§ 19a HGG 2001 Besondere Hilfeleistungen

HGG 2001 - Heeresgebührengesetz 2001

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 08.04.2025

§ 19a.

Anspruchsberechtigten gebühren besondere Hilfeleistungen nach den §§ 23a bis 23c und 23f GehG. Dabei gelten folgende Maßgaben: Anspruchsberechtigten gebühren besondere Hilfeleistungen nach den Paragraphen 23 a bis 23c und 23f GehG. Dabei gelten folgende Maßgaben:

1.Ziffer einsAn die Stelle eines Dienst- oder Arbeitsunfalles mit Körperverletzung oder Gesundheitsschädigung tritt eine Gesundheitsschädigung, die in unmittelbarer Ausübung dienstlicher Pflichten infolge des jeweiligen Wehrdienstes erlitten wird oder sonst auf ein Ereignis zurückzuführen ist, das in einem ursächlichen Zusammenhang mit der Wehrdienstleistung steht.
2.Ziffer 2An die Stelle der Erwerbsfähigkeit tritt die Dienstfähigkeit.
3.Ziffer 3§ 23c Abs. 4 zweiter Satz und Abs. 5 GehG gilt nicht.Paragraph 23 c, Absatz 4, zweiter Satz und Absatz 5, GehG gilt nicht.

In Kraft seit 01.07.2018 bis 31.12.9999

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