Index: 24/01 Strafgesetzbuch64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §70 Abs1 Z4;LDG 1984 §71 Abs1;StGB §207 Abs1;StGB §212 Abs1;
Rechtssatz: Ein Lehrer, der seine besondere Vertrauensstellung als Erzieher und Pädagoge gegenüber den ihm anvertrauten Personen - für die er besondere Verantwortung trägt - missbraucht, um sich geschlechtlich zu erregen oder zu befriedigen, ist als Lehrer untragbar, weil durch derartige Straf... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §70 Abs1 Z4;LDG 1984 §71 Abs1;StGB §207 Abs1;StGB §212 Abs1;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass eine günstige Zukunftsprognose für den Landeslehrer den eingetretenen Vertrauensverlust nicht aufheben kann und auch das für die Zeit nach Begehung der Straftaten geltend gemachte Wohlverhalten des Landeslehrers nicht geeignet ist, die eingetretene Untragbar... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §70 Abs1 Z4;LDG 1984 §73 Abs3;StGB §207 Abs1;StGB §212 Abs1;StGB §27 Abs1;StGB §44 Abs2;
Rechtssatz: Eine disziplinäre Verantwortlichkeit liegt auch dann vor, wenn ein Beamter (hier: Landeslehrer) strafgerichtlich nicht verfolgt worden wäre (Hinweis E 18.12.2001, Zl. 99/09/0089). Diese Überlegungen gelten auch dann, wenn der Verlust des Amtes gemäß § 27... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §70 Abs1 Z4;LDG 1984 §71 Abs1;StGB §207 Abs1;StGB §212 Abs1;
Rechtssatz: Ein Lehrer, der seine besondere Vertrauensstellung als Erzieher und Pädagoge gegenüber den ihm anvertrauten Personen - für die er besondere Verantwortung trägt - missbraucht, um sich geschlechtlich zu erregen oder zu befriedigen, ist als Lehrer untragbar, weil durch derartige Straf... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §70 Abs1 Z4;LDG 1984 §71 Abs1;StGB §207 Abs1;StGB §212 Abs1;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass eine günstige Zukunftsprognose für den Landeslehrer den eingetretenen Vertrauensverlust nicht aufheben kann und auch das für die Zeit nach Begehung der Straftaten geltend gemachte Wohlverhalten des Landeslehrers nicht geeignet ist, die eingetretene Untragbar... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 10. Dezember 2001 wurde über den Beschwerdeführer gemäß § 70 Abs. 1 Z 4 LDG 1984 die Disziplinarstrafe der Entlassung verhängt. Gegen diesen Bescheid richtet sich die zur hg. Zl. 2002/09/0006 protokollierte Beschwerde. Mit dieser Beschwerde ist ein Antrag verbunden, ihr aufschiebende Wirkung zuzuerkennen. Begründet wird dieser Antrag mit dem Vorbringen, es würd... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 10. Dezember 2001 wurde über den Beschwerdeführer gemäß § 70 Abs. 1 Z 4 LDG 1984 die Disziplinarstrafe der Entlassung verhängt. Gegen diesen Bescheid richtet sich die zur hg. Zl. 2002/09/0006 protokollierte Beschwerde. Mit dieser Beschwerde ist ein Antrag verbunden, ihr aufschiebende Wirkung zuzuerkennen. Begründet wird dieser Antrag mit dem Vorbringen, es würd... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: BDG 1979 §92 Abs1 Z4 impl;LDG 1984 §70 Abs1 Z4;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Verhängung der Disziplinarstrafe der Entlassung - Der Verwaltungsgerichtshof verneint in ständiger Rechtsprechung bei Beschwerden gegen Disziplinarerkenntnisse, mit denen ein Beamter entlassen wurde, die Möglichkeit der Zuerkennung ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof24/01 Strafgesetzbuch63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: BDG 1979 §92 Abs1 Z4 impl;LDG 1984 §70 Abs1 Z4;StGB §207;StGB §212;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Verhängung der Disziplinarstrafe der Entlassung - Der Beschwerdeführer wurde als Klassenlehrer rechtskräftig strafgerichtlich wegen des Verbrechens des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen un... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: BDG 1979 §92 Abs1 Z4 impl;LDG 1984 §70 Abs1 Z4;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Verhängung der Disziplinarstrafe der Entlassung - Der Verwaltungsgerichtshof verneint in ständiger Rechtsprechung bei Beschwerden gegen Disziplinarerkenntnisse, mit denen ein Beamter entlassen wurde, die Möglichkeit der Zuerkennung ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof24/01 Strafgesetzbuch63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: BDG 1979 §92 Abs1 Z4 impl;LDG 1984 §70 Abs1 Z4;StGB §207;StGB §212;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Verhängung der Disziplinarstrafe der Entlassung - Der Beschwerdeführer wurde als Klassenlehrer rechtskräftig strafgerichtlich wegen des Verbrechens des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen un... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte, geboren 1958, steht als Hauptschullehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Salzburg. Seine Dienststelle ist die Hauptschule K. Mit dem in Rechtskraft erwachsenen Urteil des Landesgerichtes Salzburg vom 14. Mai 1993, 38 Vr X, 38 Hv Y, bestätigt durch das Urteil des Oberlandesgerichtes Linz vom 23. August 1993, 9 Bs Z, wurde der Mitbeteiligte für schuldig erkannt, das Verbrechen nach § 12 Abs. 1 Suchtgiftgesetz, teilweise in der Form des § 12, ... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte, geboren 1958, steht als Hauptschullehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Salzburg. Seine Dienststelle ist die Hauptschule K. Mit dem in Rechtskraft erwachsenen Urteil des Landesgerichtes Salzburg vom 14. Mai 1993, 38 Vr X, 38 Hv Y, bestätigt durch das Urteil des Oberlandesgerichtes Linz vom 23. August 1993, 9 Bs Z, wurde der Mitbeteiligte für schuldig erkannt, das Verbrechen nach § 12 Abs. 1 Suchtgiftgesetz, teilweise in der Form des § 12, ... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte, geboren 1958, steht als Hauptschullehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Salzburg. Seine Dienststelle ist die Hauptschule K. Mit dem in Rechtskraft erwachsenen Urteil des Landesgerichtes Salzburg vom 14. Mai 1993, 38 Vr X, 38 Hv Y, bestätigt durch das Urteil des Oberlandesgerichtes Linz vom 23. August 1993, 9 Bs Z, wurde der Mitbeteiligte für schuldig erkannt, das Verbrechen nach § 12 Abs. 1 Suchtgiftgesetz, teilweise in der Form des § 12, ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: BDG 1979 §92 Abs1 impl;B-VG Art130 Abs2;LDG 1984 §70 Abs1;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/09/0391 E 23. März 1994 RS 1 Stammrechtssatz Innerhalb gesetzlicher Strafrahmen darf der VwGH in die Ermessensübung der Beh nicht etwa dadurch eingreifen, daß er aus Anlaß einer d... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: BDG 1979 §92 Abs1 Z4 impl;LDG 1984 §29 Abs2;LDG 1984 §70 Abs1 Z3;LDG 1984 §70 Abs1 Z4;SGG §12 Abs1;
Rechtssatz: Das dem disziplinarbeschuldigten Hauptschullehrer zur Last liegende Verbrechen gemäß § 12 Abs. 1 SGG ist zweifellos als eine sehr gravierende Straftat zu werten, die bei einem Hauptschullehrer angesichts desse... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: BDG 1979 §92 Abs1 impl;BDG 1979 §93 Abs1 impl;LDG 1984 §70 Abs1 Z4;LDG 1984 §71 Abs1;StGB §32 Abs1;
Rechtssatz: Auch wenn die Disziplinarstrafe der Entlassung nicht der Sicherung der Gesellschaft, der Resozialisierung des Täters oder gar der Vergeltung dient, so handelt es sich dabei doch um eine Strafe. Die Frage, ob durch die Ve... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: BDG 1979 §92 Abs1 Z4 impl;LDG 1984 §29 Abs2;LDG 1984 §70 Abs1 Z3;LDG 1984 §70 Abs1 Z4;SGG §12 Abs1;
Rechtssatz: Das dem disziplinarbeschuldigten Hauptschullehrer zur Last liegende Verbrechen gemäß § 12 Abs. 1 SGG ist zweifellos als eine sehr gravierende Straftat zu werten, die bei einem Hauptschullehrer angesichts desse... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: BDG 1979 §92 Abs1 Z4 impl;LDG 1984 §29 Abs2;LDG 1984 §70 Abs1 Z3;LDG 1984 §70 Abs1 Z4;SGG §12 Abs1;
Rechtssatz: Das dem disziplinarbeschuldigten Hauptschullehrer zur Last liegende Verbrechen gemäß § 12 Abs. 1 SGG ist zweifellos als eine sehr gravierende Straftat zu werten, die bei einem Hauptschullehrer angesichts desse... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: BDG 1979 §92 Abs1 impl;BDG 1979 §93 Abs1 impl;LDG 1984 §70 Abs1 Z4;LDG 1984 §71 Abs1;StGB §32 Abs1;
Rechtssatz: Auch wenn die Disziplinarstrafe der Entlassung nicht der Sicherung der Gesellschaft, der Resozialisierung des Täters oder gar der Vergeltung dient, so handelt es sich dabei doch um eine Strafe. Die Frage, ob durch die Ve... mehr lesen...
Der im Jahr 1943 geborene Beschwerdeführer stand als Berufsschuloberlehrer (BOL) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Bundeshauptstadt Wien. Seine letzte Dienststelle war die Berufsschule für Sanitär- und Heizungstechnik in 1060 Wien, Mollardgasse 87. Der Beschwerdeführer unterrichtete an dieser Berufsschule den Unterrichtsgegenstand Elektrotechnik. Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 4. Se... mehr lesen...
Der im Jahr 1943 geborene Beschwerdeführer stand als Berufsschuloberlehrer (BOL) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Bundeshauptstadt Wien. Seine letzte Dienststelle war die Berufsschule für Sanitär- und Heizungstechnik in 1060 Wien, Mollardgasse 87. Der Beschwerdeführer unterrichtete an dieser Berufsschule den Unterrichtsgegenstand Elektrotechnik. Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 4. Se... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §7 Abs1 Z4;AVG §7 Abs1;LDG 1984 §70 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Ein Schriftführer nimmt mangels seiner Eigenschaft als Mitglied der Disziplinaroberkommission nicht an der Erzeugung des Bescheides teil. Daher tritt auch keine Rechtsverletzungsmöglichkeit durch seine Mitwirkung ein (Hinweis E 25.4.1991, 89/09/0167). ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)19/01 Staatsvertrag von Wien19/05 Menschenrechte64/03 Landeslehrer70/02 Schulorganisation70/06 Schulunterricht
Norm: B-VG Art7;LDG 1984 §70 Abs1 Z4;MRK Art2;SchOG 1962 §2 Abs1;SchUG 1986 §17 Abs1 idF 1993/514;StV 1955 Art9;
Rechtssatz: Die Äußerungen eines Lehrers, mit denen er einerseits die Verbrechen des Nationalsozialismus verharmlost und anderseits den Grundsatz der... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §7 Abs1 Z4;AVG §7 Abs1;LDG 1984 §70 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Aus der von einem Verwaltungsorgan innerhalb seiner Zuständigkeit geübten Tätigkeit muss nicht zwingend die Annahme seiner Befangenheit in anderer Funktion abgeleitet werden. Den Organwaltern kann grundsätzlich zugebilligt werden, dass sie ungeachtet der jeweiligen Interessenlage ihres Dienstgeber... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §7 Abs1 Z4;AVG §7 Abs1;LDG 1984 §70 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Ein Schriftführer nimmt mangels seiner Eigenschaft als Mitglied der Disziplinaroberkommission nicht an der Erzeugung des Bescheides teil. Daher tritt auch keine Rechtsverletzungsmöglichkeit durch seine Mitwirkung ein (Hinweis E 25.4.1991, 89/09/0167). ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)19/01 Staatsvertrag von Wien19/05 Menschenrechte64/03 Landeslehrer70/02 Schulorganisation70/06 Schulunterricht
Norm: B-VG Art7;LDG 1984 §70 Abs1 Z4;MRK Art2;SchOG 1962 §2 Abs1;SchUG 1986 §17 Abs1 idF 1993/514;StV 1955 Art9;
Rechtssatz: Die Äußerungen eines Lehrers, mit denen er einerseits die Verbrechen des Nationalsozialismus verharmlost und anderseits den Grundsatz der... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §7 Abs1 Z4;AVG §7 Abs1;LDG 1984 §70 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Aus der von einem Verwaltungsorgan innerhalb seiner Zuständigkeit geübten Tätigkeit muss nicht zwingend die Annahme seiner Befangenheit in anderer Funktion abgeleitet werden. Den Organwaltern kann grundsätzlich zugebilligt werden, dass sie ungeachtet der jeweiligen Interessenlage ihres Dienstgeber... mehr lesen...
Der im Jahr 1954 geborene Beschwerdeführer steht als Hauptschuloberlehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Oberösterreich. Er war im maßgebenden Tatzeitraum (Schuljahr 1995/1996) an der Hauptschule Y (Bezirk Ried im Innkreis) tätig. Mit Disziplinarerkenntnis vom 8. Juli 1996 hat die Disziplinarkommission für Landeslehrer für allgemeinbildende Pflichtschulen beim Bezirksschulrat Ried im Innkreis den Beschwerdeführer wie folgt schuldig erkannt und disziplinär be... mehr lesen...
Der im Jahr 1943 geborene Beschwerdeführer stand als Berufsschuloberlehrer (BOL) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Bundeshauptstadt Wien. Seine letzte Dienststelle war die Berufsschule für Sanitär- und Heizungstechnik in 1060 Wien, Mollardgasse 87. Der Beschwerdeführer unterrichtete an dieser Berufsschule die Unterrichtsgegenstände Politische Bildung, Wirtschaftskunde und Schriftverkehr, Wirtschaftsrechnen mit Buchführung (in der Fachgruppe I) sowie Fachrechnen, Fac... mehr lesen...
