Entscheidungsgründe: Die Klägerin ist Projekt- und Performancekünstlerin. Sie hat an den Kunstakademien von Venedig und Wien studiert und ihre Werke in zahlreichen Ausstellungen vorgestellt. 1993 wurde sie eingeladen, an der Ausstellung des Rheinischen Landesmuseums Bonn mit dem Thema „Der Schuh als Kunstobjekt“ teilzunehmen. Die Klägerin stellte dort einen Videofilm mit dem Titel „39½-27°“ aus. Der Film hat eine Dauer von 90 Sekunden und zeigt, wie ein Mann einer Frau einen Schokol... mehr lesen...
Norm: UrhG §1 Abs1UrhG §3 Abs1
Rechtssatz: Da der urheberrechtliche Werkbegriff objektiv konzipiert ist, spielt für die Schutzfähigkeit eines Werks keine Rolle, ob es in Museen ausgestellt, von Publikum und Kunsthandel als Kunst anerkannt, von Kunstsachverständigen als Kunst bewertet oder von einem Künstler geschaffen worden ist. Entscheidungstexte 4 Ob 162/08i Entscheidungstext OGH 1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Beklagte schrieb 1998 einen zweistufigen internationalen Realisierungswettbewerb „städtebauliche Konzeption Flughafen Wien" in Form einer Auslobung aus. Die Auslobungsunterlagen bauten auf einem von NACO (Netherlands Airport Consultants) erstellten „Masterplan 2015" auf. „Aufgabenstellung" (Punkt 2.3 der Auslobung) war die Entwicklung eines städtebaulichen Gesamtkonzepts, räumlicher Strukturen sowie eines gestalterischen Leitbilds für die künftige Entwicklu... mehr lesen...
Norm: UrhG §1 Abs1UrhG §3 Abs1
Rechtssatz: Nicht nur die Gestaltung der einzelnen Baukörper, sondern auch ihre Zuordnung zueinander kann eine schöpferische Leistung des Architekten sein. Entscheidungstexte 4 Ob 62/07g Entscheidungstext OGH 04.09.2007 4 Ob 62/07g Veröff: SZ 2007/138 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Zechner als Vorsitzenden und durch die Hofrätin des Obersten Gerichtshofs Dr. Schenk sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Vogel, Dr. Jensik und Dr. Musger als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Parteien 1. Elisabeth S*****, 2. Herbert S*****, beide vertreten durch Dr. Clemens Thiele, Rechtsanwalt in Salzburg, gegen die beklagten Parteien 1. S***** GmbH, 2. Josef P... mehr lesen...
Norm: UrhG §1 Abs1UrhG §3 Abs1
Rechtssatz: Nur bei künstlerischer Ausgestaltung eines trotz Anweisungen Dritter bestehenden gestalterischen Spielraums erwirbt der Planverfasser Urheberrechte am Plan oder am plangemäß gefertigten Modell und damit auch am Bauwerk, das nach diesem Plan und/oder Modell errichtet worden ist. Entscheidungstexte 4 Ob 41/06t Entscheidungstext OGH 20.... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin befasst sich (ua) mit der Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke. Mit Vereinbarung vom 22. 5. 2001 hat ihr Architekt em Univ. Prof. Dipl. Ing. Josef Krawina (idF: Krawina) alle Werknutzungsrechte am „Hundertwasser-Haus" in Wien, den einzelnen Entwürfen, Skizzen, Vorentwürfen und Plänen eingeräumt. Die Erstbeklagte vertreibt im „Museumsshop" in Wien 3 (ua) von der Zweitbeklagten erzeugte und vertriebene Artikel wie Poster, Kunstkarten, Seidentücher, P... mehr lesen...
Begründung: Die Beklagte beauftragte die Nebenintervenientin, ihre Werbung zu betreuen und ermächtigte sie im Rahmen eines Agenturverhältnisses, in ihrem Namen und auf ihre Rechnung Dritte mit der Herstellung von Werbemitteln zu beauftragen. Die Nebenintervenientin verfasste ein als „Storyboard" bezeichnetes Konzept, das sowohl die Figur „Möbelixman", als auch die Handlung des geplanten Werbespots durch sieben Comicbilder samt erklärendem und zu hörendem Text vorgab. Sie beauftragte... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin erstellte auf Einladung der Beklagten ein Werbekonzept für ein Online-Warenwirtschaftssystem namens "eQ". Dafür entwickelten Dienstnehmer der Klägerin neben einem schriftlichen Vermarktungskonzept diverse Entwürfe, unter anderem eine Werbeverpackung in Form eines Kartonzylinders, der aus einer Versandrolle zugeschnitten wird, eine Höhe von ca 18 cm, einen Durchmesser von ca 7,5 cm aufweist und oben und unten mit einem Plastikdeckel versehen ist. Er ist auß... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger ist Bauanalytiker und arbeitet als Gutachter im Zusammenhang mit Renovierungen von denkmalgeschützten Objekten. Am 23. 11. 1998 erteilte ein Architekturbüro dem Kläger im Namen und auf Rechnung der Eigentümerin eines denkmalgeschützten Hauses in Wien 1 den Auftrag, ein Gutachten über die Instandsetzungsmaßnahmen sowie die Leistungsbeschreibung für die Ausschreibung der Arbeiten zu erstellen. Der schriftliche Vertrag enthält keine ausdrückliche Vereinbarung ü... mehr lesen...
Norm: UrhG §3 Abs1
Rechtssatz: Die für ein Computerspiel verwendeten bildlichen Darstellungen können als Gebrauchsgrafik geschützt sein. Entscheidungstexte 4 Ob 133/04v Entscheidungstext OGH 06.07.2004 4 Ob 133/04v Veröff: SZ 2004/103 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:2004:RS0119150 Dokume... mehr lesen...
Begründung: Unternehmensgegenstand der Klägerin ist die Herstellung von Multimediaprodukten in unterschiedlichen Formaten, von multimedialen Präsentationen, Ausstellungsinstallationen, Informationsdisplays, von Filmwerken und Laufbildern, einschließlich Video- und Computerspielen. Der Vorstandsvorsitzende der Klägerin hat in deren Auftrag ein Computerspiel entwickelt. Das Computerspiel beruht auf Entwürfen für seinen Kurzfilm "Fast Film", der beim europäischen Filmfestival in Cann... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin betreibt ein Dienstleistungsunternehmen zur Erstellung von Wetterkarten, Wetterprognosen, Wetteranalysen und Wettergutachten; sie bietet auch eine direkte Einstellung von Wetterprognosen jeweils gewünschter Länder oder Regionen auf die Website ihrer Kunden gegen Entgelt an. Seit 1997 stellt die Klägerin ihr Unternehmen auch im Internet vor und informiert dort potentielle Kunden über Umfang und Inhalt ihres Leistungsangebots (zur folgenden Terminologie vgl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger ist Felsritzforscher. Er ist nicht erwerbstätig, hat bisher noch keine eigenen Publikationen verkauft und aus seiner wissenschaftlichen Arbeit noch keine eigenen Einnahmen erzielt. Er beabsichtigt, ein Werk über Felsritzbilder selbst herauszugeben, um hieraus Einnahmen zu erzielen. Er ist Mitautor des vom Museumsverein F***** anlässlich einer Ausstellung 1991 als Katalog zur Ausstellung herausgegebenen Buches "Z*****". Der Kläger hat für diesen Katalo... mehr lesen...
Begründung: Die Beklagte veranstaltet Radwandertouren in Europa, die sie in einem jährlich erscheinenden Katalog mit dem Titel "EUROBIKE" bewirbt; sie gibt auch das Radwanderbuch "Etschradweg" heraus. Die Klägerin ist Journalistin und stellte der Beklagten anlässlich der Erstellung des Katalogs "EUROBIKE 1995" von ihr hergestellte Lichtbilder als Diapositive, die mit ihren Initialen bezeichnet waren, zur Verfügung. Die Beklagte verwendete drei dieser Lichtbilder auch in ihren Katalo... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger und der Beklagtenvertreter sowie zwei weitere Eigentümer von Villen auf der Karibikinsel St. Thomas schlossen sich im Frühsommer 1999 zu einer Vermarktungsgemeinschaft zusammen, deren Aufgabe es sein sollte, im Internet um Urlaubsgäste für die Villen zu werben. In der Folge schlossen sich vier weitere Villeneigentümer der Vermarktungsgemeinschaft an. Finanziert wurde die Gemeinschaft durch Beiträge der Mitglieder. Allen Mitgliedern war klar, dass der Int... mehr lesen...
Norm: UrhG §3 Abs1
Rechtssatz: Das Layout einer Website ist als Gebrauchsgraphik als Werk der bildenden Künste geschützt, wenn es sich dabei um eine individuelle Schöpfung handelt. Nicht geschützt ist eine rein handwerkliche, routinemäßige Leistung, die sich im Rahmen des Alltäglichen und Üblichen bewegt, weil sie sich (zB) auf die Standardlayouts der Erstellungssoftware beschränkt und keine individuellen Gestaltungselemente einsetzt. Der Schut... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin ist ein österreichisches Telekommunikationsunternehmen. Die Beklagten befassen sich mit der Planung von Küchen sowohl für den privaten Bedarf als auch für den Gastronomiebedarf und vertreiben Elektrogeräte. Die Klägerin und auch die Beklagten unterhalten im Internet eine Website, die Klägerin unter der Internet-Adresse [www.telering.at], die Beklagten unter [www.tirol.com/mairoeg]. Die Klägerin ließ das Layout ihrer Website von der P***** AG entwickeln... mehr lesen...
Begründung: Rechtliche Beurteilung Wortfolgen und Darstellungen genießen nach ständiger Rechtsprechung Urheberrechtsschutz, wenn in der Gestaltung eine gedankliche Bearbeitung zum Ausdruck kommt, welche ihr eine persönliche, unverwechselbare Note gibt und die sie daher von anderen Erzeugnissen ähnlicher Art abhebt. Kein Werk im Sinne des Urheberrechtsgesetzes liegt aber vor, wenn sich die Wortfolgen und Darstellungen weder durch einen neuen Gedanken noch ... mehr lesen...
Norm: UrhG §1 Abs1UrhG §3 Abs1
Rechtssatz: Bei Werken der Baukunst ist maßgeblich, ob die zu beurteilende Ausführung einer auf technisch verschiedene Weise zu lösenden Aufgaben nicht bloß als zweckmäßige, sondern zugleich als künstlerische Gestaltung zu werten ist. Entscheidungstexte 4 Ob 127/00f Entscheidungstext OGH 03.05.2000 4 Ob 127/00f ... mehr lesen...
Begründung: Rechtliche Beurteilung Der Oberste Gerichtshof hat bereits erkannt, dass nicht nur Bauwerke, sondern auch deren Modelle, Pläne, Zeichnungen und Entwürfe als Werke der bildenden Künste (§ 3 Abs 1 UrhG) unter der Voraussetzung schutzfähig sein können, dass es sich dabei um eine eigentümliche geistige Schöpfung im Sinn des § 1 Abs 1 UrhG handelt (4 Ob 26/00b). Bei Werken der Baukunst ist maßgeblich, ob die zu beurteilende Ausführung einer auf te... mehr lesen...
Norm: UrhG §1UrhG §3 Abs1
Rechtssatz: Keinen Urheberrechtsschutz genießen Darstellungen, die sich weder durch einen neuen Gedanken noch durch eine originelle Ausgestaltung auszeichnen. Kommt aber in der Gestaltung eine gedankliche Bearbeitung zum Ausdruck, welche ihr eine persönliche, unverwechselbare Note gibt und die sie daher von anderen Erzeugnissen ähnlicher Art abhebt, so liegt ein Werk der bildenden Künste im Sinne der § 1, § 3 Abs 1 Urh... mehr lesen...
