Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Graz-Umgebung (BH) vom 23. Jänner 2002 wurde die Anzeige der Beschwerdeführerin betreffend die Änderung der Betriebsanlage (Großhandelskaufhaus) durch Errichtung und Betrieb eines Baumarktes gemäß § 345 Abs. 8 Z 8 iVm § 81 Abs. 2 Z 9 und Abs. 3 GewO 1994 zur Kenntnis genommen und darüber hinaus gemäß § 79 Abs. 1 iVm § 359 Abs. 1 GewO 1994 und § 94 Abs. 3 ASchG unter anderem folgende Auflage (5.) vorgeschrieben: "Entweder ist die Verkaufsflä... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;GewO 1994 §359 Abs1;GewO 1994 §74 Abs2;GewO 1994 §77 Abs1;GewO 1994 §79 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Die Gewerbebehörde hat ohne Bindung an einen Bescheid der Baubehörde jene Maßnahmen vorzuschreiben, die dem Umstand entspringen, dass die Räumlichkeiten dem Gewerbebetrieb gewidmet sind (vgl. die bei Grabler... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes für Steiermark vom 25. April 2003 wurde (u.a.) gemäß § 79 Abs. 1 GewO 1994 i.V.m. § 359 Abs. 1 GewO 1994 und § 94 Abs. 3 ArbeitnehmerInnenschutzgesetz 1994 vorgeschrieben, dass entweder "die Verkaufsfläche I in annähernd zwei gleich große Brandabschnitte zu unterteilen ist (Durchbrüche durch diese Brandwand müssen durch zumindest brandhemmende Öffnungsverschlüsse abgeschlossen werden) oder der Markt mit einer Sprin... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof50/01 Gewerbeordnung60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ASchG 1994 §94 Abs3;GewO 1994 §359 Abs1;GewO 1994 §360 Abs4;GewO 1994 §79 Abs1;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Stattgebung - gewerbliche Betriebsanlage - Mit dem angefochtenen Bescheid wurde vorgeschrieben, entweder eine bestimmte Verkaufsfläche in annähernd zwei gleich große Brandabschnitte zu unterteilen oder den Markt mit einer Sp... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 8. Juni 1999 wurde der mitbeteiligten Partei die gewerbebehördliche Genehmigung für die Änderung ihrer bestehenden Betriebsanlage an einem näher bezeichneten Standort durch Errichtung und Betrieb eines Abstellplatzes für Betriebsfahrzeuge auf einem Teil des Grundstückes Parzelle Nr. 255 KG A. unter Vorschreibung von Auflagen erteilt. Nach der im Spruch: des Bescheides enthaltenen Betriebsbeschreibu... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §359 Abs1;
Rechtssatz: Wie sich aus der Verwendung des Wortes HINWEIS in § 359 Abs 1 GewO 1994 ergibt, kommt diesem Ausspruch nach dem Willen des Gesetzgebers lediglich eine Warnfunktion für den Konsenswerber, nicht aber normative Kraft des Inhaltes zu, dass schon auf Grund dieses Hinweises der Betrieb der Anlage (konstitutiv) untersagt werde. Es vermag daher schon aus d... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Gesellschaft ist Eigentümerin des Grundstücks Nr. 345/2 der Katastralgemeinde Aichkirchen, welches am 1. März 1990 in den nach § 13 Abs. 2 des Altlastensanierungsgesetzes (im Folgenden: AlSAG) geführten Altlastenatlas unter Einreihung in die Prioritätenklasse 2 eingetragen worden ist. Der in den vorgelegten Verwaltungsakten einliegenden Beschreibung dieser als "Kiener-Deponie" bezeichneten Altlast durch das Umweltbundesamt ist zu entnehmen, dass es sich bei der ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §13;AWG 1990 §29;GewO 1994 §359 Abs1;GewO 1994 §74 Abs2;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):96/07/0017
Rechtssatz: Nach einem Wechsel der Inhaberschaft an der Betriebsanlage im Zuge eines Genehmigungsverfahrens ist der neue I... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 in Verbindung mit § 73 Abs. 2 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 23. März 1998 wurde der mitbeteiligten Partei die gewerbebehördliche Genehmigung für einen Verkaufsmarkt samt Heizungs- und Kühlanlage, Lagerung und Verkauf von Druckgaspackungen bis 10 kg und pyrotechnischen Gegenständen der Klasse I und II bis maximal 30 kg sowie eines Parkplatzes an einem näher bezeichneten Standort unter Vorsch... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Niederösterreich wurde der mitbeteiligten Partei die gewerbebehördliche Genehmigung für die Änderung ihrer an einem näher bezeichneten Standort bestehenden Betriebsanlage durch näher bezeichnete Veränderungen unter Vorschreibung von Auflagen gemäß den §§ 81, 77, 74 Abs. 2, § 359 Abs. 1 erster und zweiter Satz GewO 1994 und § 93 Abs. 2 ASchG erteilt. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorlie... mehr lesen...
Rechtssatz: Im Betriebsanlagengenehmigungsverfahren vom Nachbar erstattete Vorbringen, die sich lediglich in Hinweisen auf diverse Punkte, die von der Behörde bei Erlassung des Genehmigungsbescheides zu beachten sein werden und in der Forderung nach Vorschreibung bestimmter Auflagen erschöpfen, stellen auch in ihrer Gesamtheit keine qualifizierten Einwendungen iSd § 356 Abs 3 GewO 1994 dar, weshalb dadurch auch keine Parteistellung im gegenständlichen Genehmigungsverfahren begründet wurde.... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8;GewO 1994 §356 Abs3;GewO 1994 §359 Abs1;GewO 1994 §74 Abs2 Z2;GewO 1994 §77 Abs1;GewO 1994 §81;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1998/09/09 98/04/0057 1 Stammrechtssatz Im Betriebsanlagengenehmigungsverfahren vom Nachbar erstattete Vorbringen, die sich lediglich in Hinweisen auf diverse Punkte, die v... mehr lesen...
Zu den Verfahrensvorgängen bis zur Aufhebung des in diesem Verwaltungsverfahren ergangenen Bescheides des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 17. Juli 1995 durch das hg. Erkenntnis vom 3. September 1996, Zl. 95/04/0189, wird auf die diesbezüglichen Ausführungen in diesem Erkenntnis verwiesen. Die Aufhebung des genannten Bescheides durch den Verwaltungsgerichtshof erfolgte deshalb, weil es die belangte Behörde im Zusammenhang mit der Beurteilung der von der in Rede ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §13 Abs1;GewO 1994 §353;GewO 1994 §359 Abs1;GewO 1994 §359 Abs4;GewO 1994 §74 Abs2;GewO 1994 §80 Abs4;GewO 1994 §81 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/10/19 93/04/0055 3
Zusatz: In der GewO 1994 ist kein Anhaltspunkt dafür vorhanden,
daß die Rechtsstellung des Genehmigungswerbers einer
Betriebsanlage als Eigentümer, Besitzer oder sonst
Verfügungsberechtigte... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte des Beschwerdefalles wird auf die Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofes vom 29. Mai 1990, Zl. 89/04/0225, und vom 15. September 1992, Zl. 92/04/0113, verwiesen. Mit dem letztgenannten Erkenntnis wurde der damals angefochtene Bescheid des Bundesministers für wirtchaftliche Angelegenheiten vom 2. März 1992 - in der Fassung des Berichtigungsbescheides vom 14. Juli 1992 - im Umfang seines Abspruches über die Berufung der Beschwerdeführerin wegen Rechtswidrigkeit sein... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 30. Juli 1993 beantragte die "Firma S, Ing. R KG" die Erteilung der gewerbebehördlichen Bewilligung zur Errichtung und zum Betrieb eines Zwischenlagers. Mit Bescheid vom 22. August 1996 erteilte die Bezirkshauptmannschaft Wien-Umgebung der Beschwerdeführerin diese Genehmigung. Gegen diesen Bescheid erhoben die mitbeteiligten Parteien Berufung. Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 18. März 1997 gab der Landeshauptmann von Niederö... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §359 Abs1;GewO 1994 §74 Abs2;GewO 1994 §77 Abs1;GewO 1994 §81 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/06/18 96/04/0024 1 Stammrechtssatz Nach der GewO 1994 stellt der Umstand, daß nach Ansicht der Gewerbebehörde im Standort das Errichten und Betreiben der Anlage durch Rechtsvorschriften verboten ist, keinen Grund für die Versagung der gewerbebehördlichen Betri... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §13 Abs1;GewO 1994 §359 Abs1;GewO 1994 §359 Abs4;GewO 1994 §74 Abs2;GewO 1994 §80 Abs4;GewO 1994 §81 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/10/19 93/04/0055 3 Stammrechtssatz Tritt im Zuge des Verfahrens über einen Antrag auf Genehmigung bzw Änderung einer gewerblichen Betriebsanlage eine Änderung in der Person des Inhabers der Betriebsanl... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §359 Abs1;GewO 1994 §74 Abs2;GewO 1994 §77 Abs1;GewO 1994 §81 Abs1;
Rechtssatz: Die Befürchtung der Nichterfüllung der vorgeschriebenen Auflagen bzw die Befürchtung eines allenfalls genehmigungswidrigen Betriebes der Betriebsanlage stehen der Erteilung der beantragten Änderungsgenehmigung nicht entgegen (Hinweis E 22.12.1992, 92/04/0121). European... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Schwaz vom 31. August 1995 wurde der mitbeteiligten Partei die gewerbebehördliche Genehmigung für die Änderung der genehmigten Betriebsanlage, einer Tischlerei (u.a. durch Errichtung einer Hackschnitzelheizung mit Silo, eines Spritzraumes, eines Platten-, Massivholz- und Furnierlagers sowie durch zusätzliche Maschinen) nach Maßgabe der eingebrachten Projektunterlagen und unter Vorschreibung von Auflagen erteilt. Aufgrund der gegen diesen Bes... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §359 Abs1;GewO 1994 §74 Abs2;GewO 1994 §77 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/06/18 96/04/0024 1 Stammrechtssatz Nach der GewO 1994 stellt der Umstand, daß nach Ansicht der Gewerbebehörde im Standort das Errichten und Betreiben der Anlage durch Rechtsvorschriften verboten ist, keinen Grund für die Versagung der gewerbebehördlichen Betriebsanlagengenehmigu... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf das hg. Erkenntnis vom 23. November 1993, Zl. 91/04/0205, verwiesen. Mit diesem Erkenntnis hat der Verwaltungsgerichtshof den Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 10. Mai 1991 wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes aufgehoben, mit dem in Stattgebung der Berufung der mitbeteiligten Partei gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 25. April 1988 dieser behoben wurde und der mitbeteiligten Partei - unter Änd... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §56;AVG §8;GewO 1994 §356 Abs3;GewO 1994 §359 Abs1;GewO 1994 §74 Abs2;GewO 1994 §77;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1997/01/28 96/04/0289 1 Stammrechtssatz In einem Verfahren zur Entscheidung über die Genehmigung einer Betriebsanlage haben die Nachbarn auf der Grundlage der § 74 Abs 2 Z 1, Z 2, Z 3 un... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 16. September 1996 wurde von der Bezirkshauptmannschaft X - unter anderem - der Antrag der mitbeteiligten Partei auf Genehmigung einer Kunsteisanlage zurückgewiesen. Eine dagegen von den Beschwerdeführern erhobene Berufung wurde mit Bescheid des Landeshauptmannes von Tirol vom 29. Oktober 1996 - unter anderem - "gemäß §§ 2 Abs. 1 Z. 17 und 74 ff GewO 1994, BGBl. Nr. 194/1994 in der Fassung BGBl. Nr. 201/1996, ... als unbegründet abgewiesen". In der Begründung: ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §56;AVG §8;GewO 1994 §356 Abs3;GewO 1994 §359 Abs1;GewO 1994 §74 Abs2;GewO 1994 §77;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: In einem Verfahren zur Entscheidung über die Genehmigung einer Betriebsanlage haben die Nachbarn auf der Grundlage der § 74 Abs 2 Z 1, Z 2, Z 3 und Z 5, § 77 Abs 1 und Abs 2 und § 356 Abs 3 GewO 1994 das Recht, sei... mehr lesen...
Nach dem Vorbringen in der Beschwerde im Zusammenhang mit dem Inhalt des angefochtenen Bescheides wurde mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Klagenfurt vom 31. August 1994 festgestellt, daß das Ausmaß der der gastgewerblichen Betriebsanlage der mitbeteiligten Partei in der Betriebsart "Espresso-Buffet" auf einem näher bezeichneten Standort zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten und sonstigen Betriebsflächen insgesamt nicht mehr als 300 m2 betrage, die elektrische Anschlußleistung d... mehr lesen...
Nach dem Vorbringen in der Beschwerde im Zusammenhang mit dem Inhalt des angefochtenen Bescheides suchte die mitbeteiligte Partei am 16. März 1995 bei der Erstbehörde um die Erteilung der gewerbebehördlichen Genehmigung für die Errichtung und für den Betrieb einer Gastgewerbebetriebsanlage an einem näher bezeichneten Standort an. Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin des in nordöstlicher Richtung an die Betriebsliegenschaft angrenzenden Grundstückes. Dieses Grundstück bildet den Sch... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8;GewO 1994 §353;GewO 1994 §356 Abs1;GewO 1994 §356 Abs3;GewO 1994 §359 Abs1;GewO 1994 §359b;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1996/07/16 96/04/0118 1 Stammrechtssatz Im Verfahren gem § 359b GewO 1994 obliegt der Schutz der öffentlichen Interessen (nur) der Behörde von Amts wegen im Rahmen der ihr nach di... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8;GewO 1994 §353;GewO 1994 §356 Abs1;GewO 1994 §356 Abs3;GewO 1994 §359 Abs1;GewO 1994 §359b;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1996/07/16 96/04/0118 1 Stammrechtssatz Im Verfahren gem § 359b GewO 1994 obliegt der Schutz der öffentlichen Interessen (nur) der Behörde von Amts wegen im Rahmen der ihr nach di... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft St. Pölten vom 28. Juli 1993 wurde der mitbeteiligten Partei die gewerbebehördliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Flüssiggasanlage auf dem Grundstück Nr. 48 der KG N, wobei "die Anlage mit den Projektsunterlagen und mit der Beschreibung in der Verhandlungsschrift vom 26. März 1992 übereinstimmen muß", zur Versorgung eines 8-flammigen Gasherdes in der Küche des bestehenden Gastgewerbebetriebes im Standort N, H-Straße 16 gemäß "... mehr lesen...
