Aus dem Pensionsakt der mitbeteiligten Sozialversicherungsanstalt ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Notariatsakt vom 16. Mai 2001 haben der Beschwerdeführer und seine Ehefrau eine als Pfandbestellungsvertrag bezeichnete Vereinbarung abgeschlossen. In der Präambel dieser Vereinbarung heißt es, die "Intention des gegenständlichen Pfandbestellungsvertrages ist die Sicherung der Unterhaltsansprüche der (Ehefrau des Beschwerdeführers) gegenüber ihrem Ehegatten (Beschwerdeführer)". Zur... mehr lesen...
Im Akt befindet sich die Kopie einer "Vereinbarung für nebenberuflich Provisionsberechtigte", abgeschlossen am 27. Februar 2003 zwischen der Beschwerdeführerin und der Erstmitbeteiligten. Diese Vereinbarung hat folgenden Wortlaut: "1. Gegenstand der Vereinbarung Diese Vereinbarung wird zum Zweck einer wirtschaftlichen Zusammenarbeit geschlossen. (Die Erstmitbeteiligte) ist berechtigt, im Rahmen ihrer/seiner selbständigen Tätigkeit Produkte der AMC, mit Material (Musterkoffer) un... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §10 Abs1a;ASVG §357 Abs1;ASVG §4 Abs4;ASVG §410 Abs1 Z8;AVG §38;GSVG 1978 §194;GSVG 1978 §194a;GSVG 1978 §2 Abs1 Z4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/08/0257 E 21. Februar 2007 RS 6 Stammrechtssatz Nur im besonderen Feststellungsverfahren nach § 194a GSVG (und nicht auch in Verfahren ... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §410 Abs1 Z6;GSVG 1978 §194;GSVG 1978 §65 Abs1;GSVG 1978 §65 Abs2;
Rechtssatz: § 65 Abs. 2 GSVG bezieht sich nur auf die Übertragung (Zession) eines Leistungsanspruches, der ausnahmsweise auch in anderen als in den in Abs. 1 geregelten Fällen zugestimmt werden kann. Für die Verpfändung ist diese Möglichkeit nicht ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 12. Dezember 2003 stellte die beschwerdeführende Sozialversicherungsanstalt gemäß § 410 ASVG iVm § 194 GSVG fest, dass der Mitbeteiligte auf Grund seiner selbständigen Tätigkeit als Bauleiter in der Zeit vom 19. Juni bis 30. September 2000 der Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung nach § 2 Abs. 1 Z. 4 GSVG unterlegen sei. Dieser habe aus der genannten Tätigkeit Einkünfte nach § 23 EStG 1988 erzielt. Dem Einkommensteuerbescheid vom 21. Mai 2002 zufolge habe e... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §10 Abs1a;ASVG §357 Abs1;ASVG §4 Abs4;ASVG §410 Abs1 Z8;AVG §38;GSVG 1978 §194;GSVG 1978 §194a;GSVG 1978 §2 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Nur im besonderen Feststellungsverfahren nach § 194a GSVG (und nicht auch in Verfahren nach § 194 GSVG) ist bei Beurteilung der Frage des Bestehens einer Pflicht... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §410;GSVG 1978 §194;GSVG 1978 §2 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Der Versicherungsträger kann solange nicht gemäß § 194 GSVG iVm § 410 ASVG über das Vorliegen der Pflichtversicherung nach dem GSVG in einem bestimmten Jahr absprechen, als weder eine Versicherungserklärung iSd § 2 Abs. 1 Z. 4 zweiter Satz GSVG abgegeben wurde, ... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 12. Juli 2001 ersuchte die mitbeteiligte Sozialversicherungsanstalt den Beschwerdeführer unter Hinweis auf die Ausdehnung des Sozialversicherungsschutzes auf alle selbständig Erwerbstätigen mit 1. Jänner 1998, eine Versicherungserklärung abzugeben. Auf der Grundlage der sich aus seinem Einkommensteuerbescheid 1998 ergebenden Einkünfte schrieb sie ihm Beiträge vor. Am 14. Februar 2003 richtete der Beschwerdeführer an sie folgendes Schreiben: "Antrag auf Nullstell... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 14. Februar 2003 hat die mitbeteiligte Sozialversicherungsanstalt durch ihre Landesstelle Wien gemäß § 410 ASVG i.V.m. § 194 GSVG festgestellt, dass der Beschwerdeführer ab 1. Jänner 1998 der Pflichtversicherung in der Pensions- und Krankenversicherung nach § 2 Abs. 1 Z. 4 GSVG unterliege. Begründend führte die Sozialversicherungsanstalt aus, dass in den ihr gemäß § 229a GSVG von den Abgabenbehörden übermittelten Einkommensteuerbescheiden des Beschwerdeführers fü... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde festgestellt, dass die Beschwerdeführerin vom 1. Jänner 1998 bis zum 31. Dezember 1999 der Pflichtversicherung in der Kranken- und Pensionsversicherung gemäß § 2 Abs. 1 Z. 4 GSVG unterliegt. Nach Darlegung des Verfahrensganges und der Bestimmungen des § 2 Abs. 1 Z. 4 GSVG sowie des § 22 EStG 1988 stellt die belangte Behörde in der Begründung: des angefochtenen Bescheides fest, dass die Beschwer... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §357;ASVG §410 Abs1 Z7;ASVG §410 Abs2;AVG §73;GSVG 1978 §194 Z4;GSVG 1978 §2 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Es lässt sich festhalten, dass § 194 Z. 4 GSVG - wie auch § 410 Abs. 2 ASVG - bei der Festlegung der Entscheidungspflicht primär auf den Antrag des Versicherten abstellt, jedoch für den Fall, ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §357 Abs1;AVG §6;AVG §66 Abs4;GSVG 1978 §194;GSVG 1978 §195;GSVG 1978 §2 Abs1 Z4;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Auch wenn der Versicherte die Versicherungserklärung (§ 2 Abs. 1 Z. 4 GSVG) bei der Landesstelle Wien der SVA abgegeben hat, wäre diese angesichts der ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AVG §66 Abs4;GSVG 1978 §194;GSVG 1978 §2;
Rechtssatz: Für die Beurteilung der Versicherungspflicht ist das GSVG in der im jeweiligen zu beurteilenden Zeitraum in Geltung stehenden Fassung - zeitraumbezogen - anzuwenden (Hinweis E 19. Februar 1991, Zl. 89/08/0210); dies betrifft die materiell die Versicherungspflicht regelnden Bestimmung... mehr lesen...
1. Der Beschwerdeführer bezieht seit einem vor dem 1. Jänner 2000 liegenden Zeitpunkt von der Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten eine Alterspension; auf Grund dieses Pensionsbezuges unterliegt er der Pflichtversicherung in der Krankenversicherung nach § 8 Abs. 1 Z. 1 lit. a ASVG. Der Beschwerdeführer übt seit einem vor dem 1. Jänner 2000 liegenden Zeitpunkt eine freiberufliche Erwerbstätigkeit als Ingenieurkonsulent für Landwirtschaft aus. Er ist Mitglied der Kammer de... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §410 Abs1 Z1;GSVG 1978 §194;
Rechtssatz: Ein Feststellungsbescheid gemäß § 194 GSVG i.V.m. § 410 Abs. 1 ASVG darf nur zur Feststellung der Rechte und Pflichten im Sinne der Formulierung des § 410 Abs. 1 erster Satz ASVG oder über das Bestehen oder Nichtbestehen einer Pflichtversicherung im Sinne des § 410 Abs. 1 Z.... mehr lesen...
Mit Bescheid der mitbeteiligten Sozialversicherungsanstalt vom 19. September 2002 wurde festgestellt, dass die vom Beschwerdeführer für den Beitragszeitraum Juli 1971 bis einschließlich Juni 1972 entrichteten Beiträge zur gewerblichen Pensionsversicherung, da sie nicht innerhalb von fünf Jahren nach Ablauf des Kalendermonates, für den sie gelten sollten, bezahlt wurden, als rechtsunwirksam entrichtet gelten und daher diese Monate gemäß § 115 Abs. 1 Z. 1 GSVG nicht als Beitragszeiten d... mehr lesen...
Mit Bescheid der mitbeteiligten Sozialversicherungsanstalt vom 24. September 2002 wurde gemäß § 410 ASVG in Verbindung mit § 194 GSVG festgestellt, dass für 1998 gemäß § 2 Abs. 1 Z 4 GSVG eine Pflichtversicherung des Beschwerdeführers in der Pensionsversicherung bestehe. Für die Dauer der Pflichtversicherung bestehe Beitragspflicht gemäß § 27 GSVG. Die Höhe der Beitragsgrundlage betrage gemäß § 25 GSVG für die Monate Jänner und April bis Dezember 1998 EUR 1.623,-- monatlich und für di... mehr lesen...
Zwischen dem Beschwerdeführer und der mitbeteiligten Sozialversicherungsanstalt besteht Streit über die Feststellung der endgültigen Beitragsgrundlage in der Pensionsversicherung nach dem GSVG für die Jahre 1990 und 1991. Den vorgelegten Verwaltungsakten ist zu entnehmen, dass die mitbeteiligte Sozialversicherungsanstalt nach Kenntnisnahme von Ruhendstellungen der auf den Beschwerdeführer lautenden Gewerbeberechtigungen mit 14. September 1992 diesem zunächst mit Schreiben vom 14.... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich: Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde ausgesprochen, dass der Beschwerdeführer in der Zeit vom 1. Jänner 1999 bis zum 31. Dezember 1999 gemäß § 2 Abs. 1 Z. 4 GSVG in der Krankenversicherung pflichtversichert war. Von der Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung wurde er ausgenommen. Unter einem wurde die Beitragsgrundlage für das Kalenderjahr 1999... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §355;ASVG §357;ASVG §413;ASVG §415;AVG §38;AVG §68 Abs1;AVG §69 Abs1 litc;AVG §69 Abs1 Z3;AVG §69 Abs3;GSVG 1978 §194; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/08/0001 E 16. März 1999 RS 5 Stammrechtssatz Eine Behörde ist an einen von ihr erlassenen Bescheid (auch wenn dieser noch nicht in Rech... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §415;GSVG 1978 §194; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1205/76 E VS 12. Mai 1980 VwSlg 10121 A/1980 RS 2 Stammrechtssatz Ist in einem Fall sowohl die Versicherungspflicht als auch die Beitragspflicht (Nachentrichtung von Beiträgen) strittig, dann geht der Instanzenzug hinsichtlich der Versicherungspflicht bis zum Bu... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 2. August 1999, 5-s20v25/4-99, gab die belangte Behörde dem Einspruch der Beschwerdeführerin gegen einen - im folgenden näher dargestellten - Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft, Landesstelle Steiermark, vom 17. Juni 1999 gemäß § 66 Abs. 4 AVG in Verbindung mit § 194 Abs. 1 GSVG keine Folge und sprach aus, dass "der angefochtene Bescheid vollinhaltlich bestätigt" werde. Die Begründung: dieses Bescheide... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem ihr beigeschlossenen angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Bescheid vom 9. Dezember 1988 hat die mitbeteiligte Sozialversicherungsanstalt festgestellt, daß der Beschwerdeführer gemäß § 116 Abs. 8 bis 10 GSVG in der geltenden Fassung berechtigt sei, für nachstehend angeführte Zeiträume Ersatzzeiten gemäß § 116 Abs. 7 GSVG durch Beitragsentrichtung leistungswirksam zu erwerben. Dabei handelte es sich insgesamt um 16 Monate Schulzei... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §410 Abs1 Z7;GSVG 1978 §116 Abs7;GSVG 1978 §194;
Rechtssatz: § 410 Abs 1 Z 7 ASVG ermöglicht die bescheidmäßige Feststellung der sich für den Versicherten aus dem Gesetz ergebenden Rechte und Pflichten uneingeschränkt und verlangt weder ein besonderes Feststellungsinteresse, noch daß ein anderer Weg zur Geltendmac... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Sozialversicherungsanstalt erbrachte im Zeitraum vom 1. Jänner 1991 bis 31. März 1993 für die (als anspruchsberechtigte Angehörige im Sinne des § 83 GSVG angesehene) Ehegattin des Beschwerdeführers B (im folgenden: B.) als Leistungen der Krankenversicherung Sachleistungen (§ 85 Abs. 1 und 3 GSVG) mit einem Gesamtaufwand von S 38.684,57. Davon wurden von dem nach dem GSVG in der Krankenversicherung pflichtversicherten Beschwerdeführer die gemäß § 86 Abs. 1 und 3 GSVG ... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §354;ASVG §355;ASVG §412 Abs1;ASVG §413 Abs1 Z1;GSVG 1978 §194;GSVG 1978 §86 Abs1;GSVG 1978 §86 Abs3;
Rechtssatz: Die Streitigkeiten über die Rückforderung von Kostenanteilen nach § 86 Abs 1 und Abs 3 GSVG zählen zu den Verwaltungssachen nach § 355 ASVG iVm § 194 GSVG, weil sie nicht den Leistungssachen nach § 354 ... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §354 Z1;ASVG §361 Abs1;GSVG 1978 §194;GSVG 1978 §86 Abs6;
Rechtssatz: § 86 Abs 6 GSVG enthält eine taxative Aufzählung der Fälle, in denen der Versicherungsträger von der Einhebung des Kostenanteiles iSd § 86 Abs 1 GSVG absehen kann. Bei einem Streit um die Verpflichtung des Versicherten zur Leistung von Kostenant... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 5. März 1993 stellte die mitbeteiligte für das Kalenderjahr 1993 in der Kranken- und Pensionsversicherung der Beschwerdeführerin gemäß § 25 Abs. 1 und 2 GSVG in Verbindung mit § 25 Abs. 6 GSVG S 39.200,-- (d.i. die Höchstbeitragsgrundlage) betrage. In der Begründung: dieses Bescheides heißt es, daß der Einkommensteuerbescheid der Beschwerdeführerin für 1990 Einkünfte aus Gewerbebetrieb von S 8,273.652,-- ausweise, in welchem ein Veräußerungsgewinn von S 8,672.900,-- en... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §410 Abs1 Z7;AVG §68 Abs1;GSVG 1978 §194;GSVG 1978 §25 Abs1;GSVG 1978 §25 Abs2 idF 1993/336;GSVGNov 19te Art1 Z5;
Rechtssatz: Bei der Feststellung der Beitragsgrundlage hat der Versicherungsträger den Veräußerungsgewinn als Einkommen solange zu berücksichtigen, als der Versicherte nicht de... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 29. Oktober 1992 hat die Beschwerdeführerin gegenüber dem Mitbeteiligten festgestellt, daß gemäß § 194 GSVG im Zusammenhalt mit § 410 ASVG für die Nachverrechnung der Pflichtbeitragsgrundlagen der Jahre 1987 und 1988 die fünfjährige Verjährungsfrist gemäß § 40 GSVG maßgebend sei. Nach der Begründung: dieses Bescheides habe der Mitbeteiligte im Februar 1984 "auf der Pflichtversicherungserklärung" zwei Steuernummern angegeben, wobei eine der Nummern durchgestrichen gewes... mehr lesen...
