1 1. Mit Schreiben vom 7. November 2020 brachte der Antragsteller einen Ablehnungsantrag gegen die Hofrätin des Verwaltungsgerichtshofes Dr. Leonhartsberger in dem ihn betreffenden Verfahrenshilfeverfahren zu hg. Ra 2020/10/0149 ein. 2 Zur Begründung: brachte der Antragsteller im Wesentlichen vor, Hofrätin Dr. Leonhartsberger führe dieses Verfahren „in völlig unangebrachter Härte und weit überzogen zur gesetzlichen Bestimmung des § 63 Abs. 2 ZPO“, weil sie „im Widerspruch... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 3. Oktober 2017 sprach das Arbeitsmarktservice Mödling aus, dass der Revisionswerber gemäß § 38 iVm. § 10 AlVG den Anspruch auf Notstandshilfe vom 6. September 2017 bis 31. Oktober 2017 verloren habe. Der Revisionswerber habe sich geweigert, eine näher bezeichnete, ihm zugewiesene, zumutbare Beschäftigung anzunehmen. 2 Gegen diesen Bescheid erhob der Revisionswerber eine Beschwerde, in der er vorbrachte, er sei aus näher genannten persönlichen Gründen am Ant... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Beschluss (Spruchpunkt A. II.) wies das Bundesverwaltungsgericht gemäß § 8a VwGVG den Antrag des Revisionswerbers auf Gewährung von Verfahrenshilfe im Umfang der Befreiung von der Eingabegebühr (für eine Beschwerde gegen einen Bescheid des BFA) ab. 2 Begründend führte das Bundesverwaltungsgericht aus, dass der Revisionswerber laut Angaben im Vermögensverzeichnis (auf seinem Konto befänden sich EUR 35,--) über die für die Eingabegebühr erforderlichen E... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: BFA-VG 2014 §52;B-VG Art133 Abs4;VwGG §34 Abs1;VwGVG 2014 §40;VwGVG 2014 §8a Abs1 idF 2017/I/024;VwGVG 2014 §8a Abs2 idF 2017/I/024;VwGVG 2014 §8a idF 2017/I/024;VwRallg;ZPO §63 Abs1;
Rechtssatz: Gemäß § 8a Abs. 1... mehr lesen...
I. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien vom 27. September 2004 wurde gegen den Antragsteller, einen Staatsangehörigen von Gambia, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Mit Schreiben vom 9. November 2004 (eingelangt am 12. November 2004) stellte der Beschwerdeführer einen Verfahrenshilfeantrag zur Erhebung einer Beschwerde gegen ein... mehr lesen...
Mit Bescheid des Finanzamtes Linz als Finanzstrafbehörde erster Instanz vom 17. November 1997 wurde dem Beschwerdeführer auf seinen Antrag für das mit dem angefochtenen Bescheid abgeschlossene Finanzstrafverfahren gemäß § 77 Abs. 3 FinStrG ein Verteidiger beigegeben. Auf Grund dieses Bescheides bestellte in der Folge die Kammer der Wirtschaftstreuhänder gemäß § 77 Abs. 4 FinStrG den Steuerberater Dr. Wolfgang Czepl zum Pflichtverteidiger. Das Straferkenntnis des Spruchsenate... mehr lesen...
Index: 22/02 Zivilprozessordnung25/01 Strafprozess32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: FinStrG §77 Abs3;StPO 1975 §79;ZPO §63 Abs1 Z3;
Rechtssatz: Der OGH vertritt in ständiger Rechtsprechung zu dem nach § 63 Abs. 1 Z 3 ZPO bestellten Verfahrenshelfer die Ansicht, dass dieser einem bevollmächtigten Vertreter (auch hinsichtlich der Zustellung gerichtlicher Entscheidungen) gleichsteht (Hinweis OGH 28... mehr lesen...
Mit Bescheid des Finanzamtes Linz als Finanzstrafbehörde erster Instanz vom 17. November 1997 wurde dem Beschwerdeführer auf seinen Antrag für das mit dem angefochtenen Bescheid abgeschlossene Finanzstrafverfahren gemäß § 77 Abs. 3 FinStrG ein Verteidiger beigegeben. Auf Grund dieses Bescheides bestellte in der Folge die Kammer der Wirtschaftstreuhänder gemäß § 77 Abs. 4 FinStrG den Steuerberater Dr. Wolfgang Czepl zum Pflichtverteidiger. Das Straferkenntnis des Spruchsenate... mehr lesen...
Index: 22/02 Zivilprozessordnung25/01 Strafprozess32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: FinStrG §77 Abs3;StPO 1975 §79;ZPO §63 Abs1 Z3;
Rechtssatz: Der OGH vertritt in ständiger Rechtsprechung zu dem nach § 63 Abs. 1 Z 3 ZPO bestellten Verfahrenshelfer die Ansicht, dass dieser einem bevollmächtigten Vertreter (auch hinsichtlich der Zustellung gerichtlicher Entscheidungen) gleichsteht (Hinweis OGH 28... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 6. Dezember 1996 wurde über den als Rechtsvertreter eines näher genannten Fremden im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens aufgetretenen Beschwerdeführer auf Grund seines Verhaltens im Rahmen eines Kostenverfahrens (nach dem Fremdengesetz 1992) betreffend diesen Fremden, "insbesondere" wegen seiner schriftlichen Eingabe vom 22. Mai 1996, gemäß § 35 AVG eine Mutwillensstrafe von S 500,-- verhängt. In der Begründung: ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §35;VwRallg;ZPO §63 Abs1 impl; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/02/22 90/12/0214 2 Stammrechtssatz Mutwillig nimmt die Behörde in Anspruch, wer sich in dem Bewußtsein der Grundlosigkeit und Aussichtslosigkeit, der Nutzlosigkeit und Zwecklosigkeit seines Anbringens an die Behörde wendet, sowie wer aus Fre... mehr lesen...
Mit Bescheid der belangten Behörde vom 14. Juli 1997 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Bewilligung der Verfahrenshilfe gemäß § 51a Abs. 1 VStG abgewiesen. In der Begründung: wurde im wesentlichen ausgeführt, gegen den Beschwerdeführer sei von der Bundespolizeidirektion Wien ein Verwaltungsstrafverfahren wegen einer Übertretung nach § 99 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit § 5 Abs. 2 StVO geführt worden, das seinen vorläufigen Abschluß im Straferkenntnis vom 13. März 1996 gefun... mehr lesen...
Index: 22/02 Zivilprozessordnung25/01 Strafprozess40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: StPO 1975 §41;StPO 1975 §452 Z7;VStG §51a;ZPO §63 Abs1;ZPO §64 Abs1 Z3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/11/24 93/02/0270 1
(hier: Beim Bf handelte sich um einen rechtskundigen
öffentlichen Bediensteten, der in der Lage sein mußte, seinen
Standpunkt vor der belBeh auch ohne anwaltlichen Beistand
darzulegen). Stammrechtssatz ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 6. März 1995 verhängte der Bundesminister für Inneres gegen den Beschwerdeführer gemäß § 35 erster Fall AVG eine Mutwillensstrafe in der Höhe von S 700,--. In der Begründung: dieses Bescheides führte der Bundesminister für Inneres folgendes aus: Der Beschwerdeführer habe als Vertreter des Y. am 27. Mai 1993 bei der Bundespolizeidirektion Wien, Fremdenpolizeiliches Büro, einen Antrag auf Wiedereinreisesichtvermerk gestellt. Bei einer persönlichen Vorsprache des Beschwer... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §35;AVG §73;VwRallg;ZPO §63 Abs1 impl; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/02/22 90/12/0214 2 VwSlg 13388 A/1991 Stammrechtssatz Mutwillig nimmt die Behörde in Anspruch, wer sich in dem Bewußtsein der Grundlosigkeit und Aussichtslosigkeit, der Nutzlosigkeit und Zwecklosigkeit s... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 23. Jänner 1995 verhängte der Bundesminister für Inneres gegen den Beschwerdeführer gemäß § 35 erster Fall AVG eine Mutwillensstrafe in der Höhe von S 500,--. In der Begründung: dieses Bescheides führte die belangte Behörde folgendes aus: Der Beschwerdeführer sei Vertreter des T, der am 17. März 1994 beim Amt der Wiener Landesregierung einen Verlängerungsantrag auf Aufenthaltsbewilligung gestellt habe. Dieser Antrag sei vom Landeshauptmann von Wien mit Bescheid vom 9. ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 11. August 1995 verhängte der Bundesminister für Inneres gegen den Beschwerdeführer gemäß § 35 erster Fall AVG eine Mutwillensstrafe in der Höhe von S 1.000,--. In der Begründung: dieses Bescheides führte die belangte Behörde folgendes aus: Der Beschwerdeführer sei Vertreter des D, der am 16. November 1993 bei der Bezirkshauptmannschaft Wien-Umgebung einen Antrag auf Aufenthaltsbewilligung gestellt habe. Dieser Antrag sei von der zuständigen erstinstanzlichen Behörde m... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §35;AVG §73;VwRallg;ZPO §63 Abs1 impl; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/02/22 90/12/0214 2 VwSlg 13388 A/1991 Stammrechtssatz Mutwillig nimmt die Behörde in Anspruch, wer sich in dem Bewußtsein der Grundlosigkeit und Aussichtslosigkeit, der Nutzlosigkeit und Zwecklosigkeit s... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §35;AVG §73;VwRallg;ZPO §63 Abs1 impl; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):95/19/1710 E 18. April 1997 95/19/1709 E 18. April 1997 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/02/22 90/12/0214 2 VwSlg 1338 A/1991 Stammrechtssatz Mutwillig nimmt die Behörde in Anspr... mehr lesen...
Beim Verwaltungsgerichtshof ist zur Zl. 95/11/0234 eine Beschwerde des Antragstellers gegen einen Bescheid des Landeshauptmannes von Vorarlberg vom 2. Juni 1995 betreffend Aufforderung nach § 75 Abs. 2 KFG 1967 anhängig; zum Berichter wurde mit Verfügung des Präsidenten des Verwaltungsgerichtshofes Hofrat Dr. Graf bestellt. Mit Beschluß vom 29. August 1995 gab der Berichter dem Antrag auf Bewilligung der Verfahrenshilfe keine Folge, weil der Antragsteller nach seinem Bekenntnis über s... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof22/02 Zivilprozessordnung
Norm: VwGG §31 Abs1 Z5;VwGG §31 Abs2;VwGG §61;VwRallg;ZPO §63 Abs1;
Rechtssatz: Daß der Berichter den Bf iZm seinem Verfahrenshilfeantrag zur Vorlage eines Vermögensbekenntnisses aufforderte, obwohl zwei andere Gerichte (in anderen Verfahren) die Voraussetzungen für die Bewilligung der Verfahrenshilfe als erfüllt angesehen ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid verhängte die belangte Behörde gegen den Beschwerdeführer gemäß § 35 erster Fall AVG eine Mutwillensstrafe in der Höhe von S 500,--. Begründend führte die belangte Behörde aus, daß der Beschwerdeführer eine türkische Staatsangehörige in einem Verfahren zur Erlassung eines Aufenthaltsverbotes rechtsfreundlich vertreten habe. Gegen das von der Bezirkshauptmannschaft Dornbirn mit Bescheid vom 23. September 1992 gegen diese türkische Staatsangehörige ver... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Auskunftspflicht22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AuskunftspflichtG 1987 §1 Abs2;AVG §35;VwGG §62 Abs1;VwRallg;ZPO §63 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/02/22 90/12/0214 2 Stammrechtssatz Mutwillig nimmt die Behörde in Anspruch, wer sich in dem Bewußtsein der Grundlosigkeit und Aussichtslosigkeit, der N... mehr lesen...
Aus der Beschwerde in Verbindung mit der vorgelegten Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender Sachverhalt: Über den Beschwerdeführer wurden mit erstinstanzlichem Straferkenntnis wegen Verwaltungsübertretungen nach § 4 Abs. 1 lit. a und § 4 Abs. 5 StVO Geldstrafen von S 4.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 8 Tage) und S 5.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 10 Tage) verhängt. Er habe auf einem Volksschulparkplatz einen Verkehrsunfall mit Sachschaden verursacht und danac... mehr lesen...
Index: 22/02 Zivilprozessordnung25/01 Strafprozess40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: StPO 1975 §41;StPO 1975 §452 Z7;VStG §51a;ZPO §63 Abs1;ZPO §64 Abs1 Z3;
Rechtssatz: § 51a erster Satz VStG orientiert sich an § 41 StPO (vgl aber auch § 452 Z 7 StPO sowie § 63 Abs 1, § 64 Abs 1 Z 3 ZPO). Bei der Beurteilung der Interessen der Verwaltungsrechtspflege ist vor allem auf die zweckentsprechende Verteidigung Bedacht zu n... mehr lesen...
Mit Beschluß vom 19. November 1992 wies der Verwaltungsgerichtshof durch den Hofrat Dr. X den Antrag des Antragstellers, ihm zur Erhebung der Beschwerde gegen den oben angeführten Bescheid die Verfahrenshilfe zu bewilligen, gemäß § 63 Abs. 1 ZPO (in Verbindung mit § 61 Abs. 1 VwGG) ab. Nach der Begründung: erscheine die beabsichtigte Rechtsverfolgung im Hinblick auf die ständige Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes offenbar aussichtslos. Seinen auf § 31 Abs. 1 Z. 5 VwGG gestützt... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte22/02 Zivilprozessordnung
Norm: MRK Art6 Abs1;VwGG §31 Abs1 Z5;VwGG §61 Abs1;ZPO §63 Abs1;
Rechtssatz: Bei der Entscheidung über einen Antrag auf Bewilligung der Verfahrenshilfe zur Erhebung einer Beschwerde an den VwGH sind auch die Erfolgsaussichten der Beschwerde in die Erwägungen einzubeziehen. Der Umstand, daß die beabsichtigte Rechtsverfolgung im Zuge di... mehr lesen...
Zu 1): Am 12. Februar 1990 richtete der Präsident des Oberlandesgerichtes Linz zu Zl Jv 1338-30/90-P 171 folgendes Schreiben an den Beschwerdeführer: "Zu Ihrem Schreiben teile ich Ihnen mit, daß es sich bei den von mir Ihnen mitgeteilten strafbaren Handlungen des F um bereits bekannte Fakten handelt, die bei internen Überprüfungen aufgedeckt wurden. Ein "Schweigegebot" gibt es nicht, sehr wohl aber die Aufforderung durch den Präsidenten des Gerichtshofes an Gerichtsbedienstete, die Am... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/10 Auskunftspflicht22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AuskunftspflichtG 1987 §1 Abs2;AVG §35;VwRallg;ZPO §63 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):90/18/0194 90/18/0197 90/18/0198 91/18/0013 90/18/0212 90/18/0213 91/18/0012 90/18/0199
Rechtssatz: Da sich über den Begriff der offenbaren M... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Abteilungsinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Sein Dienstposten ist das Bezirksgendarmeriekommando X. Mit Eingabe an das Landesgendarmeriekommando für Oberösterreich vom 30. Mai 1989 begehrte der Beschwerdeführer unter Berufung auf die Bestimmungen des Auskunftspflichtgesetzes, BGBl. Nr. 287/1987, zu nachstehenden Fragen Auskunft: "1) Wann und unter welcher GZ wurde beim LGK für OÖ die Eingabe des Obstlt S vom 1. Juni 198... mehr lesen...
