Der Beschwerdeführer ist türkischer Staatsangehöriger und reiste im Jänner 1992 in das Bundesgebiet ein. Er stellte mit Schriftsatz vom 22. Jänner 1992 den Antrag, ihm Asyl zu gewähren und wiederholte diesen Antrag mit Schreiben vom 17. Juli 1992. Im letztgenannten Schriftsatz gab er als Fluchtgründe an, innerhalb der Schülerschaft den Widerstand gegen die Ungleichbehandlung der Kurden organisiert zu haben. Seine Familie sei verfolgt worden und sein Bruder und seine Schwester seien na... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1968 §1;AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §25 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1995200572.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der "Jugosl. Föderation", der am 15. Mai 1992 in das Bundesgebiet eingereist ist, hat den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom 22. Juni 1992, mit dem sein Asylantrag abgewiesen worden war, mit Berufung bekämpft. Nach der mit hg. Erkenntnis vom 14. Dezember 1994, Zl. 93/01/1284, wegen der rechtsirrigen Anwendung des Asylgesetzes 1991 ausgesprochenen Behebung ihres über diese Berufung ergangenen Beschei... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1968 §1;AsylG 1991 §25 Abs1;AsylG 1991 §25 Abs2;AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §46;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;VwGG §63 Abs1;
Rechtssatz: Nach dem Grundsatz der Unbeschränktheit der Beweismittel ist die belangte Behörde nicht gehindert, erst im (ersten) verwaltungsgerichtlichen Verfahren beigebrachte Urkunden im fortgesetzten... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 15. November 1995 wurde die Berufung des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen der "Jugosl. Föderation", der am 29. Februar 1992 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 2. März 1992 den Asylantrag gestellt hat, gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom 18. November 1992, mit dem festgestellt worden war, daß er die Voraussetzungen für di... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1968 §1;AsylG 1991 §2 Abs2 Z3;AsylG 1991 §25 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1995010634.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Rumäniens, war mit Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich vom 12. Juli 1989 als Flüchtling im Sinne des Asylgesetzes (1968) anerkannt worden. Mit Bescheid vom 11. November 1992 stellte die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich gemäß § 3 Asylgesetz (1968) fest, daß der Beschwerdeführer nicht mehr Flüchtling sei, da hinsichtlich seiner Person der im Artikel 1 Abschnitt C Ziffer 5 der Genfer Flüchtl... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1968 §3;AsylG 1991 §25 Abs1;AsylG 1991 §5 Abs1 Z3 impl;
Rechtssatz: Ein im Zeitpunkt des Inkrafttretens des AsylG 1991 bereits bei der Erstbehörde anhängiges Verfahren zur Feststellung, daß der Fremde nicht mehr Flüchtling ist, ist gemäß § 25 Abs 1 AsylG 1991 nach dem AsylG (1968) zu Ende zu führen, auch wenn die Mitteilung über die Einleitung des Verfahrens zur Fest... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 27. Jänner 1995 wurde die Berufung des Beschwerdeführers, dessen Staatsangehörigkeit ungeklärt ist und der am 1. Dezember 1990 den Antrag auf Asylgewährung gestellt hat, gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich vom 21. Mai 1991, mit welchem festgestellt worden war, daß der Beschwerdeführer nicht Flüchtling sei, abgewiesen. Der Beschwerdeführer hatt... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Bangladesh, der am 24. Jänner 1990 in das Bundesgebiet eingereist war, beantragte am 30. Jänner 1990 Asyl. Er wurde am 8. Februar 1990 vor der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich einvernommen und gab an, er sei seit 1987 Politiker und Mitglied der Bangladesh National Partei (BNP). Seine Fluchtgründe beschrieb er wie folgt: "Ich gehörte keiner militärischen Organisation an und wurde weder wegen meiner Herkunft ode... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 13. Dezember 1994 wurde die Berufung des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen der Türkei, der am 13. April 1992 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 23. April 1992 den Asylantrag gestellt hat, gegen den den Asylantrag abweisenden Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien vom 26. April 1993 abgewiesen. Der Beschwerdeführer hatte anläßlich seiner niedersch... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §25 Abs1;AsylG 1991 §25 Abs2;AVG §66 Abs4;AVG §73 Abs1;VwGG §27; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/09/09 93/01/0340 2 Stammrechtssatz Dem Umstand, daß die belangte Behörde in der Lage war, ihre Entscheidung zu einem früheren Zeitpunkt zu treffen und dadurch eine für den Rechtsmittelwerber günstiger... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1968 §1;AsylG 1968 §25 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995200168.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1;AsylG 1991 §25 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995200107.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der "jugosl. Föderation", ist am 29. Februar 1992 in das Bundesgebiet eingereist und hat am 2. März 1992 den Antrag auf Asylgewährung gestellt. Mit Bescheid vom 26. Mai 1992, dem Beschwerdeführer zugestellt am 9. Juni 1992, wurde der Antrag von der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark abgewiesen. Aufgrund der Berufung des Beschwerdeführers erging der nunmehr angefochtene Bescheid. In diesem wird die Berufung des Beschwe... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §2 Abs2 Z3;AsylG 1991 §25 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1994010502.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 28. August 1994 wurde die Berufung des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen des Iraks, der am 11. Mai 1992 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 13. Mai 1992 den Antrag auf Asylgewährung gestellt hat, gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom 14. Juli 1992, mit welchem festgestellt worden war, daß der Beschwerdeführer nicht Flüchtlin... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1968 §1;AsylG 1991 §25 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1994200850.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Mit den im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheiden des Bundesministers für Inneres jeweils vom 7. Februar 1994 wurden die Berufungen der beschwerdeführenden Parteien, eines Ehepaares mit der Staatsangehörigkeit "der jugoslawischen Föderation", das am 16. März 1992 in das Bundesgebiet eingereist ist und am selben Tag Asylanträge gestellt hat, gegen die Bescheide der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark, hinsichtlich des Erstbeschwerdeführers vom 21. Oktob... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 11. Mai 1994 wurde in Erledigung der Berufung des Beschwerdeführers - eines Staatsangehörigen der "Jugosl. Föderation", der am 10. Mai 1992 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 11. Mai 1992 den Asylantrag gestellt hat - gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich vom 12. August 1992 ausgesprochen, daß Österreich dem Beschwerdeführer kein Asyl gew... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1968 §1;AsylG 1991 §2 Abs2 Z3;AsylG 1991 §25 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1994010751.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1;AsylG 1991 §2 Abs2 Z3;AsylG 1991 §25 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
94/01/0694
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1994010693.X01 Im RIS seit 03.04.2001 mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Ghanas, hat am 9. Oktober 1991 den Antrag gestellt, festzustellen, daß er Flüchtling im Sinn des Asylgesetzes 1968 sei. Anläßlich der niederschriftlichen Befragung durch die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich am 14. Oktober 1991 gab er im wesentlichen an, er gehöre in seinem Heimatland weder einer militärischen oder politischen Organisation, noch einer Minderheit im ethnischen Sinn an. Er sei Angehöriger der Religionsge... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, ist am 15. April 1992 in das Bundesgebiet eingereist und hat am selben Tag beantragt, ihm Asyl zu gewähren. Bei seiner niederschriftlichen Einvernahme durch die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark am 13. August 1992 hat er entscheidungswesentlich angegeben, daß sein Vater bis zu dessen Tod im Oktober 1990 Vorsitzender der "Reformed Ogboni Fraternity Benin Circle" gewesen sei; dabei handle es sich um eine Vereinig... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §2 Abs2 Z3;AsylG 1991 §25 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1994191269.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1968 §1;AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §25 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1995190044.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 29. Dezember 1993 wurde die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien vom 23. Oktober 1992 abgewiesen und ausgesprochen, daß Österreich dem Beschwerdeführer kein Asyl gewähre. Die belangte Behörde stützt ihren Bescheid ausschließlich darauf, daß der Beschwerdeführer vor seiner Einreise ins Bundesgebiet bereits in Rumänien vo... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §2 Abs2 Z3;AsylG 1991 §25 Abs1;AsylG 1991 §25 Abs2;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1994200705.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Mit den im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheiden des Bundesministers für Inneres jeweils vom 21. Dezember 1993 wurden die Berufungen der beschwerdeführenden Parteien, eines Ehepaares mit der Staatsangehörigkeit "der jugosl. Föderation", das am 17. März 1992 in das Bundesgebiet eingereist ist, wobei der Erstbeschwerdeführer am 18. März 1992 und die Zweitbeschwerdeführerin am 20. März 1992 den Asylantrag gestellt haben, gegen die Bescheide der Sicherheitsdirektion für... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1968 §1;AsylG 1991 §2 Abs2 Z3;AsylG 1991 §25 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
94/01/0446
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1994010445.X01 Im RIS seit 03.04.2001 mehr lesen...
