Entscheidungen zu § 81 Abs. 1 GewO 1994

Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Vorarlberg vom 10. Oktober 1995 wurde unter Spruchteil I den Berufungen der Erst- bis Viertbeschwerdeführer gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Bregenz vom 23. Jänner 1995, betreffend die Zurückweisung ihrer Einwendungen, keine Folge gegeben und der erstinstanzliche Bescheid diesbezüglich mit der Maßgabe bestätigt, daß die Einwendungen der Erst- bis Viertbeschwerdeführer gemäß den Bes... mehr lesen...

Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Gmunden vom 3. Juni 1997 wurde der mitbeteiligten Partei "die Änderung der Betriebsanlage durch Zu- und Umbauten (Einbau eines Cafe-Pubs, Neugestaltung der Sanitäranlagen) nach Maßgabe des vorgelegten Projektes und der in der mitfolgenden Verhandlungsschrift vom 25.11.1996 enthaltenen Beschreibung" unter Vorschreibung von Auflagen gemäß §§ 74, 77 und 359 GewO 1994 genehmigt, wobei die in der Verhandlungsschrift vom 25. November 1996 enthaltene B... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §13 Abs1;GewO 1994 §74 Abs2;GewO 1994 §77 Abs1;GewO 1994 §81 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/06/18 96/04/0043 1 Stammrechtssatz Bei der Erteilung einer Genehmigung nach § 81 GewO 1994 handelt es sich so wie auch bei einer Genehmigung nach § 77 GewO 1994 um einen antragsbedürftigen Verwaltungsakt. Die Behörde ist in einem solchen Ver... mehr lesen...

Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §81 Abs1 idF 1988/399 impl;GewO 1994 §74 Abs2;GewO 1994 §77 Abs1;GewO 1994 §81 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/11/23 91/04/0205 3 Zusatz: Ein Ansuchen um Genehmigung einer Einrichtung, die mit einer gewerblichen Betriebsanlage unter Bedachtnahme auf die Kriterien des § 74 Abs 2 Einleitungssatz GewO 1994 in einem örtlichen und sachlichen Zusammenhang steht, erweist sich als ... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §66 Abs4;GewO 1994 §74 Abs2;GewO 1994 §77 Abs1;GewO 1994 §81 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1997/01/28 96/04/0181 1 Stammrechtssatz Durch die Beschränkungen beim Betrieb der (geänderten) Betriebsanlage, die bereits Gegenstand des Projektes sind, (noch einma... mehr lesen...

Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §74 Abs1;GewO 1994 §81 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/07/01 97/04/0063 1 Stammrechtssatz Bei Beurteilung der räumlichen Einheit einer gewerblichen Betriebsanlage kommt es nicht darauf an, daß alle einer Betriebsanlage zuzurechnenden Betriebsliegenschaften unmittelbar aneinander grenzen. Vielmehr steht eine geringfügige räumliche Trennung der Annahme d... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §59 Abs1;GewO 1994 §353 Z1 lita;GewO 1994 §77 Abs1;GewO 1994 §81 Abs1;
Rechtssatz: Da der
Spruch: des angefochtenen Berufungsbescheides sich ausdrücklich auf den dem Ansuchen und Änderung der genehmigten Betriebsanlage vorliegenden Einreichplan beruft, welcher insgesamt 60 Parkplätze vermerkt, die Erstbehörde in ihrem
Spruch: jedoch nur von ca 20 bis 22... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 8. Juli 1997 wurde der mitbeteiligten Partei nach Maßgabe der mit dem Genehmigungsvermerk versehenen Projektsunterlagen und nach Maßgabe der in den Bescheid aufgenommenen Anlagenbeschreibung die gewerbebehördliche Genehmigung zur Änderung ihres genehmigten Geschäfts- und Bürozentrums an einem näher bezeichneten Standort durch Änderung des Baukörpers, Erweiterung des Parkhauses um ei... mehr lesen...

Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §81 Abs1 impl;GewO 1994 §74 Abs2;GewO 1994 §81 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/02/27 90/04/0199 2 Stammrechtssatz Gegenstand eines Genehmigungsverfahrens nach dem ersten Satz des § 81 Abs 1 GewO 1973 hat nur die Änderung einer genehmigten Betriebsanlage, nicht jedoch die geänderte Betriebsanlage insgesamt zu sein. Nur insoweit, als es wegen der Änderun... mehr lesen...

Mit dem in Rechtskraft erwachsenen Bescheid des Magistrats der Stadt Wien (magistratisches Bezirksamt für den 9. Bezirk vom 16. Juni 1993 wurde der mitbeteiligten Partei die gewerbebehördliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer näher bezeichneten Gastgewerbebetriebsanlage gemäß § 74 GewO 1973 nach Maßgabe der Pläne und der Betriebsbeschreibung unter Vorschreibung zahlreicher Auflagen erteilt. Die Auflagen Nr. 17 bis 24 haben folgenden Wortlaut: "17. Das Geschäftslo... mehr lesen...

Mit Bescheid des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Innsbruck vom 29. September 1994 wurde der mitbeteiligten Partei "gemäß §§ 81, 77, 359 Abs. 1 GewO 1994 unter Anwendung des § 27 Abs. 2 Arbeitnehmerschutz, BGBl. Nr. 234/1972", nach Maßgabe der einen Bestandteil dieses Bescheides bildenden Pläne und Projektunterlagen die gewerberechtliche Genehmigung für die Änderung (einer genehmigten Betriebsanlage) durch Errichtung einer teilweise überdachten Kranbahn samt Maschinenausstattung an... mehr lesen...

Zu den Verfahrensvorgängen bis zur Aufhebung des in diesem Verwaltungsverfahren ergangenen Bescheides des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 17. Juli 1995 durch das hg. Erkenntnis vom 3. September 1996, Zl. 95/04/0189, wird auf die diesbezüglichen Ausführungen in diesem Erkenntnis verwiesen. Die Aufhebung des genannten Bescheides durch den Verwaltungsgerichtshof erfolgte deshalb, weil es die belangte Behörde im Zusammenhang mit der Beurteilung der von der in Rede ... mehr lesen...

Die Beschwerdeführerin legte in ihrem Antrag vom 16. Jänner 1996 dar, sie führe einen Gastgewerbebetrieb, der ursprünglich im Jahre 1965 in Form einer Frühstückspension mit 30 Betten errichtet worden sei. Am 21. April 1972 habe die Bezirkshauptmannschaft Schwaz die gewerbepolizeiliche Genehmigung zur Errichtung einer Propangasanlage erteilt. Mit Bescheid vom 21. Juli 1988 habe sie eine weitere Betriebsanlagengenehmigung für eine Flüssiggasanlage erteilt. In den Folgejahren sei es zu w... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §13 Abs1;GewO 1973 §74 Abs2 impl;GewO 1994 §353;GewO 1994 §74 Abs2;GewO 1994 §81 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/09/25 90/04/0011 1 Stammrechtssatz Aus § 353 GewO 1973 ergibt sich die Qualifikation der Genehmigung einer gewerblichen Betriebsanlage ebenso wie der Genehmigung der Änderung einer gewerblichen Betriebsanlage als antragsb... mehr lesen...

Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399 impl;GewO 1994 §353;GewO 1994 §74 Abs2;GewO 1994 §81 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/10/19 93/04/0055 2 Stammrechtssatz Legitimiert zum Antrag auf Genehmigung oder Änderung einer bestehenden Anlage ist (Hinweis E 15.10.1985, 84/04/0202) deren Inhaber (so auch Schwarzer, Die Genehmigung von Betriebsanlagen, S 191). ... mehr lesen...

Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §74 Abs2 Z2 impl;GewO 1994 §74 Abs2 Z2;GewO 1994 §77 Abs1;GewO 1994 §77 Abs2;GewO 1994 §81 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 3150/78 E 29. November 1979 VwSlg 9979 A/1979 RS 8 Stammrechtssatz Die Beurteilung der Zumutbarkeit einer Lärmbelästigung hat auf jenen der Lärmquelle am nächsten liegenden Teil des Nachbargrundstückes abzustellen, der bei Bedachtnahme auf die... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §13 Abs1;GewO 1994 §353;GewO 1994 §359 Abs1;GewO 1994 §359 Abs4;GewO 1994 §74 Abs2;GewO 1994 §80 Abs4;GewO 1994 §81 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/10/19 93/04/0055 3 Zusatz: In der GewO 1994 ist kein Anhaltspunkt dafür vorhanden, daß die Rechtsstellung des Genehmigungswerbers einer Betriebsanlage als Eigentümer, Besitzer oder sonst Verfügungsberechtigte... mehr lesen...

Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §358 Abs1;GewO 1994 §81 Abs1;
Rechtssatz: Das Feststellungsverfahren nach § 358 Abs 1 GewO 1994 steht nicht zur Verfügung, um vorweg und außerhalb des Verfahrens nach § 81 GewO 1994 zu klären, ob iSd § 81 Abs 1, zweiter Satz GewO 1994, die nach § 81 Abs 1 GewO 1994 zu erteilende Genehmigung auch die bereits genehmigte Anlage zu erfassen hat. Europ... mehr lesen...

Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §358 Abs1 impl;GewO 1973 §81 Abs1 impl;GewO 1994 §358 Abs1;GewO 1994 §81 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 83/04/0305 E 23. Oktober 1984 VwSlg 11562 A/1984 RS 1 Stammrechtssatz Das Feststellungsverfahren nach § 358 legcit ist auch für die Beurteilung der Frage, ob die Voraussetzungen für die Genehmigungspflicht der Änderung einer Betriebsanlage nach § 81 legcit gege... mehr lesen...

Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §81 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/03/19 95/04/0115 1 Stammrechtssatz § 81 GewO 1994 ermächtigt nicht, die erteilte Genehmigung abzuändern oder zu beheben und insofern die bestehende bescheidmäßige Regelung einer Reform zu unterziehen, sondern lediglich die bisher bescheidmäßig nicht geregelte Sache - nämlich die nach § 81 GewO 1994 genehmigungspflic... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 2. November 1995 wurden gemäß "§§ 74 Abs. 2, 77 Abs. 1 iVm. 333 GewO 1994" der angefochtene Bescheid des Landeshauptmannes von Kärnten vom 7. Jänner 1994 sowie der diesem zugrundeliegende Bescheid des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Klagenfurt vom 18. Februar 1991 behoben. Das Ansuchen der Beschwerdeführerin um Erteilung der Betriebsanlagengenehmigung zur A... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 14. Mai 1997 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Feststellung, sein Imbißstand an einem näher bezeichneten Standort unterliege nicht der Genehmigungspflicht im Sinne des § 74 GewO 1994, wegen Offenkundigkeit der Bewilligungspflicht gemäß § 358 Abs. 1 GewO 1994 zurückgewiesen. In der Begründung: dieses Bescheides ging der Bundesminister davon aus, am gegenständlichen Standort s... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 3. Juni 1996 wurde die Berufung der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid der BH Schärding vom 19. September 1995, betreffend die Vorschreibung zusätzlicher Auflagen nach dem ArbeitnehmerInnenschutzgesetz, abgewiesen und der angefochtene Bescheid bestätigt. Hiezu wurde im wesentliche ausgeführt, die Erstbehörde habe der Beschwerdeführerin aufgrund eines Antrages gemäß § 10 Ab... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §66 Abs4;GewO 1994 §353;GewO 1994 §77 Abs1;GewO 1994 §81 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/11/21 94/10/0082 1 Stammrechtssatz Erfolgt durch die "Modifikation" eines Antrages im Verfahren zur Erteilung einer landschaftsschutzbehördlichen Bewilligung keine Änderung der Sache gegenüber dem erstinstanzlichen Verfahren, bleibt die Berufung... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §13 Abs1;GewO 1994 §353;GewO 1994 §356 Abs1;GewO 1994 §74 Abs2;GewO 1994 §77 Abs1;GewO 1994 §81 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/06/18 96/04/0043 1 Stammrechtssatz Bei der Erteilung einer Genehmigung nach § 81 GewO 1994 handelt es sich so wie auch bei einer Genehmigung nach § 77 GewO 1994 um einen antragsbedürftigen Verwaltungsakt. D... mehr lesen...

Index: 50/01 Gewerbeordnung60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ASchG 1994 §94 Abs4;GewO 1994 §345 Abs8 Z8;GewO 1994 §81 Abs1;GewO 1994 §81 Abs3;
Rechtssatz: Eine dem § 94 Abs 4 zweiter Satz ASchG 1994 entsprechende Genehmigung liegt auch dann vor, wenn eine gewerberechtlich nicht genehmigungspflichtige Änderung einer genehmigten Betriebsanlage vorgenommen wird. Die belangte Behörde ist daher im Grunde des § 94 Abs 4 AS... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §66 Abs4;GewO 1994 §81 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/12/10 96/04/0140 2 Stammrechtssatz Eine das Wesen des Projektes berührende Änderung einer gewerblichen Betriebsanlage ist inhaltlich als eine Zurückziehung des ursprünglichen Antrages zu verstehen, an dessen Stelle das geänderte Projekt tritt, sodaß die Behörde nunmehr allein üb... mehr lesen...

Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §358 Abs1 impl;GewO 1973 §81 Abs1 impl;GewO 1994 §358 Abs1;GewO 1994 §81 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 83/04/0305 E 23. Oktober 1984 VwSlg 11562 A/1984 RS 1 Stammrechtssatz Das Feststellungsverfahren nach § 358 legcit ist auch für die Beurteilung der Frage, ob die Voraussetzungen für die Genehmigungspflicht der Änderung einer Betriebsanlage nach § 81 legcit gege... mehr lesen...

Zur Vorgeschichte des Beschwerdefalles wird auf die Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofes vom 29. Mai 1990, Zl. 89/04/0225, und vom 15. September 1992, Zl. 92/04/0113, verwiesen. Mit dem letztgenannten Erkenntnis wurde der damals angefochtene Bescheid des Bundesministers für wirtchaftliche Angelegenheiten vom 2. März 1992 - in der Fassung des Berichtigungsbescheides vom 14. Juli 1992 - im Umfang seines Abspruches über die Berufung der Beschwerdeführerin wegen Rechtswidrigkeit sein... mehr lesen...

Mit Schriftsatz vom 30. Juli 1993 beantragte die "Firma S, Ing. R KG" die Erteilung der gewerbebehördlichen Bewilligung zur Errichtung und zum Betrieb eines Zwischenlagers. Mit Bescheid vom 22. August 1996 erteilte die Bezirkshauptmannschaft Wien-Umgebung der Beschwerdeführerin diese Genehmigung. Gegen diesen Bescheid erhoben die mitbeteiligten Parteien Berufung. Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 18. März 1997 gab der Landeshauptmann von Niederö... mehr lesen...