1 Die Revisionswerberin, eine afghanische Staatsangehörige, stellte erstmals am 4. November 2015 - damals 20-jährig - bei der Österreichischen Botschaft in Teheran einen auf § 35 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) gestützten Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels. Diesen begründete sie damit, dass ihrer Mutter mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) vom 10. November 2014 der Status der Asylberechtigten zuerkannt worden sei. 2 Mit Bescheid der Österreichischen Bo... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §2 Abs1 Z22 AsylG 2005 §35 Abs5 idF 2017/I/145VwRallg AsylG 2005 § 2 heute AsylG 2005 § 2 gültig von 01.07.2021 bis 23.12.2020 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 69/2020 AsylG 2005 § 2 gültig ab 24.12.2020 ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103000E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §34 AsylG 2005 §35 AsylG 2005 §35 Abs5EURallg32003L0086 Familienzusammenführung-RL62016CJ0550 A und S VORAB62019CJ0133 Belgischer Staat VORAB62020CJ0279 Bundesrepublik Deutschland VORAB AsylG 2005 § 34 heute AsylG 2005 § 34 gültig von 01.11.2017 bis 31.10.2017 ... mehr lesen...
1 Für die im April 2021 in Österreich geborene Mitbeteiligte, eine Staatsangehörige von Somalia, wurde am 25. Mai 2021 ein Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) gestellt. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 30. März 2022 hinsichtlich des Begehrens auf Zuerkennung des Status der Asylberechtigen gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 ab. Allerdings wurde der Mitbeteiligten gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 34 Abs. 3 Asy... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §2 Abs1 Z22 AsylG 2005 §34 AsylG 2005 §35 AsylG 2005 §35 Abs5 VwGG §42 Abs2 Z1 AsylG 2005 § 2 heute AsylG 2005 § 2 gültig von 01.07.2021 bis 23.12.2020 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 69/2020 AsylG 2005 § 2 ... mehr lesen...
1 Die aus Somalia stammende und im Jahr 1998 geborene U H I reiste im Jahr 2016 mit einem ihr nach § 26 Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG) iVm § 35 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) erteilten Visum in das Bundesgebiet ein. In der Folge wurde ihr vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 13. Mai 2016 aufgrund eines von ihr gestellten Antrages auf internationalen Schutz nach den Bestimmungen über das Familienverfahren gemäß § 3 iVm § 34 AsylG 2005 - abgeleitet von ihrem Va... mehr lesen...
Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §35AsylG 2005 §35 Abs5FrPolG 2005 §26
Rechtssatz: In einem Fall, in dem mit Antragstellung auf Erteilung eines Visums erst die Möglichkeit zur Einreise in das Bundesgebiet zwecks Familienzusammenführung geschaffen werden soll, ist für die Beurteilung, wem als Familienangehörigen ein Visum nach § 26 FrPolG 2005 iVm § 35 AsylG 2005 erteilt werden ka... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §35AsylG 2005 §35 Abs5MRK Art8 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/20/0464 E 28. Jänner 2020 RS 2 Stammrechtssatz Die Fortsetzung eines bestehenden Familienlebens bzw. ein sonstiger "Konnex" ist für die Frage, ob die Antragsteller als minderjährige ledige Kinder der asylberechtigten Bezugsperson unter die Legaldefinition des § 35 Abs. 5 ... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien sind Staatsangehörige Afghanistans. Die Erstrevisionswerberin ist die Mutter der zweit- bis fünftrevisionswerbenden Parteien. Nach Einreise in das Bundesgebiet stellte die Erstrevisionswerberin am 31. Dezember 2015 für sich und für die zu diesem Zeitpunkt minderjährigen zweit- bis fünftrevisionswerbenden Parteien jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Mit den Bescheiden je vom 20. April 2... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §2 Abs1 Z22AsylG 2005 §34AsylG 2005 §35AsylG 2005 §35 Abs5 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2020/20/0243Ra 2020/20/0244Ra 2020/20/0245Ra 2020/20/0246 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/20/0031 E 29. April 2019 RS 1 (hier: ohne den ersten Satz) Stammrechtssatz Der in § 34 AsylG 2005 verwendete ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberinnen sind Staatsangehörige Afghanistans. Die Erstrevisionswerberin ist die Mutter der minderjährigen Zweit- und Drittrevisionswerberin. 2 Die Revisionswerberinnen stellten am 4. Februar 2019 bei der Österreichischen Botschaft Islamabad (im Folgenden: Vertretungsbehörde) Anträge auf Erteilung von Einreisetiteln nach § 35 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Als Bezugsperson gaben sie ihren Ehemann bzw. Vater, ebenfalls ein afghanischer Staatsangehöriger, an... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §35 Abs2AsylG 2005 §35 Abs4 Z3AsylG 2005 §35 Abs5MRK Art8 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2020/19/0241Ra 2020/19/0242 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/01/0284 E 31. Mai 2021 RS 14 Stammrechtssatz Eine gesamtheitliche Abwägung der im Sinne von Art. 8 MRK maßgeblichen Inte... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber, alle afghanische Staatsangehörige, stellten am 21. Jänner 2019 bei der österreichischen Botschaft in Islamabad (ÖB Islamabad) Anträge auf Erteilung von Einreisetiteln nach § 35 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Als Bezugsperson gaben sie ihren Ehemann bzw. Vater, ebenfalls ein afghanischer Staatsangehöriger, an, welchem mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 22. Juni 2015 der Status eines subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt wurde.... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 24. August 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab (Spruchpunkte I. und II.), sprach jedoch aus, dass die Erlassung einer Rückkehrentscheidung gegen den Revisionswerber auf Dauer unzulässig sei, und erteilte ihm eine Aufenthaltsberechtigung ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/09 Internationales Privatrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §35 Abs1AsylG 2005 §35 Abs5IPRG §6VwRallg Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/18/0094 E 6. September 2018 RS 4 Stammrechtssatz Der bloße Umstand der Anerkennung einer traditionellen Eheschließung mit ihrer nachfolgenden staatlichen Registrierung bereits ab dem Zeitpunkt der traditionellen Ehesc... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/09 Internationales Privatrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §35 Abs1AsylG 2005 §35 Abs5IPRG §6VwRallg Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/18/0075 E 28. September 2020 RS 1 (hier: nur der erste Satz) Stammrechtssatz Der VwGH hat in seiner Rechtsprechung wiederholt erkannt, dass eine rückwirkende Sanierung einer traditionell erfolgten Eheschließung durch ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine afghanische Staatsangehörige, stellte am 10. Jänner 2018 bei der Österreichischen Botschaft Teheran einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Sie brachte vor, die Ehefrau von Javad Bagheri (Bezugsperson) zu sein, dem in Österreich mit Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 29. Juli 2017 der Status des Asylberechtigten zuerkannt worden sei. Die Ehe sei am 27. April 2015 in ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/09 Internationales Privatrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §35 Abs1AsylG 2005 §35 Abs5IPRG §6VwRallg
Rechtssatz: Der VwGH hat in seiner Rechtsprechung wiederholt erkannt, dass eine rückwirkende Sanierung einer traditionell erfolgten Eheschließung durch die nachfolgende Registrierung (in Abwesenheit eines Ehepartners) grundsätzlich möglich ist, wenn eine sol... mehr lesen...
1 Die Erstmitbeteiligte ist eine staatenlose Palästinenserin. Ihre zwei minderjährigen Kinder (Zweit- und Drittmitbeteiligte) sind syrische Staatsangehörige. Am 1. September 2015 stellten sie bei der Österreichischen Botschaft Damaskus Anträge auf Erteilung eines Einreisetitels nach § 35 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), die sie damit begründeten, dass dem Ehemann der Erstmitbeteiligten und Vater der Zweit- und Drittmitbeteiligten (der Bezugsperson) mit Bescheid des Bundesamtes... mehr lesen...
1 Die Erstmitbeteiligte ist die Mutter der Zweit- bis Achtmitbeteiligten. Sämtliche Mitbeteiligte sind Staatsangehörige Afghanistans. Sie alle stellten am 30. August 2016 bei der Österreichischen Botschaft Islamabad per E-Mail Anträge auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Als Bezugsperson nannten sie einen am 25. Dezember 1961 geborenen afghanischen Staatsangehörigen, der im Jahr 1982 nach Österreich gekommen und dem am 23. März 1988... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §2 Abs1 Z22AsylG 2005 §35 Abs5 idF 2017/I/145VwRallg Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2018/20/0465Ra 2018/20/0466
Rechtssatz: Für die Qualifikation von minderjährigen ledigen Kindern als Familienangehörige ist nach dem klaren Wortlaut des § 35 Abs. 5 AsylG 2005 der Zei... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §35AsylG 2005 §35 Abs5MRK Art8 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2018/20/0465Ra 2018/20/0466
Rechtssatz: Die Fortsetzung eines bestehenden Familienlebens bzw. ein sonstiger "Konnex" ist für die Frage, ob die Antragsteller als minderjährige ledige Kinder der asylberechtigten Bezugs... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §35 Abs5 idF 2017/I/145 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2018/20/0465Ra 2018/20/0466
Rechtssatz: Nach der Legaldefinition des § 35 Abs. 5 AsylG 2005 in der hier maßgeblichen Fassung BGBl. I Nr. 145/2017 muss eine Ehe bereits vor der Einreise des subsidiär Schutzberechtigten oder des Asylberechtigten... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §34AsylG 2005 §34 Abs2AsylG 2005 §35AsylG 2005 §35 Abs5MRK Art8NAG 2005 §2 Abs1 Z9NAG 2005 §46 Abs1 Z2 litc Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2018/20/0465Ra 2018/20/0466
Rechtssatz: Die Erteilung eines Einreisetitels nach § 35 AsylG 2005 stellt nur eine von mehreren im österreichi... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein 2001 geborener afghanischer Staatsangehöriger, reiste gemeinsam mit seiner Mutter und seiner minderjährigen Schwester in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 23. April 2016 vertreten durch seine Mutter einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 13. Dezember 2017 wurde dieser Antrag vollinhaltlich abgewiesen, dem Revisionswerber kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungsw... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §2 Abs1 Z22AsylG 2005 §34AsylG 2005 §35AsylG 2005 §35 Abs5 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/20/0031 E 29. April 2019 RS 1 Stammrechtssatz Der in § 34 AsylG 2005 verwendete Begriff des Familienangehörigen ist - anders als etwa bei der Anwendung des § 35 AsylG 2005, der in seinem Abs. 5 festlegt, wer nach dieser Bestimmung als Familienangehöriger anzusehen... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine syrische Staatsangehörige, stellte am 26. September 2016 bei der Österreichischen Botschaft Damaskus einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Darin machte sie geltend, dass ihr Ehemann (im Folgenden: Bezugsperson), der ebenfalls ein syrischer Staatsangehöriger sei, in Österreich am 24. Mai 2016 den Status eines Asylberechtigten erhalten habe. Ihre Ehe sei zunächst am 1. Jänner 2014 in Syrien tradit... mehr lesen...
1 Der Erstrevisionswerber und die Drittrevisionswerberin sind Lebensgefährten, der Viertrevisionswerber ist der ledige Sohn der Drittrevisionswerberin aus erster Ehe. Nach illegaler Einreise stellten die Drittrevisionswerberin und ihr damals minderjähriger Sohn am 31. Mai 2015 sowie der Erstrevisionswerber am 5. Juni 2015 in Österreich jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 9. September 2017 wurde die Zweitrevisionswerberin, gemeinsame Tochter des Erstrevisionswerbers... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §2 Abs1 Z22AsylG 2005 §34AsylG 2005 §35AsylG 2005 §35 Abs5 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/14/0040 E 24. Oktober 2018 RS 1 Stammrechtssatz Der in § 34 AsylG 2005 verwendete Begriff des Familienangehörigen ist - anders als etwa bei der Anwendung des § 35 AsylG 2005, der in seinem Abs. 5 festlegt, wer nach dieser Bestimmung als Familienangehöriger anzuseh... mehr lesen...
Vorgeschichte 1 Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 9. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, er habe beschlossen, selbstständig zu seiner Ehegattin und seinen Kindern nach Österreich zu kommen, nachdem er bei der österreichischen Botschaft die Familienzusammenführung beantragt und keine Antwort erhalten habe. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies diesen Antrag mit Bescheid ... mehr lesen...
