Entscheidungen zu § artikel2 EMRK

Bundesverwaltungsgericht

3.779 Dokumente

Entscheidungen 3.361-3.390 von 3.779

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/1 I416 2198335-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste spätestens am 15.03.2017 mithilfe eines von der Deutschen Botschaft in XXXX ausgestellten österreichischen Visums lautend auf "XXXX, geb. XXXX" in das österreichische Bundesgebiet ein. 2. Am 25.03.2017 stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er wahrheitswidrig angab, XXXX zu heißen und am XXXX geboren worden zu sein. Bei seiner Erstbefragung gab er zu seinem Fluchtgrund zusammengefasst an, d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/1 I416 2126466-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Ugandas, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen von Ungarn kommend in das Bundesgebiet ein und stellte am 13.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, zu welchem er am 14.06.2015 erstbefragt und am 13.08.2015 sowie am 12.04.2016 niederschriftlich einvernommen wurde. Seinen Antrag begründete er zusammengefasst damit, homosexuell zu sein. 2. Mit einer als "Bescheid" bezeichneten Erledi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/31 I409 2138360-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 10. August 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner am 12. August 2014 erfolgten Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer zu seinem Fluchtgrund und zu seiner Rückkehrbefürchtung befragt Folgendes an: "In Nigeria hatte ich keine Familie und niemanden, der sich um mich kümmert. Desh... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/31 I422 2220009-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 11.12.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im damit begründete, dass er mangels Armut der Familie bei seinem Onkel in Benin City habe leben müssen. Dieser habe ihn eines Tages nach Libyen mitgenommen und ihn an eine ihm unbekannte Person verkauft, für die der Beschwerdeführer habe arbeiten müssen. Diese Person habe ihn eines Tages freigelassen und ihn in ein Boot nach Italien gesetzt. 2. I... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/31 I401 2138782-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 29.03.2015 stellte der Beschwerdeführer seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 25.10.2016 wurde der Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten und subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Algerien abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, gegen ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgest... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/31 I405 2165385-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger der Elfenbeinküste, stellte am 19.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, dass es in seinem Land eine Art Bürgerkrieg gebe und da er nicht im Krieg getötet werden wolle, sei er geflohen. Weiters habe er einen Streit mit dem Präsidenten gehabt und seien zwei Brüder des BF getötet worden. 2. Bei seiner niederschriftlichen Einvernahme vor der b... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/31 I405 2221431-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Algeriens, der Volksgruppe Araber und dem muslimischen Glauben zugehörig, stellte nach seiner illegalen Einreise ins Bundesgebiet am 12.06.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Der BF wurde am 13.06.2019 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und am 26.06.2019 durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) niederschriftlic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/31 I422 2220174-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 03.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im damit begründete, dass er eine Liebesbeziehung zu einem Mädchen gehabt habe, diese sei noch Jungfrau gewesen. Er habe mit ihr Geschlechtsverkehr gehabt und ihr die Jungfräulichkeit genommen, weshalb er von ihrer Familie und ihren Brüdern verfolgt und mit dem Umbringen bedroht werde. 2. Im Zuge seiner niederschriftlichen Einvernahme durch die be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/31 I405 2191221-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte erstmals am 19.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er im Wesentlichen damit begründete, dass sein Vater als General unter Saddam tätig gewesen und im Krieg verstorben wäre. Seine gesamte Familie habe aufgrund der Tätigkeit seines Vaters immer wieder Probleme gehabt. Anfang September 2013 habe er einen Anruf von einem Freund seines Vaters erhalten, der ihm zur Ausreise ge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/31 I403 2171084-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 17.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am folgenden Tag stattfindenden Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er an, er sei aus dem Irak geflüchtet, da die Terrormiliz Islamischer Staat (fortan: IS) ihn für den Kampf rekrutieren habe wollen. Am 18.07.2017 wurde der Beschwerdeführer niederschriftlich durch das Bundesamt fü... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/31 I405 2122260-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der BF (in Folge auch BF) reiste unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte am 11.08.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Der BF begründete seine Flucht in der Erstbefragung vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 11.08.2014 mit religiösen Motiven. So gab er an, wegen der Sekte "Boku Haram" aus Nigeria geflüchtet zu sein, da er gezwungen worden sei, sich ihnen anzuschließen oder getötet zu werden. Die S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/30 I419 2188906-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte 2015 einen Asylantrag, der 2018 betreffend die Status des Asyl- und des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wurde. Seine Beschwerde dagegen wies dieses Gericht im selben Jahr ab, der VwGH die Revision 2019 zurück. 2. Das BFA erließ am 16.04.2019 eine Rückkehrentscheidung, stellte die Zulässigkeit der Abschiebung des Beschwerdeführers in den Irak fest, verhängte wider ihn ein 18-monatiges Einreiseverbot u... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/30 I413 2144671-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der volljährige Erstbeschwerdeführer (in weiterer Folge BF1) und die volljährige Zweitbeschwerdeführerin (in weiterer Folge BF2) sind verheiratet und die Eltern der minderjährigen und in Österreich geborenen Drittbeschwerdeführerin (BF3). Es handelt sich somit um ein Familienverfahren im Sinne des § 34 AsylG 2005. 1. Der BF1 und die BF2 stellten jeweils am 02.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Ersteinvernahme vor... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/30 I413 2144674-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der volljährige Erstbeschwerdeführer (in weiterer Folge BF1) und die volljährige Zweitbeschwerdeführerin (in weiterer Folge BF2) sind verheiratet und die Eltern der minderjährigen und in Österreich geborenen Drittbeschwerdeführerin (BF3). Es handelt sich somit um ein Familienverfahren im Sinne des § 34 AsylG 2005. 1. Der BF1 und die BF2 stellten jeweils am 02.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Ersteinvernahme vor... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/30 I413 2144675-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der volljährige Erstbeschwerdeführer (in weiterer Folge BF1) und die volljährige Zweitbeschwerdeführerin (in weiterer Folge BF2) sind verheiratet und die Eltern der minderjährigen und in Österreich geborenen Drittbeschwerdeführerin (BF3). Es handelt sich somit um ein Familienverfahren im Sinne des § 34 AsylG 2005. 1. Der BF1 und die BF2 stellten jeweils am 02.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Ersteinvernahme vor... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/30 I415 1316725-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ist seinen Angaben zufolge im Jahre 2003 aus Italien kommend illegal ins Bundesgebiet eingereist und stellte am 27.09.2007 einen Antrag, ihm in Österreich internationalen Schutz zu gewähren. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 17.12.2007, Zl. XXXX, wurde der Asylantrag des Beschwerdeführers vom 27.09.2007 gemäß § 3 Abs 1 AsylG 2005 abgewiesen und der Status eines Asylberechtigten nicht zuerkannt (Spruchpunkt I.). Gem.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.07.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/7/29 I417 2221694-1

Begründung: Zu A) Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung: 1. Gemäß § 18 Abs. 5 BFA-Verfahrensgesetz (BFA-VG), BGBl. I Nr. 87/2012, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 70/2015, hat das Bundesverwaltungsgericht der Beschwerde, der die aufschiebende Wirkung vom Bundesamt aberkannt wurde, binnen einer Woche ab Vorlage der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, wenn anzunehmen ist, dass eine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Fremden in seinen Her... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/29 I409 2165472-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die belangte Behörde führt in der
Begründung: des angefochtenen Bescheides unter dem Punkt "A) Verfahrensgang" Folgendes aus: "Sie gelangten am 26.7.2014 illegal auf österreichisches Bundesgebiet. Im Zuge einer fremdenpolizeilichen Maßnahme gegen Ihre Person stellten Sie einen Asylantrag. Dabei gaben Sie an, R. A. zu heißen, am XX.X.1997 geboren zu sein und Staatsangehöriger Ruandas zu sein. Ein gemeinsam mit Ihnen illegal Reisender gab an, ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/29 I422 2220438-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 19.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Seinen Herkunftsstaat Tunesien habe er aufgrund seiner Bisexualität verlassen müssen. Der Islam verbiete diese Neigung und werde der Beschwerdeführer deshalb von Salafisten verfolgt. 2. Im Zuge seiner niederschriftlichen Einvernahme vom 24.11.2016 brachte er ergänzend im Wesentlichen vor, dass er aufgrund seiner sexuellen Orientierung auch während seiner... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/29 I409 2166524-2

Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzicht ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/29 I404 2185495-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine nigerianische Staatsbürgerin, stellte am 21.07.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz und begründete diesen damit, dass sie in Nigeria wegen ihrer Homosexualität verfolgt worden sei. 2. Die Beschwerdeführerin wurde am 29.08.2017 durch die belangte Behörde einvernommen. Sie wiederholte ihr bisheriges Vorbringen und erklärte, in Österreich freiwillig der Prostitution nachzugehen, da sie ihrem Vater € 15.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/26 I409 1263336-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nigeria, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 30. Juli 2004 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesasylamt wies den Antrag des Beschwerdeführers mit Bescheid vom 4. August 2005 gemäß "§ 7 Asylgesetz 1997, BGBl. Nr. 76/1997 (AsylG) idgF" ab. Gemäß "§ 8 Absatz 1 AsylG" wurde seine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Nigeria für zulässig erklärt. Glei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/26 I406 2123930-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer gab bei der Erstbefragung am 18.11.2015 den im
Spruch: genannten Namen an, er sei am dort genannten Datum in Casablanca, Marokko, geboren, marokkanischer Staatsbürgerschaft und Herkunft, arabischer Muttersprache und Volksgruppenzugehörigkeit sowie Moslem; er sei alleinstehend, jedoch entstamme seiner mittlerweile nicht mehr bestehenden traditionellen Ehe ein Kind; er habe im Geburtsort 12 Jahre lang die Grundschule besuch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/26 I411 2145995-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden auch BF) stellte am 24.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Zuge seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 25.07.2015 damit begründete, aufgrund der Kriegszustände Angst um sein Leben zu haben. 2. Am 14.11.2016 erfolgte eine niederschriftliche Einvernahme des BF durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden auch die belangte Behörde bz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/26 I405 2137457-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der BF1 und die BF2 sind verheiratet und die Eltern der minderjährigen BF3 und BF4. Es handelt sich somit um ein Familienverfahren im Sinne des § 34 AsylG. 2. Der BF1 stellte am 04.04.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung am selben Tag gab er zu seinen Fluchtgründen an, dass im Irak Bürgerkrieg herrsche und er als Taxilenker vor zwei Monaten nach Bagdad gefahren sei, wo er von den islamistischen schiitis... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/26 I405 2137458-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der BF1 und die BF2 sind verheiratet und die Eltern der minderjährigen BF3 und BF4. Es handelt sich somit um ein Familienverfahren im Sinne des § 34 AsylG. 2. Der BF1 stellte am 04.04.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung am selben Tag gab er zu seinen Fluchtgründen an, dass im Irak Bürgerkrieg herrsche und er als Taxilenker vor zwei Monaten nach Bagdad gefahren sei, wo er von den islamistischen schiitis... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/26 I405 2137460-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der BF1 und die BF2 sind verheiratet und die Eltern der minderjährigen BF3 und BF4. Es handelt sich somit um ein Familienverfahren im Sinne des § 34 AsylG. 2. Der BF1 stellte am 04.04.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung am selben Tag gab er zu seinen Fluchtgründen an, dass im Irak Bürgerkrieg herrsche und er als Taxilenker vor zwei Monaten nach Bagdad gefahren sei, wo er von den islamistischen schiitis... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/26 I405 2199183-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der BF1 und die BF2 sind verheiratet und die Eltern der minderjährigen BF3 und BF4. Es handelt sich somit um ein Familienverfahren im Sinne des § 34 AsylG. 2. Der BF1 stellte am 04.04.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung am selben Tag gab er zu seinen Fluchtgründen an, dass im Irak Bürgerkrieg herrsche und er als Taxilenker vor zwei Monaten nach Bagdad gefahren sei, wo er von den islamistischen schiitis... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/25 W212 2204720-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Ukraine, reiste illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am 28.10.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. In seiner Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 28.10.2015 gab die Beschwerdeführerin zu Protokoll, dass sie am 01.09.2015 mit einem Kleinbus von der Ukraine nach Tschechien gefahren sei. Am nächsten Tag habe sie ein ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/25 W212 2203932-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Ukraine, stellte am 25.01.2018 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. In ihrer Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 25.01.2018 gab die Beschwerdeführerin zu Protokoll, dass sie per Flugzeug nach Österreich eingereist sei. In Österreich würden ihre Tochter, ihr Schwiegersohn und vier Enkelkinder leben. Zu ihren Fluchtgründe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.07.2019

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