Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Nach illegaler Einreise stellte der Beschwerdeführer am 12.06.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 02.02.2012, Zl. 11 05.724-BAG abgewiesen wurde. 2. Die gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 11.11.2016 negativ erledigt und zur Prüfung der Zulässigkeit einer Rückkehrentscheidung an das Bundesamt für Fremdenwesen und ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 05.04.2017 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz in Österreich und wurde am selben Tag vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Hierbei gab er an, afghanischer Staatsangehöriger zu sein sowie der Volksgruppe der Paschtunen sunnitischen Glaubens anzugehören. Hinsichtlich seiner Fluchtgründe führte er an, dass in Afghanistan Krieg herrsche und die Taliban die Schule zerstört... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 14.01.2020 stellte die XXXX , vertreten durch XXXX , diese vertreten durch den Vorstandsvorsitzenden XXXX , (in der Folge Projektwerberin) den Antrag, die belangte Behörde möge feststellen, ob für das Vorhaben „Erweiterung der Beschneiungsanlage Stubaier Gletscher, Speicherteich Gamsgarten II“, eine UVP- Pflicht besteht. 2. Mit angefochtenem Bescheid stellte die Tiroler Landesregierung (in der Folge belangte Behörde) fest... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 21.04.2020 wurde dem Beschwerdeführer unter Hinweis, dass er seit 18.10.2013 in Österreich gemeldet sei, keiner Erwerbstätigkeit nachgehe, nicht sozialversichert sei und eine strafgerichtliche Verurteilung aufweise, zur beabsichtigten Ausweisung schriftlich Parteiengehör gewährt. Das Parteiengehör wurde Corona bedingt an der Abgabestelle ohne Übernahmebestätigung hinterlassen auf seitens des Beschwerdeführers erfolgte keine Reaktion... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Schreiben vom XXXX beantragte der Beschwerdeführer beim Fernmeldebüro für die XXXX die Zustellung des fernmeldebehördlichen Bewilligungsbescheides betreffend eine bestehende Mobilfunksendeanlage in XXXX (KG-Nummer XXXX , errichtet auf den Parzellen XXXX ) und die nachträgliche Einräumung der Parteistellung im fernmeldebehördlichen Bewilligungsverfahren. Die Anlage liege in unmittelbarer Nachbarschaft (konkret in 89 m Abstand) zum ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am XXXX 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die Erstbefragung fand am XXXX 2015 statt, die Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: belangte Behörde) fand am 25.10.2017 statt. 2. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 01.06.2017 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Dem Beschwerdeführer, einem zum Antragzeitpunkt bereits volljährigen afghanischen Staatsangehörigen, wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom XXXX 2015, Zl. XXXX , der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und ihm eine bis XXXX 2016 befristete Aufenthaltsberechtigung erteilt. Begründend wurde gegenüber dem dem Beschwerdeführer ausgeführt, dass er in Afghanistan über keinen Familienanschluss, keine ausreichende Bi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Dem Beschwerdeführer, einem zum Antragzeitpunkt bereits volljährigen afghanischen Staatsangehörigen, wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX 2016, Zl. XXXX , der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und ihm eine bis XXXX 2017 befristete Aufenthaltsberechtigung erteilt. Begründend wurde gegenüber dem Beschwerdeführer ausgeführt, dass aufgrund der Sicherheitslage in Afghanistan im Falle einer Rückk... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein sudanesischer Staatsangehöriger, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 25.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 27.08.2015 gab der Beschwerdeführer zu seinem Fluchtgrund an: „Die Wirtschaftslage in Sudan ist sehr schlecht. Ich habe eine gute Ausbildung, konnte jedoch keine gute Arbeit bekommen.“... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF) reiste gemeinsam mit seiner Familie aus Afghanistan aus. Seine Eltern und er stellten am 11.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG (W272 2142408-1/23E, W272 2142410-1/23E) 2. Am Tag der Antragstellung wurde der Beschwerdeführer einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen, wobei er zu seinen Fluchtgründen vorbrachte, dass... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Dem Beschwerdeführer, einem zum Antragzeitpunkt minderjährigen afghanischen Staatsangehörigen, wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX 2016, Zl. XXXX , der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und ihm eine bis XXXX 2017 befristete Aufenthaltsberechtigung erteilt. Begründend wurde gegenüber dem zum Entscheidungszeitpunkt bereits volljährigen Beschwerdeführer ausgeführt, dass in Afghanistan, Provin... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) hat nach schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 15.09.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005) gestellt. 2. Am 16.09.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des BF statt, bei der er zu seinem Fluchtgru... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten bea... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Zu Spruchpunkt I. A) - Zurücknahme der Beschwerde: Mit Bescheid vom 19.03.2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Steiermark (in der Folge als Bundesamt bezeichnet) den Antrag des Beschwerdeführers vom 07.05.2016 auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten und des subsidiär Schutzberechtigten ab (Spruchpunkt I. und II.). Per E-Mail vom 24.07.2020 nahm der Beschwerdeführer die (auch) gegen d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Dem Beschwerdeführer, einem zum Antragzeitpunkt volljährigen afghanischen Staatsangehörigen, wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX .2016, Zl. XXXX , der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und ihm eine bis XXXX .2017 befristete Aufenthaltsberechtigung erteilt. Begründend wurde gegenüber Beschwerdeführer ausgeführt, dass er im Falle einer Rückkehr nach Afghanistan in einer aussichtslosen Lage wär... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein ukrainischer Staatsangehöriger, wurde am XXXX 2019 bei einer Kontrolle nach § 120 Abs. 1a Fremdenpolizeigesetz (FPG) iVm. §§ 31 Abs. 1a, 31 Abs. 1 FPG durch die Fremdenpolizei/Finanzpolizei festgenommen. 2. Am 18.10.2019 erfolgte eine Beschuldigteneinvernahme des Beschwerdeführers. Dabei gab der Beschwerdeführer zusammengefasst an, dass er am XXXX in den Schengenraum und am 16. oder 17.09.2019 nach Österreich ei... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Diese gekürzte Ausfertigung des nach Schluss der mündlic... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Diese gekürzte Ausfertigung des nach Schluss der mündlic... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Diese gekürzte Ausfertigung des nach Schluss der mündlic... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Verfahrensinhalt 1. Verfahren vor der Gebietskrankenkasse [SGKK] 1.1. Im Betrieb der beschwerdeführenden Partei, der XXXX (nunmehr XXXX ) [im Folgenden auch: E], wurde ab 03.08.2009 hinsichtlich des Prüfzeitraumes 01.09.2005 bis 31.12.2008 eine gemeinsame Prüfung aller lohnabhängigen Abgaben [GPLA] durchgeführt (Prüfungsauftrag 03.08.2009). 1.2. Mit Nachverrechnungsbescheid [NVB] vom 12.07.2012 verpflichtete die SGKK die E... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 17.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 20.07.2015 gab er hinsichtlich seiner Fluchtgründe an, den Irak aufgrund des Krieges verlassen zu haben. Seine Heimatstadt Mossul sei in der Gewalt der Terrormiliz Islamischer Staat (im Folgenden: IS) und ha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebebiet ein und stellte am 25.07.2015 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung am 26.07.2015 gab er an, dass er vor ca. drei Monaten mit dem Flugzeug von Bagdad nach Istanbul geflogen sei. Dort sei er dann schlepperunterstützt mittels Schlauchboot nach Griechenland gefahren und von dort weiter nach Österreich. Befragt nach seinen Fluchtgründen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Dem Beschwerdeführer, einem zum Antragzeitpunkt minderjährigen afghanischen Staatsangehörigen, wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX 2016, Zl. XXXX , der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und ihm eine bis XXXX 2017 befristete Aufenthaltsberechtigung erteilt. Begründend wurde gegenüber dem zum Entscheidungszeitpunkt bereits volljährigen Beschwerdeführer ausgeführt, dass er seine Herkunftsprov... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Beschwerdeführer (BF) beantragte am 17.09.2015 vor der Abteilung Fremdenpolizei und Anhaltevollzug der Landespolizeidirektion Wien internationalen Schutz und führte als Fluchtgrund an, im Iran habe er keine Sicherheit gehabt. Er sei ca. 19 Jahre beim iranischen Militär gewesen. Aufgrund seiner Denkweise und Einstellung zum Militär, da sein Bruder vom Militär getötet und seine Tochter vergewaltigt worden sei, sei er vom Dienst suspendiert worden. Im Iran hab... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger von Albanien, reiste am XXXX .03.2019 über Ungarn in den Schengen-Raum ein. Er reiste am XXXX .03.2019 mit dem Zug von Ungarn nach Österreich. Am XXXX .03.2019 wurde der BF am Flughafen Wien-Schwechat festgenommen, weil er versuchte, mit gefälschten italienischen Dokumenten nach Dublin, Irland, weiterzureisen. Der BF wurde am 14.03.2019 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) niederschr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer reiste Anfang des Jahres 2013 in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 26.01.2013 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Nach abweisender Entscheidung durch das Bundesasylamt am 25.03.2013 stellte er am 11.12.2014 einen Folgeantrag. Diesen begründete er mit einem Unfall in der U-Bahn-Station, wobei er sich eine schwere Beinverletzung zugezogen habe und in einem österreichischen Krankenhaus statio... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 22.11.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 25.11.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er an, dass er sich illegal in Pakistan aufgehalten habe. Die Regierung versuche, Afghanen in ihr Heimatland abzuschieben. Nach Afghanis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger von Albanien, reiste am XXXX .12.2018 von Italien kommend nach Österreich ein. Am selben Tag wurde der BF am Flughafen Wien-Schwechat festgenommen, weil er versuchte, mit gefälschten bulgarischen Dokumenten nach Dublin, Irland, weiterzureisen. Der BF wurde am XXXX .12.2018 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) niederschriftlich einvernommen und anschließend über diesen, zum Zwecke der... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte nach Einreise als unbegleiteter Minderjähriger am 19.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am 20.07.2015 fand seine Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Dabei gab der minderjährige Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen an, er habe sein Land verlassen, weil ihn die Taliban im Krieg mit dem Auto angefahren hätte... mehr lesen...
