Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde die Zulassung eines näher bezeichneten Kraftfahrzeuges der beschwerdeführenden Partei gemäß § 44 Abs. 2 lit. g KFG 1967 aufgehoben. Außerdem wurde die beschwerdeführende Partei gemäß § 44 Abs. 4 leg. cit. aufgefordert, den Zulassungsschein und die Kennzeichentafeln unverzüglich der Behörde abzuliefern. In der Begründung: wurde ausgeführt, die beschwerdeführende Partei habe entgegen der Verpflichtung des § 43 Abs.... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §40 Abs1;KFG 1967 §43 Abs4 litb;KFG 1967 §44 Abs2 litg;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Der dauernde Standort bei Fahrzeugen von Unternehmungen ist gemäß § 40 Abs 1 KFG 1967 der Ort, von dem aus der Antragsteller über das Fahrzeug hauptsächlich verfügt, der also Ausgangspunkt der Dispositionen des Unternehmens über das ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde gemäß §§ 44 Abs. 2 lit. a, 44 Abs. 4 und 56 KFG 1967 die Zulassung eines nach dem polizeilichen Kennzeichen bestimmten Kombinationskraftwagens aufgehoben. In der Begründung: des angefochtenen Bescheides wurde ausgeführt, dass an den Beschwerdeführer mehrere Aufforderungen zur Vorführung des in Rede stehenden KFZ gemäß § 56 KFG 1967 (für den 14. März 2005 und 19. April 2005) ergangen seien, denen der Beschwerdeführer nicht ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: B-VG Art130 Abs2;KFG 1967 §44 Abs2 lita;KFG 1967 §56 Abs1;KFG 1967 §57a Abs4;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;VwRallg;
Rechtssatz: Bei der Entscheidung der Kraftfahrbehörde nach § 44 Abs. 2 lit. a KFG 1967 handelt es sich um eine Ermessensentscheidung (Hinweis E 27. Juni 1984, VwSlg 11480 A/1984;... mehr lesen...
Im vorgelegten Verwaltungsakt erliegt eine "Verständigung über die Beendigung einer Gewerbeberechtigung" der Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck vom 5. März 1996. Danach war der Beschwerdeführer Gewerbeinhaber eines Handelsgewerbes gemäß § 103 Abs. 1 lit. b Z. 25 der Gewerbeordnung 1973, beschränkt auf den Einzelhandel mit Kraftfahrzeugen und Zubehör. Als Tag der Beendigung der Gewerbeberechtigung ist der 8. Jänner 1996 angegeben (Aktenseite 1). Mit Bescheid vom 30. Juni 2000 hob ... mehr lesen...
Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §43;KFG 1967 §44 Abs2 litf;KFG 1967 §44 Abs2;KFG 1967 §44;KFG 1967 §45 Abs6;KFG 1967 §45;KFG 1967 §46 Abs2;
Rechtssatz: Eine Aufhebung der Bewilligung zur Durchführung von Probefahrten unter Heranziehung der in § 44 Abs. 2 KFG 1967 umschriebenen Voraussetzungen ist unzulässig (ausführliche
Begründung: im E). European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 5. August 1998 hob die Bezirkshauptmannschaft Landeck die Zulassungen dreier auf die Beschwerdeführerin angemeldeter Sattelfahrzeuge (jeweils näher bestimmt nach Marke und Kennzeichen) gemäß § 44 Abs. 2 lit. g iVm § 43 Abs. 4 lit. b KFG 1967 auf. In der Begründung: wurde ausgeführt, im Rahmen des Zulassungsverfahrens sei als dauernder Standort für die genannten Fahrzeuge P, Nr. 224, angegeben worden. Der Beschwerdeführerin mit Sitz in E sei mit Bescheid des Landeshaupt... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: B-VG Art130 Abs2;KFG 1967 §44 Abs2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/11/0182 E 17. November 1992 RS 3 Stammrechtssatz Bei der Frage, ob in den Fällen des § 44 Abs 2 KFG die Zulassung aufzuheben ist oder nicht, handelt es sich um eine Ermessensentscheidung (Hinweis E 27.6.1984, 83/11/0051). ... mehr lesen...
Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §43 Abs4 litb;KFG 1967 §44 Abs2 litg;
Rechtssatz: Voraussetzung für die Aufhebung der Zulassung nach § 44 Abs. 2 lit. g KFG 1967 ist, dass der Zulassungsbesitzer den sich aus § 43 Abs. 4 lit. a bis c ergebenden Verpflichtungen nicht nachkommt, vorliegendenfalls (gemäß lit. b) dann, wenn er trotz Verlegung des dauernden Standortes des Fahrzeuges in den örtlichen Wirkungsb... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Wels-Land vom 24. August 2000 wurde gemäß § 44 Abs. 2 lit. a KFG 1967 die Zulassung eines Pkws Chevrolet Corvette aufgehoben. Der Beschwerdeführer wurde weiters gemäß § 44 Abs. 4 leg. cit. aufgefordert, nach Rechtskraft des Bescheides den Zulassungsschein und die Kennzeichentafeln abzuliefern. Die Erstbehörde begründete diesen Bescheid damit, dass der Beschwerdeführer den Aufforderungen zur Überprüfung des Fahrzeuges vom 20. Juni 1995 und vom 8.... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: B-VG Art130 Abs2;KFG 1967 §44 Abs1 lita;KFG 1967 §44 Abs2 lita;VwRallg;
Rechtssatz: Der hinter § 44 Abs. 2 lit. a KFG 1967 stehende Sinn des Gesetzes liegt darin, der Behörde die Möglichkeit zu verschaffen, gegen jene Zulassungsbesitzer vorzugehen, die sich trotz bestehender Bedenken der Überprüfung ihres Fahrzeu... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: B-VG Art130 Abs2;KFG 1967 §44 Abs2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/11/0182 E 17. November 1992 RS 3 Stammrechtssatz Bei der Frage, ob in den Fällen des § 44 Abs 2 KFG die Zulassung aufzuheben ist oder nicht, handelt es sich um eine Ermessensentscheidung (Hinweis E 27.6.1984, 83/11/0051). ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde gemäß § 44 Abs. 2 lit. g KFG 1967 die Zulassung des für den Beschwerdeführer unter einem näher bezeichneten Kennzeichen zugelassenen Kraftfahrzeuges aufgehoben. In seiner an den Verwaltungsgerichtshof gerichteten Beschwerde macht der Beschwerdeführer Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften und Rechtswidrigkeit des Inhaltes des angefochtenen Bescheides geltend und beantragt die kostenpflichtige ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde die der beschwerdeführenden Partei am 2. Jänner 1997 erteilte Zulassung eines näher bezeichneten Sattelzugfahrzeuges zum Verkehr gemäß § 44 Abs. 2 lit. g i.V.m. § 43 Abs. 4 lit. b KFG 1967 aufgehoben. In ihrer Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof macht die beschwerdeführende Partei Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften und Rechtswidrigkeit des Inhaltes des angefochtenen Bescheides geltend... mehr lesen...
Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §43 Abs4 litb;KFG 1967 §44 Abs2 litg;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1999:1998110201.X01 Im RIS seit 19.03.2001 mehr lesen...
1.1. Über das Vermögen des W. K. wurde vom Landesgericht am 28. August 1995 der Konkurs eröffnet und der Beschwerdeführer zum Masseverwalter bestellt. In ihrer mit 5. Dezember 1995 datierten Lenkererhebung stellte die Behörde erster Instanz folgende Frage: "Sehr geehrter Herr K. (Anmerkung Gemeinschuldner) Unter Hinweis auf § 1a des Parkometergesetzes, LGBl. für Wien Nr. 47/74, in der geltenden Fassung, werden Sie als Zulassungsbesitzer ersucht, innerhalb von zwei Wochen ab Zust... mehr lesen...
Index: L37069 Kurzparkzonenabgabe Parkabgabe Parkgebühren Wien23/01 Konkursordnung40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs2 impl;KFG 1967 §44 Abs2 liti;KO §1 Abs1;KO §3 Abs1;KO §81;KO §83;ParkometerG Wr 1974 §1a;VStG §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/10/25 95/17/0618 1 Stammrechtssatz Zwar ist der Masseverwalter nicht schlechthin gesetzlicher Vertreter des Gemeins... mehr lesen...
Index: L37069 Kurzparkzonenabgabe Parkabgabe Parkgebühren Wien23/01 Konkursordnung40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs2 impl;KFG 1967 §44 Abs2 liti;KO §1 Abs1;KO §3 Abs1;KO §81;KO §83;ParkometerG Wr 1974 §1a;VStG §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/10/25 95/17/0618 2 Stammrechtssatz Der Masseverwalter ist hinsichtlich eines zur Konkursmasse gehörigen, für den Ge... mehr lesen...
1.1. Mit Beschluß des Handelsgerichtes Wien vom 3. Jänner 1995, 5 S n1/95-1, wurde über das Vermögen der T-Gesellschaft m.b.H. (im folgenden: GmbH) der Konkurs eröffnet und der Beschwerdeführer zum Masseverwalter bestellt. Mit Schreiben vom 20. März 1995 richtete der Magistrat der Stadt Wien unter Hinweis auf § 1a des Parkometergesetzes, LGBl. für Wien Nr. 47/1974 in der geltenden Fassung (im folgenden: Wr. ParkometerG), an den Beschwerdeführer das Ersuchen, "als Masseverwalter und so... mehr lesen...
Index: L37069 Kurzparkzonenabgabe Parkabgabe Parkgebühren Wien23/01 Konkursordnung40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs2 impl;KFG 1967 §44 Abs2 liti;KO §1 Abs1;KO §3 Abs1;KO §81;KO §83;ParkometerG Wr 1974 §1a;VStG §9 Abs1;
Rechtssatz: Der Masseverwalter ist hinsichtlich eines zur Konkursmasse gehörigen, für den Gemeinschuldner zugelassenen Fahrzeuges - solange dieses nicht abgemel... mehr lesen...
Index: L37069 Kurzparkzonenabgabe Parkabgabe Parkgebühren Wien23/01 Konkursordnung40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs2 impl;KFG 1967 §44 Abs2 liti;KO §1 Abs1;KO §3 Abs1;KO §81;KO §83;ParkometerG Wr 1974 §1a;VStG §9 Abs1;
Rechtssatz: Zwar ist der Masseverwalter nicht schlechthin gesetzlicher Vertreter des Gemeinschuldners, soweit die Befugnisse des Gemeinschuldners jedoch beschrä... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde gemäß § 44 Abs. 2 lit. a KFG 1967 die Zulassung eines der Fahrgestellnummer und dem polizeilichen Kennzeichen nach bestimmten Motorrades (Baujahr 1976) aufgehoben. In seiner an den Verwaltungsgerichtshof gerichteten Beschwerde macht der Beschwerdeführer Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften und Rechtswidrigkeit des Inhaltes des angefochtenen Bescheides geltend und beantragt dessen kostenpflich... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: B-VG Art130 Abs2;KFG 1967 §44 Abs2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/11/17 92/11/0182 3 Stammrechtssatz Bei der Frage, ob in den Fällen des § 44 Abs 2 KFG die Zulassung aufzuheben ist oder nicht, handelt es sich um eine Ermessensentscheidung (Hinweis E 27.6.1984, 83/11/0051). ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §58 Abs2;B-VG Art130 Abs2;KFG 1967 §44 Abs2 lita;
Rechtssatz: Enthält das Parteivorbringen
Gründe: , die dafür sprechen, daß das Kfz nicht in einem die Verkehrssicherheit oder Betriebssicherheit ausschließenden Zustand auf Straßen mit öffentlichem Verkehr benützt wird, wird es regelmäßig iSd Gesetzes li... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde die Zulassung eines näher bezeichneten PKW"s mit einem bestimmten Kennzeichen zum Verkehr gemäß § 44 Abs. 2 lit. f KFG 1967 aufgehoben. In seiner Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof macht der Beschwerdeführer Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften und Rechtswidrigkeit des Inhaltes geltend; er beantragt die kostenpflichtige Aufhebung des angefochtenen Bescheides. Der Verwaltungsgerichts... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: B-VG Art130 Abs2;KFG 1967 §44 Abs2 litf;
Rechtssatz: Die Kraftfahrbehörde macht von dem ihr durch § 44 Abs 2 lit f KFG eingeräumten Ermessen dann iSd Gesetzes Gebrauch, wenn die Aufhebung der Zulassung nach dieser Gesetzesstelle dem Ziel dient, die unbefugte Gewerbsausübung zu verhindern (Hinweis E 27.6.1984, 83/11/0051, VwSlg 11480 A/1984 und... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 1. Juni 1992 wurde die Zulassung eines näher bezeichneten Pkws gemäß § 44 Abs. 2 lit. a KFG 1967 aufgehoben. Begründend führte die belangte Behörde aus, der Beschwerdeführer habe Aufforderungen, das Fahrzeug am 12. Februar 1992 bzw. am 11. März 1992 zur Überprüfung vorzuführen, nicht entsprochen. Bemerkt werde, daß es sich um eine besondere Überprüfung im Sinne des § 56 KFG 1967 handle, nach dessen Abs. 1 i... mehr lesen...
Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §44 Abs1;KFG 1967 §44 Abs2 lita;
Rechtssatz: Der hinter § 44 Abs 2 lit a KFG stehende Sinn des Gesetzes liegt darin, der Behörde die Möglichkeit zu verschaffen, gegen jene Zulassungsbesitzer vorzugehen, die sich trotz bestehender Bedenken der Überprüfung ihres Fahrzeuges widersetzen. Nach § 44 Abs 1 KFG hingegen ist die Zulassung aufzuheben, wenn nicht glazubhaft gemacht... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: B-VG Art130 Abs2;KFG 1967 §44 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Bei der Frage, ob in den Fällen des § 44 Abs 2 KFG die Zulassung aufzuheben ist oder nicht, handelt es sich um eine Ermessensentscheidung (Hinweis E 27.6.1984, 83/11/0051). Schlagworte Ermessen European Case Law Identi... mehr lesen...
Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §44 Abs2 lita;KFG 1967 §56 Abs1;KFG 1967 §56 Abs2;
Rechtssatz: Aus der an sich richtigen Überlegung, daß das Alter von Fahrzeugen ein geeignetes Kriterium zur Bestimmung einer bestimmten Art von Fahrzeugen darstellen kann und der Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr daher bei Vorliegen der im § 56 Abs 2 KFG umschriebenen Fehler oder Mängel die zu überprü... mehr lesen...
