Mit dem im Instanzenzug ergangenen obzitierten Bescheid wurde dem N im Zuge eines Asylverfahrens (das im Zeitpunkt der Erlassung dieses Bescheides noch anhängig war) gemäß § 2 Abs. 1 des Fremdenpolizeigesetzes, BGBl. Nr. 75/1954 idF BGBl. Nr. 190/1990, "die Aufenthaltsberechtigung für das Bundesgebiet der Republik Österreich bis 16.2.1991 erteilt". Mit der gegen diesen Bescheid gerichteten Beschwerde (protokolliert unter Zl. 91/19/0116) verband der Beschwerdeführer den Antrag, die... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1968 §5 Abs1;FrPolG 1954 §2 Abs1 idF 1990/190;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Aufenthaltsberechtigung - Mit dem angefochtenen Bescheid wurde dem Bf im Zuge eines Asylverfahrens (das im Zeitpunkt der Erlassung dieses Bescheides noch anhängig war) gemäß § 2 Abs 1 FrPolG idF 1990/190 "die Aufenthaltsberechtigung für das Bundesge... mehr lesen...
Index: L92059 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Wien41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1968 §1;AsylG 1968 §5 Abs1;AsylG 1968 §7 Abs1;SHG Wr 1973 §7 idF 1986/017;SHG Wr 1973 §7a Abs1 litc idF 1986/017;
Rechtssatz: In § 7 a Abs 1 lit c Wr SozialhilfeG wird nicht an die Aufenthaltsberechtigung nach dem AsylG, sondern an den Status einer Person als "anerkannter Flüchtling" abgestellt. Es ist daher für einen gel... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §5 Abs1;AsylG 1997 §7 Abs1;VwGG §30 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie AW 87/01/0073 B 23. November 1987 RS 1 Stammrechtssatz Stattgebung - Feststellung der Flüchtlingseigenschaft - Hat der Antragsteller innerhalb von zwei Wochen seit dem Eintritt in das Bundesgebiet einen Asylantrag gestellt und ist mit Erlassung des vor dem VwGH... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §5 Abs1;AsylG 1997 §7 Abs1;VwGG §30 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie AW 87/01/0073 B 23. November 1987 RS 1 Stammrechtssatz Stattgebung - Feststellung der Flüchtlingseigenschaft - Hat der Antragsteller innerhalb von zwei Wochen seit dem Eintritt in das Bundesgebiet einen Asylantrag gestellt und ist mit Erlassung des vor dem VwGH... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §5 Abs1;AsylG 1997 §7 Abs1;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Stattgebung - Feststellung der Flüchtlingseigenschaft - Hat der Antragsteller innerhalb von zwei Wochen seit dem Eintritt in das Bundesgebiet einen Asylantrag gestellt und ist mit Erlassung des vor dem VwGH angefochtenen Bescheides das Asylverfahren rechtskräftig abgeschlossen word... mehr lesen...
