Gründe: Josip I***** wurde des Verbrechens des Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 129 Z 1 StGB (I.), des Verbrechens der schweren Nötigung nach §§ 105 Abs 1, 106 Abs 1 Z 1 StGB (II.) und des Vergehens der fahrlässigen Körperverletzung nach § 88 Abs 1 StGB (III.) schuldig erkannt. Josip I***** wurde des Verbrechens des Diebstahls durch Einbruch nach Paragraphen 127,, 129 Ziffer eins, StGB (römisch eins.), des Verbrechens der schweren Nötigung nach Paragraphen 105, Absatz eins,, ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auch rechtskräftig gewordene Freisprüche enthaltenden Urteil wurde Amir Andreas M***** des Vergehens der Nötigung nach § 105 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat er Mitte September 2003 in Radstadt Annemarie L***** durch die Äußerung, sie solle eine Tablette schlucken, ansonsten tue "er ihr was", wobei er die Äußerung dadurch bekräftigte, dass er ein Messer mit ausgezogener Klinge vor seinem Oberkörper hielt, somit durch gefährliche Drohung zuminde... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Sabri B***** der Verbrechen des gewerbsmäßig durch Einbruch begangenen Diebstahls nach §§ 127, 129 Z 1, 130 vierter Fall StGB (I.) und der Hehlerei nach § 164 Abs 1, Abs 2 und Abs 4 zweiter Satz StGB (II.) schuldig erkannt. Danach hat er in Wien Mit dem angefochtenen Urteil wurde Sabri B***** der Verbrechen des gewerbsmäßig durch Einbruch begangenen Diebstahls nach Paragraphen 127,, 129 Ziffer eins,, 130 vierter Fall StGB (römisch eins.) u... mehr lesen...
Norm: StGB §74 Z5StGB §107MedienG §1 Abs1 Z12MRK Art10 Abs2 IV3cMRK Art10 Abs2 VStPO §281 Abs1 Z5aStPO §292StPO §362 Abs1 Z2
Rechtssatz: Auch nach Einführung der Tatsachenrüge (§§ 281 Abs 1 Z 5a, 345 Abs 1 Z 10a StPO) kann der Bedeutungsinhalt einer Äußerung, der eine Tatfrage darstellt, nicht mit Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes an den Obersten Gerichtshof herangetragen werden. Dem Generalprokurator steht dazu jedoch ein Antrag ... mehr lesen...
Norm: StGB §74 Z5StGB §107 Abs1
Rechtssatz: Lediglich unter dem Blickwinkel einer schlüssigen Erklärung über zukünftig herbeizuführende Übel kann Einschüchterungen, Warnungen oder Schreckensbotschaften ein tatbildlicher Erklärungswert dann beizumessen sein, wenn sich hinter solchen Äußerungen eine Drohung "versteckt". Entscheidungstexte 11 Os 60/04 Entscheidungstext OGH 27.07.2004 ... mehr lesen...
Gründe: Mit Urteil des Einzelrichters des Landesgerichtes Korneuburg vom 28. Jänner 2002, GZ 502 Hv 4/02i-9, wurde Christine M***** des Vergehens der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 und Abs 2 StGB schuldig erkannt und zu einer für eine dreijährige Probezeit bedingt nachgesehenen viermonatigen Freiheitsstrafe verurteilt. Ihrer Berufung wegen Nichtigkeit, Schuld und Strafe gab das Oberlandesgericht Wien mit Urteil vom 16. Mai 2002 (AZ 23 Bs 106/02 = ON 15) ohne Wiederholung ode... mehr lesen...
Norm: StGB §74 Z5StGB §107MedienG §1 Abs1 Z12MRK Art10 Abs2 IV3cMRK Art10 Abs2 VStPO §281 Abs1 Z5aStPO §292StPO §362 Abs1 Z2
Rechtssatz: Auch nach Einführung der Tatsachenrüge (§§ 281 Abs 1 Z 5a, 345 Abs 1 Z 10a StPO) kann der Bedeutungsinhalt einer Äußerung, der eine Tatfrage darstellt, nicht mit Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes an den Obersten Gerichtshof herangetragen werden. Dem Generalprokurator steht dazu jedoch ein Antrag ... mehr lesen...
Norm: StGB §74 Z5StGB §107 Abs1
Rechtssatz: Lediglich unter dem Blickwinkel einer schlüssigen Erklärung über zukünftig herbeizuführende Übel kann Einschüchterungen, Warnungen oder Schreckensbotschaften ein tatbildlicher Erklärungswert dann beizumessen sein, wenn sich hinter solchen Äußerungen eine Drohung "versteckt". Entscheidungstexte 11 Os 60/04 Entscheidungstext OGH 27.07.2004 ... mehr lesen...
Gründe: Soweit mit Nichtigkeitsbeschwerde angefochten, wurde der zur Tatzeit 17-jährige Danijel T***** des Vergehens der Nötigung nach § 105 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Soweit mit Nichtigkeitsbeschwerde angefochten, wurde der zur Tatzeit 17-jährige Danijel T***** des Vergehens der Nötigung nach Paragraph 105, Absatz eins, StGB schuldig erkannt. Danach hat er zwischen 19. und 22. Juli 2003 in Innsbruck Mario L***** durch die Drohung, er werde sonst dessen Vater von einer am 19. Ju... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, das auch in Rechtskraft erwachsene Teilfreisprüche enthält, wurde Gheorghe Dumitru C***** der Verbrechen (A) der erpresserischen Entführung nach § 102 Abs 2 Z 1 erster Fall und Abs 4 StGB, (B/1) der versuchten schweren Erpressung nach §§ 144 Abs 1, 145 Abs 1 Z 1, Abs 2 Z 2 (zu ergänzen: und § 15) StGB, (B/2/a und b) der versuchten schweren Erpressung nach §§ 144 Abs 1, 145 Abs 1 Z 1 (zu ergänzen: und § 15) StGB, (C/2) der schweren Nötigung nac... mehr lesen...
Gründe: Bernhard T***** wurde des (richtig: mehrerer) Verbrechens der schweren Erpressung nach §§ 144 Abs 1, 145 Abs 1 Z 1 StGB (A/1-3), des Vergehens der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 StGB (B) und des Vergehens der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB (C) schuldig erkannt. Bernhard T***** wurde des (richtig: mehrerer) Verbrechens der schweren Erpressung nach Paragraphen 144, Absatz eins,, 145 Absatz eins, Ziffer eins, StGB (A/1-3), des Vergehens der gefährlichen Drohung n... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil (welches auch rechtskräftige Freisprüche enthält) wurde Helmut T***** (richtig:) der Verbrechen nach § 28 Abs 2 vierter Fall SMG (I.) und der Vergehen der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 StGB (II.) schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil (welches auch rechtskräftige Freisprüche enthält) wurde Helmut T***** (richtig:) der Verbrechen nach Paragraph 28, Absatz 2, vierter Fall SMG (römisch eins.) und der Vergehen der gefährlichen Drohun... mehr lesen...
Gründe: Peter E***** wurde der Verbrechen der schweren Nötigung nach §§ 105 Abs 1, 106 Abs 1 Z 1 StGB (I/1), der versuchten schweren Nötigung nach §§ 15, 105 Abs 1, 106 Abs 1 Z 1 StGB (I/3), der schweren Nötigung nach §§ 105 Abs 1, 106 Abs 1 Z 3 StGB (VI/1/a), der Vergewaltigung nach § 201 Abs 2 StGB (IV/1 und 3/b), nach § 201 Abs 2 und 3 erster Satz (dritter Fall) StGB (IV/3/a und e) und nach § 201 Abs 2 und 3 erster Satz (zweiter und dritter Fall) StGB (IV/3/c), der geschlechtlic... mehr lesen...
Gründe: Mit dem auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden angefochtenen Urteil, das auch einen rechtskräftigen Teilfreispruch enthält, wurde Martin B***** des (richtig: der) Verbrechen(s) nach § 3g VG (I/1 bis 9) sowie der Vergehen der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 StGB (II), der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB (III/1 und 2) und der Sachbeschädigung nach § 125 StGB (IV) schuldig erkannt. Danach hat Martin B***** (soweit dies für die Nichtigkeitsbeschwerde von Bed... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Christian K***** (I.) des Verbrechens der versuchten vorsätzlichen Gemeingefährdung nach §§ 15, 176 Abs 1 StGB und (II.) des Vergehens der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Christian K***** (römisch eins.) des Verbrechens der versuchten vorsätzlichen Gemeingefährdung nach Paragraphen 15,, 176 Absatz eins, StGB und (römisch II.) des Vergehens der gefährlichen Drohung nach Paragra... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auch einen in Rechtskraft erwachsenen Freispruch beinhaltenden Urteil wurde Rudolf K***** der Vergehen der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 StGB (I.) sowie der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB (II.) schuldig erkannt. Demnach hat er in Zurndorf Edeltraud K***** Mit dem angefochtenen, auch einen in Rechtskraft erwachsenen Freispruch beinhaltenden Urteil wurde Rudolf K***** der Vergehen der gefährlichen Drohung nach Paragraph 107, Absatz eins, ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Josef Mario F***** und Peter K***** des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 1 Z 1 und Abs 3, 15 StGB (Punkt 1 des Urteilssatzes), Josef Mario F***** auch des Vergehens der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 und Abs 2 StGB (2) schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurden Josef Mario F***** und Peter K***** des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren Bet... mehr lesen...
Gründe: Franz W***** wurde des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten, gewerbsmäßigen schweren, durch Einbruch begangenen Diebstahls nach §§ 12 dritter Fall, 127, 128 Abs 2, 129 Z 1 bis 3, 130 zweiter Satz (erster und zweiter Fall) und 15 StGB (A/II/1), Valter K***** des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten, gewerbsmäßigen schweren, durch Einbruch begangenen Diebstahls nach §§ 127, 128 Abs 2, 129 Z 1 bis 3, 130 zweiter Satz (erster und zweiter Fall) und ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auch rechtskräftig gewordene Freisprüche enthaltenden Urteil wurde Johannes H***** der Vergehen der Nötigung nach § 105 Abs 1 StGB (I. und II.4.a), des Verbrechens (richtig der Verbrechen) der schweren Nötigung nach §§ 105, 106 Abs 1 Z 1 StGB (II.1.), des Verbrechens (richtig der Verbrechen) des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (II.2.), des Vergehens (richtig der Vergehen) des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § ... mehr lesen...
Gründe: Mounir A***** wurde je zweier Verbrechen der Vergewaltigung nach § 201 Abs 2 StGB (I/1 und 2) und der versuchten schweren Nötigung nach §§ 15, 105 Abs 1, 106 Abs 1 Z 1 StGB (II und III) sowie der Vergehen der versuchten Fälschung besonders geschützter Urkunden nach §§ 15, 223 Abs 2, 224 StGB (IV/1) und der versuchten Urkundenfälschung nach §§ 15, 223 Abs 2 StGB (IV/2) schuldig erkannt. Mounir A***** wurde je zweier Verbrechen der Vergewaltigung nach Paragraph 201, Absatz 2,... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Tibor V***** (zu I./) des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßig schweren und durch Einbruch begangenen Diebstahls nach §§ 127, 128 Abs 1 Z 4, 129 Z 1, 2 und 3, 130 zweiter Satz zweiter Fall, 15 StGB sowie der Vergehen (zu II./) der Nötigung nach § 105 Abs 1 StGB, (zu III./) der fahrlässigen Tötung unter besonders gefährlichen Verhältnissen nach § 81 Z 1 StGB, (zu IV./) der Hehlerei nach § 164 Abs 2 und 3 StGB, (z... mehr lesen...
Gründe: Christian K***** wurde in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher nach § 21 Abs 1 StGB untergebracht, weil er unter dem Einfluss eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustandes (§ 11 StGB), der auf einer geistigen oder seelischen Abartigkeit von höherem Grad, nämlich einer paranoid halluzinatorischen Schizophrenie im Sinn einer schweren psychobiologischen Erkrankung, beruhte, durch im Juli 2001 an den Gendarmerieposten B***** und am 22. Mai 2002 in Salzburg... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Kurt Vinzenz T***** gemäß § 21 Abs 1 StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen. Danach hat er in Hafning in einem die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustand (§ 11 StGB), der auf einer geistigen und seelischen Abartigkeit von höherem Grad beruht, nämlich im Zustand einer paranoiden Schizophrenie Mit dem angefochtenen Urteil wurde Kurt Vinzenz T***** gemäß Paragraph 21, Absatz eins, StGB in eine Anstalt für gei... mehr lesen...
Gründe: Mag. Bernhard F***** wurde des Vergehens der Veruntreuung nach § 133 Abs 1 und Abs 2 erster Fall StGB schuldig erkannt (A), Günter T***** des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen Betruges nach §§ 146, 147 Abs 2, 148 erster Fall StGB (B/1), des Vergehens der Veruntreuung nach § 133 Abs 1 und Abs 2 erster Fall StGB als Bestimmungstäter nach § 12 zweiter Fall StGB (B/2) und des Verbrechens der schweren Erpressung nach §§ 144 Abs 1, 145 Abs 1 Z 1, Abs 2 Z 1 und Z 2 und Abs 3... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Christian R***** gemäß § 21 Abs 1 StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen. Danach hat er in Frankenburg in einem die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustand (§ 11 StGB), der auf einer geistigen oder seelischen Abartigkeit von höherem Grad beruht, Mit dem angefochtenen Urteil wurde Christian R***** gemäß Paragraph 21, Absatz eins, StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen. Danach hat ... mehr lesen...
Gründe: Werner Sch***** wurde des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 2 StGB (1) und (richtig:) jeweils mehrerer Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (2), Verbrechen des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (3) und Vergehen des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 StGB (4) sowie der Nötigung nach § 105 Abs 1 StGB (5) schuldig erkannt. Werner Sch***** wurde des Verbrechens der Vergewa... mehr lesen...
Norm: StGB §74 Z4StGB §302 Abs1Qualitätsklassengesetz §25a Abs1
Rechtssatz: Ein Klassifizierer iS des § 25a Abs 1 Qualitätsklassengesetz, BGBl 161/1967, ist Beamter iS des § 74 Z 4 StGB. Seine Tätigkeit fällt in den Bereich der Hoheitsverwaltung (so schon 13 Os 87/98). Aus der dem Klassifizierer im Rahmen des Klassifizierungsverfahrens obliegenden Feststellung des Gewichts und der Qualitätsklassen der Tiere ergibt sich nicht nur seine funktione... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Johann S***** und Wolfgang T***** des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1 StGB, Wolfgang T***** als Beteiligter nach § 12 dritter Fall StGB, schuldig erkannt. Die Qualifikation des § 302 Abs 2 zweiter Satz StGB wurde - abweichend von der Anklage (ON 10) - nicht angenommen. Darnach haben vom 6. Oktober 1998 bis 15. November 1999 in Ruprechtshofen Mit dem angefochtenen Urteil wurden Johann S***** und Wolfgang T***** ... mehr lesen...
Norm: StGB §74 Z4StGB §302 Abs1Qualitätsklassengesetz §25a Abs1
Rechtssatz: Ein Klassifizierer iS des § 25a Abs 1 Qualitätsklassengesetz, BGBl 161/1967, ist Beamter iS des § 74 Z 4 StGB. Seine Tätigkeit fällt in den Bereich der Hoheitsverwaltung (so schon 13 Os 87/98). Aus der dem Klassifizierer im Rahmen des Klassifizierungsverfahrens obliegenden Feststellung des Gewichts und der Qualitätsklassen der Tiere ergibt sich nicht nur seine funktione... mehr lesen...
Gründe: Soweit mit Nichtigkeitsbeschwerde angefochten, wurde Christian S***** zweier Verbrechen der versuchten schweren Nötigung nach §§ 105 Abs 1, 106 Abs 1 Z 1 StGB (I) und mehrerer Vergehen der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 und Abs 2 StGB (II) schuldig erkannt. Danach hat er in E***** Claudia S***** mit dem Tod gefährlich bedroht Soweit mit Nichtigkeitsbeschwerde angefochten, wurde Christian S***** zweier Verbrechen der versuchten schweren Nötigung nach Paragraphen 105, ... mehr lesen...
