Entscheidungen zu § 76 Abs. 3 FPG

Bundesverwaltungsgericht

1.045 Dokumente

Entscheidungen 751-780 von 1.045

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/18 W140 2212005-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/18 W140 2212005-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/10 W117 2211176-2

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang Mit Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 22.08.2018, Zl 830025710 - 180626389, wurde gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 FPG über den Fremden die Schubhaft zum Zweck der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Dieser Mandatsbescheid wurde dem Genannten durch persönliche Übergabe am selben Tag ordnungsgemäß zugestellt. Die Behörde ging dabei, gestützt auf § 76 Abs. 3 Ziffern 1, 3, 8 und 9 FPG, von erheblicher Fluchtgefahr aus und begrü... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/10 W117 2211176-2

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang Mit Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 22.08.2018, Zl 830025710 - 180626389, wurde gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 FPG über den Fremden die Schubhaft zum Zweck der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Dieser Mandatsbescheid wurde dem Genannten durch persönliche Übergabe am selben Tag ordnungsgemäß zugestellt. Die Behörde ging dabei, gestützt auf § 76 Abs. 3 Ziffern 1, 3, 8 und 9 FPG, von erheblicher Fluchtgefahr aus und begrü... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/9 W117 2211302-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/8 W117 2204528-2

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit Bescheid des BFA, Regionaldirektion Wien vom 26.08.2018 wurde der Beschwerdeführer (Bf) zum Zwecke der Abschiebung in Schubhaft genommen. Dagegen erhob der Bf Beschwerde. Am 05.09.2018 wurde eine Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht durchgeführt und nach dieser Verhandlung das Erkenntnis mündlich verkündet. Die Beschwerde wurde gemäß § 22a Abs. 1 Z 3 BFA-VG idgF, § 76 Abs. 2 Z. 1 FPG idgF iVm §76 Abs. 3 Z 1, Z 3, 6a, Z 9 FPG idg... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/8 W117 2204528-2

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit Bescheid des BFA, Regionaldirektion Wien vom 26.08.2018 wurde der Beschwerdeführer (Bf) zum Zwecke der Abschiebung in Schubhaft genommen. Dagegen erhob der Bf Beschwerde. Am 05.09.2018 wurde eine Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht durchgeführt und nach dieser Verhandlung das Erkenntnis mündlich verkündet. Die Beschwerde wurde gemäß § 22a Abs. 1 Z 3 BFA-VG idgF, § 76 Abs. 2 Z. 1 FPG idgF iVm §76 Abs. 3 Z 1, Z 3, 6a, Z 9 FPG idg... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/8 W117 2204528-2

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit Bescheid des BFA, Regionaldirektion Wien vom 26.08.2018 wurde der Beschwerdeführer (Bf) zum Zwecke der Abschiebung in Schubhaft genommen. Dagegen erhob der Bf Beschwerde. Am 05.09.2018 wurde eine Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht durchgeführt und nach dieser Verhandlung das Erkenntnis mündlich verkündet. Die Beschwerde wurde gemäß § 22a Abs. 1 Z 3 BFA-VG idgF, § 76 Abs. 2 Z. 1 FPG idgF iVm §76 Abs. 3 Z 1, Z 3, 6a, Z 9 FPG idg... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/8 W117 2204528-2

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit Bescheid des BFA, Regionaldirektion Wien vom 26.08.2018 wurde der Beschwerdeführer (Bf) zum Zwecke der Abschiebung in Schubhaft genommen. Dagegen erhob der Bf Beschwerde. Am 05.09.2018 wurde eine Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht durchgeführt und nach dieser Verhandlung das Erkenntnis mündlich verkündet. Die Beschwerde wurde gemäß § 22a Abs. 1 Z 3 BFA-VG idgF, § 76 Abs. 2 Z. 1 FPG idgF iVm §76 Abs. 3 Z 1, Z 3, 6a, Z 9 FPG idg... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/2 W137 2100912-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 30.01.2015 im Zuge einer fremdenpolizeilichen Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) zu Zweck der Feststellung seines rechtswidrigen Aufenthaltes im Bundesgebiet, und zur Prüfung der Voraussetzungen der Anordnung einer Schubhaft, einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz in Österreich. In dieser Einvernahme wurde dem Beschwerdeführer vorgehalten, dass... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/28 W117 2209028-2

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/28 W117 2210611-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/28 W117 2210611-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/28 W140 2210690-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/28 W140 2210690-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/18 W117 2202396-4

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit Bescheid des BFA, Regionaldirektion Niederösterreich, Flughafen Wien Schwechat, vom 23.07.2018 wurde über den Beschwerdeführer (BF) gemäß § 76 Absatz 2 Ziffer 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer Rückkehrentscheidung sowie der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Dagegen wurde Beschwerde erhoben. Das Bundesverwaltungsgericht hatte in der gekürzte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/18 W117 2202396-4

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit Bescheid des BFA, Regionaldirektion Niederösterreich, Flughafen Wien Schwechat, vom 23.07.2018 wurde über den Beschwerdeführer (BF) gemäß § 76 Absatz 2 Ziffer 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer Rückkehrentscheidung sowie der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Dagegen wurde Beschwerde erhoben. Das Bundesverwaltungsgericht hatte in der gekürzte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/18 W117 2202396-4

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit Bescheid des BFA, Regionaldirektion Niederösterreich, Flughafen Wien Schwechat, vom 23.07.2018 wurde über den Beschwerdeführer (BF) gemäß § 76 Absatz 2 Ziffer 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer Rückkehrentscheidung sowie der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Dagegen wurde Beschwerde erhoben. Das Bundesverwaltungsgericht hatte in der gekürzte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/29 W186 2209740-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) vom 14.02.2018 wurde der Antrag des Beschwerdeführers (in der Folge: BF) auf internationalen Schutz abgewiesen; in Einem wurde gegen den BF eine Rückkehrentscheidung erlassen und es wurde seine Abschiebung nach Pakistan für zulässig erklärt. Dieser Bescheid erwuchs mit 09.04.2018 nach abgeschlossenem Beschwerdeverfahren in Rechtskraft. 2. Mit Mandatsbescheid vom ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/21 W250 2168322-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) reiste zu einem nicht mehr feststellbaren Zeitpunkt unrechtmäßig nach Österreich ein und wurde am 28.05.2017 von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Besitz von Canabiskraut aufgegriffen. Bei seiner Einvernahme durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) am 28.05.2017 gab der BF an, den Namen XXXX zu führen, am XXXX geboren... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/21 W250 2168322-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) reiste zu einem nicht mehr feststellbaren Zeitpunkt unrechtmäßig nach Österreich ein und wurde am 28.05.2017 von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Besitz von Canabiskraut aufgegriffen. Bei seiner Einvernahme durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) am 28.05.2017 gab der BF an, den Namen XXXX zu führen, am XXXX geboren... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/21 W250 2168322-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) reiste zu einem nicht mehr feststellbaren Zeitpunkt unrechtmäßig nach Österreich ein und wurde am 28.05.2017 von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Besitz von Canabiskraut aufgegriffen. Bei seiner Einvernahme durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) am 28.05.2017 gab der BF an, den Namen XXXX zu führen, am XXXX geboren... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/21 W250 2168322-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) reiste zu einem nicht mehr feststellbaren Zeitpunkt unrechtmäßig nach Österreich ein und wurde am 28.05.2017 von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Besitz von Canabiskraut aufgegriffen. Bei seiner Einvernahme durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) am 28.05.2017 gab der BF an, den Namen XXXX zu führen, am XXXX geboren... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/21 W250 2168322-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) reiste zu einem nicht mehr feststellbaren Zeitpunkt unrechtmäßig nach Österreich ein und wurde am 28.05.2017 von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Besitz von Canabiskraut aufgegriffen. Bei seiner Einvernahme durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) am 28.05.2017 gab der BF an, den Namen XXXX zu führen, am XXXX geboren... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/21 L515 2207652-2

XXXX arbeitet seit fast 2 Jahren im Lokal XXXX und absolviert seine Lehre. XXXX hätte dieses Jahr seine Lehrabschlussprüfung und hat die gesamte Lehrzeit im Lokal XXXX verbracht. Beide stammen aus Pakistan und sind als Flüchtlinge nach Österreich gekommen. Beide sind fleißig - sowohl in der Schule, als auch bei der Arbeit; und mehr als bemüht sich zu integrieren und deutsch zu lernen. Beide sind gute Schüler. Sie werden in der hiesigen Gastronomie als Facharbeitskräfte benötigt! Sie verdien... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/21 L515 2207652-2

XXXX arbeitet seit fast 2 Jahren im Lokal XXXX und absolviert seine Lehre. XXXX hätte dieses Jahr seine Lehrabschlussprüfung und hat die gesamte Lehrzeit im Lokal XXXX verbracht. Beide stammen aus Pakistan und sind als Flüchtlinge nach Österreich gekommen. Beide sind fleißig - sowohl in der Schule, als auch bei der Arbeit; und mehr als bemüht sich zu integrieren und deutsch zu lernen. Beide sind gute Schüler. Sie werden in der hiesigen Gastronomie als Facharbeitskräfte benötigt! Sie verdien... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/21 L515 2207652-2

XXXX arbeitet seit fast 2 Jahren im Lokal XXXX und absolviert seine Lehre. XXXX hätte dieses Jahr seine Lehrabschlussprüfung und hat die gesamte Lehrzeit im Lokal XXXX verbracht. Beide stammen aus Pakistan und sind als Flüchtlinge nach Österreich gekommen. Beide sind fleißig - sowohl in der Schule, als auch bei der Arbeit; und mehr als bemüht sich zu integrieren und deutsch zu lernen. Beide sind gute Schüler. Sie werden in der hiesigen Gastronomie als Facharbeitskräfte benötigt! Sie verdien... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/19 W117 2155154-5

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste illegal in Österreich ein und stellte am 04.08.2015, am 20.07.2017, am 26.02.2018 und zuletzt am 03.08.2018 (PAZ) einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA) vom 03.02.2016, rechtkräftig am 19.02.2016, wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz vom 04.08.2015 abgewiesen und gegen ihn eine Rückkehrentscheidung gem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/15 W117 2208222-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/15 W117 2208222-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2018

Entscheidungen 751-780 von 1.045

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