Entscheidungen zu § artikel3 EMRK

Bundesverwaltungsgericht

3.967 Dokumente

Entscheidungen 2.971-3.000 von 3.967

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/30 I405 2128783-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein nigerianischer Staatsangehöriger, wurde erstmals am 15.08.2015 einer fremdenpolizeilichen Kontrolle unterzogen und da er über keine Aufenthaltsberechtigung verfügte bzw. sich nicht ausweisen konnte, festgenommen. Der BF stellte dabei gegenüber einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Ein EURODAC-Abgleich ergab eine erkennungsdienstliche Behandlung... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/30 I405 2134983-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein nigerianischer Staatsangehöriger, stellte erstmals nach illegaler Einreise mit dem Zug von Italien kommend am 28.06.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Dazu wurde er am 29.06.2014 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer Erstbefragung unterzogen. Zu seinen Fluchtgründen machte er im Wesentlichen geltend, dass Verwandte ihn oder sein ungeborenes Kind genauso wie seinen ve... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/30 I415 2168823-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, reiste spätestens im September 2015 unter Umgehung der Grenzkontrollen ins Bundesgebiet ein und stellte am 27.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2.       Bei seiner polizeilichen Erstbefragung am 06.10.2015 erklärte er zu seinen Fluchtgründen, homosexuell zu sein und aus diesem Grund aus Nigeria geflüchtet zu sein. In Nigeria werde er polizeilich gesucht und ihm ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/30 I405 2122730-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 18.08.2014 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Er wurde hierzu am 20.08.2014 von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Beisein eines Dolmetschers für die französische Sprache niederschriftlich erstbefragt und am 16.12.2015 von einem Organwalter des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA, belangte Behörde) in... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/29 I403 2135843-4

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Ghana, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und brachte am 16.08.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Er gab an, geflüchtet zu sein, weil er wegen seiner Religion - er sei ein Prediger der Pentecostal Church - verfolgt worden sei. Mit Bescheid der belangten Behörde, des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, vom 05.09.2016, Zl. 1028778501-14885487 wurde dieser Antrag auf internationale... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/29 I401 2215472-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 14.09.2016 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Hinsichtlich seiner Fluchtgründe gab der Beschwerdeführer an, dass er sein Land verlassen habe, weil im Sudan Krieg herrsche. 1.2. Mit Bescheid vom 15.02.2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Erstaufnahmestelle Ost, den Antrag de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/29 I412 2226679-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 22.02.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit wirtschaftlichen Motiven begründete. Er habe in Nigeria als Automechaniker gearbeitet, das Leben sei schwer gewesen. Er habe dort keine Zukunft gesehen. 2. Zwischenzeitlich wurde das Asylverfahren zweimal wegen Untertauchens des Beschwerdeführers eingestellt. Am 14.03.2019 wurde der Beschwerdeführer wegen Verdachts des Drogenhandels bei einer ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/29 W116 2149634-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihren drei minderjährigen Kindern, ihrem ältesten Sohn XXXX sowie der Zweitbeschwerdeführerin und dem Drittbeschwerdeführer illegal nach Österreich ein, wo sie am 25.08.2015 für sich und ihre Kinder Anträge auf internationalen Schutz stellte. 1.2. Am XXXX kam XXXX , die Viertbeschwerdeführerin im Bundesgebiet zur Welt. Für sie wurde am 20.04.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz gestel... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/29 W116 2149636-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihren drei minderjährigen Kindern, ihrem ältesten Sohn XXXX sowie der Zweitbeschwerdeführerin und dem Drittbeschwerdeführer illegal nach Österreich ein, wo sie am 25.08.2015 für sich und ihre Kinder Anträge auf internationalen Schutz stellte. 1.2. Am XXXX kam XXXX , die Viertbeschwerdeführerin im Bundesgebiet zur Welt. Für sie wurde am 20.04.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz gestel... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/29 W116 2149637-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihren drei minderjährigen Kindern, ihrem ältesten Sohn XXXX sowie der Zweitbeschwerdeführerin und dem Drittbeschwerdeführer illegal nach Österreich ein, wo sie am 25.08.2015 für sich und ihre Kinder Anträge auf internationalen Schutz stellte. 1.2. Am XXXX kam XXXX , die Viertbeschwerdeführerin im Bundesgebiet zur Welt. Für sie wurde am 20.04.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz gestel... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/29 W116 2149639-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihren drei minderjährigen Kindern, ihrem ältesten Sohn XXXX sowie der Zweitbeschwerdeführerin und dem Drittbeschwerdeführer illegal nach Österreich ein, wo sie am 25.08.2015 für sich und ihre Kinder Anträge auf internationalen Schutz stellte. 1.2. Am XXXX kam XXXX , die Viertbeschwerdeführerin im Bundesgebiet zur Welt. Für sie wurde am 20.04.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz gestel... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/28 I417 2227802-1

Begründung: Zu A) Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung: 1. Gemäß § 18 Abs. 5 BFA-Verfahrensgesetz (BFA-VG), BGBl. I Nr. 87/2012, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 70/2015, hat das Bundesverwaltungsgericht der Beschwerde, der die aufschiebende Wirkung vom Bundesamt aberkannt wurde, binnen einer Woche ab Vorlage der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, wenn anzunehmen ist, dass eine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Fremden in seinen Her... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/28 I411 1421901-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) stellte erstmals am 04.06.2009 unter dem Namen XXXX geb. am XXXX StA. Nigeria, einen Antrag auf internationalen Schutz. Er begründete den Asylantrag mit den politischen Aktivitäten seines Vaters und dass deshalb sein Leben in Gefahr sei. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 16.09.2011, Zl. XXXX abgewiesen und wurde der BF aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Nigeria ausgewiesen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/28 I411 2224046-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge auch BF) stellte am 29.05.2018 einen Asylantrag, welcher negativ beschieden wurde; diese Entscheidung erwuchs mit 02.11.2018 in Rechtskraft. Trotz negativem Asylbescheid hat der BF das österreichische Bundesgebiet nicht verlassen. 2. Der BF wurde mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen XXXX vom 19.10.2018 wegen § 229 Abs 1 StGB, § 127, 130 Abs 1 1. Fall, 15 StGB und § 241e Abs 3 StGB zu einer Freihe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/28 I409 2212348-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang In der
Begründung: des angefochtenen Bescheides wird unter dem Punkt "A) Verfahrensgang" Folgendes ausgeführt "- Sie reisten im Februar 2018 illegal in das Bundesgebiet ein. - Am 05.02.2018 stellten Sie einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei Sie angaben, den Namen O. G. zu führen, aus Nigeria zu stammen und am XX.XX.XXXX in Nigeria geboren worden zu sein. - Am 05.02.2018 wurden Sie von Beamten der LPD XXXX niederschriftlich einver... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/28 I409 2181303-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 22. April 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner am 22. April 2016 erfolgten Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes machte der Beschwerdeführer als Fluchtgrund Folgendes geltend: "F: Warum haben Sie Ihr Land verlassen (Fluchtgrund)? A: Der Rest meiner Familie ist christlich orientiert. Ich konvertie... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/28 I409 2206582-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 13. November 2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am 14. November 2017 durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer zu seinem Fluchtgrund und zu einer allfälligen Rückkehrgefährdung Folgendes an: "Ich und meine Familie sind Muslime aber die Familie väterlicherseits gehört zu einer anderen islamischen G... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/28 I412 2215262-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Verfahren der am XXXX geborenen Erstbeschwerdeführerin, des am XXXX geborenen Zweitbeschwerdeführers, sowie ihrer minderjährigen Kinder, der am XXXX geborenen Drittbeschwerdeführerin, des am XXXX geborenen Viertbeschwerdeführers, des am XXXX geborenen Fünftbeschwerdeführers und der am XXXX geborenen Sechstbeschwerdeführerin sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. Die Erstbeschwerdeführerin sowie der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/28 I412 2215265-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Verfahren der am XXXX geborenen Erstbeschwerdeführerin, des am XXXX geborenen Zweitbeschwerdeführers, sowie ihrer minderjährigen Kinder, der am XXXX geborenen Drittbeschwerdeführerin, des am XXXX geborenen Viertbeschwerdeführers, des am XXXX geborenen Fünftbeschwerdeführers und der am XXXX geborenen Sechstbeschwerdeführerin sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. Die Erstbeschwerdeführerin sowie der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/28 I412 2215266-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Verfahren der am XXXX geborenen Erstbeschwerdeführerin, des am XXXX geborenen Zweitbeschwerdeführers, sowie ihrer minderjährigen Kinder, der am XXXX geborenen Drittbeschwerdeführerin, des am XXXX geborenen Viertbeschwerdeführers, des am XXXX geborenen Fünftbeschwerdeführers und der am XXXX geborenen Sechstbeschwerdeführerin sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. Die Erstbeschwerdeführerin sowie der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/28 I412 2215268-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Verfahren der am XXXX geborenen Erstbeschwerdeführerin, des am XXXX geborenen Zweitbeschwerdeführers, sowie ihrer minderjährigen Kinder, der am XXXX geborenen Drittbeschwerdeführerin, des am XXXX geborenen Viertbeschwerdeführers, des am XXXX geborenen Fünftbeschwerdeführers und der am XXXX geborenen Sechstbeschwerdeführerin sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. Die Erstbeschwerdeführerin sowie der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/28 I412 2215270-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Verfahren der am XXXX geborenen Erstbeschwerdeführerin, des am XXXX geborenen Zweitbeschwerdeführers, sowie ihrer minderjährigen Kinder, der am XXXX geborenen Drittbeschwerdeführerin, des am XXXX geborenen Viertbeschwerdeführers, des am XXXX geborenen Fünftbeschwerdeführers und der am XXXX geborenen Sechstbeschwerdeführerin sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. Die Erstbeschwerdeführerin sowie der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/28 I412 2215271-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Verfahren der am XXXX geborenen Erstbeschwerdeführerin, des am XXXX geborenen Zweitbeschwerdeführers, sowie ihrer minderjährigen Kinder, der am XXXX geborenen Drittbeschwerdeführerin, des am XXXX geborenen Viertbeschwerdeführers, des am XXXX geborenen Fünftbeschwerdeführers und der am XXXX geborenen Sechstbeschwerdeführerin sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. Die Erstbeschwerdeführerin sowie der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/24 I415 2227584-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Senegal, reiste erstmals am 24.09.2019 mit einem Visum C, ausgestellt von der Österreichischen Botschaft Dakar und gültig von 20.09.2019 bis 25.10.2019, auf dem Luftweg in das Österreichische Bundesgebiet ein. 2. Am 18.11.2019 verweigerten ihm die deutschen Behörden eine Einreise nach Deutschland. Im Zuge seiner Rückübernahme durch die österreichischen Behörden stellte er am 19.11.2019 in ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/23 W186 2183728-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte am 22.08.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 23.08.2014 gab er an, dass er aus Uganda stamme und im September 2013 nach Libyen geflohen sei. Im August 2014 habe er Libyen aufgrund von Bombenanschlägen verlassen müssen und sei auf einem Schiff nach Italien und von dort aus mit dem Zug nach Österreich gelangt. Zu seinen F... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/23 I409 2227724-1

Begründung: I. Verfahrensgang Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl führt in der
Begründung: des zu überprüfenden Bescheides Folgendes aus: "Sie reisten am 11.11.2010 illegal von Italien kommend nach Österreich ein und gaben bei der fremdenpolizeilichen Vernehmung an, dass Ihre Identitätsdaten M. T., geb. XX.XX.XXXX, STA von Marokko, wären. Anschließend wurden Sie noch am selben Tag wieder nach Italien zurückgeschoben. Anschließend reisten Sie wieder illegal nach Österreich e... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/23 I406 2014786-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 01.11.2014 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund brachte er zusammengefasst vor, er habe sein Dorf etwa fünf Monate zuvor verlassen müssen, da sein Onkel väterlicherseits und die anderen Dorfbewohner ihn und seinen Bruder vertrieben hätten, nach dem Tod seiner Eltern sei der Onke... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/21 I417 2129978-4

Begründung: Zu A) Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung: 1. Gemäß § 18 Abs. 5 BFA-Verfahrensgesetz (BFA-VG), BGBl. I Nr. 87/2012, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 70/2015, hat das Bundesverwaltungsgericht der Beschwerde, der die aufschiebende Wirkung vom Bundesamt aberkannt wurde, binnen einer Woche ab Vorlage der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, wenn anzunehmen ist, dass eine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Fremden in seinen Her... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/21 I406 2227420-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein tunesischer Staatsangehöriger, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 27.08.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner am nächsten Tag durchgeführten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erklärte er zu seinen Fluchtgründen: "Ich habe gegen den derzeitigen Präsidenten demonstriert und dadurch Probleme mit der Polizei bekommen. Da... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/21 I415 2148715-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Demokratischen Republik Kongo, stellte am 13.02.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag erklärte er zu seinen Fluchtgründen: "Am 19.01.2015 wollte der Präsident der Dem. Rep. Kongo die Verfassung insofern ändern, dass er ein 3. Mandat bekommt und seine Amtszeit verlängern kann. Am selben Tag kam es zu Dem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.01.2020

Entscheidungen 2.971-3.000 von 3.967

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