Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), ein tunesischer Staatsangehöriger, reiste im Jahr 1996 unrechtmäßig nach Österreich ein und hält sich seit diesem Zeitpunkt im Bundesgebiet auf. Am 15.04.2002 heiratete der BF eine österreichische Staatsangehörige, diese Ehe wurde mit Urteil eines Bezirksgerichtes vom 17.05.2005 für nichtig erklärt. Auf Grund dieser Aufenthaltsehe wurde dem BF vom 08.03.2004 bis 31.03.2005 ein Auf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion Steiermark, Außenstelle Leoben, wurde gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) gemäß § 76 Abs.2 Z 2 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Mit dem am 01.02.2018 datierten und am selben Tag per Fax beim Bundesverwaltungsgericht (im Folgenden: BVwG) eingelangten Schriftsatz erhob d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist serbischer Staatsangehöriger. Er reiste zuletzt am 10.04.2018 über Slowenien in den Schengen Raum ein. Der BF beging im Bundesgebiet im Zeitraum 13.12. 2016 - 23.01.2017 gewerbsmäßig schwere Einbruchsdiebstähle. Der BF wurde in weiterer Folge aufgrund einer SIS- Ausschreibung in Slowenien am 26.04.2018 festgenommen und den österreichischen Behörden am 02.07.2018 übergeben. Er wurde direkt in... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes W137 2209154-1 vom 15.11.2018 wurde "I. Die (Schubhaft)Beschwerde gegen den (Schubhaft)Bescheid vom 22.09.2018 gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 22a Abs. 1 BFA-VG als unbegründet abgewiesen und die Anhaltung in Schubhaft ab 22.09.2018 für rechtmäßig erklärt. II. Gemäß § 22a Abs. 3 BFA-VG iVm § 76 FPG wird festgestellt, dass zum Zeitpunkt der Entscheidung die für die Fortsetzung der Schubhaft maßgeblichen Voraussetz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes W137 2209154-1 vom 15.11.2018 wurde "I. Die (Schubhaft)Beschwerde gegen den (Schubhaft)Bescheid vom 22.09.2018 gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 22a Abs. 1 BFA-VG als unbegründet abgewiesen und die Anhaltung in Schubhaft ab 22.09.2018 für rechtmäßig erklärt. II. Gemäß § 22a Abs. 3 BFA-VG iVm § 76 FPG wird festgestellt, dass zum Zeitpunkt der Entscheidung die für die Fortsetzung der Schubhaft maßgeblichen Voraussetz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) reiste zu einem nicht mehr feststellbaren Zeitpunkt unrechtmäßig nach Österreich ein und stellte am 22.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 21.02.2018 vollinhaltlich abgewiesen. Gleichzeitig wurde gegen den BF eine Rückkehrentscheidung getroffen und festgestel... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang und Sachverhalt: Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ordnete mit Bescheid vom 07.02.2018, GZ. 1097940007/180124600, über den Beschwerdeführer gem. § 76 Abs. 2 Z1 FPG die Schubhaft an. Bereits am 05.02.2018 gegen 23:30 Uhr wurde in Graz erneut einer fremdenrechtlichen Kontrolle durch die Polizei unterzogen. Da er sich nach wie vor unrechtmäßig und nach wie vor ohne aufrechten Wohnsitz im Bundesgebiet aufhielt, wurde er erneut festgenommen u... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Marokko. Er stellte erstmalig - nach illegaler Einreise - am 08.08.2011 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde vom Bundesasylamt mit Bescheid vom 05.12.2011 abgewiesen, gleichzeitig wurde seine Ausweisung nach Marokko ausgesprochen. Seine gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde erledigte das Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 10.09.2014 in der Weise, da... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte am 15.04.2012 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet unter Angabe der Identität XXXX , geb. am XXXX . Das Asylverfahren wurde am 10.09.2013 aufgrund des Untertauchens des Beschwerdeführers eingestellt. Der Beschwerdeführer verfügte ab 14.04.2016 wiederum über eine Meldeadresse. Er wurde mit Urteil des Landesgerichtes Wiener Neustadt vom 09.07.2013 wegen gewerbsmäßigen Diebstahl, Sac... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren wurde der Beschwerdeführer am 09.01.2019 zu seinem kurz zuvor gestellten Asylantrag einvernommen und nahm die Einvernahme entscheidungswesentlich folgenden Verlauf (Hervorhebungen im Original): "(...) 5. Angaben über Familienangehörige in Österreich oder einem EU-Staat mit Status: Lebensgefährtin: UNBEKANNT XXXX , ca. XXXX Jahre; 2 Söhne: XXXX und XXXX , geb. XXXX (Zwillinge); Alle leben in Düsseldorf (Ha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren wurde der Beschwerdeführer am 09.01.2019 zu seinem kurz zuvor gestellten Asylantrag einvernommen und nahm die Einvernahme entscheidungswesentlich folgenden Verlauf (Hervorhebungen im Original): "(...) 5. Angaben über Familienangehörige in Österreich oder einem EU-Staat mit Status: Lebensgefährtin: UNBEKANNT XXXX , ca. XXXX Jahre; 2 Söhne: XXXX und XXXX , geb. XXXX (Zwillinge); Alle leben in Düsseldorf (Ha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren wurde der Beschwerdeführer am 09.01.2019 zu seinem kurz zuvor gestellten Asylantrag einvernommen und nahm die Einvernahme entscheidungswesentlich folgenden Verlauf (Hervorhebungen im Original): "(...) 5. Angaben über Familienangehörige in Österreich oder einem EU-Staat mit Status: Lebensgefährtin: UNBEKANNT XXXX , ca. XXXX Jahre; 2 Söhne: XXXX und XXXX , geb. XXXX (Zwillinge); Alle leben in Düsseldorf (Ha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes W137 2209154-1 vom 15.11.2018 wurde "I. Die (Schubhaft)Beschwerde gegen den (Schubhaft)Bescheid vom 22.09.2018 gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 22a Abs. 1 BFA-VG als unbegründet abgewiesen und die Anhaltung in Schubhaft ab 22.09.2018 für rechtmäßig erklärt. II. Gemäß § 22a Abs. 3 BFA-VG iVm § 76 FPG wird festgestellt, dass zum Zeitpunkt der Entscheidung die für die Fortsetzung der Schubhaft maßgeblichen Voraussetz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes W137 2209154-1 vom 15.11.2018 wurde "I. Die (Schubhaft)Beschwerde gegen den (Schubhaft)Bescheid vom 22.09.2018 gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 22a Abs. 1 BFA-VG als unbegründet abgewiesen und die Anhaltung in Schubhaft ab 22.09.2018 für rechtmäßig erklärt. II. Gemäß § 22a Abs. 3 BFA-VG iVm § 76 FPG wird festgestellt, dass zum Zeitpunkt der Entscheidung die für die Fortsetzung der Schubhaft maßgeblichen Voraussetz... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang Mit Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 22.08.2018, Zl 830025710 - 180626389, wurde gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 FPG über den Fremden die Schubhaft zum Zweck der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Dieser Mandatsbescheid wurde dem Genannten durch persönliche Übergabe am selben Tag ordnungsgemäß zugestellt. Die Behörde ging dabei, gestützt auf § 76 Abs. 3 Ziffern 1, 3, 8 und 9 FPG, von erheblicher Fluchtgefahr aus und begrü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang Mit Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 22.08.2018, Zl 830025710 - 180626389, wurde gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 FPG über den Fremden die Schubhaft zum Zweck der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Dieser Mandatsbescheid wurde dem Genannten durch persönliche Übergabe am selben Tag ordnungsgemäß zugestellt. Die Behörde ging dabei, gestützt auf § 76 Abs. 3 Ziffern 1, 3, 8 und 9 FPG, von erheblicher Fluchtgefahr aus und begrü... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit Bescheid des BFA, Regionaldirektion Wien vom 26.08.2018 wurde der Beschwerdeführer (Bf) zum Zwecke der Abschiebung in Schubhaft genommen. Dagegen erhob der Bf Beschwerde. Am 05.09.2018 wurde eine Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht durchgeführt und nach dieser Verhandlung das Erkenntnis mündlich verkündet. Die Beschwerde wurde gemäß § 22a Abs. 1 Z 3 BFA-VG idgF, § 76 Abs. 2 Z. 1 FPG idgF iVm §76 Abs. 3 Z 1, Z 3, 6a, Z 9 FPG idg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit Bescheid des BFA, Regionaldirektion Wien vom 26.08.2018 wurde der Beschwerdeführer (Bf) zum Zwecke der Abschiebung in Schubhaft genommen. Dagegen erhob der Bf Beschwerde. Am 05.09.2018 wurde eine Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht durchgeführt und nach dieser Verhandlung das Erkenntnis mündlich verkündet. Die Beschwerde wurde gemäß § 22a Abs. 1 Z 3 BFA-VG idgF, § 76 Abs. 2 Z. 1 FPG idgF iVm §76 Abs. 3 Z 1, Z 3, 6a, Z 9 FPG idg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit Bescheid des BFA, Regionaldirektion Wien vom 26.08.2018 wurde der Beschwerdeführer (Bf) zum Zwecke der Abschiebung in Schubhaft genommen. Dagegen erhob der Bf Beschwerde. Am 05.09.2018 wurde eine Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht durchgeführt und nach dieser Verhandlung das Erkenntnis mündlich verkündet. Die Beschwerde wurde gemäß § 22a Abs. 1 Z 3 BFA-VG idgF, § 76 Abs. 2 Z. 1 FPG idgF iVm §76 Abs. 3 Z 1, Z 3, 6a, Z 9 FPG idg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit Bescheid des BFA, Regionaldirektion Wien vom 26.08.2018 wurde der Beschwerdeführer (Bf) zum Zwecke der Abschiebung in Schubhaft genommen. Dagegen erhob der Bf Beschwerde. Am 05.09.2018 wurde eine Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht durchgeführt und nach dieser Verhandlung das Erkenntnis mündlich verkündet. Die Beschwerde wurde gemäß § 22a Abs. 1 Z 3 BFA-VG idgF, § 76 Abs. 2 Z. 1 FPG idgF iVm §76 Abs. 3 Z 1, Z 3, 6a, Z 9 FPG idg... mehr lesen...
