Index: 90 Straßenverkehrsrecht, Kraftfahrrecht90/01 Straßenverkehrsordnung 1960
Norm: B-VG Art83 Abs2 / Ablehnung / der ZuständigkeitB-VG Art144 Abs1 / Anlaßfall
Rechtssatz: Anlaßfallwirkung der Aufhebung der Wortfolge "nach Z. 4" in §94d Z6 StVO 1960 mit E v 12.10.91, G190/91. Verletzung des Beschwerdeführers im Recht auf ein Verfahren vor dem gesetzlichen Richter infolge unrechtmäßiger Ablehnung der Zuständigkeit der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit dem vor dem Verfassungsgerichtshof gemäß Art144 Abs1 B-VG angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde die Vorstellung des nunmehrigen Beschwerdeführers gegen die Zurückweisung seines Antrages auf Bewilligung der unbeschränkten Ausnahme von dem am 25. Jänner 1988 gemäß §87 StVO 1960 erlassenen Fahrverbot durch den Gemeindevorstand ab. Begründend wurde ausgeführt, daß der Gemeinde Kössen für die Bewilligung von Ausnahmen vom gegenständlichen Fahrve... mehr lesen...
Index: 90 Straßenverkehrsrecht, Kraftfahrrecht90/01 Straßenverkehrsordnung 1960
Norm: B-VG Art83 Abs2 / Ablehnung / der ZuständigkeitB-VG Art144 Abs1 / Anlaßfall
Rechtssatz: Anlaßfallwirkung der Aufhebung der Wortfolge "nach Z. 4" in §94d Z6 StVO 1960 mit E v 12.10.91, G190/91. Verletzung des Beschwerdeführers im Recht auf ein Verfahren vor dem gesetzlichen Richter infolge unrechtmäßiger Ablehnung der Zuständigkeit der... mehr lesen...
Index: 90 Straßenverkehrsrecht, Kraftfahrrecht90/01 Straßenverkehrsordnung 1960
Norm: B-VG Art83 Abs2 / Ablehnung / der ZuständigkeitB-VG Art144 Abs1 / Anlaßfall
Rechtssatz: Anlaßfallwirkung der Aufhebung der Wortfolge "nach Z. 4" in §94d Z6 StVO 1960 mit E v 12.10.91, G190/91. Verletzung des Beschwerdeführers im Recht auf ein Verfahren vor dem gesetzlichen Richter infolge unrechtmäßiger Ablehnung der Zuständigkeit der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit dem vor dem Verfassungsgerichtshof gemäß Art144 Abs1 B-VG angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde die Vorstellung des nunmehrigen Beschwerdeführers gegen die Zurückweisung seines Antrages auf Bewilligung der unbeschränkten Ausnahme von dem am 25. Jänner 1988 gemäß §87 StVO 1960 erlassenen Fahrverbot durch den Gemeindevorstand ab. Begründend wurde ausgeführt, daß der Gemeinde Kössen für die Bewilligung von Ausnahmen vom gegenständlichen Fahrve... mehr lesen...
Index: 90 Straßenverkehrsrecht, Kraftfahrrecht90/01 Straßenverkehrsordnung 1960
Norm: B-VG Art83 Abs2 / Ablehnung / der ZuständigkeitB-VG Art144 Abs1 / Anlaßfall
Rechtssatz: Anlaßfallwirkung der Aufhebung der Wortfolge "nach Z. 4" in §94d Z6 StVO 1960 mit E v 12.10.91, G190/91. Verletzung des Beschwerdeführers im Recht auf ein Verfahren vor dem gesetzlichen Richter infolge unrechtmäßiger Ablehnung der Zuständigkeit der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1.1.1. Der Unabhängige Verwaltungssenat Wien stellte zum AZ G187/91 aufgrund seines Kammerbeschlusses (§51 c Verwaltungsstrafgesetz 1991, Kdm. WV BGBl. 52/1991) vom 2. April 1991 in dem bei ihm anhängigen Verfahren über die Berufung des T B gegen das Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Wien, Bezirkspolizeikommissariat Favoriten, vom 18. Jänner 1991, Z Pst 12.896/F/90, womit eine Verwaltungsstrafe von 25.000 S (Ersatzfreiheitsstrafe von achtundzwanzi... mehr lesen...
Index: 40 Verwaltungsverfahren40/01 Verwaltungsverfahren außer Finanz- und Dienstrechtsverfahren
Norm: B-VG Art18 Abs1B-VG Art83 Abs2B-VG Art129B-VG Art129aVStG §51 Abs1
Leitsatz: Keine lückenhafte bzw. unbestimmte Regelung der örtlichen
Zuständigkeit der UVS zur Entscheidung über Berufungen in
Verwaltungsstrafverfahren durch §51 Abs1 VStG; keine Einschränkung
der Zuständigkeit der UVS auf Entscheidungen der Behörden des
jeweiligen Bund... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit notariellem Übergabsvertrag vom 16. Februar 1989 hatte der Beschwerdeführer seinen geschlossenen Hof "Hinterferting" in Auffach "samt allem rechtlichen und tatsächlichen Zubehör, Viehstand, landwirtschaftlichen Geräten und Maschinen, jedoch mit Ausnahme sämtlicher ... Grundstücke der 'Holzalpe'" seinem Sohn B übergeben. Mit Schriftsatz vom 22. Februar 1989 stellte jener Notar, der diesen Notariatsakt erstellt hatte, namens beider Vertragsparteien (an ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Das Ehepaar Dr. P und G R - beide sind Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland - schloß im Jahre 1981 mit dem österreichischen Staatsbürger A S mündlich einen Kaufvertrag über eine Liegenschaft in der KG Erl ab. Der Kaufpreis wurde übergeben und Zug um Zug das Grundstück zur Nutzung überlassen. Die Eigentumsübertragung sollte auf Grund einer letztwilligen Verfügung des Grundstückseigentümers A S erfolgen. Im Jahre 1988 trat das Käuferehepaar sämtliche... mehr lesen...
Index: 40 Verwaltungsverfahren40/01 Verwaltungsverfahren außer Finanz- und Dienstrechtsverfahren
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art83 Abs2AVG §10 Abs1AVG §71 Abs1 lita idF vor der Nov BGBl 357/1990
Leitsatz: Keine Verletzung im Recht auf ein Verfahren vor dem gesetzlichen
Richter durch Versagung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
und Zurückweisung einer Berufung als verspätet; keine Bedenken gegen
die Verschuldensregelung für ... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: B-VG Art83 Abs2AVG §8AVG §66 Abs4Tir GVG 1983 §15 Abs1
Leitsatz: Keine Verletzung im Recht auf ein Verfahren vor dem gesetzlichen
Richter durch die Abweisung einer Berufung gegen die Zurückweisung
eines Antrags auf Erteilung einer grundverkehrsbehördlichen
Genehmigung eines Rechtserwerbs; keine Parteistellung und
Antragslegitimation der durch eine Zession ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die Beschwerdeführerin war Eigentümerin von Grundstücken in EZ 48 KG Hintstein, die im Wege der Zwangsversteigerung dem Meistbietenden zugeschlagen wurden. Die Bezirksgrundverkehrskommission Weyer stellte mit Bescheid vom 8. Februar 1991 unter Berufung auf §15 Abs3 des Oö. Grundverkehrsgesetzes 1975 - Oö. GVG 1975, LGBl. 53, fest, daß die Übertragung des Eigentums an den Meistbietenden den sinngemäß anzuwendenden Vorschriften der §§4 bis 6 Oö. GVG 1975 ni... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: B-VG Art83 Abs2Oö GVG 1975 §15 Abs1
Rechtssatz: Keine Beschwer des Verpflichteten des Versteigerungsverfahrens bei Genehmigung des Zuschlags durch die Grundverkehrsbehörde; Zurückweisung der Berufung des Beschwerdeführers daher zu Recht Entscheidungstexte B 839/91 Entscheidungstext V... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Mit Schreiben vom 19. Februar 1988 ersuchte der Beschwerdeführer bei der Grundverkehrsbehörde erster Instanz um grundverkehrsbehördliche Zustimmung zur "Tatsache der Nutzung" der Baulichkeiten im 1. Stock des in seinem Eigentum befindlichen Gebäudes einer näher bezeichneten Liegenschaft KG Kramsach (geschlossener Hof) durch seinen Sohn A. Er begründete den Antrag damit, dieser Sohn sei ca. 12 Jahre zuvor in diese Räumlichkeiten eingezogen und nutze sie ... mehr lesen...
Index: 40 Verwaltungsverfahren40/01 Verwaltungsverfahren außer Finanz- und Dienstrechtsverfahren
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art83 Abs2AVG §38
Leitsatz: Keine Verletzung im Recht auf ein Verfahren vor dem gesetzlichen
Richter durch bescheidmäßige Aussetzung eines Verwaltungsverfahrens;
willkürliche Aussetzung eines Verfahrens betreffend die
grundverkehrsbehördliche Zustimmung zu einer
Nutzungsüberlassung im Hinblick auf di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Beschwerdeführer begehrte unter Berufung auf §2 Abs1 des Zivildienstgesetzes 1986, BGBl. 679, die Befreiung von der Wehrpflicht zwecks Zivildienstleistung. Diesen Antrag wies die Zivildienstoberkommission beim Bundesministerium für Inneres (ZDOK) nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 6. Juli 1988 ab. Der Bescheid, welcher auf einem aus fünf Senatsmitgliedern (nämlich dem Vorsitzenden, dem Berich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Disziplinarrat der Rechtsanwaltskammer für Vorarlberg faßte nach Einholung einer Äußerung des beschuldigten Beschwerdeführers am 15. Jänner 1990 den Beschluß auf Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen diesen, weil der Verdacht bestehe, daß er sich einer Verletzung der Berufspflichten und einer Verletzung gegen Ehre und Ansehen des Standes dadurch schuldig gemacht habe, daß er in einem in einer Tageszeitung am 29. September 1989 veröffentlichten ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. Mit Kaufvertrag vom 19. September 1984 hatte der österreichische Staatsangehörige F L die Liegenschaft in EZ 316 II KG Tulfes um S 1,050.000,-- an H und G M - beide Staatsangehörige der Bundesrepublik Deutschland - verkauft. Diesem Kaufvertrag hatte die Grundverkehrsbehörde Tulfes gemäß §4 Abs2 des Tiroler Grundverkehrsgesetzes 1983, Anlage zur Kundmachung der Landesregierung vom 18. Oktober 1983 über die Wiederverlautbarung des Grundverkehrsgesetzes 19... mehr lesen...
Index: 27 Rechtspflege27/01 Rechtsanwälte
Norm: B-VG Art83 Abs2DSt 1990 §26 Abs5
Leitsatz: Verletzung des Beschwerdeführers im Recht auf ein Verfahren vor dem
gesetzlichen Richter durch die Entscheidung der OBDK über das
Vorliegen eines Befangenheitsgrundes; Zuständigkeit des
Präsidenten des Disziplinarrates; Fortführung anhängiger Verfahren
nach dem neuen DSt 1990
Rechtssatz: Das DSt 1990 trat mit dem 0... mehr lesen...
Index: 44 Zivildienst44/01 Zivildienst
Norm: B-VG Art18 Abs1B-VG Art83 Abs2ZivildienstG §2 Abs1ZivildienstG §47 Abs3ZivildienstG §48 Abs1
Leitsatz: Keine Verletzung im Recht auf ein Verfahren vor dem gesetzlichen
Richter infolge gesetzwidriger Zusammensetzung der ZDOK; keine
Bedenken gegen die Bestimmung über das Präsenzquorum der ZDOK im
Hinblick auf das Determinierungsgebot; keine Verletzung im Recht auf
Befreiung von der Wehrpflicht ... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: B-VG Art83 Abs2Tir GVG 1983 §2 Abs1Tir GVG 1983 §2 Abs2ABGB §879 Abs1AVG §63
Leitsatz: Keine Verletzung im Recht auf ein Verfahren vor dem gesetzlichen
Richter durch die Zurückweisung eines Antrages auf Erteilung der
Zustimmung zu einem Rechtserwerb sowie durch die Verneinung der
Zuständigkeit zur Feststellung der Anwendbarkeit des
Grundverkehrsrechtes dur... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Kaufvertrag vom 21. Dezember 1989 erwarb der Beschwerdeführer das zu einem landwirtschaftlichen Betrieb gehörige Grundstück Nr. 472 (Wald) in EZ 15 Grundbuch 40015 Roderstallgassen im Ausmaß von ungefähr 36.000 m2 um den Preis von 1 Million S. Die Bezirksgrundverkehrskommission Braunau am Inn erteilte der aufgrund dieses Kaufvertrages vorgesehenen Übertragung des Eigentums unter Berufung auf §1 Abs1 iVm §4 des Oö. Grundverkehrsgesetzes 1975 - Oö... mehr lesen...
Begründung: 1. Mag. F G brachte am 16. April 1991 eine nicht von einem Rechtsanwalt unterschriebene, auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde gegen einen Akt der Personalvertretungs-Aufsichtskommission (PV-AK), und zwar der Abweisung seiner Ablehnung des Kommissionsvorsitzenden als befangen, ein und verband damit einen Antrag auf Bewilligung der Verfahrenshilfe. Darin führte er aus, er habe am 19. Dezember 1990 eine "Klage" (gemeint: einen Antrag) gemäß §41 Bundes-Personalvertretung... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art83 Abs2B-VG Art144 Abs1 / BescheidAVG §7ZPO §63 Abs1
Leitsatz: Keine Untersuchung der Bescheidqualität eines Rechtsaktes im
Verfahren über die Bewilligung der Verfahrenshilfe durch den VfGH;
keine Verletzung im Recht auf ein Verfahren vor dem gesetzlichen
Richter durch die behauptete Mitwirkung eines befangenen Organwalters
an einer Entscheidung... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art83 Abs2StGG Art5Oö GVG 1975 §4 Abs1Oö GVG 1975 §6 litdOö GVG 1975 §8Oö GVG 1975 §18 Abs4 liteOö GVG 1975 §21 Abs4
Leitsatz: Keine denkunmögliche oder willkürliche Versagung der
grundverkehrsbehördlichen Genehmigung eines Kaufvertrages über ein
Waldgrundstück infolge Schwächung des land- und forstwirtschaftlichen
Betri... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Gegen Bescheide des Arbeitsamtes in Angelegenheiten des Arbeitslosengeldes ist gemäß §56 Abs1 ArbeitslosenversicherungsG 1977 (AlVG) die Berufung an das Landesarbeitsamt zulässig; Abs3 bestimmt dazu in der Fassung der Novelle BGBl. 61/1983: "Das Landesarbeitsamt trifft die Entscheidung in einem Unterausschuß des zuständigen Verwaltungsausschusses." Was die Einrichtung der Verwaltungsausschüsse betrifft, verweist §76 Abs1 AlVG (idF BGBl. 61/1983) ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Dr. A K ist als Facharzt für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde in Graz Angehöriger der Ärztekammer für Steiermark (im folgenden: StÄK). Er ist Vertragszahnarzt der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter (im folgenden: BVA). Die Abrechnung des ihm gegenüber diesem Sozialversicherungsträger zustehenden Entgelts geschieht auf die Art und Weise, die (von hier nicht bedeutsamen Ausnahmen abgesehen) für die Abrechnung der den Vertragszahnärzten der BVA geg... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art83 Abs2B-VG Art144 Abs1 / LegitimationDSG §1DSG §4 idF vor der DSG-Nov 1986, BGBl 370DSG §14 Abs1ÄrzteG §37 Abs2ÄrzteG §85ÄrzteG §90B-KUVG §128ASVG §338 Abs1ASVG §341 Abs3
Leitsatz: Keine Verletzung im Recht auf ein Verfahren vor dem gesetzlichen
Richter durch Inanspruchnahme der Zuständigkeit der
Datenschutzkommission zur Entscheidung über eine Bes... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung62/01 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art83 Abs2AlVG §56 Abs3
Leitsatz: Verfassungswidrigkeit einer Bestimmung im AlVG wegen mangelnder
Bestimmtheit der Behördenzuständigkeit
Rechtssatz: §56 Abs3 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes 1977, BGBl. Nr. 609, in der Fassung der Novelle BGBl. Nr. 61/1983, wird als verfassungswidrig aufgehoben. §56 Abs3 AlVG wi... mehr lesen...
