§ 5 W-GL Nichtöffentlichkeit und Vertraulichkeit der Sitzungen

W-GL - Geschäftsordnung für die Wiener Landesregierung

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 25.12.2024

Die Sitzungen der Landesregierung sind vertraulich. Die Vertraulichkeit kann für bestimmte Angelegenheiten durch Beschluß aufgehoben werden (§ 132 Abs. 2 1. und 2. Satz Verfassung).

In Kraft seit 01.01.2014 bis 31.12.9999

merken

0 Kommentare zu § 5 W-GL

Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können den Inhalt von § 5 W-GL selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!

Wie kommentiere ich? Kommentar hinzufügen

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten

0 Entscheidungen zu § 5 W-GL

Zu diesem Paragrafen sind derzeit keine Entscheidungen verfügbar.

0 Diskussionen zu § 5 W-GL

Es sind keine Diskussionsbeiträge zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können zu § 5 W-GL eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!

Diskussion starten

Inhaltsverzeichnis W-GL Gesamte Rechtsvorschrift Drucken PDF herunterladen

Paragrafennavigation

§ 1 W-GL Zusammensetzung § 2 W-GL Wirkungsbereich § 3 W-GL Zuziehung von Landtagsabgeordneten und anderen Personen § 3a W-GL Elektronischer Schriftverkehr § 4 W-GL § 5 W-GL Nichtöffentlichkeit und Vertraulichkeit der Sitzungen § 6 W-GL Vorsitz § 7 W-GL Anwesenheitspflicht der Mitglieder der Landesregierung § 8 W-GL § 9 W-GL Recht der Einsichtnahme in die Dienststücke § 10 W-GL Sitzungsprotokolle § 11 W-GL Beschlußfähigkeit; Beschlussfassung im Umlaufweg § 12 W-GL Tagesordnung und Berichterstattung § 13 W-GL § 14 W-GL Beteiligung an der Verhandlung § 15 W-GL

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 4 W-GL

§ 6 W-GL