RS Vwgh 2020/1/28 Ra 2018/20/0464

Nach der Legaldefinition des § 35 Abs. 5 AsylG 2005 in der hier maßgeblichen Fassung BGBl. I Nr. 145/2017 muss eine Ehe bereits vor der Einreise des subsidiär Schutzberechtigten oder des Asylberechtigten bestanden haben, damit ein Ehegatte unter den Familienangehörigenbegriff fällt. Es kann kein Zweifel daran bestehen, dass mit der "Einreise" die erstmalige Einreise des subsidiär Schutzberechtigten oder des Asylberechtigten in das Bundesgebiet gemeint ist (in diesem Sinn bereits zu § 4 AsylG 1991, der nach seinem Wortlaut ebenfalls auf das Bestehen der Ehe schon vor der Einreise des Asylwerbers abstellte, VwGH 8.11.1995, 95/01/0100).