Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Nicolas O***** und (die deswegen unter einem rechtskräftig abgeurteilte) Maria Theresa T***** (1.) des Verbrechens nach § 12 Abs. 1 und Abs. 3 Z 3 SGG sowie (2.) des Finanzvergehens des Schmuggels nach § 35 Abs. 1 FinStrG schuldig erkannt. Darnach haben sie am 10.Juni 1991 als Mittäter (zu 1.) den bestehenden Vorschriften zuwider (vorsätzlich) Suchtgift in einem das 25fache der in § 12 Abs. 1 SGG angeführten (großen) Menge (um nahezu das... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Dkfm. Robert T***** des Verbrechens des schweren Betruges nach den §§ 146, 147 Abs. 3 StGB (Punkt A des Urteilssatzes) sowie des Vergehens der fahrlässigen Krida "als leitender Angestellter" nach den §§ 159 Abs. 1 Z 1 und 2, 161 Abs. 1 StGB (Punkt B) schuldig erkannt. Danach hat er A) im Dezember 1982 in Wien als Gesellschafter und Geschäftsführer der I*****gesellschaft mbH mit dem Vorsatz, durch das Verhalten des Getäuschten sich bzw. ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 13.Mai 1969 geborene Dietmar J***** des Vergehens der geschlechtlichen Nötigung nach dem § 202 Abs. 1 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er am 3.April 1991 in Graz "außer den Fällen des § 201 StGB" Katja B***** mit Gewalt zur Duldung einer geschlechtlichen Handlung genötigt, indem er sie an der Kleidung festhielt, an den Haaren zog und dabei ihre Brüste und ihren Geschlechtsteil betastete. Diesen Schuldspruch bekämpft der Angekla... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde (ua) der ***** 1972 geborene rumänische Staatsbürger Radu B***** (A/I) des Verbrechens des Raubes nach § 142 Abs 1 StGB, (A/II) des Vergehens des unbefugten Gebrauchs von Fahrzeugen nach § 136 Abs 1 und 2 StGB und (B/) des Verbrechens der versuchten schweren Erpressung nach den §§ 15, 144 Abs 1 und 145 Abs 1 Z 1 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er A/ am 27.Mai 1991 in Stockerau im bewußten und gewollten Zusammenwirken mit dem gesondert ve... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Heinz B***** des Verbrechens des versuchten Diebstahls durch Einbruch nach den §§ 15, 127, 129 Z 1 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er am 20.Juli 1991 in Wien versucht, fremde bewegliche Sachen dem Friedrich U***** durch Einbruch und Einsteigen in ein Gebäude mit dem Vorsatz wegzunehmen, sich durch deren Zueignung unrechtmäßig zu bereichern, indem er auf das Dach einer Trafik kletterte und sich bemühte, ein Giebelfenster gewaltsam zu öf... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der ***** 1943 geborene Martin Josef K***** des Verbrechens des Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 129 Z 1 und 2 StGB (1), des Vergehens der Hehlerei nach § 164 Abs. 1 Z 2 und Abs. 2 StGB (2) und des Vergehens des Widerstandes gegen die Staatsgewalt nach § 269 Abs. 1 StGB (3) schuldig erkannt. Von weiteren Anklagepunkten wurde er rechtskräftig freigesprochen. Inhaltlich des Schuldspruches liegt ihm zur Last, am 16. April 1990 in Rum i... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat am 22.November 1991 durch den Präsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Melnizky als Vorsitzenden sowie durch die Senatspräsidenten des Obersten Gerichshofes Dr. Müller, Dr. Kießwetter und Hon.Prof. Dr. Steininger und den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr. Friedrich als weitere Richter in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Aigner als Schriftführerin in der Strafsache gegen Mesud S***** wegen des Verbrechens nach § 12 Abs. 1 und Abs. 3 ... mehr lesen...
Gründe: Der ***** 1968 geborene Alois S***** wurde (inhaltlich der mit erstgerichtlichen Beschlüssen vom 22. und 25.Juli 1991 an die mündliche Verkündung angeglichenen Urteilsfassung) des Verbrechens der versuchten Vergewaltigung nach §§ 15, 201 Abs. 2 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er am 1.Oktober 1990 in S***** Anita F***** mit Gewalt, indem er sie mit der Hand festhielt, in seinen Personenkraftwagen zu zerren suchte und in der Folge zu Boden stieß, und durch Drohung mit geg... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 23.September 1950 geborene Harald S***** des Vergehens des Diebstahls nach § 127 StGB (A/1), des Verbrechens des Raubes nach § 142 Abs. 1 StGB (A/2), des Vergehens der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs. 1 StGB (B/1), des Vergehens der Hehlerei nach § 164 Abs. 1 Z 3 StGB (B/2) und des Vergehens der Körperverletzung nach § 83 Abs. 1 StGB (B/3) schuldig erkannt. Darnach hat er in Wien im bewußten und gewollten Zusammenwirken mit dem -... mehr lesen...
Gründe: Julius Rudolf L***** wurde mit dem angefochtenen (auch unbekämpft gebliebene Teilfreisprüche enthaltenden) Urteil der Verbrechen des gewerbsmäßigen schweren Betruges nach den §§ 146, 147 Abs. 1 Z 1 und Abs. 2, 148, 2. Fall, StGB und des gewerbsmäßigen Diebstahls nach den §§ 127, 129 Z 1 und 130 StGB sowie des Vergehens der Urkundenunterdrückung nach dem § 229 Abs. 1 StGB schuldig erkannt. Es wird ihm angelastet, vom 18.Dezember 1986 bis zum 5.Juli 1989 in Wien und Niederös... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 8.Juni 1932 geborene Rudolf R***** des Finanzvergehens der Abgabenhehlerei nach dem § 37 Abs. 1 lit. a FinStrG schuldig erkannt. Darnach hat er in der Zeit von März bis Mai 1980 in Salzburg als Geschäftsführer der Rudolf R***** KG vorsätzlich Silbergut, in Ansehung dessen von unbekannten Tätern ein Schmuggel begangen wurde, gekauft, und zwar 1. 171,905 kg Roh- bzw. Altsilber mit einem Feingewicht von 128,541 kg mit darauf entfall... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde u.a. der ********** 1966 geborene Angeklagte Wolfgang H***** zu A./II/ und III/ des Urteilssatzes des Vergehens der Veruntreuung nach dem § 133 Abs. 1 und Abs. 2, erster Fall, StGB und zu C./ des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren gewerbsmäßigen Betruges (richtig: gewerbsmäßig schweren Betruges) nach den §§ 146, 147 Abs. 3, 148, zweiter Fall, und 15 StGB schuldig erkannt. Nach dem Inhalt des Schuldspruches eignet... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil - das hinsichtlich des Angeklagten Johann E***** einen in Rechtskraft erwachsenen Freispruch enthält - wurde Udo Rudolf P***** auf Grund des Wahrspruchs der Geschwornen der Verbrechen (1.) des versuchten schweren Betruges nach §§ 15, 146, 147 Abs. 3 StGB., (2.) des teils vollendeten, teils versuchten Mordes nach §§ 75, 15 StGB und (3.) der vorsätzlichen Gefährdung durch Sprengmittel nach § 173 Abs. 1 StGB als Beteiligter nach § 12 (dritter Fall) ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, das auch einen unbekämpft gebliebenen Schuldspruch des Mitangeklagten Adalbert T***** enthält, wurden die Zollbeamten Werner Z***** und Johann K***** des Verbrechens des Mißbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs. 1 StGB (A) und des Finanzvergehens des gewerbsmäßigen Schmuggels nach §§ 35 Abs. 1, 38 Abs. 1 lit. a FinStrG, begangen als Beteiligte nach § 11 dritter Fall FinStrG (D) schuldig erkannt. Darnach haben sie in S***** (zu A): als Abfert... mehr lesen...
Gründe: I./ Aus den Akten 6 E Vr 2525/88, 6 E Vr 136/89 und 6 E Vr 312/90, je des Landesgerichtes für Strafsachen Graz ergibt sich folgender Sachverhalt: Am 9.Oktober 1988 ereignete sich im Gemeindegebiet von Zwaring-Pöls ein schwerer Verkehrsunfall. Die beteiligten Fahrzeuge waren einerseits ein PKW Mercedes 230 E, in dem sich die Eheleute Karl und Estella G***** sowie deren Sohn Andreas befanden, andererseits ein PKW Fiat 131, gelenkt von Franz K*****, in dem noch dessen Ehegatt... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen (auch unbekämpft gebliebene Freisprüche enthaltenden) Urteil wurden die am 16.Juni 1954 geborene Marktgehilfin Sidonia S***** des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Diebstahls nach den §§ 127, 128 Abs. 2, 130 (zu ergänzen: zweiter Satz) StGB und ihre am 4.Juni 1969 geborene, ebenfalls als Marktgehilfin tätige Schwägerin Csilla H***** (geb. Kolompar) des Vergehens des schweren Diebstahls nach den §§ 127, 128 Abs. 1 Z 4 StGB schuldig erkannt. Sidon... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil - das auch einen in Rechtskraft erwachsenen Freispruch enthält - wurde Maria Theresia S***** des Verbrechens des schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs. 3 StGB schuldig erkannt. Darnach hat sie am 20.Feber 1989 in Innsbruck im bewußten und gewollten Zusammenwirken mit einer bislang unbekannten Person mit dem Vorsatz, sich durch das Verhalten der Getäuschten unrechtmäßig zu bereichern, Verantwortliche der S***** unter Vorspiegelung der Verfügung... mehr lesen...
Gründe: Erich M***** wurde der Verbrechen (zu I) der Brandstiftung nach § 169 Abs. 1 StGB und (zu II) des versuchten schweren Betruges nach §§ 15, 147 Abs. 3 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er in G***** I. in der Nacht zum 3.Februar 1989 an dem im Hälfteeigentum seiner Gattin stehenden Anwesen ohne deren Einwilligung eine Feuersbrunst durch Anzünden des Strohlagers auf dem Dachboden des alten Schweinestalls verursacht, und II. am 8.Februar 1989 durch die gegenüber einem Sch... mehr lesen...
Gründe: Mit dem bekämpften Urteil, das auch einen unangefochtenen Freispruch eines weiteren Angeklagten enthält, wurde Mevlüt K***** des Verbrechens nach § 12 Abs. 1, zweiter und dritter Fall, sowie Abs. 3 Z 3 SGG schuldig erkannt, weil er am 28. Februar 1991 den bestehenden Vorschriften zuwider Suchtgift in einer Menge, die zumindest das 25fache jener Menge ausmachte, deren Weitergabe geeignet wäre, in großem Ausmaß eine Gefahr für das Leben oder die Gesundheit von Menschen entsteh... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Wilhelm S***** des Verbrechens des schweren Betruges nach den §§ 146, 147 Abs. 3 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er mit dem Vorsatz, durch das Verhalten der Getäuschten sich und andere unrechtmäßig zu bereichern, Nachgenannte durch Täuschung über Tatsachen zu Handlungen verleitet, die sie am Vermögen schädigten, wobei der Schaden insgesamt 500.000 S übersteigt, und zwar 1./ am 12.September und 21.Oktober 1983 Erwin K***** in Graz und... mehr lesen...
Gründe: Adela E***** wurde (zu I) des Verbrechens nach § 12 Abs. 1 und Abs. 3 Z 3 SGG und (zu II) des Vergehens der Fälschung besonders geschützter Urkunden nach §§ 223 Abs. 2, 224 StGB schuldig erkannt, weil sie am 31. Jänner 1991 in Innsbruck I. eine übergroße Menge Suchtgift, nämlich 891,20 g Kokain von Südamerika kommend über die Schweiz nach Österreich eingeführt und II. bei der Paßkontrolle zum Beweis ihrer Identität einen verfälschten Reisepaß vorgewiesen hat. Die Angek... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Marlies I***** der Vergehen der Veruntreuung nach dem § 133 Abs. 1 StGB (I/1), der Begünstigung eines Gläubigers nach dem § 158 Abs. 1 StGB (I/2) und des schweren Betruges nach den §§ 146, 147 Abs. 2 StGB (II) schuldig erkannt. Darnach hat sie I. am 14. Juli 1986 in Matrei in Osttirol 1. ein ihr anvertrautes Gut, nämlich eine von der Firma Ing. Adfolf S***** leihweise zur Verfügung gestellte Kaffeemaschine der Marke "LA SAN MARCO" mit d... mehr lesen...
Gründe: Mit dem bekämpften Urteil wurde Mario S***** (zu A des Urteilssatzes) des Verbrechens nach § 12 Abs. 1 und Abs. 2 SGG und (zu B) des Vergehens nach § 16 Abs. 1 SGG schuldig erkannt. Darnach liegt ihm zur Last, er habe den bestehenden Vorschriften zuwider A/ gewerbsmäßig Suchtgift in einer großen Menge ein- oder ausgeführt oder in Verkehr gesetzt, indem er I. mit den gesondert verfolgten Stefan SCH***** und Günter G***** im Frühjahr 1989 bei insgesamt drei Fahrten eine ... mehr lesen...
Gründe: Der ***** 1975 geborene Schüler Andreas W***** wurde (neben anderen Jugendlichen) (A/) des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs. 1 StGB, (B/) des Vergehens der geschlechtlichen Nötigung nach § 202 Abs. 1 StGB, (C/) des Vergehens der schweren Körperverletzung nach §§ 83 Abs. 1, 84 Abs. 2 Z 2 StGB sowie (D/ und E/) des Vergehens der teils vollendeten, teils versuchten Nötigung nach §§ 105 Abs. 1 und 15 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er am 12.Jänner 1990 in Perchto... mehr lesen...
Gründe: Auf Grund des Wahrspruches der Geschworenen wurden die Angeklagten Erwin R***** und Roland J***** des Verbrechens des schweren Raubes nach den §§ 142 Abs. 1, 143, zweiter Fall, StGB schuldig erkannt. Darnach haben sie am 5. (lt. S 111 richtig: am 4.) Mai 1990 in Wien "als Mittäter" mit Gewalt gegen eine Person (lt. Beantwortung der Zusatzfragen: unter Verwendung einer Waffe) dem Viktor S***** fremde bewegliche Sachen, nämlich ca. 850 S Bargeld und eine Spielzeugpistole im ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden die Brüder Gerhard K***** und Norbert K***** des Verbrechens des Raubes nach § 142 Abs. 1 StGB schuldig erkannt. Darnach haben sie in der Nacht zum 6.März 1990 in Wien in bewußtem und gewolltem Zusammenwirken als Beteiligte (§ 12 StGB) dem Wilhelm Z***** durch Versetzen von Faustschlägen und Fußtritten und die Aufforderung, insgesamt 5.000 S herzugeben, mit Gewalt gegen seine Person fremde bewegliche Sachen, nämlich den genannten Geldbet... mehr lesen...
Gründe: Franz H***** wurde (zu I und II) der Vergehen der fahrlässigen Krida nach § 159 Abs. 1 Z 1 und 2 sowie Abs. 3 (§ 161 Abs. 1) StGB und (zu III) des Verbrechens der betrügerischen Krida nach § 156 Abs. 1 und 2 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er als Geschäftsführer der seinen eigenen Namen tragenden GesmbH zum (500.000 S übersteigenden) Schaden der Gläubiger dieser Firma (am 2.Jänner 1986) Büromöbel, Werkzeuge, Maschinen und (am 30.Juni 1986) Kaffeeautomaten beiseitegescha... mehr lesen...
Gründe: Der ***** 1956 geborene Klaus W***** wurde (ua) des Vergehens der teils vollendeten, teils versuchten geschlechtlichen Nötigung nach §§ 202 Abs. 1 und 15 StGB schuldig erkannt. Darnach (Schuldspruch II) hat er am 25.Juli 1990 in Dornbirn Sabrina R***** durch eine Ohrfeige, Fußtritte, Würgen und indem er ihr androhte, er würde ihr im Fall von Hilferufen weitere Schläge versetzen, ihr das T-Shirt bis zum Hals zog, die Stoffhose hinunterzuziehen trachtete und sie, nachdem er si... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der 47 Jahre alte Kurt M***** (zu 1.) des Verbrechens des schweren Diebstahls nach §§ 127, 128 Abs. 2 StGB und (zu 2.) des Vergehens der Veruntreuung nach § 133 Abs. 1 und Abs. 2 erster Deliktsfall StGB schuldig erkannt. Darnach hat er 1. in der Zeit von Jänner bis Dezember 1986 fremde bewegliche Sachen in einem 500.000 S übersteigenden Wert, nämlich Uhren, Schmuck und Geschenkartikel im Gesamtwert von etwa 746.949,80 S Verfügungsberech... mehr lesen...
Gründe: Stefan C***** wurde des Verbrechens des versuchten gewerbsmäßig schweren Diebstahls nach §§ 15, 127, 128 Abs. 1 Z 2, 130 (höherer Strafsatz) StGB schuldig erkannt. Darnach hat er in der Absicht, sich durch wiederkehrende Begehung von Diebstählen aus Kirchen eine fortlaufende Einnahme zu verschaffen, am 22.Oktober 1990 in Wien in der Dominikanerkirche versucht, Bargeld aus Opferstöcken zu stehlen. Der Angeklagte bekämpft seinen Schuldspruch unter Geltendmachung der Nichtigk... mehr lesen...
