Entscheidungen zu § 50 Abs. 1 FPG

Bundesverwaltungsgericht

1.096 Dokumente

Entscheidungen 961-990 von 1.096

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/21 L506 2006854-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein pakistanischer Staatsangehöriger sunnitischen Glaubens, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 11.03.2014 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz und brachte begründend dazu im Wesentlichen vor, dass er von Mullahs einer islamistischen Organisation verfolgt und mit dem Umbringen bedroht sowie von der Polizei aufgrund gefälschter Anzeigen wegen Mordes bzw. Mor... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/20 W251 2149896-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger Somalias, stellte am 08.05.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass er aufgrund der unsicheren Lage in Somalia sowie aufgrund des schlechten Gesundheitssystems und der man... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/20 I419 2209348-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer gelangte im Dezember 2016 mit einem spanischen Aufenthaltstitel in das Bundesgebiet, der bis 11.03.2017 galt, und beantragte beim LH von Wien eine Aufenthaltskarte. Dieser wies am 19.12.2017 den Antrag zurück und stellte fest, dass der Beschwerdeführer nicht in den Anwendungsbereich des unionsrechtlichen Aufenthaltsrechts fällt, was mit dem Vorliegen einer Aufenthaltsehe begründet wurde. Die Beschwerde dagegen hat das... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/20 L510 2209465-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (bP1, bP2 und bP3) stellten nach nicht rechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 02.11.2015 erstmals Anträge auf internationalen Schutz. Es handelt sich bei der bP1 (Vater) und bP2 (Mutter) um Ehegatten, die bP3 ist das minderjährige Kind der Ehegatten, welches im Verfahren durch die Mutter vertreten wird. Die bP sind irakischer Staatsangehörigkeit mit kurdischer Volksgruppenzugehörigk... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/20 L510 2209467-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (bP1, bP2 und bP3) stellten nach nicht rechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 02.11.2015 erstmals Anträge auf internationalen Schutz. Es handelt sich bei der bP1 (Vater) und bP2 (Mutter) um Ehegatten, die bP3 ist das minderjährige Kind der Ehegatten, welches im Verfahren durch die Mutter vertreten wird. Die bP sind irakischer Staatsangehörigkeit mit kurdischer Volksgruppenzugehörigk... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/20 L510 2209471-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (bP1, bP2 und bP3) stellten nach nicht rechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 02.11.2015 erstmals Anträge auf internationalen Schutz. Es handelt sich bei der bP1 (Vater) und bP2 (Mutter) um Ehegatten, die bP3 ist das minderjährige Kind der Ehegatten, welches im Verfahren durch die Mutter vertreten wird. Die bP sind irakischer Staatsangehörigkeit mit kurdischer Volksgruppenzugehörigk... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/20 I406 2102493-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Erst- und zweitbeschwerdeführende Partei, beide tunesische Staatsbürger, reisten am 28.05.2014 in das Bundesgebiet ein, stellten am selben Tag die verfahrensgegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz und erklärten in der Erstbefragung am 29.05.2014 auf die Frage nach ihren Fluchtgründen, sie hätten vor drei Monaten in Tunis geheiratet, die Familie der Frau (erstbeschwerdeführende Partei) sei aber dagegen gewesen, eines Tages hätten i... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/20 I406 2102494-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Erst- und zweitbeschwerdeführende Partei, beide tunesische Staatsbürger, reisten am 28.05.2014 in das Bundesgebiet ein, stellten am selben Tag die verfahrensgegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz und erklärten in der Erstbefragung am 29.05.2014 auf die Frage nach ihren Fluchtgründen, sie hätten vor drei Monaten in Tunis geheiratet, die Familie der Frau (erstbeschwerdeführende Partei) sei aber dagegen gewesen, eines Tages hätten i... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/20 I406 2102497-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Erst- und zweitbeschwerdeführende Partei, beide tunesische Staatsbürger, reisten am 28.05.2014 in das Bundesgebiet ein, stellten am selben Tag die verfahrensgegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz und erklärten in der Erstbefragung am 29.05.2014 auf die Frage nach ihren Fluchtgründen, sie hätten vor drei Monaten in Tunis geheiratet, die Familie der Frau (erstbeschwerdeführende Partei) sei aber dagegen gewesen, eines Tages hätten i... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/19 W241 2185843-1

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der damals noch minderjährige Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste nach seinen Angaben irregulär in Österreich ein und stellte am 07.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.2. In seiner Erstbefragung am 08.11.2015 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF im Beisein eines Dolmetsch für die Sprache D... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/19 L506 2150752-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein iranischer Staatsangehöriger und der persischen Volksgruppe zugehörig, stellte am 01.12.2015 nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Anlässlich der Erstbefragung am selben Tag gab der BF als Grund für seine Ausreise an, man könne im Iran nur Moslem sein und habe man keine Freiheiten, wenn man einen anderen Glauben ausüben wolle und... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/16 I419 1263272-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer wurde nach illegaler Einreise fest- und in Schubhaft genommen, wo er am 05.02.2004 einen Asylantrag stellte, wobei er angab, Staatsangehöriger von Sierra Leone und etwa drei Tage zuvor mit dem Schiff nach Italien gelangt zu sein. Er sei wegen eines Überfalls Unbekannter auf seine Familie, bei dem seine Mutter umgekommen sei, vor 5 oder 6 Jahren in den Busch gegangen und nach dem Tod seiner Schwester vor etwa zwei Mona... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/16 I419 1263272-5

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer wurde nach illegaler Einreise fest- und in Schubhaft genommen, wo er am 05.02.2004 einen Asylantrag stellte, wobei er angab, Staatsangehöriger von Sierra Leone und etwa drei Tage zuvor mit dem Schiff nach Italien gelangt zu sein. Er sei wegen eines Überfalls Unbekannter auf seine Familie, bei dem seine Mutter umgekommen sei, vor 5 oder 6 Jahren in den Busch gegangen und nach dem Tod seiner Schwester vor etwa zwei Mona... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/15 L504 2120838-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Mit Bescheid vom 12. Jänner 2016 hat das Bundesamt den Antrag des türkischen Staatsangehörigen auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK vom 17. März 2015 gemäß § 55 AsylG abgewiesen, gemäß § 10 Abs. 3 AsylG in Verbindung mit § 9 Bfa-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 3 FPG erlassen, gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß § 46 FPG in die Türkei zulässig sei, gemäß § 55 Abs 1 bis 3 F... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/15 L506 2206250-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 28.11.2015 nach der Einreiseverweigerung durch die deutschen Behörden und Rückübernahme aus der Bundesrepublik Deutschland in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Anlässlich der Erstbefragung am selben Tag gab der BF als Grund für seine Ausreise an, er habe ein ruhiges Leben, eine bessere Arbeit und Sicherheit gewollt. Die iranische Ges... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/15 L509 2208730-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF), ein pakistanischer Staatsangehöriger wurde am 11.04.2017 in XXXX, Hauptbahnhof von der Polizei aufgegriffen und festgenommen. Er stellte am 12.04.2017 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Dazu wurde er noch am gleichen Tag von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Er gab an, sein Heimatland verlassen zu haben, weil er dort von den Taliban verfolgt worden sei. Im Jahr 20... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/14 L521 2187467-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte im Gefolge seiner unrechtmäßigen Einreise in das Bundesgebiet am 19.07.2015 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der niederschriftlichen Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Polizeiinspektion Breitenfurt am Tag der Antragstellung gab der Beschwerdeführer an, den im
Spruch: genannten Namen zu führen und Staatsangeh... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/13 I414 2109679-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 01.12.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung gab der Beschwerdeführer befragt nach seinen Fluchtgründen Folgendes an: "Mein Vater ist Mitglied einer Kultgruppe. Diese töten unschuldige Menschen. Als ältester Sohn meines Vaters wurde ich von dieser Gruppe aufgefordert, mich ihnen anzuschließen. Ich wollte jedoch keinen töten, da ich den c... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/13 I411 2144511-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 31.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Zuge seiner Erstbefragung am 02.06.2015 damit begründete, dass er in seiner Heimatstadt Bakuba im Oktober 2013 von Banditen entführt worden sei; er habe 12 Tage in Gefangenschaft gelebt und sei nach Bezahlung eines Lösegeldes in Höhe von US $ 150.000,00 freigelassen worden. Nach seiner Freilassung sei er nach Erbil geflüchtet. Nach den Angriffen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/12 I421 1422551-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die belangte Behörde führt unter dem Punkt "A) Verfahrensgang" im angefochtenen Bescheid Folgendes aus: "Sie sind illegal in das Bundesgebiet eingereist und haben am 15.05.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt, wobei Sie angaben, den Namen CXXXX zu führen, aus Nigeria zu stammen und am XXXX geboren zu sein. Mit Bescheid vom 11.10.2011 wies das Bundesasylamt, Außenstelle Traiskirchen, den Antrag auf internationalen Schutz g... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/12 I411 2165638-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 21.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit seiner Homosexualität begründete. Dieses Fluchtvorbringen hielt er auch bei seiner niederschriftlichen Einvernahme vor der belangten Behörde aufrecht. 2. Mit dem Bescheid vom XXXX</nichtanonym><anonym>XXXX</anonym></person>, Zl. XXXX, wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/12 L504 2108642-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Mit gegenständlichem Bescheid vom 01.06.2015 hat das Bundesamt gegen die bP, ein türkischer Staatsangehöriger, einen Aufenthaltstitel gem. §§ 57 und 55 AsylG nicht erteilt, gem. § 10 Abs 2 AsylG eine Rückkehrentscheidung gem. § 52 Abs 1 Z 1 FPG erlassen und gem. § 52 Abs 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung gem. § 46 in die Türkei zulässig sei. Zusammengefasst legte das Bundesamt dar, dass die bP 2001 vom Ausland aus einen Antrag auf... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/9 L510 2156701-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei (bP) stellte nach nicht rechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 24.07.2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Die bP ist ein Mann irakischer Staatsangehörigkeit mit arabischer Volksgruppenzugehörigkeit und gehört der schiitischen Religionsgemeinschaft an. Ihr Antrag auf internationalen Schutz wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 18.04.2017, Zl. XXXX, gem. § 3 Abs.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/9 L526 2153332-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des XXXX , arabischer Abstammung, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 14.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dazu wurde er noch am selben Tage von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Der Beschwerdeführer gab im Wesentlichen an, er habe - nachdem sein Bruder aus dem XXXX geflüchtet sei - zwei Jobs im XXXX gehabt. Er sei Sc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/9 L515 2206304-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als "bP" bezeichnet), ist ist ein männlicher Staatsangehöriger der Republik Georgien und brachte nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 07.08.2018 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") einen Antrag auf internationalen Schutz ein. In Bezug auf das bis... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/9 L521 2141879-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste erstmals im November 1992 in das österreichische Bundesgebiet ein. Er verfügte zunächst bis 13.05.1996 über einen Aufenthaltstitel "Familiengemeinschaft mit Fremden". Der am 16.04.1996 gestellte Antrag auf Verlängerung des Aufenthaltstitels wurde vom Wiener Landeshauptmann mit Bescheid vom 16.10.1996 abgewiesen und eine gegen diese Entscheidung erhobene Berufung mit Bescheid des Bundesministers für Inneres vom ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/9 L521 2153058-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte im Gefolge seiner unrechtmäßigen Einreise in das Bundesgebiet am 02.06.2015 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der niederschriftlichen Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Polizeiinspektion Traiskirchen EASt am 04.06.2015 gab der Beschwerdeführer an, den Namen XXXX zu führen und Staatsangehöriger des Irak zu se... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/8 L504 2165746-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Mit verfahrensgegenständlichem Bescheid hat das Bundesamt entschieden, dass der bP, eine türkische Staatsangehörige, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gem. § 57 AsylG nicht erteilt, gem. § 10 Abs 2 AsylG eine Rückkehrentscheidung erlassen werde, gem. § 52 Abs 9 FPG iVm § 46 FPG die Abschiebung in die Türkei zulässig sei und gem. § 55 Abs 1 bis 3 FPG die Frist für die Ausreise zwei Wochen ab Rechtskraft der Rückkehr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/7 I414 2188681-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise am 17.08.2016 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am nächsten Tag - 18.08.2016 - stattgefundenen Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er in Bezug auf seine Fluchtgründe im Wesentlichen an, dass er homosexuell sei. Er habe von einem älteren Freund finanzielle Hilfe erhalten. Im Laufe der Zeit habe sich zu diesem Mann eine intime Beziehung entw... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/7 L515 2179310-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als "bP" bezeichnet), ist ein männlicher Staatsangehöriger der Republik Georgien und brachte nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 26.07.2017 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") einen Antrag auf internationalen Schutz ein. In Bezug auf das bisheri... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.11.2018

Entscheidungen 961-990 von 1.096

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