Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein georgischer Staatsangehöriger, stellte nach Einreise in das Bundesgebiet am 26.12.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer wurde am 3.1.2019 einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen. Zu seinen Fluchtgründen befragt gab der Beschwerdeführer an, er befand sich in Georgien in finanzieller Not. Es gebe dort keine Arbeit. Er habe auch Probleme, weil in ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein pakistanischer Staatsangehöriger aus XXXX , Distrikt Gujranwala, Provinz Punjab, muslimischen Glaubens und Angehöriger der Volksgruppe der Punjabi, stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Anlässlich der Erstbefragung am selben Tag gab der BF zu seinen Daten an, dass er am XXXX in XXXX geboren und muslimischen Glaubens sei und der Volksgruppe der Punjabi angehöre. Er habe in s... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger aus Pakistan und der Volksgruppe der Paschtunen sowie der schiitischen Religionsgemeinschaft zugehörig, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 24.06.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der verschiedenen Befragungen zu seinen Fluchtgründen tätigte der BF unterschiedliche Angaben und stellte in der Folge auch unter falscher ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer - ein bengalischer Staatsbürger - stellte am 9.10.2015 nach illegaler Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am 1.11.2015 durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer Erstbefragung unterzogen. Zu seinen Fluchtgründen befragt gab der Beschwerdeführer an, er habe aus wirtschaftlicher Notlage das Land verlassen. Er sei nach Europa gekommen, um zu arbeiten. Er wolle hier die Schule besuchen.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Asylwerber reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 16.08.2014 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Dabei gab er als Fluchtgrund an, sich an der Auseinandersetzung politischer Parteien beteiligt zu haben und deshalb verfolgt zu werden. 2. EURODAC-Treffer und Nachfragen in den betroffenen Ländern ergaben, dass der Beschwerdeführer bereits am 04.09.2012 in Griechenland, am 17.07.2013 in Ungarn und am 15.10.2013... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Erst- und die Zweitbeschwerdeführerin, irakische Staatsangehörige arabischer Abstammung und moslemischen Glaubens, stellten am 05.07.2015 nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet für sich und ihre vier minderjährigen Kinder (Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer) Anträge auf internationalen Schutz. Hiezu wurden der Erst- und die Zweitbeschwerdeführerin am 05.07.2015 von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Erst- und die Zweitbeschwerdeführerin, irakische Staatsangehörige arabischer Abstammung und moslemischen Glaubens, stellten am 05.07.2015 nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet für sich und ihre vier minderjährigen Kinder (Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer) Anträge auf internationalen Schutz. Hiezu wurden der Erst- und die Zweitbeschwerdeführerin am 05.07.2015 von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Erst- und die Zweitbeschwerdeführerin, irakische Staatsangehörige arabischer Abstammung und moslemischen Glaubens, stellten am 05.07.2015 nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet für sich und ihre vier minderjährigen Kinder (Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer) Anträge auf internationalen Schutz. Hiezu wurden der Erst- und die Zweitbeschwerdeführerin am 05.07.2015 von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Erst- und die Zweitbeschwerdeführerin, irakische Staatsangehörige arabischer Abstammung und moslemischen Glaubens, stellten am 05.07.2015 nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet für sich und ihre vier minderjährigen Kinder (Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer) Anträge auf internationalen Schutz. Hiezu wurden der Erst- und die Zweitbeschwerdeführerin am 05.07.2015 von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Erst- und die Zweitbeschwerdeführerin, irakische Staatsangehörige arabischer Abstammung und moslemischen Glaubens, stellten am 05.07.2015 nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet für sich und ihre vier minderjährigen Kinder (Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer) Anträge auf internationalen Schutz. Hiezu wurden der Erst- und die Zweitbeschwerdeführerin am 05.07.2015 von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Erst- und die Zweitbeschwerdeführerin, irakische Staatsangehörige arabischer Abstammung und moslemischen Glaubens, stellten am 05.07.2015 nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet für sich und ihre vier minderjährigen Kinder (Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer) Anträge auf internationalen Schutz. Hiezu wurden der Erst- und die Zweitbeschwerdeführerin am 05.07.2015 von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 09.07.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er folgendermaßen begründete: "Ich lebte bei meinem Onkel mütterlicherseits aber seine Frau (meine Tante) schmiss mich raus. Ich hatte Probleme mit ihr. Ich ging dann in eine Bushaltestelle und traf einen Mann, welchem ich meine Probleme erzählte. Die... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge BFA) hat mit Bescheid vom 25.01.2019, Zahl 1102465707-160085910, den Antrag auf internationalen Schutz des Beschwerdeführers (in der Folge BF) vom 17.01.2016 gemäß §§ 3 und 8 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG) abgewiesen, einen Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkte I. bis III.) und in den Spruchpunkten IV., V. und VI. ausgesprochen, dass die ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein nepalesischer Staatsangehöriger, reiste nach seinen Angaben am 04.09.2013 irregulär und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte am 06.09.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). Eine EURODAC-Abfrage ergab keine Übereinstimmung bezüglich der erkennungsdienstlichen Daten des BF. 1.2. Der BF wurde am 06.09.2013 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Herr XXXX (in der Folge Beschwerdeführer), StA Afghanistan, stellte am 02.06.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner niederschriftlichen Ersteinvernahme durch die Polizei gab der Beschwerdeführer an, dass er nach dem Tod seiner Mutter im Alter von 11 Jahren gemeinsam mit seiner älteren Schwester und deren Ehemann Afghanistan verlassen habe, weil er sonst niemanden mehr dort gehabt habe. Er sei mit ihr in... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste irregulär und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte am 03.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). Eine EURODAC-Abfrage ergab keine Übereinstimmung bezüglich der erkennungsdienstlichen Daten des BF. Er gab an, in Griechenland einen Landesverweis erhalten zu haben. 1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorverfahren 1.1 Am XXXX stellte der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) nach schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2 Im Zuge der niederschriftlichen Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF zu seiner Person an, er heiße XXXX , sei am XXXX in XXXX , in Indien geboren und sei indischer Staatsangehöriger. Er sei ledig, gehöre de... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Begründung: I. Zu A): Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bildet der gemäß § 17 VwGVG auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG sinngemäß anzuwendende § 62 Abs. 4 AVG. Gemäß § 62 Abs. 4 AVG kann die Behörde jederzeit von Amts wegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich auf technisch mangelhaftem Betrieb einer automationsunterstützten Datenv... mehr lesen...
Begründung: I. Zu A): Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bildet der gemäß § 17 VwGVG auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG sinngemäß anzuwendende § 62 Abs. 4 AVG. Gemäß § 62 Abs. 4 AVG kann die Behörde jederzeit von Amts wegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich auf technisch mangelhaftem Betrieb einer automationsunterstützten Datenv... mehr lesen...
Begründung: I. Zu A): Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bildet der gemäß § 17 VwGVG auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG sinngemäß anzuwendende § 62 Abs. 4 AVG. Gemäß § 62 Abs. 4 AVG kann die Behörde jederzeit von Amts wegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich auf technisch mangelhaftem Betrieb einer automationsunterstützten Datenv... mehr lesen...
Begründung: I. Zu A): Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bildet der gemäß § 17 VwGVG auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG sinngemäß anzuwendende § 62 Abs. 4 AVG. Gemäß § 62 Abs. 4 AVG kann die Behörde jederzeit von Amts wegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich auf technisch mangelhaftem Betrieb einer automationsunterstützten Datenv... mehr lesen...
Begründung: Zu A): Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bildet der gemäß § 17 VwGVG auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG sinngemäß anzuwendende § 62 Abs. 4 AVG. Gemäß § 62 Abs. 4 AVG kann die Behörde jederzeit von Amts wegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich auf technisch mangelhaftem Betrieb einer automationsunterstützten Datenvera... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) ist der Ehegatte der Zweitbeschwerdeführerin (BF2), ihre zwei gemeinsamen minderjährigen Kinder sind die im Herkunftsland geborene Drittbeschwerdeführerin (BF3) und die in Österreich geborene Viertbeschwerdeführerin (BF4). Die beschwerdeführenden Parteien führen laut eigenen Angaben die im
Spruch: genannten Namen, sind Staatsangehörige Afghanistans, gehören der Volksgruppe der Tadschiken an, sind s... mehr lesen...
