Die Beschwerdeführerin ist zu 154/1692 Anteilen Miteigentümerin der Liegenschaft EZ 248, Grundbuch 01002 Alsergrund mit dem Grundstück Nr. 1407/2 Grünentorgasse 34/Roßauer Lände 13, mit welchem das Wohnungseigentum an der Wohnung Top Nr. 18 untrennbar verbunden ist. Die mitbeteiligte Partei ist zu 42/1506 Anteilen Miteigentümerin der Liegenschaft EZ 775, Grundbuch 01002 Alsergrund, mit den Grundstücken Nr. 1407/1 Roßauer Lände 11, und 1407/8, mit welcher das Wohnungseigentum am Dachbo... mehr lesen...
Mit Verordnung der Oberösterreichischen Landesregierung betreffend die Umlegung und Umbenennung einer Landesstraße, LGBl. Nr. 90/2002, wurde auf Grund des § 11 Abs. 1 und 5 iVm § 8 Abs. 1 des Oö. Straßengesetzes 1991, LGBl. Nr. 84, zuletzt geändert durch das Landesgesetz LGBl. Nr. 44/2002, verordnet: "§ 1 Der bei km 11,365 (neu) von der bestehenden Trasse nach Osten abzweigende, hierauf in gebogener Linienführung zuerst nach Nordosten und anschließend nach Südosten führ... mehr lesen...
Das projektsgegenständliche, rund 110 m lange und rund 20 m breite Grundstück Nr. 6/1 des Mitbeteiligten wird an seiner westlichen Längsseite von der Verkehrsfläche Unterkirchbacherstraße, an seiner nördlichen Schmalseite von der Verkehrsfläche Oberkirchbacherstraße umgeben. Südlich grenzt das Grundstück des Drittbeschwerdeführers Nr. 6/2 an. Gegenüber der südlichen Hälfte des Projektsgrundstückes Nr. 6/1 an der Unterkirchbacherstraße befinden sich die Parzellen Nr. 12/11 und .66 der ... mehr lesen...
Die zweitmitbeteiligte Partei ist Eigentümerin des Grundstückes Nr. 239, KG Ernegg, und des dort errichteten Gebäudes Grundstück Nr. .47, KG Ernegg. Im Osten grenzt an das erstgenannte Grundstück das Grundstück Nr. 606/4, KG Ernegg, der Beschwerdeführer, auf welchem ein Wohngebäude errichtet ist. Die Grundstücke werden im Süden durch die öffentliche Verkehrsfläche Grundstück Nr. 699 der erstmitbeteiligten Marktgemeinde erschlossen. Weiter südlich davon fließt getrennt durch das Grunds... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der Stadt Villach vom 22. März 2005 wurden "die für die Überwachung des Villacher Kirchtages 2004 in der Zeit vom 7.8.2004/8.8.2004 in der Zeit von 19 Uhr bis 3 Uhr angefallenen Kosten" gemäß § 19 Abs. 1 und 2 iVm § 31 Abs. 2 K-VAG 1997 und § 5a SPG iVm §§ 1 und 2 der Sicherheitsgebührenverordnung mit insgesamt EUR 6.699,33 bestimmt und ausgesprochen, dass gemäß § 35 Abs. 1 K-VAG 1997 die Kosten dieser Überwachung der mitbeteiligte Verein zu tragen habe... mehr lesen...
In ihrer Präambel zum angefochtenen Bescheid verwies die belangte Behörde auf die Planung der RAG, im Raum Lengau einen unterirdischen Gasspeicher zu errichten, zu dessen Betrieb Kompressoreinheiten mit einer gesamten Anschlussleistung von 45 MW bis 52 MW erforderlich seien. Da der geplante Standort des Gasspeichers sowohl vom Umspannwerk (im Folgenden: UW) Mattighofen als auch vom UW Frankenmarkt weit entfernt lägen, sei beabsichtigt, diesen Lastschwerpunkt über die 110 kV-Ebene zu v... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin betreibt eine gewerbliche Betriebsanlage auf ihrer Liegenschaft in 1220 Wien, Richard Strauss Straße 22. Jenseits ihrer Grundstücksgrenze befindet sich zunächst der Gehweg, dann ein Radweg, dann ein Grünstreifen und daran anschließend die Verkehrsfläche Richard Strauss Straße. Mit Bescheid vom 20. Februar 2004 erteilte der Magistrat der Stadt Wien, Magistratsabteilung 37 (MA 37), der mitbeteiligten Bauwerberin die Baubewilligung (samt Gebrauchserlaubnis, Be... mehr lesen...
Index: L78006 Elektrizität SteiermarkL78106 Starkstromwege Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;ElWOG Stmk 2005 §29;StarkstromwegeG Stmk 1971;
Rechtssatz: Auch aus § 29 Stmk ElWOG 2005 und den dort normierten Pflichten eines Betreibers eines Verteilungsnetzes ist eine die Parteistellung im starkstromwegerechtlichen Bewilligungsverfahren rechtfertigende Rechtsposition nicht abzuleiten. ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren58/02 Energierecht
Norm: AVG §19 Abs2;AVG §40 Abs1;AVG §41 Abs1;AVG §8;StarkstromwegeG 1968 §7;
Rechtssatz: Wohl wird in § 19 Abs. 2 AVG die Angabe der Eigenschaft des Geladenen in der Ladung gefordert; damit sind Prozessrollen gemeint, wie sie im Gesetzeswortlaut beispielhaft genannt sind; keineswegs fordert diese Bestimmung aber, dass der materiellrechtliche Bezug des Geladenen z... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren41/01 Sicherheitsrecht
Norm: AVG §8;B-VG Art131 Abs1 Z1;SPG 1991 §5b;
Rechtssatz: Den in § 5b Abs. 2 SPG bezeichneten Dienstbehörden kommt die Stellung einer Organpartei zu (Hinweis auf Pürstl/Zirnsack, SPG (2005), Anm. 7 zu § 5b, S. 29). Schlagworte Parteibegriff - Parteienrechte Allgemein diverse Interessen Rechtspers... mehr lesen...
Index: L78106 Starkstromwege Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;StarkstromwegeG Stmk 1971 §7;
Rechtssatz: Es trifft zwar zu, dass § 7 Stmk StarkstromwegeG u.a. normiert, dass eine 'Abstimmung' mit den bereits vorhandenen oder bewilligten Energieversorgungseinrichtungen zu erfolgen hat. Damit wird aber kein subjektiv-öffentliches Recht eines Energieversorgungsunternehmens begründet. Die genannte Best... mehr lesen...
Index: L78106 Starkstromwege Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;StarkstromwegeG Stmk 1971;
Rechtssatz: Das Stmk StarkstromwegeG 1971 enthält keine ausdrückliche Regelung über die Parteistellung (Hinweis auf das hg. Erkenntnis vom 20. Juli 2004, Zl. 2002/05/0081). Schlagworte Energiewirtschaft Verstaatlichung European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VW... mehr lesen...
Index: L78106 Starkstromwege Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;StarkstromwegeG Stmk 1971 §7 Abs1;
Rechtssatz: Auf die Möglichkeit der Nichteinhaltung von privatrechtlichen Vereinbarungen zwischen Dritten, mögen sie auch mit der Weiterverwendung der in den starkstromrechtlich bewilligten Anlagen gewonnenen und über die bewilligten Leitungen gelieferte Energie in Zusammenhang stehen, ist aber bei der... mehr lesen...
Index: L85004 Straßen Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;LStG OÖ 1991 §20;LStG OÖ 1991 §31 Abs3 Z4;VwRallg;
Rechtssatz: Die Parteistellung nach § 31 Abs. 3 Z. 4 Oö LStG 1991 (also Grundeigentümer, die im Sinne des § 20 in Bezug auf Anschlüsse von Straßen, Wegen und Zufahrten an die zu errichtende bzw. zu ändernde Verkehrsfläche vom Straßenbauvorhaben betroffen sind... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren58/02 Energierecht
Norm: AVG §8;StarkstromwegeG 1968 §7 Abs1;
Rechtssatz: Den beschwerdeführenden Gemeinden als öffentlich-rechtlichen Körperschaften kommt nach § 7 Abs. 1 letzter Satz StarkstromwegeG 1968 nur das Recht zu, im Verfahren gehört zu werden (Hinweis auf das hg. Erkenntnis vom 18. Mai 1993, Zl. 93/05/0078). Schlagworte Energiewirtschaft Verstaa... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42 Abs1;AVG §59 Abs1;AVG §8;
Rechtssatz: Eine trotz Verlust der Parteistellung gemäß § 42 Abs. 1 AVG erhobene Berufung wäre zurückzuweisen (vgl. hiezu das hg. Erkenntnis vom 16. Dezember 2004, Zl. 2004/07/0166). Durch die Abweisung ihrer Berufung anstelle der gebotenen Zurückweisung wurde jedoch die Beschwerdeführerin in keinem von ihr vor dem Verwaltungsgerichtshof gel... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/01 Sicherheitsrecht
Norm: AVG §8;B-VG Art131 Abs2;SPG 1991 §4 Abs1;SPG 1991 §5 Abs1;SPG 1991 §5b Abs2;SPG 1991 §5b;SPG 1991 §91 Abs2;SPG 1991 §91;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die durch § 91 SPG - vom Gesetzgeber als konsequente Fortsetzung der Rechtsstellung der mit der Führung der Organe des öffentlichen Sicherheits... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82003 Bauordnung Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42 Abs1;AVG §8;BauO NÖ 1996 §6 Abs2;B-VG Art119a Abs5;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/05/0345 E 16. Mai 2006 RS 2 Stammrechtssatz Die Parteistellung im gemei... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §1 Abs2;BauO NÖ 1996 §6 Abs2;BauRallg;B-VG Art10 Abs1 Z10;B-VG Art15 Abs1;WRG 1959; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2006/05/0176 E 20. Februar 2007 RS 2(hier: ohne letzten Satz) ... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §8;BauO NÖ 1996 §48;BauO NÖ 1996 §6 Abs2 Z2;BauRallg;
Rechtssatz: Den Nachbarn im baurechtlichen Verfahren kommt auch hinsichtlich einer gewerblichen Betriebsanlage gemäß § 6 Abs. 2 Z. 2 und § 48 NÖ BauO 1996 ein Mitspracherecht hinsi... mehr lesen...
Index: L10013 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltNiederösterreichL37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §6;GdO NÖ 1973 §61; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1127/76 B 1. März 1979 VwSlg 9785 A/1979 RS 1 Stammrechtssatz Im Vorstellungsverfahren kommt neben der Gemeinde auch ... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82009 Bauordnung Wien10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §134 Abs3;BauO Wr §134 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Nach § 134 Abs. 4 letzter Satz sind Einwendungen binnen zwei Wochen nach Wegf... mehr lesen...
Index: L78006 Elektrizität Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;ElWOG Stmk 2005 §2 Z8 idF 2007/025;ElWOG Stmk 2005 §30 Abs1 Z2 idF 2007/025;ElWOG Stmk 2005 §30 Abs2 idF 2007/025;ElWOG Stmk 2005 §31 idF 2007/025;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Es ist aber weder auf Grund der Projektsunterlagen noch nach der
Begründung: des angefochtenen Bescheides ausgeschlossen, dass ein unmit... mehr lesen...
Index: L85004 Straßen Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;LStG OÖ 1991 §14 Abs1;LStG OÖ 1991 §14 Abs3;LStG OÖ 1991 §31 Abs3 Z3;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/05/1171 E 14. Oktober 2003 RS 1 Stammrechtssatz Nach dem E vom 6. März 2003, 2002/05/1160, sind die subjektiven Rechte der Anrainer nach § 31 Abs. 3 Z. 3 OÖ LStG 1991 im straßenrechtlichen Bewil... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §124 Abs2;BauO Wr §134 Abs3;BauO Wr §134 Abs4;BauRallg;
Rechtssatz: Der Gesetzgeber knüpft den Beginn und das Ende der Einwendungsfrist gemäß § 13... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §6 Abs2 Z1;BauRallg;
Rechtssatz: Was die Brandgefahr betrifft, sei auf das Erkenntnis vom 18. Jänner 2005, Zl. 2002/05/1519, verwiesen, in welchem der Verwaltungsgerichtshof zu einer - nach den Plänen jedenfalls näher als die... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/01 Sicherheitsrecht
Norm: AVG §8;B-VG Art131 Abs1 Z1;SPG 1991 §5a;SPG 1991 §5b;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/01/0542 E 23. März 1994 RS 1(Hier: nur zweiter Satz) Stammrechtssatz Die
Begründung: einer Parteistellung durch Gesetz (hier nach § 67c Abs 4 AVG) vermittelt nicht ohne weiteres die Besch... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren58/02 Energierecht
Norm: AVG §8;StarkstromwegeG 1968 §7; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/05/0137 E 15. Oktober 1996 RS 2(hier: Nur 1. Satz) Stammrechtssatz Die trotz des Fehlens einer ausdrücklichen diesbezüglichen Regelung im Gesetz den Grundeigentümern bereits im starkstromwegerechtlichen Baubewilligungsverfahren zuerkannte Parteistellung (Hinweis E 26.6.1990, 89/05/0210, VwS... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §6 Abs1;BauO NÖ 1996 §6 Abs2;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/05/0015 E 27. Juni 2006 RS 2 Stammrechtssatz Die Aufzählung der Nachbarrechte im § 6 Abs. 2 NÖ BauO 1996 ist erschöpfend; eine Eignung des Bauplatze... mehr lesen...
Index: L85004 Straßen Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;LStG OÖ 1991 §20;LStG OÖ 1991 §31 Abs3 Z4;LStG OÖ 1991 §31;LStG OÖ 1991 §32; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/05/1171 E 14. Oktober 2003 RS 6 Stammrechtssatz Die Parteistellung nach § 31 Abs. 3 Z. 4 OÖ LStG 1991 (d. s. die Grundeigentümer, die im Sinne des § 20 OÖ LStG 1991 in Bezug auf Anschlüsse von Straßen, Wegen und Zufahrten an d... mehr lesen...
