Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsrekursgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Spenling als Vorsitzenden sowie den Hofrat Hon.-Prof. Dr. Kuras, die Hofrätin Dr. Tarmann-Prentner und die Hofräte Mag. Ziegelbauer und Dr. Brenn als weitere Richter in der Pflegschaftssache des mj M***** G*****, und des mj B***** G*****, beide wohnhaft bei ihrer Mutter Dr. U***** G*****, wegen Obsorge, über den außerordentlichen Revisionsrekurs des Vaters DI M*... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Hradil als Vorsitzenden, die Hofräte Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Erwin Blazek (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Dr. Rotraut Leitner (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei S*****, vertreten durch Dr. Hanspeter Feix, Recht... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Rohrer als Vorsitzenden und durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Hradil, sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Hopf, Hon.-Prof. Dr. Kuras und Mag. Ziegelbauer als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei E*****, vertreten durch Dr. Wolfgang Lenneis, Rechtsanwalt in Wien, gegen die beklagte Partei Ö***** Gesellschaft mit besc... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten Dr. Spenling als Vorsitzenden sowie den Hofrat Hon.-Prof. Dr. Kuras, die Hofrätin Dr. Tarmann-Prentner und die Hofräte Mag. Ziegelbauer und Dr. Brenn als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei I***** H*****, vertreten durch Schubert & Schaffler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH in Wien, gegen die beklagte Partei ***** Dr. K***** B*****, vertreten durch Hopmeier & Wagner Rechtsanwälte OG in Wien, s... mehr lesen...
Begründung: Der Antragsteller ist Hauptmieter einer ca 70 m² großen Wohnung im Haus *****. Das Mietverhältnis hat vor dem 1. 3. 1994 begonnen. Die Erstantragsgegnerin war bis zum 24. 7. 2007 Eigentümerin des Bestandobjekts und seither ist es die Zweitantragsgegnerin. Ein schriftlicher Mietvertrag existiert nicht. Im Jahre 1987 hatte Kurt L***** das sanierungsbedürftige Haus gekauft. In einem danach bei der Schlichtungsstelle anhängig gemachten Verfahren nach §§ 18, 18a MRG, an dem d... mehr lesen...
Begründung: Mit Beschluss vom 3. Mai 2006 (ON 13) wurde für den Betroffenen seine Mutter M*****, geboren am 4. September 1933, zur Sachwalterin für sämtliche Angelegenheiten bestellt. Nachdem ursprünglich daran gedacht war, eine Umbestellung von der Mutter auf den Bruder des Betroffenen vorzunehmen, bestellte das Erstgericht - aufgrund verschiedener im Akt festgehaltener Umstände - mit Beschluss vom 13. Oktober 2010 (ON 40) anstelle der Mutter einen Rechtsanwalt zum Sachwalter. In d... mehr lesen...
Begründung: Der unterhaltspflichtige Vater ist, ausgehend von einer monatlichen Unterhaltsbemessungsgrundlage für das Jahr 2008 in Höhe von 10.229,11 EUR, zu monatlichen Unterhaltszahlungen von 832,50 EUR an die Antragstellerin, seine Tochter, verpflichtet. Soweit für das Revisionsrekursverfahren noch von Bedeutung, verpflichtete das Erstgericht den Vater, an Sonderbedarf für Kosten einer Zahnregulierung, von ICP-Schuhen und eines Rollstuhls insgesamt 2.737,25 EUR zu bezahlen. Es wi... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch die Senatspräsidentin Dr. Schenk als Vorsitzende und die Hofräte Dr. Vogel, Dr. Jensik, Dr. Musger und Dr. Schwarzenbacher als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei M***** GmbH, *****, vertreten durch Berger Saurer Zöchbauer, Rechtsanwälte in Wien, gegen die beklagten Parteien 1. K***** GmbH & Co KG, 2. K***** GmbH, beide *****, beide vertreten durch Gheneff - Rami - Sommer Rechtsanwälte KG in Wi... mehr lesen...
Begründung: Die Streitteile vereinbarten telefonisch, dass der Beklagte das im Eigentum der Klägerin stehende Dressurpferd um dessen objektiven Wert ankauft. Die ziffernmäßige Höhe des Kaufpreises wurde nicht festgelegt, insbesondere wurde keine Vereinbarung über einen Preis von 30.000 EUR (oder 35.000 EUR abzüglich einer Provision in Höhe von 5.000 EUR) getroffen. Über die (bis zum Verkauf aufgelaufenen bzw bis zum Weiterverkauf durch den Beklagten bzw dessen Gattin auflaufenden) K... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Rohrer als Vorsitzenden und die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Spenling und Dr. Hradil sowie die fachkundigen Laienrichter Mag. Andreas Mörk und Robert Hauser als weitere Richter in der Arbeitsrechtssache der klagenden Partei Andreas L*****, Berufsfußballer, *****, vertreten durch Dr. Karl Franz Leutgeb, Rechtsanwalt in Wien, ge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger war seit 6. 2. 1974 bei der Beklagten als Geschäftsleiter beschäftigt, sein Verdienst betrug zuletzt 6.568,68 EUR monatlich (dies 16 x jährlich). Am 11. 5. 2000 wurde der Arbeitsvertrag des Klägers erneuert, der in seinem Punkt X.) lautet: „X.) Kündigung, Abberufung und Zurücklegung der Geschäftsleiterfunktion 1. Das Dienstverhältnis gilt als auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und kann von beiden Seiten jeweils zum Ende eines Kalendermonats unter Ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 7. 9. 2007 lehnte die beklagte Partei den Antrag des am 16. 4. 1952 geborenen Klägers auf Zuerkennung einer Invaliditätspension mit der
Begründung: ab, dass er nicht invalid sei. Mit der dagegen erhobenen Klage begehrt der Kläger die Invaliditätspension im gesetzlichen Ausmaß. Er leide an schwerer Linkshypertrophie und Relaxationsstörung sowie Major Depression und Hypertonie. Infolge täglicher Schwindelanfälle und Müdigkeit sei er nicht mehr in... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Rohrer als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Spenling und Dr. Hradil sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Ingeborg Bauer-Manhart und Peter Schönhofer als weitere Richter in der Arbeitsrechtssache der klagenden Partei Karl P*****, gegen die beklagte Partei S*****, vertreten durch Dr. Peter Zöchbauer, Rechtsanwal... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Rohrer als Vorsitzenden und die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Spenling, Dr. Hradil und Dr. Hopf sowie die Hofrätin des Obersten Gerichtshofs Dr. Glawischnig als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei V*****bank *****, vertreten durch Dr. Franz Wielander, Rechtsanwalt in Gmünd, gegen die beklagte Partei Elisabeth B*****, vertreten durch Dr. Marti... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger ließ sich von der Beklagten in finanzieller Hinsicht beraten und investierte in der Folge in Veranlagungen, die von der A***** Vermögensverwaltung AG, nunmehr A***** Services AG (in der Folge: A*****), angeboten wurden. Über diese Gesellschaft wurde zu ***** des Handelsgerichts Wien der Konkurs eröffnet, wodurch der Kläger sein investiertes Geld verlor. Der Kläger macht dafür insofern die Beklagte verantwortlich, als er ihr mangelhafte Beratung vorwirft: Wär... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Floßmann als Vorsitzenden und durch die Hofrätinnen/Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Hurch, Dr. Höllwerth, Dr. Grohmann und Dr. Roch als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei S***** GmbH, *****, vertreten durch Dr. Peter Sparer, Rechtsanwalt in Innsbruck, gegen die beklagte Partei Georg S*****, vertreten durch Dr. Alexander Fritz, Rechtsanwalt i... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin war aufgrund eines mit der Beklagten geschlossenen Vertrags vom 9. Juni 1997, welcher später ergänzt wurde, zunächst als „Agentin" und dann als „Führungsagentin" für die Beklagte tätig, mit 28. Feber 2003 endete das Vertragsverhältnis. Der Unternehmensgegenstand der Beklagten umfasst die Vermittlung von Versicherungsverträgen einschließlich fondsgebundener Lebensversicherungen, die Beratung in Versicherungsangelegenheiten, die Vermittlung von Finanz... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger war im Betrieb des Beklagten „Der K*****" vom 1. 10. 1997 bis 17. 6. 2005 beschäftigt. Das Arbeitsverhältnis endete durch Entlassung. Beim Eintritt wurde zwischen den Streitteilen folgender Dienstvertrag geschlossen: „Auf das gegenständliche Dienstverhältnis finden die Bestimmungen des Handelsarbeiter-Kollektivvertrages Anwendung. Das Dienstverhältnis wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen .... 1. Dienstverwendung Der Arbeitnehmer wird vornehmlich zur Verrich... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch die Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofes Hon. Prof. Dr. Langer als Vorsitzende und die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Spenling und Dr. Kuras sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Helwig Aubauer und KR Ernst Boran als weitere Richter in der Arbeitsrechtssache der klagenden Partei F*****, vertreten durch Mag. Edith Bachler-Stadlauer, Rechtsanwältin in Öblarn, wider die b... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Rohrer als Vorsitzenden sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Spenling, Dr. Hradil, Dr. Hopf und Univ. Doz. Dr. Bydlinski als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Ewald S*****, vertreten durch Mag. Dr. Andreas Konradsheim, Rechtsanwalt in Salzburg, gegen die beklagte Partei F***** KEG, *****, vertreten durch Dr. Alois Nussbaumer ua, Rech... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Lukas Stärker (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Peter Scherz (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Niyazi G*****, ohne Beschäftigung, *****... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsrekursgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Rohrer als Vorsitzenden und die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Spenling, Dr. Hradil, Dr. Hopf und Univ. Doz. Dr. Bydlinski als weitere Richter in der Rechtssache 1.) der klagenden und gefährdeten Partei M***** Errichtungs- und Betriebsgesellschaft mbH und der weiteren klagenden Partei 2.) Primar Prof. Dr. Peter H*****, Arzt, beide *****, beide vertreten d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 21. 4. 1969 geborene Klägerin erlernte nach dem Besuch der Pflichtschule den Beruf einer Bürokauffrau. Sie legte am 26. 8. 1987 die Lehrabschlussprüfung ab. Anschließend arbeitete sie in wechselnden Dienstverhältnissen, wiederholt auch im erlernten Beruf, so von August 1989 bis Ende Dezember 1990. Am 1. 4. 1991 erlitt sie bei einem Reitunfall unter anderem ein Schädel-Hirn-Trauma. Durch den Unfall wurde sie arbeitsunfähig. Die Pensionsversicherungsanstalt... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Mag. Helmut Brandl (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Georg Eberl (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Paul P*****, ohne Beschäftigung, *****, ... mehr lesen...
Begründung: Die 1992 in Wien geborene und auch in Pflege ihrer Mutter dort lebende Minderjährige ist wie ihre geschiedenen Eltern türkischer Staatsangehörigkeit. Ihr Vater, der nunmehr in Deutschland lebt, wurde mit Beschluss vom 9. März 1994 ON 20 zur Zahlung eines monatlichen Unterhalts von 2.000 S verpflichtet. Das Erstgericht bewilligte dem Kind mit Beschluss vom 14. Oktober 2004 Unterhaltsvorschüsse von monatlich 145,34 EUR für die Zeit vom 1. Juli 2004 bis zum 30. Juni 2007.... mehr lesen...
Begründung: Das Berufungsgericht hat die ordentliche Revision nach § 502 Abs 1 ZPO für zulässig erklärt, weil die Fragen, ob wichtige
Gründe: einen Gesellschafter einer GmbH im Stadium der Vorgesellschaft berechtigten, seine Mitwirkung am Entstehen der Gesellschaft durch Einzahlung der Stammeinlage zu verweigern und den Gesellschaftsvertrag aufzulösen und ob im konkreten Fall solche wichtigen
Gründe: bestanden haben, rechtserheblich im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO seien. Das Berufungsg... mehr lesen...
Begründung: Rechtliche Beurteilung Gemäß § 502 Abs 1 ZPO ist die Revision nur zulässig, wenn die Entscheidung von der Lösung einer Rechtsfrage des materiellen Rechts oder des Verfahrensrechts abhängt, der zur Wahrung der Rechtseinheit, Rechtssicherheit oder Rechtsentwicklung erhebliche Bedeutung zukommt, etwa weil das Berufungsgericht von der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs abweicht oder eine solche Rechtsprechung fehlt oder uneinheitlich ist. D... mehr lesen...
Begründung: Die Mutter der Klägerin bezog bis einschließlich Juli 1995 von der beklagten Partei Pflegegeld der Stufe 1. Da sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt Mitte 1995 nach Deutschland verlegte, stellte die beklagte Partei die Zahlung des Pflegegelds ab 1. 8. 1995 ein. Im Auftrag des Versorgungsamtes Hamburg erstellte der versorgungsärztliche Dienst am 26. 7. 1999 eine gutachterliche Stellungnahme über die Behinderung der Mutter der Klägerin und beurteilte den Grad ihrer Behinderu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger erlitt am 22. 6. 1989 und am 16. 12. 1991 Arbeitsunfälle. Beim ersten Unfall geriet der Kläger mit seiner linken Hand in eine Exzenterpresse und zog sich dabei einen Trümmerbruch des Endgliedes am linken Finger, einen offenen Bruch des Nagelfortsatzes am linken Ringfinger und einen Hautdeffekt des linken Zeigefingers zu. Diese Verletzungen führten zu einer Amputation des Zeige- und Mittelfingers in der Mittelphalanx und zu einer Rückkürzung der Endp... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger begehrt, die beklagten Parteien zur ungeteilten Hand zur Bezahlung von EUR 381.604,62 (ATS 5,250.994) sA an ihn zur ungeteilten Hand zu verpflichten. Zur
Begründung: seines Begehrens brachte er zunächst im Wesentlichen vor, dass er im Zeitraum von September 1999 bis Juli 2000 über Auftrag der erstbeklagten Partei, einer Brauerei-Aktiengesellschaft, und in enger Zusammenarbeit mit dem Zweitbeklagten (dem Vorstandsdirektor der erstbeklagten Partei) Vermittlungstä... mehr lesen...
