlen W119 2201157 und W119 2201164) und seinem minderjährigen Bruder (Zl W119 2201161) am 30. 8. 2015 Anträge auf internationalen Schutz. Am 31. 8. 2015 fand eine Erstbefragung der Mutter des Beschwerdeführers nach dem AsylG statt. Dort gab sie an, dass ihr Ehemann finanziell erpresst worden sei. Er sei an Diabetes erkrankt und habe teure Medikamente benötigt, weshalb er die Mi... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der minderjährige Beschwerdeführer stellte gemeinsam mit seinen Eltern (Zlen W119 2201157 und W119 2201164) und seinem minderjährigen Bruder (Zl W119 2201159) am 30. 8. 2015 Anträge auf internationalen Schutz. Am 31. 8. 2015 fand eine Erstbefragung der Mutter des Beschwerdeführers nach dem AsylG statt. Dort gab sie an, dass ihr Ehemann finanziell erpresst worden sei. Er sei an Diabetes erkrankt und habe teure Medikamente benötigt, weshalb er die Mi... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte gemeinsam mit ihrem Ehemann (Zl W119 2201157) und ihren beiden minderjährigen Kindern (Zlen W119 2201161 und W119 2201159) am 30. 8. 2015 Anträge auf internationalen Schutz. Am 31. 8. 2015 fand eine Erstbefragung der Beschwerdeführerin nach dem AsylG statt. Dort gab sie an, dass ihr Ehemann finanziell erpresst worden sei. Er sei an Diabetes erkrankt und habe teure Medikamente benötigt, weshalb er die Miete nicht mehr ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der minderjährige Beschwerdeführer stellte gemeinsam mit seinen Eltern (Zlen W119 2201157 und W119 2201164) und seinem minderjährigen Bruder (Zl W119 2201161) am 30. 8. 2015 Anträge auf internationalen Schutz. Am 31. 8. 2015 fand eine Erstbefragung der Mutter des Beschwerdeführers nach dem AsylG statt. Dort gab sie an, dass ihr Ehemann finanziell erpresst worden sei. Er sei an Diabetes erkrankt und habe teure Medikamente benötigt, weshalb er die Mi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) beantragte am 26.09.2017 einen Aufenthaltstitel aus Gründen des Art 8 EMRK gemäß § 55 Abs 1 AsylG. Mit dem oben angeführten Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wurde dieser Antrag abgewiesen und gegen den BF gemäß § 10 Abs 3 AsylG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs 3 FPG erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs 9 FPG festgestellt, dass seine Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Ma... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt Der Beschwerdeführer wurde am 12.06.2018 gemäß § 34 Abs. 1 Z 2 BFA-VG (unrechtmäßiger Aufenthalt) festgenommen. Im Rahmen einer am 14.06.2018 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich, Flughafen Wien-Schwechat, vorgenommenen Einvernahme gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, er sei im September 2016 nach Österreich gekommen, wobei sein Reisepass vom Schlepper einbehalten worden sei, und hab... mehr lesen...
Begründung: Zu A) Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung: 1. Gemäß § 18 Abs. 5 BFA-Verfahrensgesetz (BFA-VG), BGBl. I Nr. 87/2012, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 70/2015, hat das Bundesverwaltungsgericht der Beschwerde, der die aufschiebende Wirkung vom Bundesamt aberkannt wurde, binnen einer Woche ab Vorlage der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, wenn anzunehmen ist, dass eine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Fremden in seinen Her... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid der belangten Behörde wurden der Anträge der Beschwerdeführerin (in weiterer Folge kurz "BF" genannt) auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 abgewiesen und der Status einer Asylberechtigten nicht zuerkannt (Spruchpunkt I.). Gemäß § 8 Abs. 1 AsylG wurde der Status der subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Georgien nicht zugesprochen (Spruchpunkt II.). Ein Aufenthaltstitel au... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Israel, stellte am 01.09.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des BFA vom 11.05.2018, Zl. XXXX, wurde der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen und dem Beschwerdeführer der Status des Asylberechtigten nicht zuerkannt (Spruchpunkt I.). Gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 Asy... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger von Ghana, gelangte bereits am 12.07.2014 nach Österreich und stellte an diesem Tag einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, der in einem Dublin-Verfahren mündete. Am 15.12.2016 stellte er einen zweiten, den nunmehr verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 30.05.2018, Zahl: XXXX, wurde unter Spruchteil I. der gegenständlic... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. XXXX (in der Folge: BF) reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 19.10.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich der am 20.10.2017 durchgeführten Erstbefragung gab der BF an, auf Grund der Kriegssituation in Afghanistan geflohen zu sein. Es gebe keine Sicherheit, in Laghman gebe es die Taliban und die Daesh, die Raketen abwerfen und Bombenanschläge ausüben würden. Da es in seiner Heimatprovinz unsicher g... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als "bP1" bezeichnet), ist Staatsangehörige der Republik Georgien und brachte nach rechtswidriger Einreise unter Verwendung eines erschlichenen Schengenvisums in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 06.02.2018 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") einen Antrag auf internationalen Schutz ein. In Bezug auf das bisherige verf... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 09.06.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 29.06.2012, Zl. 12 07.039-BAT, wurde der Antrag auf internationalen Schutz vom 09.06.2012 gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen sowie wurde der Antrag auf Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten gem. § 8 Abs. 1 leg. cit. abgewiesen, sowie wurde der An... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1 Die beschwerdeführende Partei (bP) brachte am im Akt ersichtlichen Datum bei der belangten Behörde ("bB") einen Antrag auf Gewährung von internationalen Schutz ein. Bei der minderjährigen bP handelt es sich um eine Staatsbürgerin der Republik Georgien. Die Eltern und Geschwister der bP brachten bereits zu einem früheren Zeitpunkt einen Antrag auf internationalen Schutz ein, welcher abgewiesen und ua. eine Rückkehrentscheidung erlassen wurde. ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 11.06.2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) und den Antrag bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 ab (Spruchpunkt II.).... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden kurz "BF" genannt) stellte im Gefolge seiner illegalen Einreise in das Bundesgebiet am 28.06.2015 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen seiner Erstbefragung gab er dort an, er sei irakischer Staatsbürger, Moslem (Schiit) und gehöre der Volksgruppe der Araber an. Sein Vater habe im Hafen beim Zoll gearbeitet. Es gebe einen Mann namen... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wies das BFA den Antrag des Beschwerdeführers sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 i.V.m. § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (AsylG) (Spruchteil I.) als auch des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 Abs. 1 i.V.m. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG (Spruchteil II.) ab. Unter einem sprach das BFA aus, dass dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungsw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die zulässige Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Syrien und stellte am 24.10.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Urteil des zuständigen Landesgerichts vom XXXX wurde der Beschwerdeführer wegen des Verbrechens der terroristischen Vereinigung nach § 278b Abs. 2 StGB und des Vergehens des Diebstahls nach § 127 StGB zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von zw... mehr lesen...
Begründung: I.1. Verfahrensgang Erster Antrag: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Indiens, stellte am 05.01.2004 einen Antrag auf internationalen Schutz, nachdem er zuvor unrechtmäßig ins österreichische Bundesgebiet eingereist war. Als Grund für seine Einreise ins Bundesgebiet gab der BF bei der niederschriftlichen Einvernahme bei der Bezirkshauptmannschaft XXXX am 05.01.2004 im Beisein eines Dolmetschers an, er sei als Mitglied der BJP von Mitgliedern der Congress ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste zu einem nicht feststellbaren Zeitpunkt illegal in das Bundesgebiet und stellte am 02.02.2009 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 08.09.2009, Zahl 09 01.363-BAG, wies das Bundesasylamt den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 02.02.2009 in Spruchpunkt I. gemäß § 3 Abs. 1 AsylG und in Spruchpunkt II. gemäß § 8 Abs.1 AsylG den Antrag in Bezug auf den Statu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitige Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: 1. XXXX wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 27.02.2015 der Status des Asylberechtigten zuerkannt und festgestellt, dass diesem somit kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukommt. Gegen den Bescheid wurde kein Rechtmittel erhoben. 2. XXXX wurde vom Landesgericht Salzburg mit rechtskräftigen Urteil vom 08.03.2018, 30 HV 65/16h-164... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 06.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit angefochtenem Bescheid vom 05.06.2018, nachweislich zugestellt am 08.06.2018, wurde der Antrag auf internationalen Schutz vom 06.11.2015 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.), der Antrag bezüglich der Zuerkennung des Stat... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP3" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 23.12.2017 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz ein. I.1.1. Die männliche bP1 un... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP3" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 23.12.2017 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz ein. I.1.1. Die männliche bP1 un... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP3" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 23.12.2017 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz ein. I.1.1. Die männliche bP1 un... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP4" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten nach rechtswidriger Einreise unter Verwendung eines erschlichenen Schengenvisums in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 19.10.2017 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf inter... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP4" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten nach rechtswidriger Einreise unter Verwendung eines erschlichenen Schengenvisums in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 19.10.2017 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf inter... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP4" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten nach rechtswidriger Einreise unter Verwendung eines erschlichenen Schengenvisums in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 19.10.2017 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf inter... mehr lesen...
