Index: E000 EU- Recht allgemeinE6J82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 62000CJ0221 Kommission / Österreich ;EURallg;LMG 1975 §9 Abs1;LMG 1975 §9 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/10/0224 E 5. April 2004 RS 4 Stammrechtssatz Aus der Unanwendbarkeit der Regelung des LMG 1975, soweit die Verwendung einer bestimmten Aufmachung oder Bezeichnung beim Inverkehrbringen von Lebensmitteln und Verzehrprodukten nur nach ei... mehr lesen...
Index: E3L E1520200082/05 Lebensmittelrecht
Norm: 31979L0112 Etikettierungs-RL Art2 Abs1;LMG 1975 §9 Abs1;LMG 1975 §9 Abs3; Beachte Vorabentscheidungsverfahren:* Ausgesetztes Verfahren: 2002/10/0057 B 27. August 2002 * EuGH-Entscheidung: EuGH 62000CJ0150 5. April 2004 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/10/0224 E 5. April 2004 RS 5 Stammrechtssatz Einer (mit Bescheid ausgesprochenen) Zulassung vo... mehr lesen...
Index: 82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §9 Abs1;LMG 1975 §9 Abs3;
Rechtssatz: In der Beigebung der in verschiedenstem Zusammenhang verwendeten Begriffe "gesund" und "Gesundheit" sowie von ähnlichen, auf gesundheitsfördernde und gesund erhaltende Wirkungen des Produktes hinweisenden Bezeichnungen liegt keine besondere Hervorhebung der gesundheitsfördernden Wirkung des Produkts (eines Kombinationspräparats mit... mehr lesen...
Index: E6J82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 62000CJ0221 Kommission / Österreich ;LMG 1975 §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/10/0224 E 5. April 2004 RS 3 Stammrechtssatz Aus der Unanwendbarkeit der Bestimmungen des LMG 1975, soweit sie jede gesundheitsbezogene Angabe auf der Etikettierung und der Aufmachung von Lebensmitteln vorbehaltlich besonderer Genehmigung generell verbieten (vgl das Urteil des Gerich... mehr lesen...
Index: E6J82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 62000CJ0221 Kommission / Österreich ;LMG 1975 §9 Abs1; Beachte Vorabentscheidungsverfahren:* Ausgesetztes Verfahren: 2002/10/0057 B 27. August 2002 * EuGH-Entscheidung: EuGH 62000CJ0150 5. April 2004 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/10/0224 E 5. April 2004 RS 3 Stammrechtssatz Aus der Unanwendbarkeit der Bestimmungen des LMG 1975, soweit sie jede gesundh... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemein82/05 Lebensmittelrecht
Norm: EURallg;LMG 1975 §9 Abs1;LMG 1975 §9 Abs3; Beachte Vorabentscheidungsverfahren:* Ausgesetztes Verfahren: 2000/10/0011 B 27. August 2002 * EuGH-Entscheidung: EuGH 62000CJ0150 5. April 2004 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/10/0224 E 5. April 2004 RS 4 Stammrechtssatz Aus der Unanwendbarkeit der Regelung des LMG 1975, soweit die Verwend... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1520200082/05 Lebensmittelrecht
Norm: 31979L0112 Etikettierungs-RL Art2 Abs1;EURallg;LMG 1975 §9 Abs1;LMG 1975 §9 Abs3; Beachte Vorabentscheidungsverfahren:* Ausgesetztes Verfahren: 2000/10/0011 B 27. August 2002 * EuGH-Entscheidung: EuGH 62000CJ0150 5. April 2004 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/10/0224 E 5. April 2004 RS 5 Stammrechtssatz Einer (mit Besche... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid untersagte die belangte Behörde gemäß § 18 Abs. 2 des Lebensmittelgesetzes 1975 (LMG) das Inverkehrbringen des von der beschwerdeführenden Gesellschaft mit Eingabe vom 12. November 2002 angemeldeten Produktes "Dr. Böhm Verdauungs-Dragees, pflanzliches Verzehrprodukt/Gewürz-Dragees" als Verzehrprodukt. Nach der Begründung: solle das genannte Produkt mit der gesundheitsbezogenen Angabe "Verdauungs-Dragees" in Verkehr gelangen. Diese Angabe erwecke den Eindr... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1520200082/05 Lebensmittelrecht
Norm: 31979L0112 Etikettierungs-RL Art2 Abs1;EURallg;LMG 1975 §9 Abs1;LMG 1975 §9 Abs3;
Rechtssatz: Ausführungen des EuGH zur Auslegung von Art 2 Abs 1 der Richtlinie 79/112/EWG und zur Unverhältnismäßigkeit des allgemeinen Verbots des § 9 Abs 1 und 3 LMG 1975. Schlagworte Gemeinschaftsrecht Richtlinie EURallg4 ... mehr lesen...
Index: E6J82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 62000CJ0221 Kommission / Österreich ;LMG 1975 §9 Abs1;
Rechtssatz: Aus der Unanwendbarkeit der Bestimmungen des LMG 1975, soweit sie jede gesundheitsbezogene Angabe auf der Etikettierung und der Aufmachung von Lebensmitteln vorbehaltlich besonderer Genehmigung generell verbieten (vgl das Urteil des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften vom 23. Jänner 2003, C-421/00, ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1520200082/05 Lebensmittelrecht
Norm: 31979L0112 Etikettierungs-RL Art2 Abs1;EURallg;LMG 1975 §9 Abs1;LMG 1975 §9 Abs3;
Rechtssatz: Einer (mit Bescheid ausgesprochenen) Zulassung von Angaben im Sinne des § 9 Abs 3 LMG auf Antrag desjenigen, der die Verwendung der Angabe beabsichtigt, steht Gemeinschaftsrecht ebenso wenig entgegen, wie der in einem solchen über Antrag eingeleitet... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE6J82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 62000CJ0221 Kommission / Österreich ;EURallg;LMG 1975 §9 Abs1;LMG 1975 §9 Abs3;
Rechtssatz: Aus der Unanwendbarkeit der Regelung des LMG 1975, soweit die Verwendung einer bestimmten Aufmachung oder Bezeichnung beim Inverkehrbringen von Lebensmitteln und Verzehrprodukten nur nach einem "vorherigen Genehmigungsverfahren für sämtliche gesundheitsbezogene... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 1. März 2000 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als gemäß § 9 Abs. 2 VStG verantwortlicher Beauftragter der Firma S in F, B 115, bestellt für die "Einführung und Vermarktung und dergleichen" des Lebensmittels K zu verantworten, dass am 16. Februar 1998 dieses Lebensmittel an die Firma Sp in S, L-Gasse 30, ausgeliefert und damit in Verkehr gebrac... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 8. März 2000 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als gemäß § 8 Abs. 2 VStG (richtig wohl: § 9 Abs. 2 VStG) verantwortlicher Beauftragter der Firma S in F, B 115, bestellt für die "Einführung und Vermarktung und dergleichen" des Lebensmittels K, zu verantworten, dass am 9. Oktober 1997 dieses Lebensmittel an die Firma W in F, P-Gasse 3, ausgeliefe... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 12. Juli 2000 wurde die Beschwerdeführerin schuldig erkannt, sie habe als Obfrau und somit als das gemäß § 9 VStG zur Vertretung nach außen berufene Organ des Vereins V zu verantworten, dass am 26. November 1998 um 9.00 Uhr im Büro der Firma V in S, E-Straße 6b, das Produkt "Magnesium 500 Kapseln + Werbebroschüre" zum Verkauf im Wege des Versandhandels bereitgeha... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E15202000E6J40/01 Verwaltungsverfahren82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 31979L0112 Etikettierungs-RL;62000CJ0421 Sterbenz VORAB;EURallg;LMG 1975 §74 Abs1;LMG 1975 §8 litf;LMG 1975 §9 Abs1;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/10/0025 E 25. Februar 2003 RS 6 Stammrechtssatz Aus der Einschränkung des Verwaltungsstraftatbestandes des § 74 Abs. 1 LMG 1975 in Verbindung mit ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E15202000E6J40/01 Verwaltungsverfahren82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 31979L0112 Etikettierungs-RL;62000CJ0421 Sterbenz VORAB;EURallg;LMG 1975 §74 Abs1;LMG 1975 §8 litf;LMG 1975 §9 Abs1;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/10/0025 E 25. Februar 2003 RS 7 Stammrechtssatz "In Beziehung zum vorgeworfenen Straftatbestand stehende wörtliche Anführungen" im Sinne der ständ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E15202000E6J40/01 Verwaltungsverfahren82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 31979L0112 Etikettierungs-RL;62000CJ0421 Sterbenz VORAB;EURallg;LMG 1975 §74 Abs1;LMG 1975 §8 litf;LMG 1975 §9 Abs1;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/10/0025 E 25. Februar 2003 RS 7 Stammrechtssatz "In Beziehung zum vorgeworfenen Straftatbestand stehende wörtliche Anführungen" im Sinne der ständ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E15202000E6J40/01 Verwaltungsverfahren82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 31979L0112 Etikettierungs-RL;62000CJ0421 Sterbenz VORAB;EURallg;LMG 1975 §74 Abs1;LMG 1975 §8 litf;LMG 1975 §9 Abs1;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/10/0025 E 25. Februar 2003 RS 7 Stammrechtssatz "In Beziehung zum vorgeworfenen Straftatbestand stehende wörtliche Anführungen" im Sinne der ständ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E15202000E6J82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 31979L0112 Etikettierungs-RL;62000CJ0421 Sterbenz VORAB;EURallg;LMG 1975 §74 Abs1;LMG 1975 §8 litf;LMG 1975 §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/10/0025 E 25. Februar 2003 RS 5 Stammrechtssatz Der alle gesundheitsbezogenen Angaben erfassende Verwaltungsstraftatbestand des § 74 Abs. 1 LMG 1975 in Verbindung mit § 8 lit. f und § 9... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 8. März 2000 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als gemäß § 9 Abs. 2 VStG verantwortlicher Beauftragter der Fa. S GesmbH zu verantworten, dass am 3. März 1998 das Produkt "Kombucha" an die Fa. Sch ausgeliefert und damit in Verkehr gebracht worden sei, sodass das gegenständliche Produkt am 23. März 1998 im Unternehmen Sch zum Verkauf angeboten wu... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Antrag der beschwerdeführenden Partei, gemäß § 9 Abs. 3 LMG die gesundheitsbezogenen Angaben "Calcium ist lebensnotwendig für gesunde Knochen und Zähne, in welchen 99% des körpereigenen Calcium enthalten ist." beim Inverkehrbringen des Produkts "NutriliteTM Calcium Magnesium - Tabletten" zuzulassen, abgewiesen. Die gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde macht u. a. einen Verstoß des angefochtenen Bescheides bzw. der angewendeten Vorschrift g... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug erlassenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe 1.) ein diätetisches Lebensmittel, nämlich das Produkt "Eisenblut" unter der Bezeichnung "Diätetische Saftkomposition mit Eisen" ohne vorangehende Anmeldung beim Bundesminister für Gesundheit und Umweltschutz verkauft und dadurch in Verkehr gebracht und hiedurch die Verwaltungsübertretung nach § 74 Abs. 5 Z. 3 iVm § 17 Abs. 2 LMG begangen; 2.a) ein Verzehrprodukt, n... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E15202000E6J82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 31979L0112 Etikettierungs-RL;62000CJ0421 Sterbenz VORAB;EURallg;LMG 1975 §9 Abs1; Beachte Vorabentscheidungsverfahren:* Ausgesetztes Verfahren: 97/10/0019 B 29. Jänner 2001 * EuGH-Entscheidung: EuGH 62000CJ0421 23. Jänner 2003 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/10/0025 E 25. Februar 2003 RS 4 Stammrechtssatz Auf Grund d... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E15202000E6J40/01 Verwaltungsverfahren82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 31979L0112 Etikettierungs-RL;62000CJ0421 Sterbenz VORAB;EURallg;LMG 1975 §74 Abs1;LMG 1975 §8 litf;LMG 1975 §9 Abs1;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/10/0025 E 25. Februar 2003 RS 6 Stammrechtssatz Aus der Einschränkung des Verwaltungsstraftatbestandes des § 74 Abs. 1 LMG 1975 in Verbindung mit ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E15202000E6J40/01 Verwaltungsverfahren82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 31979L0112 Etikettierungs-RL;62000CJ0421 Sterbenz VORAB;EURallg;LMG 1975 §74 Abs1;LMG 1975 §8 litf;LMG 1975 §9 Abs1;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass dem Beschwerdeführer ausschließlich das Inverkehrbringen von Lebensmitteln mit gesundheitsbezogenen Angaben zur Last gelegt wurde, nicht aber das In... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E15202000E6J82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 31979L0112 Etikettierungs-RL;62000CJ0421 Sterbenz VORAB;EURallg;LMG 1975 §9 Abs1; Beachte Vorabentscheidungsverfahren:* Ausgesetztes Verfahren: 2002/10/0090 B 30. September 2002 * EuGH-Entscheidung: EuGH 62000CJ0421 23. Jänner 2003 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/10/0025 E 25. Februar 2003 RS 1 Stammrechtssatz Nach d... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E15202000E6J82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 31979L0112 Etikettierungs-RL;62000CJ0421 Sterbenz VORAB;EURallg;LMG 1975 §9 Abs1; Beachte Vorabentscheidungsverfahren:* Ausgesetztes Verfahren: 2002/10/0090 B 30. September 2002 * EuGH-Entscheidung: EuGH 62000CJ0421 23. Jänner 2003
Rechtssatz: Aus dem Urteil des EuGH vom 23. Jänner 2003, C-421/00, C-426/00 und C-16/01, fol... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E15202000E6J82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 31979L0112 Etikettierungs-RL Art15 Abs2;31979L0112 Etikettierungs-RL Art2 Abs1;62000CJ0421 Sterbenz VORAB;EURallg;LMG 1975 §9 Abs1;LMG 1975 §9 Abs3; Beachte Vorabentscheidungsverfahren:* Ausgesetztes Verfahren: 2002/10/0090 B 30. September 2002 * EuGH-Entscheidung: EuGH 62000CJ0421 23. Jänner 2003
Rechtssatz: Ausführungen ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E15202000E6J40/01 Verwaltungsverfahren82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 31979L0112 Etikettierungs-RL;62000CJ0421 Sterbenz VORAB;EURallg;LMG 1975 §74 Abs1;LMG 1975 §8 litf;LMG 1975 §9 Abs1;VStG §44a Z1; Beachte Vorabentscheidungsverfahren:* Ausgesetztes Verfahren: 97/10/0019 B 29. Jänner 2001 * EuGH-Entscheidung: EuGH 62000CJ0421 23. Jänner 2003
Rechtssatz: Aus der Ein... mehr lesen...
