Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Gewährung von Familienbeihilfe samt Erhöhungsbetrag (ab August 1998) im Instanzenzug abgewiesen. Zur Begründung: wird ausgeführt, die im Jahr 1953 geborene Beschwerdeführerin habe sich bis 6. Juni 1999 in der Niederösterreichischen Landesnervenklinik befunden, seither sei sie in der Wohngemeinschaft der ARGE Sozialdienst Mostviertel. Das Finanzamt habe den Antrag auf Gewährung von Familienbeihilfe abgewiesen, we... mehr lesen...
Index: 66/03 Sonstiges Sozialversicherungsrecht
Norm: BPGG 1993 §1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/15/0210 E 25. April 2002 RS 3 Stammrechtssatz Der Bezug von Pflegegeld stellt keinen Unterhaltsersatz durch die öffentliche Hand dar (Hinweis E 26. Februar 2002, 2001/11/0322). Dieses wird - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - auch bemittelten Personen gewährt. ... mehr lesen...
Index: 66/03 Sonstiges Sozialversicherungsrecht
Norm: BPGG 1993 §1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/15/0210 E 25. April 2002 RS 2 Stammrechtssatz Gemäß § 1 Bundespflegegeldgesetz (BPGG) hat das Pflegegeld den Zweck, in Form eines Beitrags pflegebedingte Mehraufwendungen pauschaliert abzugelten, um pflegebedürftigen Personen so weit wie möglich die notwendige Betreuung und Hilfe zu sichern sowie die Möglichkeit... mehr lesen...
Der am 15. Jänner 1976 geborene Beschwerdeführer beantragte durch seine Sachwalterin die Zuerkennung der (erhöhten) Familienbeihilfe ab April 1997. Er sei auf Grund einer angeborenen Geistesschwäche außer Stande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen und lebe in einer von der Caritas betreuten Wohngemeinschaft. Seit 1. April 1995 erhalte er Pflegegeld in Höhe von 2.635 S, ab 1. Dezember 1998 in Höhe von 3.688 S, welches er - soweit es nicht von der "MA 12 regressiert werde" - ... mehr lesen...
Index: L92209 Pflegegeld Wien61/01 Familienlastenausgleich66/03 Sonstiges Sozialversicherungsrecht
Norm: BPGG 1993 §1;FamLAG 1967 §6 Abs2 litd;FamLAG 1967 §6 Abs5;PGG Wr 1993 §1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/15/0210 E 25. April 2002 RS 1 (hier ohne den letzten Satz; der Antragsteller wendet einen Teil des ihm nach dem Wr PflegegeldeG zustehenden Pflegegeldes für die Kosten seiner Unterbringung in einem Heim auf; die Ablehnung de... mehr lesen...
Im Beschwerdefall ist strittig, ob der am 21. Jänner 1965 geborenen Beschwerdeführerin die Familienbeihilfe samt Erhöhungsbetrag (für sich selbst) gemäß § 6 Abs. 5 Familienlastenausgleichsgesetz 1967 (im Folgenden: FLAG) zusteht. Laut ärztlichem Gutachten vom 27. Jänner 1998 ist die Beschwerdeführerin voraussichtlich dauernd außer Stande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Das Finanzamt wies mit Bescheid vom 15. April 1998 den Antrag der Beschwerdeführerin mit der Begründung: ab... mehr lesen...
Index: 66/03 Sonstiges Sozialversicherungsrecht
Norm: BPGG 1993 §1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2001/15/0220 E 24. Oktober 2002 2000/15/0152 E 19. Juni 2002
Rechtssatz: Gemäß § 1 Bundespflegegeldgesetz (BPGG) hat das Pflegegeld den Zweck, in Form eines Beitrags pflegebedingte Mehraufwendungen pauschaliert abzugelten, um pflegebedürftigen Personen so weit wie möglich die notwendige Bet... mehr lesen...
Index: 66/03 Sonstiges Sozialversicherungsrecht
Norm: BPGG 1993 §1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2001/15/0220 E 24. Oktober 2002 2000/15/0152 E 19. Juni 2002
Rechtssatz: Der Bezug von Pflegegeld stellt keinen Unterhaltsersatz durch die öffentliche Hand dar (Hinweis E 26. Februar 2002, 2001/11/0322). Dieses wird - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - auch bemittelten Persone... mehr lesen...
Der (im Jahre 1908 geborene) Vater des Beschwerdeführers war vom 13. Mai 1997 bis zu seinem Tod am 10. Mai 2000 in einem Seniorenheim untergebracht. Er bezog im Zeitpunkt der Aufnahme in das Heim monatlich von der Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten eine Pension (brutto S 17.239,--) und Pflegegeld der Stufe 3 (S 5.690,--). Mit Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten vom 14. Juli 1997 wurde ihm ab 1. Mai 1997 Pflegegeld der Stufe 5 (S 11.593,--) zuerka... mehr lesen...
Mit rechtskräftigem Urteil des Bezirksgerichtes Knittelfeld vom 16. Juni 1998 wurde der Beschwerdeführer - in Erhöhung seiner bisherigen Unterhaltspflicht von S 7.600,-- monatlich - verpflichtet, ab 1. Juli 1997 an seine geschiedene Ehefrau H.O. einen monatlichen Unterhalt in Höhe von S 8.100,-- zu bezahlen. Dem Urteil lag ein monatliches Durchschnittseinkommen des Beschwerdeführers von S 30.800,-- zu Grunde. Davon wurde die halbe Kreditrate (S 2.250,--) des vom Beschwerdeführer ... mehr lesen...
Die im Jahre 1949 geborene Beschwerdeführerin beantragte mit Eingabe vom 4. August 1999 die Gewährung von Sozialhilfe nach dem Niederösterreichischen Sozialhilfegesetz. Sie ist alleinstehend und bewohnt eine 43 m2 große Mietwohnung in Baden bei Wien. Seit 1993 befindet sie sich in Pension wegen Berufsunfähigkeit. Sie leidet an Multipler Sklerose, Asthma bronchiale und Neurodermitis. Im Jahre 1994 wurde bei ihr ein Meningeom festgestellt; mit Hilfe homöopathischer Medikamente vers... mehr lesen...
Index: L92056 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Steiermark20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)66/03 Sonstiges Sozialversicherungsrecht
Norm: ABGB §143;BPGG 1993 §1;SHG Stmk 1998 §28 Z2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2001/11/0053 E 26. Februar 2002
Rechtssatz: Das Pflegegeld dient zur Abdeckung der pflegebedingten Mehraufwendungen und ist für die Unterhaltspflicht daher nur... mehr lesen...
Index: L92056 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe SteiermarkL92206 Pflegegeld Steiermark
Norm: PGG Stmk 1993 §1;SHG Stmk 1998 §28;
Rechtssatz: Die in einem Vergleich enthaltene "Feststellung", dass der Unterhaltsanspruch der geschiedenen Ehefrau des Beschwerdeführers ihm gegenüber auf Grund der Pflegegeldleistungen, die sie seit einem näher bezeichneten Tag erhalte, rückwirkend ab diesem Tag "ruht", enthält keine d... mehr lesen...
Index: L92056 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe SteiermarkL92206 Pflegegeld Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;PGG Stmk 1993 §1;SHG Stmk 1998 §28 Z2;SHG Stmk 1998 §28;
Rechtssatz: Dem Vorbringen des Beschwerdeführers, er sei auf Grund eines gerichtlichen Vergleiches, nach dem der Unterhaltsanspruch der geschiedenen Ehefrau gegenüber dem Beschwerdeführer auf Grund der Pflegegeldleistungen, die sie ... mehr lesen...
Index: L92053 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe NiederösterreichL92103 Behindertenhilfe Rehabilitation NiederösterreichL92203 Pflegegeld NiederösterreichL92603 Blindenbeihilfe Niederösterreich66/03 Sonstiges Sozialversicherungsrecht
Norm: BPGG 1993 §1;PGG NÖ 1993;SHG NÖ 2000 §11 Abs1;
Rechtssatz: Gemäß § 11 Abs. 1 NÖ SHG 2000 kann Hilfe bei Krankheit beansprucht werden, welche nur die Übernahme der Kosten für all... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der mitbeteiligten Partei für den 2. Abschnitt - Anbindung Donauländebahn der Verbindungsstrecke zwischen West-, Süd- und Donauländebahn gemäß §§ 33, 35 und 36 Eisenbahngesetz 1957, BGBl. Nr. 60, (EG) und gemäß §§ 10, 56 und 127 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 Wasserrechtsgesetz 1959, BGBl. Nr. 214, sowie gemäß § 9 Abs. 2 und 3 Abfallwirtschaftsgesetz, BGBl. Nr. 325/1990, unter Zugrundelegung der vorgelegten Entwurfsunterlagen sowie unter Einhaltung besti... mehr lesen...
Index: 14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz93 Eisenbahn
Norm: AVG §8;EisenbahnG 1957 §34 Abs4;EisenbahnG 1957 §35 Abs3;UVPG 1993 §1;UVPG 1993 §24 Abs1 Z2;UVPG 1993 §24 Abs3;
Rechtssatz: Der Eigentümer einer betroffenen Liegenschaft ist gemäß § 34 Abs. 4 EisenbahnG 1957 Partei im eisenbahnrechtlichen Baugenehmigungsverfahren. Als solche ist er auch zur Einwendung berech... mehr lesen...
Die am 23. Jänner 1981 geborene Beschwerdeführerin ist türkische Staatsangehörige. Ihre Mutter bezog für sie (nach der Aktenlage jedenfalls ab Jänner 1994) die erhöhte Familienbeihilfe für erheblich behinderte Kinder (gemäß § 8 Abs. 5 Familienlastenausgleichsgesetz 1967). Die Beschwerdeführerin hatte bis (zu ihrer Übersiedlung nach Wien im) Februar 1999 ihren Wohnsitz im Land Salzburg. Am 24. März 1998 stellte die Beschwerdeführerin (vertreten durch ihre Mutter) den Antrag auf Zu... mehr lesen...
Index: L92109 Behindertenhilfe Rehabilitation WienL92205 Pflegegeld Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs3;BehindertenG Wr 1986 §1 Abs3;PGG Slbg 1993 §3 Abs5;PGG Slbg NachsichtsV Staatsbürgerschaft 1994 §1;PGG Slbg NachsichtsV Staatsbürgerschaft 1994 §2;PGG Slbg NachsichtsV Staatsbürgerschaft 1994 §3;
Rechtssatz: Die Salzburger Landesregierung hat im Verfahren zur Nachsicht vom Erfordernis d... mehr lesen...
Index: L92205 Pflegegeld Salzburg
Norm: PGG Slbg 1993 §3 Abs5;PGG Slbg NachsichtsV Staatsbürgerschaft 1994 §1;PGG Slbg NachsichtsV Staatsbürgerschaft 1994 §2;
Rechtssatz: Für die Nachsicht vom Erfordernis der österreichischen Staatsbürgerschaft sind im gegebenen Zusammenhang - die Dauer des rechtmäßigen Aufenthaltes der Fremden in Österreich und das Ausmaß der Integration ihrer Eltern wurden von der Behörde nicht ... mehr lesen...
Mit dem gemäß § 73 Abs. 2 AVG im Devolutionsweg ergangenen angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 30. Dezember 1996 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin vom 20. September 1995 auf Gewährung eines Diätzuschusses im Wege eines Härteausgleiches gemäß § 76 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 (KOVG 1957) abgewiesen. Zur Begründung: seiner Entscheidung führte der Bundesminister für Arbeit und Soziales aus, die Beschwerdeführerin beziehe seit 1. Jänner 1950 nach ihrem im... mehr lesen...
Index: 66/03 Sonstiges Sozialversicherungsrecht67 Versorgungsrecht
Norm: BPGG 1993 §1;BPGG 1993 §3 Abs1 Z5;BPGG 1993 §7;KOVG 1957 §36 Abs2;KOVG 1957 §46b Abs1;KOVG 1957 §76 Abs1;
Rechtssatz: Das Pflegegeld nach dem BPGG stellt einen zweckgebundenen Beitrag zur Bestreitung des konkreten Pflegebedarfes einer pflegebedürftigen Person dar. Auf das Pflegegeld sind zufolge § 7 BPGG auch nur Geldleistungen anzurechnen, d... mehr lesen...
Mit Bescheid des Arbeitsmarktservice Eferding vom 19. Juli 1996 wurde ausgesprochen, der Beschwerdeführer habe den Anspruch auf Arbeitslosengeld gemäß § 10 AlVG für den Zeitraum 4. Juli bis 14. August 1996 verloren, Nachsicht werde nicht gewährt. In der Begründung: wurde nach auszugsweiser Wiedergabe der im
Spruch: genannten Gesetzesstelle ausgeführt, der Beschwerdeführer habe die ihm zugewiesene Beschäftigung bei einer namentlich genannten Firma ohne triftigen Grund nicht angenommen. G... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze66/03 Sonstiges Sozialversicherungsrecht
Norm: AlVG 1977 §7 Abs1 Z1;AlVG 1977 §7 Abs3 Z1;AlVG 1977 §9 Abs3;BPGG 1993 §1;
Rechtssatz: Der Umstand, daß eine Familienangehörige des Arbeitslosen (hier: die Mutter des Beschwerdeführers) im Bezug des Pflegegeldes steht, stellt für sich noch nicht sicher, daß ihre Versorgung nicht gefährdet ist. Ob de... mehr lesen...
Der 1948 geborene Beschwerdeführer trat zum 1. September 1977 als Orchestermusiker der Staatsoper in ein pensionsversicherungsfreies Dienstverhältnis, das den Bestimmungen des Bundestheaterpensionsgesetzes, BGBl. Nr. 159/1958, unterlag. Seit 1. November 1993 steht er als ordentlicher Hochschulprofessor an der Hochschule für Musik und darstellende Kunst in Wien in einem dem Pensionsgesetz 1965, BGBl. Nr. 340, unterliegenden pensionsversicherungsfreien Dienstverhältnis zum Bund. Er hatt... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein65/01 Allgemeines Pensionsrecht65/02 Besonderes Pensionsrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §308 Abs1;ASVG §311 Abs2;ASVGNov 29te;BThPG 1958;PG 1965;VwRallg;
Rechtssatz: Der Entfall des Erfordernisses eines "anderen Dienstgebers" im § 311 Abs 2 ASVG bezweckte die Einbeziehung von Fällen, "in denen zB aus einem Wirtschaftskörper des Bundes ein Bedienstet... mehr lesen...
J, der Gatte der Beschwerdeführerin, wurde mit rechtskräftigem Urteil des LG Klagenfurt vom 30. Oktober 1991, 10 Vr 156/91, zu einer mehr als einjährigen Freiheitsstrafe verurteilt. Sein bis dahin bestehendes öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis zum Land Kärnten endete deshalb gemäß § 20 Abs. 1 Z. 4 des Kärntner Dienstrechtsgesetzes, LGBl. Nr. 35/1985 (im folgenden Ktn DRG), mit Ablauf des 30. November 1991 kraft Gesetzes. Mit Schreiben vom 27. März 1992 ersuchte die Beschwerde... mehr lesen...
Index: L22002 Landesbedienstete Kärnten65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: DienstrechtsG Krnt 1994 §232;DienstrechtsG Krnt 1994 §233 Abs1;DienstrechtsG Krnt 1994 §254;DienstrechtsG Krnt 1994 §277;PG 1965 §1;PG 1965 §2;PG 1965 §26;PG 1965 §49;
Rechtssatz: Das Krnt DienstrechtsG 1994 orientiert sich in seinem fünften Teil (Pensionsrecht; §§ 232 ff) am PG, das es zum Großteil wörtlich übernimmt (§ 232, § 233 Abs 1;... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Bezirksinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; auf Grund eines Befehles des Landesgendarmeriekommandos für Kärnten wurde er mit Wirksamkeit vom 4. Juli 1990 (von seiner bisherigen Dienststelle GP L) den. Gendarmerieeinsatzkommando (GEK), das damals seinen Sitz in Schönau/Triesting (NÖ) hatte, dienstzugeteilt. Der Beschwerdeführer, der (zu diesem Zeitpunkt) seinen Wohnsitz in Kärnten hatte, bezog in der Folge eine Zuteilungsgebühr ... mehr lesen...
Rechtssatz: Das Gendarmerieeinsatzkommando ist aufgrund der ab 1.5.1993 geltenden Rechtslage (§ 6 SPG 1991 und SPG SondereinheitenV 1993) ein Teil des BMI. Bei der mit Wirkung vor 1.5.1993 in Weisungsform (Befehl) ausgesprochenen Dienstzuteilung des Beamten vom bisherigen Gendarmerieposten zu dieser Sondereinheit sind alle später erfolgten, diese Sondereinheit betreffend organisationsrechtlichen Anordnungen (hier: Verlegung des Dienstortes nach Wiener Neustadt; Eingliederung als Organteil ... mehr lesen...
