Begründung: I. Verfahrenshergang: I.1. Die Beschwerdeführer (nachfolgend auch „BF“) sind georgische Staatsangehörige. Die erstgenannte Beschwerdeführerin (in weiterer Folge auch „BF1“) ist die Mutter der in Österreich geborenen Zweit- und Drittbeschwerdeführer (in weiterer Folge „BF2 und „BF3“). I.2. Die BF stellten am 06.12.2016 erstmalig einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK gem. § 55 AsylG. Begründend führten die BF aus, dass die BF1 im M... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 26.04.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des vormals zuständigen Bundesasylamtes vom 02.05.2012, Zl.: 12 05.068-BAT, abgewiesen wurde und wurde der Beschwerdeführer unter einem aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Indien ausgewiesen. Die gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Bundesve... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Vorverfahren: I.1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), Staatsangehöriger von Bangladesch, stellte am 17.06.2014 nach illegaler Einreise seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Er wurde am gleichen Tag einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen. Zu seinen Fluchtgründen befragt, gab der BF an, er werde, da er Mitglied der BNP sei, fälschlicherweise beschuldigt, an einem Anschlag auf ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorangegangenes Verfahren über internationalen Schutz: 1.1. Die Beschwerdeführerin stellte am 18.03.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz und gab bei der Erstbefragung am 20.03.2013 zum Fluchtgrund an, sie sei in Dagestan von der Polizei verfolgt worden. Sie sei traditionell verheiratet, ihr Ehemann sei vor ca. 3 Jahren spurlos verschwunden. Diese Ehe sei heimlich gewesen. Ende 2012 seien Polizisten zu ihr nach Hause gekommen und ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idF BGBl. I Nr. 57/2018, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantr... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idF BGBl. I Nr. 57/2018, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom XXXX .2015, Zl. XXXX wurde dem Beschwerdeführer (BF) ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 55 AsylG 2005 nicht erteilt, gegen den BF gemäß § 52 Abs. 4 FPG iVm. § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung erlassen und gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß 46 FPG in den Kosovo zulässig ist (Spruchpunkt I.), ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: II. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Algeriens, reiste laut eigenen Angaben im März 2019 legal mit gültigem Visum C in das österreichische Bundesgebiet ein und verblieb nach Ablauf der zulässigen 90-tägigen Aufenthaltsdauer im Bundesgebiet. Seit dem 18.06.2020 ist er mit Hauptwohnsitz melderechtlich im Bundesgebiet erfasst. 2. Er stellte am 24.04.2020 einen Antrag gemäß § 55 Abs. 1 AsylG auf Erteilung eines Aufenthaltstit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal ein und stellte 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, der 2015 nach Beschwerde rechtskräftig abgewiesen wurde (I406 2001918-1), verblieb trotz Ausreiseverpflichtung im Bundesgebiet und stellte 2017 einen Folgeantrag, den das BFA wegen entschiedener Sache – verbunden mit einer Rückkehrentscheidung – zurückwies, was dieses Gericht 2019 bestätigte (I419 2001918-2). 2. Darauf beantragte er noch 2019 ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein Staatsangehöriger aus dem Libanon, reiste gemeinsam mit seiner Familie (Mutter, Halbbruder, Schwester und deren Kinder) illegal in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 09.10.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der verschiedenen Befragungen gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen zu Protokoll, dass er im Libanon geboren wurde. Er sei ab... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Vorangegangenes asylrechtliches Verfahren: Der Österreich schon vor längerer, aber nicht zu einem exakt bestimmbaren Zeitpunkt verlassen habende Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, reiste mit seiner Ehegattin (W117 2117915-2) und dem gemeinsamen volljährigen Sohn (W117 2117913-2) am 08.12.2014 unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und brachte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Vorangegangenes asylrechtliches Verfahren: Der Österreich schon vor längerer, aber nicht zu einem exakt bestimmbaren Zeitpunkt verlassen habende Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, reiste gemeinsam mit seinen Eltern (Beschwerdeführer W117 2117912-2 und W117 2117915-2) am 08.12.2014 unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag seinen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwer... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Vorangegangenes asylrechtliches Verfahren: Die Österreich schon vor längerer, aber nicht zu einem exakt bestimmbaren Zeitpunkt verlassen habende Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation, reiste mit ihrem Ehegatten (W117 2117912-2) und dem gemeinsamen volljährigen Sohn (W117 2117913-2) am 08.12.2014 unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, russische Staatsangehörige und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe muslimischen Glaubens, stellte, ebenso wie ihr Ehemann und ihre zum Zeitpunkt der Antragstellung minderjährigen Söhne, nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 19.09.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich der Antragstellung wurde der russische Inlandsreisepass in Vorlage gebracht. Der Antrag der Beschwerdef... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am XXXX 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom XXXX 2013, Zl. XXXX , wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von Nigeria, meldete erstmalig am 18.02.2015 einen Wohnsitz im Bundesgebiet an. 2. Einem Bericht der LPD Wien vom 26.05.2015 ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin sich an diesem Tag zum Meldeamt begeben habe, um eine Anmeldung mittels eines gefälschten ungarischen Personalausweises für Fremde sowie eines gefälschten ungarischen Meldenachweises durchzuführen. Bei ihrem vorgelegten nigeriani... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Verfahren auf internationalen Schutz 1.1 Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF), eine Staatsangehörige der Russischen Föderation, stellte infolge illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 05.03.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Anlässlich ihrer am 07.03.2015 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes abgehaltenen niederschriftlichen Erstbefragung gab diese zusammengefasst an, sie stamme aus der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 18.02.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher im Beschwerdeweg mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 29.03.2019, Zl. I406 2118106-1/12E rechtskräftig als unbegründet abgewiesen wurde. Mit diesem Erkenntnis wurde überdies eine gegen den Beschwerdeführer erlassene Rückkehrentscheidung sowie die Feststellung der Zulässig... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 21.12.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit dem Bescheid vom 01.06.2016, Zl. XXXX, wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Marokko (Spruchpunkt II.) als unbegründet ab. Zugleich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführer (in der Folge: die BF), Staatsangehörige der Ukraine, stellten in Begleitung einer volljährigen Tochter am 01.12.2014 nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz und wurden am selben Tag sicherheitsbehördlich erstbefragt. 1.2. Am 29.06.2015 wurden die BF vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) niederschriftlich einvernommen. 1.3. Mit Schriftsatz vom 16.09.2015 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführer (in der Folge: die BF), Staatsangehörige der Ukraine, stellten in Begleitung einer volljährigen Tochter am 01.12.2014 nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz und wurden am selben Tag sicherheitsbehördlich erstbefragt. 1.2. Am 29.06.2015 wurden die BF vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) niederschriftlich einvernommen. 1.3. Mit Schriftsatz vom 16.09.2015 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer XXXX , ein iranischer Staatsangehöriger, reiste zu einem nicht näher feststellbaren Zeitpunkt illegal und unter Umgehung der Grenzkontrolle nach Österreich ein und stellte am 20.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er im Wesentlichen vor, einerseits bereits in Iran eine Hauskirche besucht zu haben, die von der Polizei gestürmt worden sei, welche einen Freund festgenommen habe, der den Name... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei, ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, brachte nach der illegalen Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 28.12.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Über diesen Antrag erging mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes eine abweisende Entscheidung, und mit einem weiteren Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 05.09.2016 wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen G... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger von Bangladesch, stellte am 02.05.2019 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 55 Abs. 1 AsylG -"Aufenthaltsberechtigung plus" aus Gründen des Art. 8 EMRK mit der
Begründung: , dass er seit 2003 in Österreich aufhältig sei und Kenntnisse über die deutsche Sprache auf dem Niveau A2 erworben hätte. Nach Erteilung eines Verbesserungsauftrages und... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Am 15.02.2018, eingelangt bei der Behörde am 16.02.2018, stellte der Beschwerdeführer einen "Erstantrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Artikels 8 MRK". Dieser Antrag wurde in weiterer Folge, nämlich am 25.05.2018, zurückgezogen. I.2. Am 12.04.2018 stellte der Beschwerdeführer einen "Erstantrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Artikel 8 MRK". Dieser Antrag wurde mit Bescheid des BFA vom 24.04.2018,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger des Irak und stellte am 26.11.2019 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Artikel 8 EMRK gemäß § 55 Abs. 2 AsylG (AS 1ff). 2. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) führte am 23.01.2020 eine niederschriftliche Einvernahme mit dem Beschwerdeführer durch (AS 271ff). 3. Mit gegenständlich angefochtenem Bescheid wies das BFA den Antrag des Beschwerdeführers vom 26.11.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Erstes Vorverfahren: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler, schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 19.06.2015 den ersten Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 21.06.2015 gab der Beschwerdeführer zu Protokoll, dass er aus dem Bundesstaat Punjab stamme. Er gehöre der Religionsgemeinschaft d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1.1. Die Beschwerdeführer [nachfolgend auch BF1 und BF2] stellten nach nicht rechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet erstmals am 02.11.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz. Die BF sind Ehegatten, türkische Staatsangehörige, der kurdischen Volksgruppe zugehörig und alevitischen Glaubens. I.1.2. Diese Anträge auf internationalen Schutz wurden mit Bescheiden des Bundesasylamtes vom 30.03.2011, Zlen. 10 10.222-BAI (BF... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1.1. Die Beschwerdeführer [nachfolgend auch BF1 und BF2] stellten nach nicht rechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet erstmals am 02.11.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz. Die BF sind Ehegatten, türkische Staatsangehörige, der kurdischen Volksgruppe zugehörig und alevitischen Glaubens. I.1.2. Diese Anträge auf internationalen Schutz wurden mit Bescheiden des Bundesasylamtes vom 30.03.2011, Zlen. 10 10.222-BAI (BF... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorangegangene asyl- und fremdenrechtliche Verfahren des Beschwerdeführers: 1.1. Der Beschwerdeführer ist nach eigenen Angaben Staatsangehöriger der Russischen Föderation, gehört der Volksgruppe der Russen an, ist russisch-orthodoxen Bekenntnisses und gab Tschetschenien als Herkunftsstaat und XXXX als Wohnsitz an. Er reiste am 16.02.2012 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am gleichen Tag einen ersten Antrag auf internationalen ... mehr lesen...