Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang 1. Die beschwerdeführende Partei (bP) wurde im Zuge einer polizeilichen Kontrolle bei der Ausübung einer illegalen Beschäftigung betreten und am 21.07.2020 durch Beamte der PI XXXX festgenommen. Sie wurde in weiterer Folge zur Fremdenpolizei gebracht, die weitere Festnahme gründete sich auf § 34 Abs 3 Z 1 BFA-VG. Es wurde ein Verfahren zur Erlassung einer Rückkehrentscheidung eingeleitet, welches noch nicht durchsetzbar ist. Die bP wurd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten bea... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 20.05.2020 in der JA St. Pölten zur möglichen Schubhaftverhängung und Erlassung einer Rückkehrentscheidung in Verbindung mit einem Einreiseverbot, in Anwesenheit eines Dolmetschers der Sprache Arabisch, einvernommen; diese nahm entscheidungswesentlich folgenden Verlauf: (…) F: Liegen Befangenheitsgründe oder sonstige Einwände gegen die anwesenden Personen vor? A: Nein. F: Wie ist die Verständ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger der Bundesrepublik Nigeria, reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 14.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (belangte Behörde) vom XXXX , Zl. XXXX , wurde dieser Antrag abgewiesen und eine Rückkehrentscheidung erlassen. Mit Erkenntnis vom XXXX , XXXX wies das Bundesv... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, reiste nach eigenen Angaben im Dezember 2019 aus Italien kommend ins Bundesgebiet ein. Der Beschwerdeführer wurde am 08.01.2020 wegen des Verdachtes der Begehung einer strafbaren Handlung nach dem SMG festgenommen und in eine Justizanstalt eingeliefert. Am 10.01.2020 wurde über den Beschwerdeführer die Untersuchungshaft verhängt. Bereits am 09.01.2020 wurde vom Bundesamt für Fremdenw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion XXXX , vom XXXX wurde über XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF) gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG die Schubhaft zum Zweck der Sicherung der Abschiebung angeordnet, der Eintritt der Rechtsfolgen dieses Bescheides mit Entlassung aus der derzeitigen Haft bestimmt. 2. Mit dem am XXXX beim BVwG eingelangten und d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 06.07.2020 um 16:00 Uhr durch Beamte der LPD Wien in Wien 21., Bahnhof Floridsdorf, bei seinem illegalen Aufenthalt betreten. Da er behördlich nicht gemeldet war und sich nicht legitimieren konnte sowie angab, keine Unterkunft zu haben. wurde er festgenommen und seine Einlieferung in das PAZ HG verfügt. Der Beschwerdeführer wurde noch am selben Tag zur beabsichtigten Schubhaftanordnung von einem Organ der Verwa... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt Der BF wurde am 24.10.2018 unmittelbar nach seiner Einreise aufgrund des Verdachtes der Schlepperei von Exekutivbeamten festgenommen und am 26.10.2018 in eine Justizanstalt eingeliefert. Am 26.10.2018 verhängte ein Landesgericht über den BF die Untersuchungshaft Der BF wurde rechtskräftig mit 09.04.2019 unter der Zahl XXXX wegen des Verbrechens der Schlepperei nach § 114 Abs. 1, Abs. 3 Z 2 sowie Abs. 4 1. und 2. Fall FPG zu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der maßgebliche Sachverhalt steht aufgrund des Ergebnisses der Beschwerdeverhandlung fest und deckt sich im Wesentlichen mit den Ausführungen der belangten Behörde im angefochtenen Bescheid. Verfahrensgang - Der Beschwerdeführer wurde am 3.6.2020 beim Versuch illegal nach Österreich einzureisen von der Bahnhofspolizei in Salzburg aufgegriffen. - Der BF verfügt weder über ein Reisedokument noch über einen legalen Aufenthaltstitel im Bundesgebiet oder im Sche... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nigeria, reiste zuletzt um den 08.03.2020 in das österreichische Bundesgebiet ein. Der Beschwerdeführer ist im Besitz eines gültigen italienischen Aufenthaltstitels und eines gültigen nigerianischen Reisepasses. Am 01.06.2020 wurde der Beschwerdeführer wegen eines Vergehens nach dem Suchtmittelgesetz festgenommen und wurde am 02.06.2020 die Untersuchungshaft verhängt. Mit Schreiben des Bundesamte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger der Türkei. Er reiste 2012 nach Österreich ein. Von 28.02.2014 bis 27.02.2017 verfügte der Beschwerdeführer über einen Aufenthaltstitel Familienangehöriger, wofür der Erteilungsgrund aufgrund der Scheidung am 16.09.2015 weggefallen ist. Am 20.12.2016 wurde dem Beschwerdeführer der Aufenthaltstitel Daueraufenthalt – EU unbefristet erteilt. 2. Mit rechtskräftigen Urteil eines Land... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: - Die Beschwerdeführerin (in Folge auch BF) reiste nach eigenen Angaben im Mai 2018 illegal in das Bundesgebiet ein und wurde am 16.06.2020 festgenommen und in ein Polizeianhaltezentrum (PAZ) verbracht. Sie konnte keine Identitätsdokumente vorweisen. - Gleichsam am 16.06.2020 wurde die BF einvernommen und ein Verfahren zur Erlassung einer Rückkehrentscheidung samt Einreiseverbot eingeleitet. - Mit Bescheid des Bundesamt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF), ein Staatsangehöriger Indiens, reiste zuletzt am 19.02.2019 in das österreichische Bundesgebiet ein. 2. Am 30.07.2019 um 08:20 wurde er einer Lenker- und Fahrzeugkontrolle unterzogen. Und festgestellt, dass er den sichtvermerkfreien Zeitraum eines rechtmäßigen Aufenthaltes in Österreich überschritten hatte. 3. Am 30.07.2019 wurde der BF vom BFA schriftlich einvernommen. Er gab an, dass er in Österreich ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist slowakischer Staatsangehöriger. Der BF trat am 02.03.2019 erstmals im Bundesgebiet in Erscheinung, als er von Beamten des Ordnungsamtes Magistrat Klagenfurt im Stadtgebiet beim Betteln betreten wurde. Am selben Tag wurde dem BF ein Parteiengehör ausgehändigt, dass der BF eigenständig übernahm, mit welchem ihm mitgeteilt wurde, dass das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge: „BFA“... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang (Feststellungen): Der Beschwerdeführer (BF) besitzt die österreichische Staatsbürgerschaft nicht, er besitzt auch keine Staatsbürgerschaft eines EU-Mitgliedstaates, er ist afghanischer Staatsangehöriger. Der BF ist volljährig und weder Asylberechtigter noch subsidiär Schutzberechtigter. Der BF gehört der Volksgruppe der Tadschiken an, reiste am 25.08.2015 illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Sch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang (Feststellungen): Der Beschwerdeführer (BF) besitzt die österreichische Staatsbürgerschaft nicht, er besitzt auch keine Staatsbürgerschaft eines EU-Mitgliedstaates, er ist afghanischer Staatsangehöriger. Der BF ist volljährig und weder Asylberechtigter noch subsidiär Schutzberechtigter. Der BF gehört der Volksgruppe der Tadschiken an, reiste am 25.08.2015 illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Sch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste zuletzt am 04.03.2020 in das Bundesgebiet ein. Noch am selben Tag wurde der Beschwerdeführer wegen des dringenden Tatverdachts des Verbrechens des Suchtgifthandels festgenommen und in eine Justizanstalt eingeliefert. Am 08.03.2020 wurde der Beschwerdeführer in Untersuchungshaft genommen und nach seiner strafgerichtlichen Verurteilung am 29.06.2020 enthaftet. 2. Mit als Mandatsbescheid bezeichnetem Bescheid des Bu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein algerischer Staatsangehöriger, stellte nach unrechtmäßiger Einreise am 07.07.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, welcher nach Durchführung einer Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 08.07.2017 mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 29.07.2017 gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 wegen Zuständigkeit Deutschlands zur Prüfung des Antrages auf internationalen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt Die Beschwerdeführerin (BF) wurde am 04.02.2020 von Organen des öffentlichen Sicherheits-dienstes in Wien angetroffen. Da sie nicht nachweisen konnte, wie lange sie sich tatsächlich im Bundesgebiet aufhalten und der Verdacht nahelag, dass ihr Aufenthalt in Österreich länger als drei Monate andauert, wurde ein Ausweisungsverfahren eingeleitet. Eine Sozialversicherungsabfrage vom 04.02.2020 ergab, dass sie keiner Erwerbstätigkeit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) stellte bereits am 02.08.2011 in Spanien, am 14.09.2016 in Deutschland sowie am 15.01.2016 und am 28.01.2016 in Italien Anträge auf internationalen Schutz. Sodann reiste er zu einem nicht näher feststellbaren Zeitpunkt in das österreichische Bundesgebiet ein, wo er am 10.05.2017 einen weiteren Antrag auf internationalen Schutz stellte. 1.2. Am 11.05.2017 wurde der BF im Rahmen der Erstbefragung im... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 15.11.2016 wurde ein Visum C, Antragsnummer XXXX , mit der Nummer XXXX , gültig für die Schengener Staaten, für den Beschwerdeführer (in Folge: BF) ausgestellt. 2. Am 30.12.2019 wurde ein Visum C, Antragsnummer XXXX , mit der Nummer XXXX , gültig bis 12.02.2020 für die Schengener Staaten, ausgestellt. Dieses Visum wurde am 22.01.2020 durch die LPD XXXX aufgrund Gefährdung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit aufgehoben. 3. Der BF, ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein marokkanischer Staatsangehöriger, reiste nach eigenen Angaben am 07.03.2020 aus Italien kommend mit dem Zug ins Bundesgebiet ein. Der Beschwerdeführer wurde am 08.03.2020 bei der Einreise nach Deutschland von den deutschen Behörden angehalten und es wurde ihm die Einreise nach Deutschland verweigert. Er wurde daraufhin den österreichischen Behörden übergeben. Bei der Einvernahme durch Organe des öffentlichen Sicherhei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 05.01.2015, unter der Vorgabe algerischer Staatsangehöriger zu sein, einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Aktenvermerk vom 22.02.2016 wurde das Asylverfahren des BF gemäß § 24 Abs. 2 AsylG eingestellt, weil der Aufenthaltsort des BF nicht bekannt war. Laut Melderegister erfolgte eine Abmeldung von der bisherigen Meldeanschrif... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in Folge auch BF) reiste 2015 in das Bundesgebiet ein und wurde bald darauf straffällig. Mit Urteil eines Landesgerichtes vom 30.05.2017 (rk 23.06.2017) wurde der BF in der Folge wegen §§ 206 (1) und 201 (1) StGB zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 6 Monaten verurteilt und mit Bescheid vom 01.09.2017 ein Aufenthaltsverbot gegen ihn erlassen, welches am 18.10.2017 in Rechtskraft erwuchs. Während laufender Straf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantra... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer hielt sich bereits im Jahr 2019 im österreichischen Bundesgebiet auf und ging in dieser Zeit einer illegalen Beschäftigung nach („Schwarzarbeit“). Ferner trat er unter Verwendung eines gefälschten bulgarischen Personalausweises in Erscheinung; er hatte auch einen echten mazedonischen Reisepass, ausgestellt auf den damals vom Beschwerdeführer geführten Namen, bei sich. Am 28.02.2019 wurde er von Organen des öffentlichen Sic... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF), ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, reiste spätestens im September 2007 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte im Zuge seiner Festnahme am 08.01.2008 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Der BF wurde von 09.01.2008 bis 28.02.2008 in Schubhaft genommen. 3. Am 16.03.2008 wies das Bundesasylamt den Antrag des BF auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich des Sta... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) ist spätestens am 25.11.2015 in das Bundesgebiet eingereist und stellte am selben Tag, unter der Vorgabe afghanischer Staatsangehöriger zu sein, einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 10.01.2018 wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz gemäß §§ 3 und 8 AsylG 2005 abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, gegen den BF eine Rückkehrentscheidung e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Am 30.10.2018 leitete das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden Bundesamt) ein Verfahren zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme ein. Mit Urteil eines Landesgerichtes vom 04.12.2019, Zl. XXXX , wurde der Beschwerdeführer wegen des Verbrechens des Suchtgifthandels nach § 28a Abs 1, zweiter und dritter Fall sowie Abs 2 Z 3 SMG, wegen des Verbrechens des Suchtgifthandels nach § 28a Abs 1, fünfter Fall und Abs 2 Z 3 SMG, wege... mehr lesen...
