Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag61/01 Familienlastenausgleich
Norm: ABGB §1151;EStG 1988 §22 Z2;EStG 1988 §25;EStG 1988 §47 Abs2;FamLAG 1967 §41 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1999/02/18 97/15/0175 3 Stammrechtssatz Leistungsbezogene Entlohnungssysteme sind durchaus auch bei Dienstverhältnissen, zumal bei Arbeitnehmern in leitender Positio... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag61/01 Familienlastenausgleich
Norm: EStG 1988 §22 Z2;EStG 1988 §25 Abs1 Z1 litb;FamLAG 1967 §41 Abs1;FamLAG 1967 §41 Abs2 idF 1993/818;FamLAG 1967 §41 Abs3 idF 1993/818; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/09/18 96/15/0121 3 Stammrechtssatz Wie sich aus der Entstehungsgeschichte des § 22 Z 2 Teilstrich 2 und aus dem Zusammenhang mit § 25 Abs 1 Z 1 lit b EStG 19... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag61/01 Familienlastenausgleich
Norm: EStG 1988 §22 Z2;EStG 1988 §25 Abs1 Z1 litb;FamLAG 1967 §41 Abs1;FamLAG 1967 §41 Abs2 idF 1993/818;FamLAG 1967 §41 Abs3 idF 1993/818;GmbHG §15;GmbHG §18;
Rechtssatz: Wie der VwGH in den Erkenntnissen vom 26.11.1996, 96/14/0028 und vom 20.11.1996, 96/15/0094, ausgesprochen hat, ist ein gegen Einkünfte iSd § 22 Z 2 Tei... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)21/03 GesmbH-Recht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag61/01 Familienlastenausgleich
Norm: ABGB §1151;EStG 1988 §22 Z2;EStG 1988 §25 Abs1 Z1 litb;FamLAG 1967 §41 Abs1;FamLAG 1967 §41 Abs2 idF 1993/818;FamLAG 1967 §41 Abs3 idF 1993/818;GmbHG §15;GmbHG §18;
Rechtssatz: Der Umstand, dass keine feste Arbeitszeit und kein Urlaubsanspruch bestehen, steht mit der au... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1988 §22 Z1;EStG 1988 §25;UStG 1972 §2 Abs1;
Rechtssatz: Die von einem Lehrbeauftragten bezogene Remuneration führt, falls der Lehrbeauftragte gleichzeitig im selben Institut als Universitätsassistent und damit als Arbeitnehmer beschäftigt ist, in dem er seine Tätigkeit als Lehrbeauftragter unter Anweisung des Institutsvorstandes aufz... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §22 Z4;EStG 1988 §37;
Rechtssatz: Die Beisteuer kann nur einmalig aus Anlass der Beendigung der Tätigkeit als Notar ausbezahlt werden und daher begrifflich nur in einem Jahr zufließen. Eine Zusammenballung von Einkünften, die sonst verteilt in mehreren Jahren steuerlich zu erfassen wären, liegt daher nicht vor. Die Beisteuer wird auch nicht im Hinblick ... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)21/03 GesmbH-Recht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag61/01 Familienlastenausgleich
Norm: ABGB §1151;EStG 1988 §22 Z2;EStG 1988 §25;EStG 1988 §47 Abs2;FamLAG 1967 §41 Abs2;GmbHG §15;GmbHG §18; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1999/02/18 97/15/0175 4
(hier nur der erste Satz) Stammrechtssatz Die Delegierung von Arbeit und die Heranziehung von Hilfskräf... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag61/01 Familienlastenausgleich
Norm: ABGB §1151;EStG 1988 §22 Z2;EStG 1988 §25;EStG 1988 §47 Abs2;FamLAG 1967 §41 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1999/02/18 97/15/0175 3 Stammrechtssatz Leistungsbezogene Entlohnungssysteme sind durchaus auch bei Dienstverhältnissen, zumal bei Arbeitnehmern in leitender Positio... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer bezieht als Assistenzarzt an einer Universitätsklinik Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit. Strittig ist die umsatzsteuerliche Erfassung von Kollegiengeldabgeltungen aus sogenannten nicht remunerierten Lehraufträgen im Ausmaß von sechs Wochenstunden. Die belangte Behörde wertete wie die Finanzbehörde erster Instanz die Tätigkeit des Beschwerdeführers aus diesen nicht remunerierten Lehraufträgen als selbstständige und einkommen- sowie umsatzsteuerpflichti... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: ABGB §1151;EStG 1988 §22;UStG 1972 §2;
Rechtssatz: Wesentliche Merkmale für die Abgrenzung zwischen selbstständiger und nichtselbstständiger Tätigkeit sind das Unternehmerwagnis, eine Weisungsgebundenheit, die die Entschlussfreiheit über die ausdrücklich übernommenen Vertragspflichten hinaus ... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: ABGB §1151;EStG 1988 §22;UStG 1972 §2;
Rechtssatz: Eine nichtselbstständige Haupttätigkeit zieht eine selbstständige Nebentätigkeit nicht in jedem Fall an sich. Lehrbeauftragte sind im Hinblick auf ihre verhältnismäßig lose Bindung zur Hochschule in der Regel selbstständig tätig (Hinweis Hofs... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: ABGB §1151;EStG 1988 §22;UStG 1972 §2;
Rechtssatz: Aus dem Organisationsrecht der Hochschulen für sich allein lässt sich noch nicht bestimmen, ob abgabenrechtlich eine Tätigkeit als selbstständige oder unselbstständige anzusehen ist (Hinweis E 22.2.1996, 94/15/0123). E... mehr lesen...
Beim Beschwerdeführer, der die Standesbezeichnung Ingenieur führt, fand im Jahr 1995 über die Jahre 1991 bis 1993 eine abgabenbehördliche Prüfung statt. In einer niederschriftlichen Einvernahme im Zuge der Betriebsprüfung am 23. Oktober 1995 beschrieb der Beschwerdeführer seinen Tätigkeitsbereich als "Automatisierungstechniker" wie folgt: "Im speziellen Konzepterstellung, Entwicklung von Prototypen und Sondermaschinen, Verfahrenstechnik (Messtechnik), Entwicklung von Elektronikelement... mehr lesen...
Beim Beschwerdeführer, der die Standesbezeichnung Ingenieur führt, fand im Jahr 1995 über die Jahre 1991 bis 1993 eine abgabenbehördliche Prüfung statt. In einer niederschriftlichen Einvernahme im Zuge der Betriebsprüfung am 23. Oktober 1995 beschrieb der Beschwerdeführer seinen Tätigkeitsbereich als "Automatisierungstechniker" wie folgt: "Im speziellen Konzepterstellung, Entwicklung von Prototypen und Sondermaschinen, Verfahrenstechnik (Messtechnik), Entwicklung von Elektronikelement... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag95/06 Ziviltechniker
Norm: EStG 1988 §22 Z1 litb;VwRallg;ZivTG;
Rechtssatz: Die Planungstätigkeit in Fachgebieten, für die Ziviltechnikerbefugnisse verliehen werden, ist dem Kernbereich einer üblichen Ziviltechnikertätigkeit zuzuordnen (Hinweis E 17.10.1991, 90/13/0061). European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag95/06 Ziviltechniker
Norm: EStG 1988 §22 Z1 litb;ZivTG §5 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/09/14 93/13/0275 1 Stammrechtssatz Für die Feststellung der Ähnlichkeit einer Tätigkeit mit der eines Ziviltechnikers ist es nicht erforderlich, daß die Tätigkeit dem gesamten Tätigkeitsbereich des Ziviltechnikers entspricht; wohl aber muß die tatsächlich ausgeüb... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag95/06 Ziviltechniker
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1 litb impl;EStG 1988 §22 Z1 litb;ZivTG §5 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/09/14 92/13/0117 2 (hier EStG 1988 anzuwenden) Stammrechtssatz Umfaßt die Tätigkeit nur einen Teilbereich eines umfassenden Berufsbildes (hier eines Ziviltechnikers), so ist für das Vorliegen des Ähnli... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag95/06 Ziviltechniker
Norm: BAO §28;EStG 1972 §22 Abs1 Z1 impl;EStG 1972 §23 Z1 impl;EStG 1988 §22 Z1;EStG 1988 §23 Z1;GewStG §1 Abs1;VwRallg;ZivTG; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/13/0108 E 13. September 1989 RS 2(hier: nur Satz 2; EStG 1988 anzuwenden) Stammrechtssatz Nach übereinstimmende... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag95/06 Ziviltechniker
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1 impl;EStG 1972 §23 Z1 impl;EStG 1988 §22 Z1;EStG 1988 §23 Z1;ZivTG §5;ZivTG §6 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/05/13 90/13/0293 5 (hier nur Satz 1; EStG 1988 anzuwenden) Stammrechtssatz Tätigkeiten, die ungeachtet ihrer Spezialisierung auf einen Teilbereich der den Ziviltec... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag95/06 Ziviltechniker
Norm: EStG 1988 §22 Z1 litb;VwRallg;ZivTG;
Rechtssatz: Die Planungstätigkeit in Fachgebieten, für die Ziviltechnikerbefugnisse verliehen werden, ist dem Kernbereich einer üblichen Ziviltechnikertätigkeit zuzuordnen (Hinweis E 17.10.1991, 90/13/0061). European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag95/06 Ziviltechniker
Norm: EStG 1988 §22 Z1 litb;ZivTG §5 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/09/14 93/13/0275 1 Stammrechtssatz Für die Feststellung der Ähnlichkeit einer Tätigkeit mit der eines Ziviltechnikers ist es nicht erforderlich, daß die Tätigkeit dem gesamten Tätigkeitsbereich des Ziviltechnikers entspricht; wohl aber muß die tatsächlich ausgeüb... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag95/06 Ziviltechniker
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1 litb impl;EStG 1988 §22 Z1 litb;ZivTG §5 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/09/14 92/13/0117 2 (hier EStG 1988 anzuwenden) Stammrechtssatz Umfaßt die Tätigkeit nur einen Teilbereich eines umfassenden Berufsbildes (hier eines Ziviltechnikers), so ist für das Vorliegen des Ähnli... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag95/06 Ziviltechniker
Norm: BAO §28;EStG 1972 §22 Abs1 Z1 impl;EStG 1972 §23 Z1 impl;EStG 1988 §22 Z1;EStG 1988 §23 Z1;GewStG §1 Abs1;VwRallg;ZivTG; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/13/0108 E 13. September 1989 RS 2(hier: nur Satz 2; EStG 1988 anzuwenden) Stammrechtssatz Nach übereinstimmende... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag95/06 Ziviltechniker
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1 impl;EStG 1972 §23 Z1 impl;EStG 1988 §22 Z1;EStG 1988 §23 Z1;ZivTG §5;ZivTG §6 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/05/13 90/13/0293 5 (hier nur Satz 1; EStG 1988 anzuwenden) Stammrechtssatz Tätigkeiten, die ungeachtet ihrer Spezialisierung auf einen Teilbereich der den Ziviltec... mehr lesen...
Zwischen den Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens ist die Frage strittig, ob die Einkünfte der Beschwerdeführerin aus ihrer Tätigkeit als handelsrechtliche Geschäftsführerin einer GmbH in den Jahren 1990 und 1991 als Einkünfte aus (sonstiger) selbständiger Arbeit zu beurteilen sind. Die nicht an der GmbH beteiligte Beschwerdeführerin übte ihre Tätigkeit für die Gesellschaft bis 31. Dezember 1989 im Rahmen eines Dienstverhältnisses, nach Übertritt in den Ruhestand auf Grund... mehr lesen...
Die Statuten des beschwerdeführenden Vereins lauten auszugsweise: "1. Name, Sitz und Tätigkeitsbereich des Vereins: 1.1. Der Verein führt den Namen 'Verein zur Förderung der Karma Kagyü Tradition'. 1.2. Der Verein hat seinen Sitz in Wien. 1.3. Er erstreckt seine Tätigkeit auf das ganze österreichische Bundesgebiet. 1.4. Die Errichtung von Zweigvereinen im Sinne des § 11 des Vereinsgesetzes 1951 ist nicht beabsichtigt. 2. Zweck des Vereins: Der Verein,... mehr lesen...
Zwischen den Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens ist die Frage strittig, ob die Einkünfte der Beschwerdeführerin aus ihrer Tätigkeit als handelsrechtliche Geschäftsführerin einer GmbH in den Jahren 1990 und 1991 als Einkünfte aus (sonstiger) selbständiger Arbeit zu beurteilen sind. Die nicht an der GmbH beteiligte Beschwerdeführerin übte ihre Tätigkeit für die Gesellschaft bis 31. Dezember 1989 im Rahmen eines Dienstverhältnisses, nach Übertritt in den Ruhestand auf Grund... mehr lesen...
Die Statuten des beschwerdeführenden Vereins lauten auszugsweise: "1. Name, Sitz und Tätigkeitsbereich des Vereins: 1.1. Der Verein führt den Namen 'Verein zur Förderung der Karma Kagyü Tradition'. 1.2. Der Verein hat seinen Sitz in Wien. 1.3. Er erstreckt seine Tätigkeit auf das ganze österreichische Bundesgebiet. 1.4. Die Errichtung von Zweigvereinen im Sinne des § 11 des Vereinsgesetzes 1951 ist nicht beabsichtigt. 2. Zweck des Vereins: Der Verein,... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §22 Z1 lita;EStG 1988 §4 Abs4 Z5 lite idF 1993/818; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 84/15/0220 E 30. Juni 1986 VwSlg 6133 F/1986; RS 3 Stammrechtssatz Angewandte Wissenschaft wird erst dann zu einer wissenschaftlichen Tätigkeit, wenn grundsätzlich Fragen oder konkrete Vorgänge methodisch nach streng objektiven und sachlichen Gesichtspunkten in ihren Ur... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §22 Z2;EStG 1988 §23;GewStG;GmbHG §15;GmbHG §18;
Rechtssatz: Zu den wesentlichen Aufgaben eines Geschäftsführers gehört eine überwachende Tätigkeit. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass bei Berücksichtigung einer solchen Tätigkeit die Einkünfte der Abgabepflichtigen als solche aus sonstiger selbständiger Arbeit und diesfalls als n... mehr lesen...
