Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Heinz S*** des Verbrechens der Nötigung zum Beischlaf nach dem § 202 Abs 1 StGB (I), des Vergehens des Diebstahls nach dem § 127 Abs 1 StGB (II 1 und 2) sowie des Vergehens der Körperverletzung nach dem § 83 Abs 1 StGB (III) schuldig erkannt. Rechtliche Beurteilung Die Schuldsprüche ficht der Angeklagte mit einer auf die Z 5, 5 a und 9 lit b des § 281 Abs 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde, den Strafausspruch... mehr lesen...
Norm: StGB §43a Abs3StPO §281 Abs1 Z11StPO §289
Rechtssatz: Wenn auch die gesetzwidrige Ausmessung der Strafe nur in dem unrichtigen Verhältnis zwischen dem bedingt nachgesehenen und dem unbedingten Teil der Freiheitsstrafe gelegen ist (§ 43a Abs 3 StGB), so hebt der gemäß § 281 Abs 1 Z 11 StPO angerufene Oberste Gerichtshof gleichwohl den gesamten Strafausspruch als nichtig auf und bemisst die Strafe neu. Entscheidungstexte... mehr lesen...
Gründe: Hans B*** wurde des Vergehens des schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 2 StGB schuldig erkannt, weil er im April 1987 in Bärnbach (Kohlschwarz und Wies) dem Holzhändler und Sägewerksbesitzer Franz T*** Vorschüsse von insgesamt 35.000 S für einen (gegenüber dessen Provisionseinkäufer Josef S***) vorgetäuschten Holzverkauf betrügerisch herausgelockt hatte. Das Erstgericht verurteilte ihn hiefür gemäß § 147 Abs 1 StGB zu einer Freiheitsstrafe von 10 Monaten und sah davon ge... mehr lesen...
Gründe: Rechtliche Beurteilung Mit dem angefochtenen - auch einen (Teil-) Freispruch vom Vorwurf der Veruntreuung enthaltenden - Urteil wurde der Angeklagte Gerhard H*** - in Ergänzung des schon im ersten Rechtsgang in Rechtskraft erwachsenen Schuldspruchs nach §§ 146, 147 Abs 3 StGB - im zweiten Rechtsgang (unter überflüssiger Wiederholung des bereits rechtskräftigen Schuldspruchs) erneut des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Betruges nach §§ 146, 147 ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden die Angeklagten Andreas B*** und Michael Z*** des Verbrechens des schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs. 1 und Abs. 2 Z 1, 128 Abs. 2, 129 Z 1 und 2 StGB, Andreas B*** auch des versuchten Diebstahls nach §§ 15, 127 Abs. 1 StGB (Punkt A des Urteilssatzes) und beide Angeklagte des Vergehens der Urkundenunterdrückung nach § 229 Abs. 1 StGB (Punkt B des Urteilssatzes), Andreas B*** überdies des Vergehens der dauernden Sachentzie... mehr lesen...
Gründe: Mit dem bekämpften Urteil wurden der Angeklagte Josef W*** des versuchten Verbrechens nach § 15 StGB, § 12 Abs 1, Abs 3 Z 3 SGG und die Angeklagten Hans Peter T*** und Remzulah S*** des teilweise vollendeten, teilweise versuchten Verbrechens nach § 12 Abs 1, Abs 3 Z 3 SGG sowie § 15 Abs 1 StGB, teilweise als Beteiligte nach § 12 dritter Fall StGB und des Verbrechens nach § 14 Abs 1 SGG schuldig erkannt. Nur der Angeklagte S*** bekämpft den Schuldspruch mit einer auf die Z ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschwornen beruhenden Urteil, wurde der am 21.Juni 1963 geborene und zuletzt beschäftigungslos gewesene Anton B*** im zweiten Rechtsgang - nach Aufhebung eines im ersten Rechtsgang gefällten Teilfreispruchs durch den Obersten Gerichtshof - des Verbrechens des versuchten schweren Raubes nach den §§ 15, 142 Abs. 1, 143 (erster und zweiter Fall) StGB schuldig erkannt und hiefür sowie für die bereits im ersten Rechtsgang in Rechts... mehr lesen...
Norm: StGB §21 Abs2StPO §289
Rechtssatz: Einweisung und Strafmaß können in concreto in einem Zusammenhang (§ 289 StPO) stehen. Entscheidungstexte 15 Os 145/87 Entscheidungstext OGH 29.09.1987 15 Os 145/87 Veröff: SSt 58/71 15 Os 2/90 Entscheidungstext OGH 27.02.1990 15 Os 2/90 Vgl auch; Beisatz: Im Hinblick auf... mehr lesen...
Gründe: Mit dem - auch den rechtskräftigen Freispruch (B) der Mitangeklagten Anna StÜ*** enthaltenden - angefochtenen Urteil wurde Adolf S*** (zu A/I.) des Verbrechens der versuchten betrügerischen Krida nach §§ 15, 156 Abs. 1 StGB, (zu A/II.) des Vergehens (richtig: der Vergehen) der fahrlässigen Krida nach § 159 Abs. 1 Z 1 und Z 2 StGB sowie (zu A/III.) des Vergehens nach § 114 Abs. 1 und Abs. 2 ASVG schuldig erkannt. Darnach hat er (in Freistadt) A/ I. im Mai 1982 versucht, ein... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Adolf G*** (I) des Vergehens (richtig: der Vergehen) der fahrlässigen Krida nach § 159 Abs. 1 Z 1 und 2 StGB sowie der Verbrechen (II) der betrügerischen Krida nach § 156 (zu ergänzen: Abs. 1) StGB, (III) der (in sechs Fällen mit insgesamt rund 587.000 S Schaden begangenen) Veruntreuung nach § 133 Abs. 1 und Abs. 2 zweiter Fall StGB und (IV) des (in zehn Fällen mit insgesamt rund 1,113.000 S Schaden verübten) "schweren, gewerbsmäßigen" (r... mehr lesen...
Norm: StPO §289
Rechtssatz: Aufhebung des gesamten Urteils, wenn die Aufrechterhaltung nur eines Teils des Schuldspruchs wegen des engen beweismäßigen Zusammenhangs mit dem Gegenstand des aufgehobenen Schuldspruchs untunlich erscheint. Entscheidungstexte 12 Os 38/87 Entscheidungstext OGH 21.05.1987 12 Os 38/87 11 Os 164/97 Entscheidungs... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der nunmehr 27-jährige Josef Bruno W*** (zu I/) des Verbrechens der versuchten Brandstiftung nach §§ 15, 169 Abs 1 StGB (zu II/) des Verbrechens der Verleumdung nach § 297 Abs 1 "zweiter Deliktsfall" (richtig: zweiter Strafsatz; vgl EvBl 1982/198 und SSt 55/16) StGB und (zu II/2) des Vergehens der Verleumdung nach § 297 Abs 1 "erster Deliktsfall" (richtig: erster Strafsatz) StGB schuldig erkannt. Darnach hat er I/ am 22.Oktober 1986 in Ga... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 13.Mai 1919 geborene Pensionist Johann J*** des Verbrechens der ("vollendeten") Veruntreuung nach dem § 133 Abs 1 und Abs 2, zweiter Fall, StGB sowie des Verbrechens des schweren Betruges nach den §§ 146, 147 Abs 3 StGB schuldig erkannt. Diesen Schuldspruch bekämpft der Angeklagte mit einer auf die Nichtigkeitsgründe der Z 5, 9 lit a, 9 lit b und 10 des § 281 Abs 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde. Überdies ficht er den Straf... mehr lesen...
Gründe: Der am 17.Dezember 1954 geborene Willibald M*** wurde des Vergehens des schweren Betrugs nach §§ 146, 147 Abs. 1 Z. 1 und Abs. 2 StGB. (A) sowie des Verbrechens des schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs. 1, Abs. 2 Z. 3, 128 Abs. 1 Z. 4 und 129 Z. 2 StGB. (B) schuldig erkannt, weil er in Wien mit Erich A*** und Julius B*** als Mittäter mit dem Vorsatz, durch das Verhalten der Getäuschten sich unrechtmäßig zu bereichern, durch die Vorspiegelung, redliche Kunden ... mehr lesen...
Norm: StPO §289
Rechtssatz: Beruht ein irrtümlicher Freispruch von einem Diebstahlsfaktum auf einer Verwechslung der Tatobjekte, so hebt der OGH auf Grund der zum Nachteil des Angeklagten ergriffenen Nichtigkeitsbeschwerde auch den Schuldspruch in bezug auf das andere Tatobjekt auf. Entscheidungstexte 13 Os 164/86 Entscheidungstext OGH 08.01.1987 13 Os 164/86 Veröff: SSt 58/1 ... mehr lesen...
Gründe: Das im ersten Rechtszug ergangene Urteil ist vom Obersten Gerichtshof hinsichtlich der Angeklagten Helmut Roland W*** und Walter P*** nur im Schuldspruch wegen des Diebstahls von 26 Stück fünfhundert-S-Münzen im Wert von 13.000 S sowie im Strafausspruch aufgehoben worden, ansonsten aber in Rechtskraft erwachsen. Rechtliche Beurteilung Im Hinblick darauf, daß der darnach noch unerledigte Teil der Anklage in der Folge zurückgezogen wurde, beschränkte ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem (auch andere Entscheidungen enthaltenden) angefochtenen Urteil wurde Erich T*** (1.) des Verbrechens des "schweren gewerbsmäßigen" Betruges nach §§ 146, 147 Abs. 2, 148 zweiter Fall StGB sowie (2.) des Vergehens nach § 45 Abs. 1 lit. a und lit. b WeinG 1961 (idF vor dem Inkrafttreten der Weingesetznovelle 1985 BGBl. 1985/273) schuldig erkannt. Darnach hat er in der Zeit vom Frühjahr 1983 bis zum 15.Mai 1985 in Weitersfeld (zu 1.) mit dem Vorsatz, sich durch das Ver... mehr lesen...
Norm: StPO §289
Rechtssatz: Aufhebung auch des Schuldspruchs nach § 33 Abs 1 FinStrG, wenngleich nur jener nach § 33 Abs 2 lit a FinStrG mit Feststellungsmängeln zur subjektiven Tatseite behaftet ist, weil beide Finanzvergehen in
Spruch: und Gründen des angefochtenen Urteils undifferenziert zusammengefaßt sind. Entscheidungstexte 13 Os 102/86 Entscheidungstext OGH 18.09.1986 13 Os ... mehr lesen...
Gründe: Erwin H*** wurde der beiden Finanzvergehen der Abgabenhinterziehung nach § 33 Abs. 1 und nach Abs. 2 lit. a FinStrG. schuldig erkannt, wogegen der Angeklagte Nichtigkeit aus § 281 Abs. 1 Z. 4, 5 und 9 lit. a StPO. geltend macht. Rechtliche Beurteilung Schon die Rechtsrüge, mit welcher der Beschwerdeführer die fehlende Feststellung des im § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG. geforderten besonderen Vorsatzes reklamiert, schlägt durch. Zur Strafbarkeit einer Ab... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 14.Februar 1965 geborene Andreas L*** und die am 27.Juni 1961 geborene Helga S*** auf Grund des Wahrspruchs der Geschwornen des Verbrechens des Mordes nach dem § 75 StGB (I 2), Andreas L*** überdies des Verbrechens der absichtlichen schweren Körperverletzung nach dem § 87 Abs. 1 StGB (I 1), des Vergehens der schweren Körperverletzung nach den §§ 83 Abs. 1, 84 Abs. 1 StGB (II 1), des Vergehens des Quälens oder Vernachlässigens eines ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 16.Februar 1932 geborene Albert S*** (früher: E***) des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Betruges nach den §§ 146, 147 Abs. 2, 148 zweiter Fall StGB (Punkt A des Urteilssatzes) und des Vergehens der Urkundenfälschung nach dem § 223 Abs. 2 StGB (Punkt B des Urteilssatzes) schuldig erkannt. Ihm liegt zur Last A/ mit dem Vorsatz, sich durch das Verhalten der Getäuschten unrechtmäßig zu bereichern, sowie in der Absicht, sich dur... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, das auch mehrere in Rechtskraft erwachsene Teilfreisprüche enthält, wurden 1/ Günther H***, Franz H*** und Horst Z*** (zu A/) des Verbrechens der betrügerischen Krida nach § 156 Abs. 1 und Abs. 2 StGB sowie (zu E/) des Verbrechens des schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs. 3 StGB, 2/ Günther H*** und Franz H*** überdies (zu C/) des in den Fakten A/I/ des Schuldspruches tateinheitlich verwirklichten Verbrechens der Untreue nach § 153 Abs. 1 un... mehr lesen...
Gründe: Mit dem bekämpften Urteil, das auch unangefochtene Schuldsprüche und Freisprüche enthält, wurden - neben weiteren am Rechtsmittelverfahren nicht beteiligten Angeklagten - Christine S*** und Dieter B*** des Verbrechens des schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 1 Z 1 und Abs 3 StGB (B*** der Sache nach zum Teil auch als Beitragstäter nach § 12 dritter Fall StGB) schuldig erkannt. Ihnen liegt zur Last, in Wien im bewußten und gewollten Zusammenwirken mit anderen Beteiligten mi... mehr lesen...
Gründe: I. Über die Nichtigkeitsbeschwerden der Angeklagten Johann G, Dipl.Ing.Raimund C, Dipl.Ing.Klaus Otto H und Dr.Matthäus K zur Gänze sowie zum Teil auch über jene der Angeklagten Dipl.Ing. Dr.Ernst A, Dkfm.Horst B, Ignaz C, Helmut D, Rudolf F und Dkfm.Wilhelm Michael E gegen das oben bezeichnete Urteil gleichwie über die dagegen erhobene Berufung des Angeklagten F hat der Oberste Gerichtshof bereits in nichtöffentlicher Sitzung entschieden (10 Os 211/84-15 vom 2.Juli 1985); i... mehr lesen...
Gründe: Mit dem Urteil des Obersten Gerichtshofs vom 31. Jänner 1985, 13 Os 202/84-9, war das im übrigen unberührt gebliebene Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Graz vom 22. Mai 1984, GZ. 10 Vr 1744/83-259, in teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten A (nicht B: siehe Unterschriften im Akt, insbesonders ON. 10, 13, 16) in dessen Schuldspruch I A (wegen am 14. Dezember 1982 in Salzburg mit Walter C versuchten gewerbsmäßigen Einbruchsdiebstahls zum Nach... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde das ägyptische, infolge verwandtschaftlicher Beziehungen aber zur Tatzeit in Wien wohnhafte Ehepaar Ibrahim A, geboren 31.Juli 1958, und Dalia A, geboren 18.August 1966, im Zusammenhang mit der Tötung des österreichischen Staatsbürgers Herbert B am 30.April 1983 wie folgt verurteilt: Ibrahim A wegen des Verbrechens des Mordes nach dem § 75 StGB (1.), Dalia A wegen des Vergehens der Unterlassung der Verhinderung einer mit Strafe bedrohten Ha... mehr lesen...
Norm: StPO §289StPO §290 Abs1
Rechtssatz: Durchgriff auf rechtskräftige Schuldsprüche aus einem früheren Rechtsgang (vgl 11 Os 128/79). Entscheidungstexte 13 Os 99/85 Entscheidungstext OGH 04.07.1985 13 Os 99/85 15 Os 158/91 Entscheidungstext OGH 04.06.1992 15 Os 158/91 Vgl auch; Beisatz: Beneficium cohaesionis. (T1) ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden (u.a.) der am 18. September 1955 geborene, zuletzt beschäftigungslos gewesene Horst A und der am 1. September 1958 geborene Hilfsarbeiter Peter B des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs. 1 und Abs. 2 Z 1, 128 Abs. 2, 129 Z 1 und 2, 15 StGB (Punkt I des Urteilssatzes) und des Verbrechens (richtig: Vergehens - vgl. SSt 47/33) der dauernden Sachentziehung nach § 135 Abs. 1 und... mehr lesen...
Norm: StPO §288 Abs2 Z3StPO §289
Rechtssatz: Das Rechtsmittelgericht ist auf Grund der Prävalenz kriminalpolitischer Zielsetzungen gegenüber der uneingeschränkten Verwirklichung des Absorptionsprinzips (§ 56 StPO, § 28 Abs 1 StGB) bei überwiegendem Interesse am sofortigen Ausspruch einer wegen bereits rechtskräftiger Schuldsprüche zu verhängenden Strafe befugt, die Sache in sinngemäßer Anwendung des § 289 StPO nur in Ansehung des aufgehobenen S... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 3. März 1953 geborene, zuletzt als Kellner tätig gewesene Harald A der Vergehen der Veruntreuung nach § 133 Abs. 1 StGB (A/I des Urteilssatzes), der Urkundenunterdrückung nach § 229 Abs. 1 (zu ergänzen: dritter Fall) StGB (A/II), der Körperverletzung nach § 83 Abs. 1 StGB (A/III/a), der schweren Körperverletzung nach §§ 83 Abs. 2, 84 Abs. 1 StGB (A/III/b) sowie des schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs. 2 StGB (A/IV) und überdies (g... mehr lesen...
