Entscheidungen zu § 68 AVG

Bundesverwaltungsgericht

455 Dokumente

Entscheidungen 361-390 von 455

TE Bvwg Beschluss 2018/11/29 W191 2210277-1

Begründung: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge BFA) hat mit im Wesentlichen gleichlautenden Bescheiden vom 08.11.2018, Zahlen 780057707-180084195, 771062409-180084209 und 831458304-180084217, die (Folge-) Anträge auf internationalen Schutz der Beschwerdeführer (in der Folge BF), Frau XXXX alias XXXX , geboren am XXXX alias XXXX (BF1), ihres Ehemannes XXXX , geboren am XXXX alias XXXX alias XXXX (BF2), und ihrer gemeinsamen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/11/27 I415 2145205-3

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Fremde reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte erstmals am 25.12.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab, Marokko aus wirtschaftlichen Gründen verlassen zu haben. Bei seiner Einvernahme vor der belangten Behörde am 05.01.2017 erklärte er zu seinen Fluchtgründen befragt: "Ich bin kein Araber sondern Berber. Dadurch habe ich viel Rassismus erlebt. Bei den Behörden dauert alles länger. Ich habe 2 Diplome. Ich f... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/26 W248 2126440-2

Entscheidungsgründe: 1 Verfahrensgang: 1.1 Erster Antrag auf internationalen Schutz: XXXX alias XXXX alias XXXX , geb. XXXX alias XXXX (im Folgenden Beschwerdeführer), ein afghanischer Staatsangehöriger aus der Volksgruppe der Tadschiken und sunnitischer Muslim, reiste (spätestens) am 03.11.2015 schlepperunterstützt und unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein, stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde hiezu am Tag ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/22 W125 2147047-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und der tschetschenischen Volksgruppe zugehörig, gelangte am 14.1.2016 gemeinsam mit seiner Frau, der Zweitbeschwerdeführerin, und den gemeinsamen Kindern, den minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführerinnen irregulär in das Bundesgebiet und stellte noch am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz, zu dem er vor Organen des öffentlichen Sicherheitsd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/22 W125 2147054-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und der tschetschenischen Volksgruppe zugehörig, gelangte am 14.1.2016 gemeinsam mit seiner Frau, der Zweitbeschwerdeführerin, und den gemeinsamen Kindern, den minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführerinnen irregulär in das Bundesgebiet und stellte noch am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz, zu dem er vor Organen des öffentlichen Sicherheitsd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/22 W125 2147045-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und der tschetschenischen Volksgruppe zugehörig, gelangte am 14.1.2016 gemeinsam mit seiner Frau, der Zweitbeschwerdeführerin, und den gemeinsamen Kindern, den minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführerinnen irregulär in das Bundesgebiet und stellte noch am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz, zu dem er vor Organen des öffentlichen Sicherheitsd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/21 W207 2111465-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken sowie ein Angehöriger des moslemischen Glaubens sunnitischer Ausrichtung, stellte am 03.12.2014 den ersten Antrag auf internationalen Schutz. Dazu wurde er am nächsten Tag durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes niederschriftlich einvernommen. Im Rahmen dieser Einvernahme gab der Beschwerdeführer an, am XXXX in Kabul, Afghanis... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/20 W255 2119198-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss des Bezirksgerichts XXXX vom 12.07.2012, GZ 1P 126/12k-3, wurde XXXX als Sachwalterin des Beschwerdeführers (in der Folge: BF) für die Bereiche "finanzielle Angelegenheiten, Aufenthaltsangelegenheiten, medizinische Angelegenheiten sowie Vertretung vor Ämtern, Gerichten, Behörden und privaten Vertragspartnern" bestellt. 2. Am 18.07.2012 stellte der BF, vertreten durch seine Sachwalterin, einen Antrag auf Gewährung von Pfleg... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/11/16 I416 2209469-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Fremde reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 27.12.2016 erstmalig einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 16.02.2018 Zl. 1138990600/161724240, wurde dieser Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß "§ 3 Absatz 1 iVm § 2 Absatz 1 Ziffer 13 Asylgesetz 2005 BGBl. I Nr. 100/2005 (AsylG) idgF" sowie hinsichtlich der Zuerkennung des Status d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 16.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/11/15 I401 2196641-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Fremde, ein Staatsangehöriger von Algerien, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 18.04.2015 den ersten Antrag auf internationalen Schutz, den er bei der Erstbefragung an diesem Tag damit begründete, wirtschaftliche Probleme und als Berber keine Zukunft in Algerien zu haben. Bei seiner niederschriftlichen Einvernahme durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt) vom 22.04.2015 gab d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/11/12 L504 2191495-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte am 06.02.2018 einen 2. Antrag auf internationalen Schutz. Mit oa. Bescheid wurde der Antrag auf internationalen Schutz gem. § 68 Abs 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen, ein Aufenthaltstitel gem. § 57 AsylG nicht erteilt, gem. § 10 AsylG eine Rückkehrentscheidung gem. § 52 FPG erlassen, gem. § 52 Abs 9 FPG festgestellt dass die Abschiebung gem. § 46 FPG in den Libanon zulässig wäre, gem. § 55 Ab... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/9 W129 1415166-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erst- und die Zweitbeschwerdeführerin sind Staatsangehörige der Russischen Föderation, gehören der kurdischen Volksgruppe an und sind jezidischen Glaubens. Sie reisten erstmalig am 22.11.2009 (Erstbeschwerdeführer) bzw. 03.01.2010 (Zweitbeschwerdeführerin) in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten jeweils am selben Tag ihren ersten Antrag auf internationalen Schutz. 1.1a. In seiner Erstbefragung zu diesem Antrag führte de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/9 W129 1415167-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erst- und die Zweitbeschwerdeführerin sind Staatsangehörige der Russischen Föderation, gehören der kurdischen Volksgruppe an und sind jezidischen Glaubens. Sie reisten erstmalig am 22.11.2009 (Erstbeschwerdeführer) bzw. 03.01.2010 (Zweitbeschwerdeführerin) in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten jeweils am selben Tag ihren ersten Antrag auf internationalen Schutz. 1.1a. In seiner Erstbefragung zu diesem Antrag führte de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/7 W222 2208860-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte am 26.06.2017 den ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Dazu wurde er am gleichen Tag durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes niederschriftlich einvernommen. Zum Fluchtgrund befragt gab er folgendes an: "Ich hatte politische Probleme. Ich war Angehöriger der XXXX Partei in meinem Dorf. Unser Dorf ist gespalten, die Hälfte ist für XXXX und die andere... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/6 L516 2140110-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 03.10.2016 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher im Rechtsmittelweg vom Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 19.02.2018, L525 2140110-1/11E, sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wurde; gleichzeitig wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung erlassen u... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/24 W225 2162041-2

Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 20.06.2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete er im Wesentlichen damit, dass es in seiner Heimatprovinz Baghlan in letzter Zeit verstärkt zu Unruhen kam. Aufgrund der Auseinandersetzungen zwischen Taliban und der Regierung herrschten dort bürgerkriegsähnliche Zustände. Dieser Antrag wur... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/22 W159 2149489-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger von Ghana, stellte mit 19.07.2015 nach illegaler Einreise einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Er brachte dazu zusammengefasst vor, dass er Christ sei, aber seine Familie gewollt habe, dass er die Nachfolge als Voodoo Priester antrete. Seine nach traditionellem Ritus mit ihm verehelichte Frau sei nach 12 Monaten Schwangerschaft gestorben. Die Familie seiner Frau habe ihn beschuldigt, sie du... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/22 I412 2158650-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Betreffend die Erstbeschwerdeführerin und den Drittbeschwerdeführer: 1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste illegal in das Bundesgebiet ein, stellte am 27.10.2016 ihren ersten Antrag auf internationalen Schutz und brachte anlässlich der noch am selben Tag durchgeführten Ersteinvernahme vor, aus Nigeria geflohen zu sein, weil sie Angst vor der Boko Haram habe. Es sei überall zu Bombenanschlägen gekommen und viele Menschen seien dabei getötet ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/22 I412 2158651-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Betreffend die Erstbeschwerdeführerin und den Drittbeschwerdeführer: 1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste illegal in das Bundesgebiet ein, stellte am 27.10.2016 ihren ersten Antrag auf internationalen Schutz und brachte anlässlich der noch am selben Tag durchgeführten Ersteinvernahme vor, aus Nigeria geflohen zu sein, weil sie Angst vor der Boko Haram habe. Es sei überall zu Bombenanschlägen gekommen und viele Menschen seien dabei getötet ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/22 I412 2158651-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Betreffend die Erstbeschwerdeführerin und den Drittbeschwerdeführer: 1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste illegal in das Bundesgebiet ein, stellte am 27.10.2016 ihren ersten Antrag auf internationalen Schutz und brachte anlässlich der noch am selben Tag durchgeführten Ersteinvernahme vor, aus Nigeria geflohen zu sein, weil sie Angst vor der Boko Haram habe. Es sei überall zu Bombenanschlägen gekommen und viele Menschen seien dabei getötet ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/22 I412 2204152-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Betreffend die Erstbeschwerdeführerin und den Drittbeschwerdeführer: 1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste illegal in das Bundesgebiet ein, stellte am 27.10.2016 ihren ersten Antrag auf internationalen Schutz und brachte anlässlich der noch am selben Tag durchgeführten Ersteinvernahme vor, aus Nigeria geflohen zu sein, weil sie Angst vor der Boko Haram habe. Es sei überall zu Bombenanschlägen gekommen und viele Menschen seien dabei getötet ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/19 W169 2205224-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler und schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 16.03.2018 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 17.03.2018 gab der Beschwerdeführer an, dass er der Religionsgemeinschaft der Sikhs angehöre. Er spreche die Sprachen Punjabi und Hind... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/19 L525 2170704-2

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/17 L511 2136164-2

Begründung: I. Verfahrensgang 1.1. Der Beschwerdeführer stellte am 31.07.2018 den verfahrensgegenständlichen Folgeantrag auf internationalen Schutz (Aktenseite des Verwaltungsverfahrensaktes [im Folgenden: AS] 21). 1.2. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl [BFA] wies mit im
Spruch: bezeichneten Bescheid den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I) als auch bezüglich der Zuerkennu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/17 I409 2001917-3

Begründung: I. Verfahrensgang Mit Bescheid vom 1. September 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Folgeantrag des Fremden auf internationalen Schutz vom 21. Dezember 2016 hinsichtlich des Status des Asylberechtigten sowie des Status des subsidiär Schutzberechtigen gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurück (Spruchpunkt I und II). Dem Fremden wurde überdies ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß "§ 57 AsylG" nicht erteilt (Spruc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/16 I405 2206213-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste am 07.12.2014 unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte als liberianischer Staatsangehöriger am 08.12.2014 erstmalig einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, dass sein Stiefvater vor zwei Monaten an Ebola verstorben sei und er keine Familie mehr gehabt hätte, weshalb er dann das Land verlassen habe. 2. Aufgrund bestehender Zweifel an der vom BF angegeb... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 16.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/16 W226 2203068-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) ist die Mutter und gesetzliche Vertreterin der minderjährigen Zweit- bis Fünftbeschwerdeführer (im Folgenden: BF2, BF3, BF4, BF5; alle gemeinsam als BF bezeichnet). Die BF sind Staatsangehörige der russischen Föderation und Angehöre der tschetschenischen Volksgruppe. 1. Erste Anträge auf internationalen Schutz: 1.1. Die BF1, die BF2 und der BF3 reisten illegal per Flugzeug in... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/16 W226 2203070-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) ist die Mutter und gesetzliche Vertreterin der minderjährigen Zweit- bis Fünftbeschwerdeführer (im Folgenden: BF2, BF3, BF4, BF5; alle gemeinsam als BF bezeichnet). Die BF sind Staatsangehörige der russischen Föderation und Angehöre der tschetschenischen Volksgruppe. 1. Erste Anträge auf internationalen Schutz: 1.1. Die BF1, die BF2 und der BF3 reisten illegal per Flugzeug in... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/16 W226 2203072-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) ist die Mutter und gesetzliche Vertreterin der minderjährigen Zweit- bis Fünftbeschwerdeführer (im Folgenden: BF2, BF3, BF4, BF5; alle gemeinsam als BF bezeichnet). Die BF sind Staatsangehörige der russischen Föderation und Angehöre der tschetschenischen Volksgruppe. 1. Erste Anträge auf internationalen Schutz: 1.1. Die BF1, die BF2 und der BF3 reisten illegal per Flugzeug in... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/16 W226 2203074-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) ist die Mutter und gesetzliche Vertreterin der minderjährigen Zweit- bis Fünftbeschwerdeführer (im Folgenden: BF2, BF3, BF4, BF5; alle gemeinsam als BF bezeichnet). Die BF sind Staatsangehörige der russischen Föderation und Angehöre der tschetschenischen Volksgruppe. 1. Erste Anträge auf internationalen Schutz: 1.1. Die BF1, die BF2 und der BF3 reisten illegal per Flugzeug in... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.10.2018

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