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L92205 Pflegegeld SalzburgNorm
PGG Slbg 1993 §3 Abs5;Rechtssatz
Für die Nachsicht vom Erfordernis der österreichischen Staatsbürgerschaft sind im gegebenen Zusammenhang - die Dauer des rechtmäßigen Aufenthaltes der Fremden in Österreich und das Ausmaß der Integration ihrer Eltern wurden von der Behörde nicht in Zweifel gezogen - die wirtschaftliche Situation der Fremden und der für sie unterhaltspflichtigen Eltern einerseits und das voraussichtliche Ausmaß des Pflegebedarfs andererseits von Bedeutung. Je größer dieser Bedarf ist, umso eher kann unter Bedachtnahme auf die Einkommens- und Vermögensverhältnisse von einer sozialen Härte gesprochen werden.
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2000:1999110386.X02Im RIS seit
01.02.2002Zuletzt aktualisiert am
07.08.2009